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🇫🇷 Frankreich

Gesundheitspass in 2 Departements kassiert wegen Rechtswidrigkeit


Das Verwaltungsgericht Straßburg hat am Freitag die Pflicht zur Vorlage eines Gesundheitspasses in sieben Einkaufszentren im Departement Haut-Rhin ausgesetzt. Am Freitag, den 27. August, hat der Richter für einstweiligen Rechtsschutz des Verwaltungsgerichts Straßburg auf Antrag des Betreibers eines Einkaufszentrums im Haut-Rhin entschieden, die Anordnung des Präfekten des Haut-Rhin auszusetzen, die die Vorlage eines Gesundheitspasses in sieben Einkaufszentren des Departements mit einer Fläche von mehr als 20.000 Quadratmetern vorschreibt. Nach Ansicht des Richters beeinträchtigt diese Verpflichtung zur Vorlage des Gesundheitspasses "in schwerwiegender und offenkundig rechtswidriger Weise die Freiheit des Kommens und Gehens". Die mit dem angefochtenen Beschluss verhängten restriktiven Maßnahmen gelten allgemein und uneingeschränkt für alle Geschäfte, die sich in den in dem Beschluss aufgeführten Kaufhäusern und Einkaufszentren befinden, ohne dass vorgesehen ist, dass Kunden ohne Passierschein Zugang zu Geschäften mit wesentlichen Waren und Dienstleistungen erhalten. Unmittelbare Wirkung Die Maßnahme tritt sofort in Kraft. Bis auf Weiteres ist es nicht mehr erforderlich, eine Gesundheitskarte vorzulegen, um einzukaufen. Der Präfekt kann jedoch den Staatsrat anrufen. Anfang der Woche hatte das Verwaltungsgericht von Versailles bereits den Erlass der Präfektur aufgehoben, mit dem die Pflicht zur Vorlage einer Gesundheitskarte in den Einkaufszentren des Departements Yvelines eingeführt wurde. Diese beispiellose Entscheidung hat den Weg für andere Dienststellen geebnet.

👉 @Kesselbunte

https://www.francebleu.fr/infos/economie-social/la-justice-suspend-l-obligation-du-pass-sanitaire-dans-les-centres-commerciaux-du-haut-rhin-1630081298
Forwarded from Aktion Kindermund
Unfassbar, dass uns immer und immer wieder die Wahrheit ins Gesicht GETRETEN wird, aber so viele es einfach nicht begreifen können.
Forwarded from Kate Shemirani Official (Kate Shemirani)
Media is too big
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Try them all for being complicit in murder, collaborating with the enemy.
The trial will be long and full.
Doctors, Nurses, Injectors, Teachers , journalists, celebrities, politicians, The Queen, other royals and many more
The list is long
The people will not forget.

Justice will be done.
Der deutsche Irrsinn in einem Artikel

Das ganze Dilemma der verweichlichten Milleniums.
Die wurden derartig gepampert, faul und fett erzogen, dass sie nach einer DIN A4 Seite Handschrift ihr Handgelenk röntgen lassen und den internationalen Gerichtshof für Menschenrechte anrufen.

SOLDATEN, die reihenweise nach 2,5 km umfallen wie die Fliegen und sich zum ARZT begeben müssen!?

Unvorstellbar für alle vorherigen Generationen.
Und UNVERANTWORTLICH für alle Nachfolgenden.

Deutschland, deine Männer werden zu Pussys, deine Frauen zu Möchtegern-Gangstern, deine Behörden zum Trittbrett aller Feinde der Freiheit.

Wann kommt der Knall?

👉 @Kesselbunte
Forwarded from Aktion Kindermund
Wichtig: Teilt und postet alle Bilder von diesem Kanal auf Social Media und verwendet den Hashtag #AllesindWillkommen

Bilder und Videos von Firmen mit der Aufschrift #Allesindwillkommen bitte an @SpiriRobin senden
https://t.me/AlleMenschensindwillkommen
Forwarded from MetanoiaMagazin
Bombshell Mails der TaskForce zum Corona-Strategiepapier

"Im März 2020 stellte das @BMI_Bund eine COVID-19 Taskforce zusammen, die ein umstrittenes #Strategiepapier verfasste. Die #Emails der Autoren wurden per Informationsfreiheitsgesetz freigeklagt. Hier kommt meine Analyse der 59 Emails."

Hier hat sich jemand eine unglaubliche Mühe gemacht, geleaktes und freigeklagtes Material der Corona-Taskforce zu durchforsten. Die komplette Sammlung findet sich unter nachfolgendem Link:

https://threadreaderapp.com/thread/1430794719769026560.html

@ExpressZeitung
Forwarded from Arne Schmitt – FLÜGEL DER FREIHEIT (Arne Schmitt)
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‼️EILMELDUNG, MARKUS HAINTZ BRUTAL FESTGENOMMEN WÄHREND ER EIN LIVESTREAM MACHT ALS JOURNALIST, (Video aus anderer Perspektive)
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