Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Anschnallen II:
„Dafür muss das Infektionsschutzgesetz so geändert werden, dass der epidemische Notstand als Voraussetzung für Corona-Maßnahmen gestrichen wird!
Heißt: Auch ohne erklärte Notlage würden Einschränkungen fortbestehen.
DAS wollen SPD, Grüne und FDP offenbar tun.“
#asexpected II
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/parteien-wollen-gesetz-aendern-top-jurist-warnt-vor-corona-massnahmen-fuer-immer-78059624.bild.html
t.me/Rosenbusch
„Dafür muss das Infektionsschutzgesetz so geändert werden, dass der epidemische Notstand als Voraussetzung für Corona-Maßnahmen gestrichen wird!
Heißt: Auch ohne erklärte Notlage würden Einschränkungen fortbestehen.
DAS wollen SPD, Grüne und FDP offenbar tun.“
#asexpected II
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/parteien-wollen-gesetz-aendern-top-jurist-warnt-vor-corona-massnahmen-fuer-immer-78059624.bild.html
t.me/Rosenbusch