Der Mainstream berichtet derweil fröhlich, dass dieser Vertrag selbstverständlich nicht die Souveränität der Nationen aushebeln wird.
Wer das nach EU und Flüchtlingspakt noch glaubt, dem kann man nicht mehr helfen.

👉 @Kesselbunte

Maaßen räumt auf mit Ukraine-Märchen:
"Nicht so tun, als ob wir einen humanitären Krieg hätten!"

Ex-Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen ist ein Freund deutlicher Worte, das ist bekannt. In welcher Deutlichkeit er hier aber über Selenskyj, die Ukraine, Russland und die Rolle der USA spricht, lässt aufhorchen.

Das gesamte Gespräch gibt es hier: https://www.youtube.com/watch?v=iVbrRnGr8R0

Via Ingmar Wolf, FB

Urteil des @BVerfG enthält eine Ausstiegsklausel aus der Impfpflicht im Gesundheitswesen
Laut @ rki_de wird die Bedingung für diese Ausstiegsklausel seit 5.5.2022 explizit erfüllt.
Die Urteilsbegründung bezieht sich auf RKI-Sachstand 21.4.22
Thread mit Quellen (1/9)

Das BVerfG-Urteil enthält sinnvollerweise eine Ausstiegsklausel in Randnummer Rn 167:
"Allerdings kann eine zunächst verfassungskonforme Regelung später mit Wirkung für die Zukunft verfassungswidrig werden, wenn ursprüngliche Annahmen des Gesetzgebers nicht mehr tragen."
2/9

Die Annahme des BVerfG:
Infektionsgefährdung für Ungeimpfte ist deutlich höher als für Geimpfte. Dies erklärt das BVerfG in Rn 185 aufgrund Daten vom @PEI_Germany und @rki_de:
"Zusammenfassend schätzt das Robert Koch-Institut die Infektionsgefährdung für die Gruppe
3/9

der Ungeimpften letztlich nach wie vor als sehr hoch, für die Gruppen der Genesenen und Geimpften mit Grundimmunisierung als hoch und für die Gruppe der Geimpften mit Auffrischimpfung als moderat ein (vgl. RKI, Wöchentlicher Lagebericht vom 21. April 2022, S. 4)."
4/9

Diese Daten haben sich laut RKI inzwischen verändert: Die Infektionsgefahr ist seit mehreren Wochen für alle Gruppen gleich (für Geboosterte sogar noch geringfügig höher)
Siehe: https://rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Daten/Inzidenz_Impfstatus.html ,18-59 Jahre
5/9

Die Differenzierung nach Impfstatus entfällt deshalb laut RKI seit 5.5.2022.
"Das Robert Koch-Institut schätzt die Gefährdung durch COVID-19 für die Gesundheit der Bevölkerung in Deutschland insgesamt als hoch ein."
6/9

Dieser Satz ersetzt beim RKI seit 5.5. den vom @BVerfG im Urteil zitierten obigen Satz
Quelle: RKI Wöchentlicher Lagebericht vom 5.5.2022, Seite 4
7/9

Die sehr lange Urteilsbegründung der BVerfG wurde mehrere Wochen geschrieben und ist inzwischen veraltet. Sie beruft sich auf Daten und Einschätzung des RKI, die inzwischen vom RKI widerrufen wurden.
Ohne Fremdschutz ist laut BVerfG keine Impfpflicht möglich.
8/9

Covid ist eine dynamische Situation, im Moment ist eine Impfpflicht nicht durch das BVerfG Urteil gedeckt.
9/9

https://twitter.com/olafgarber/status/1527298790721323009?s=20&t=Xe01VYoVOBeEUdFcfcRNYw

Der russische Staatskonzern Gazprom teilte zur Begründung mit, dass der finnische Versorger Gasum seine Zahlungen – nicht wie von Präsident Wladimir Putin gefordert – in Rubel bezahlte.

https://www.handelsblatt.com/politik/international/gasstop-russland-stoppt-gaslieferung-an-finnland-streit-um-rubel-zahlungen/28364446.html

Filmfestspiele in Cannes.
Eine Frau läuft schreiend und mit bemalten Brüsten (Ukraine-Farben) auf den roten Teppich.

Nun 51,1% Geboosterte auf Intensivstation.
Der Anteil der Geboosterten übersteigt deutlich den Anteil der Ungeimpften:

51,1% vs. 17,9%.

Trend ist ungebrochen.

t.me/Rosenbusch

Bis heute kann ich mir nicht erklären, warum so viele Eltern diese Skandale ertragen und ihre Kinder weiter impfen lassen.
Ist da kein Instinkt mehr?

"Seit Beginn dieses Jahres fehlen wichtige Daten zu gemeldeten schwerwiegenden Komplikationen und Todesfällen bei Kindern und Jugendlichen nach einer solchen Impfung. Das PEI hat diese Informationen trotz großem öffentlichen Interesse komplett aus seinem Sicherheitsbericht gestrichen. Auf mehrfache Nachfrage der Autorin weigerte sich PEI-Sprecherin Susanne Stöcker nun, diese Zahlen an die Presse herauszugeben. Ist dies die Antwort des Instituts auf immer erdrückendere Hinweise auf schwere Sicherheitsmängel?"

https://test.rtde.tech/meinung/138812-bundesinstitut-verweigert-herausgabe-wichtiger-daten/

👉 @Kesselbunte

Was denken die Mitläufer eigentlich, wenn sie so etwas sehen? Warum trägt er für das Herabsteigen der Treppe diese Maske und setzt sie ab, sobald er Kontakt hat zu einem Menschen?
Glaubt irgendjemand ernsthaft, er würde das machen, wenn da ein TÖDLICHES Risiko wäre? Hätten diese Leute Angst, sich tödlich zu infizieren, wenn sie keine Maske tragen, dann würden sie das Ding in der Öffentlichkeit nicht absetzen!

Via @JackDawkins
👉 @Kesselbunte

KRIEG HELDENHAFT BEREITS DURCH FORDERENSKY BEENDET!

Einfach toll, lasst uns feiern! 🥂
Nach diesen Aussagen braucht die Ukraine jetzt und die nächsten Jahre keine Hilfe mehr.

Einfach klasse dieser Mann!

👉 @Kesselbunte

Seit 1957 wurden 909 Milliarden Euro für "versicherungsfremde Leistungen" aus der Rentenkasse zweckentfremdet.

https://www.rentenreform-alternative.de/versichfremd.htm

🇧🇾🇷🇺Lukashenko ist in Sotschi eingetroffen, um sich mit Putin zu treffen.

Dies teilte der Bürgermeister der Stadt Alexey Kopaygorodsky in seinem Telegramm mit.

Das Treffen der beiden Präsidenten wird morgen, am 23. Mai, stattfinden.

Bild via @Sputnik
👉 @Kesselbunte

Es geht voran...

Erstes Land führt Affenpocken-Quarantäne ein

Belgien führt jetzt als erstes Land der Welt die Affenpocken-Quarantäne ein. 21 Tage müssen sich Infizierte isolieren.
Für Kontaktpersonen gilt die Pflicht nicht. Bisher wurden drei Fälle in Belgien entdeckt. Der erste davon am Freitag in Antwerpen. In Österreich gibt es einen ersten Verdachtsfall.

Quelle:
bild.de

Archiv-Link: http://archive.today/Pp69b

👉 @Kesselbunte

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Endlich mal Lauterbach-Kritik im ÖRR, der Beitrag vom ZDF ist sogar brauchbar über die Corona-#Datastrophe, Zweifel an der Wirksamkeit von Maßnahmen, die Blockade der Evaluierung durch Karl Lauterbach & die Offlinenahme von Impfeffektivitätsdaten durch das RKI.

https://www.zdf.de/politik/berlin-direkt/berlin-direkt-vom-22-mai-2022-100.html

t.me/Rosenbusch

Es ist absolut unmöglich, dass dem ZDF die ganze Ungeheuerlichkeit nicht von Beginn an klar war. Hier wird also, wie erwartet, der Tritt in den Hintern eines Sündenbocks vorbereitet.

„Die Regionen, in denen Hotspot-Regelungen eingeführt worden sind, sind letztlich in den Infektionszahlen ungefähr vergleichbar'
'Seitdem die größte Gruppe der Infizierten die Geboosterten sind, werden diese Zahlen vom RKI nicht mehr veröffentlicht“

https://www.zdf.de/politik/berlin-direkt/berlin-direkt-vom-22-mai-2022-100.html

👉 @Videodump1
👉 @Kesselbunte

ES WIRD ALLES MITGENOMMEN, WAS GEHT

Gestern habe ich mit halbem Ohr jemanden im TV erklären gehört, "solange der Übertragungsweg sich nicht ändert... momentan ungefährlich..."

Also werden wir in Kürze hören, dass der Übertragungsweg bei diesen Pocken z. B. über die Luft geht.
Laut Übungs-Szenario ist das Virus künstlich und die Impfung wirkt nicht dagegen. Wird man uns erzählen, Russland habe ein verändertes Pockenvirus in Umlauf gebracht?

Wir dürfen gespannt sein! 🍿

„Eine Pockenimpfung schützt vermutlich auch vor Affenpocken“, lautet die Einschätzung des Ministeriums. Laut dem Bericht sind in Deutschland rund 100 Millionen Dosen Pockenimpfstoff eingelagert."
https://www.rnd.de/gesundheit/affenpocken-bund-prueft-affenpocken-impfung-deutschland-verfuegt-ueber-100-millionen-dosen-S2XFXUHZI6X32KJ4CHHQ3S7Y3A.html

👉 t.me/Kesselbunte