Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
💥Richtige Entscheidung💥
Das Verwaltungsgericht des Saarlandes hat das Betretungs- und Tätigkeitsverbot für einen ungeimpften Krankenpfleger aufgehoben.
Die Argumentation
"Schon der Wegfall nur ganz weniger Pflegekräfte berge nämlich aufgrund des in Deutschland herrschenden Pflegenotstandes und Fachkräftemangels im Gesundheitswesen die akute Gefahr eines Versorgungsengpasses."
galt allerdings schon bei Einführung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht. Diese Argumentation haben wir kritischen Juristen von Beginn an vorgetragen.
Man sieht an der Entscheidung allerdings sehr gut, dass Gerichte sich nicht an abstrakten Rechtssätzen und den Grund- und Menschenrechten orientieren, sondern an dem jeweils vorherrschenden moralischen Narrativ der Medien.
Das ist insofern fatal, als dadurch offensichtlich wird, dass die dritte Gewalt die ihr zukommende Aufgabe nicht (mehr) erfüllt.
Wir brauchen keine Gerichte, die sich der veröffentlichten herrschenden Gesellschaftsmeinung anpassen.
Wir brauchen Gerichte, die ihre Entscheidungen unabhängig an den Grund- und Menschenrechten orientieren, die selber Erkenntnisse zusammentragen, die Gutachter beauftragen und sich von den aufgestellten Behauptungen ein eigenes kritisches Bild machen.
Mit dem vom Bundesverfassungsgericht geschaffenen Einschätzungsspielraum für die Regierung, verbleibt einer gerichtlichen Kontrolle kein Raum mehr.
Dann könnten wir die Gerichte auch ganz abschaffen, da es sich nur noch um teures Theater handelt.
Ziel muss es sein, eine von der Politik vollständig unabhängige Justiz zu schaffen.
Es darf auch Richtern nicht mehr überlassen bleiben, über die Zulassung von Beweisanträgen zu entscheiden. Das kann über die Kosten geregelt werden.
Gerichtsverhandlungen müssen komplett mit Kameras aufgezeichnet werden.
Weiterhin darf es schriftliche Verfahren nur noch mit Zustimmung aller Beteiligten geben. Alle anderen Verfahren müssen grundsätzlich mündlich sein.
Das Versagen der Justiz und die notwendige Reform wird Gegenstand der Aufarbeitung des ZAAVV sein.
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
Das Verwaltungsgericht des Saarlandes hat das Betretungs- und Tätigkeitsverbot für einen ungeimpften Krankenpfleger aufgehoben.
Die Argumentation
"Schon der Wegfall nur ganz weniger Pflegekräfte berge nämlich aufgrund des in Deutschland herrschenden Pflegenotstandes und Fachkräftemangels im Gesundheitswesen die akute Gefahr eines Versorgungsengpasses."
galt allerdings schon bei Einführung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht. Diese Argumentation haben wir kritischen Juristen von Beginn an vorgetragen.
Man sieht an der Entscheidung allerdings sehr gut, dass Gerichte sich nicht an abstrakten Rechtssätzen und den Grund- und Menschenrechten orientieren, sondern an dem jeweils vorherrschenden moralischen Narrativ der Medien.
Das ist insofern fatal, als dadurch offensichtlich wird, dass die dritte Gewalt die ihr zukommende Aufgabe nicht (mehr) erfüllt.
Wir brauchen keine Gerichte, die sich der veröffentlichten herrschenden Gesellschaftsmeinung anpassen.
Wir brauchen Gerichte, die ihre Entscheidungen unabhängig an den Grund- und Menschenrechten orientieren, die selber Erkenntnisse zusammentragen, die Gutachter beauftragen und sich von den aufgestellten Behauptungen ein eigenes kritisches Bild machen.
Mit dem vom Bundesverfassungsgericht geschaffenen Einschätzungsspielraum für die Regierung, verbleibt einer gerichtlichen Kontrolle kein Raum mehr.
Dann könnten wir die Gerichte auch ganz abschaffen, da es sich nur noch um teures Theater handelt.
Ziel muss es sein, eine von der Politik vollständig unabhängige Justiz zu schaffen.
Es darf auch Richtern nicht mehr überlassen bleiben, über die Zulassung von Beweisanträgen zu entscheiden. Das kann über die Kosten geregelt werden.
Gerichtsverhandlungen müssen komplett mit Kameras aufgezeichnet werden.
Weiterhin darf es schriftliche Verfahren nur noch mit Zustimmung aller Beteiligten geben. Alle anderen Verfahren müssen grundsätzlich mündlich sein.
Das Versagen der Justiz und die notwendige Reform wird Gegenstand der Aufarbeitung des ZAAVV sein.
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
Legal Tribune Online
Pfleger darf ohne Coronaimpfung arbeiten
Da die einrichtungsbezogene Impfpflicht sowieso bald Ende und ein akuter Fachkräftemangel herrsche, kippte da VG das Tätigkeitsverbot.
👍4
Forwarded from Kulturstudio.tv | WAHRHAFTIG - AUTHENTISCH - UNPERFEKT
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Die neuseeländische Polizeistaatsregierung verteilt Broschüren, in denen die Öffentlichkeit aufgefordert wird, verdächtige Freunde oder Familienmitglieder als Terroristen zu melden, weil sie Ansichten vertreten, die gegen die Regierungspolitik gerichtet sind.
Zum Beispiel: Weiße Identität, Christentum, Glaube an eine Verletzung der eigenen Rechte und Widerstand gegen COVID-Maßnahmen.
Unterstützen Sie uns !
➡️ www.kulturstudio.tv
Zum Beispiel: Weiße Identität, Christentum, Glaube an eine Verletzung der eigenen Rechte und Widerstand gegen COVID-Maßnahmen.
Unterstützen Sie uns !
➡️ www.kulturstudio.tv
👍1👏1
.
Die Ausschaltung kritischer Infrastruktur erfüllt übrigens deutlich eher die Definition von Terrorismus als die kruden und vollkommen undurchführbaren Hirngespinste irgendwelcher Prinzen im Rentenalter.
Hugo Funke
👉 @Kesselbunte
Die Ausschaltung kritischer Infrastruktur erfüllt übrigens deutlich eher die Definition von Terrorismus als die kruden und vollkommen undurchführbaren Hirngespinste irgendwelcher Prinzen im Rentenalter.
Hugo Funke
👉 @Kesselbunte
👍1
Forwarded from LION Media
💥 Arizona-Update: Sieg für Kari Lake gegen den Bezirk Maricopa County! Der zuständige Richter hat einer Untersuchung der Zwischenwahlen-Stimmzettel zugestimmt.
@LIONMediaNews
@LIONMediaNews
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Ich weiß nicht was peinlicher ist:
Dieser Mangel, der sich angekündigt hatte, im besten Industrieland aller Zeiten.
Der Aufruf zu Superspreading in der Nachbarschaft.
Oder die Weigerung von Funktionären und Medien auf die Suche nach den Verantwortlichen zu gehen.
https://www.tagesspiegel.de/politik/arztekammer-prasident-bevolkerung-soll-sich-gegenseitig-mit-medikamenten-helfen-9052075.html
t.me/Rosenbusch
Dieser Mangel, der sich angekündigt hatte, im besten Industrieland aller Zeiten.
Der Aufruf zu Superspreading in der Nachbarschaft.
Oder die Weigerung von Funktionären und Medien auf die Suche nach den Verantwortlichen zu gehen.
https://www.tagesspiegel.de/politik/arztekammer-prasident-bevolkerung-soll-sich-gegenseitig-mit-medikamenten-helfen-9052075.html
t.me/Rosenbusch
Forwarded from Stefan Magnet
Dem Datenanalysten und Bestsellerautor Tom Lausen wurde gestern der Vertrag mit seinem Buchverleger gekündigt. Weil er gemeinsam mit der AFD (diese Woche im Zuge einer viel beachteten Pressekonferenz) über die Übersterblichkeit und zu den Zahlen mutmaßlicher Impfschäden berichtet hat. Unglaublicher Vorgang… aber leider typisch in dieser Zeit …. Ich habe ihm kurzer Hand angeboten sein wichtiges Buch im AUF1-Verlag (Pionier-Verlag) mit voller Rückendeckung von uns zu veröffentlichen. Es würde mich jedenfalls freuen!
Morgen (Montag) kommt Wochenblick-Geschäftsführer Norbert Geroldinger zu uns ins AUF1-Studio. Auch hier haben wir die Hände zur Zusammenarbeit ausgestreckt.
Wir wollen die guten und mutigen Leute verbinden und gemeinsam die Lücken schließen, die vielleicht durch manchen Rückschlag entstehen mögen.
https://t.me/stefanmagnet
Morgen (Montag) kommt Wochenblick-Geschäftsführer Norbert Geroldinger zu uns ins AUF1-Studio. Auch hier haben wir die Hände zur Zusammenarbeit ausgestreckt.
Wir wollen die guten und mutigen Leute verbinden und gemeinsam die Lücken schließen, die vielleicht durch manchen Rückschlag entstehen mögen.
https://t.me/stefanmagnet
Forwarded from Hammer News 🇩🇪
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
"Es ist verschwunden": Die israelische Regierung behauptet, die Vereinbarung mit Pfizer über COVID-19-Impfstoffe verloren zu haben!
Die israelische Regierung hat gerade vor Gericht angegeben, dass sie die Verträge, unter denen die experimentellen COVID-19-mRNA-Injektionen durchgeführt wurden, nicht finden kann.
Das israelische Gesundheitsministerium enthüllte am Mittwoch (Dez. 14): “Wir können die unterzeichnete Vereinbarung mit Pfizer nicht finden. Es ist verschwunden.”
“Wir haben die unterzeichnete Vereinbarung nicht gefunden. Wir haben überall gesucht.”
“Aufgrund des Regierungswechsels sind wir nicht sicher, ob eine Vereinbarung unterzeichnet wurde oder nicht.”
HT
Die israelische Regierung hat gerade vor Gericht angegeben, dass sie die Verträge, unter denen die experimentellen COVID-19-mRNA-Injektionen durchgeführt wurden, nicht finden kann.
Das israelische Gesundheitsministerium enthüllte am Mittwoch (Dez. 14): “Wir können die unterzeichnete Vereinbarung mit Pfizer nicht finden. Es ist verschwunden.”
“Wir haben die unterzeichnete Vereinbarung nicht gefunden. Wir haben überall gesucht.”
“Aufgrund des Regierungswechsels sind wir nicht sicher, ob eine Vereinbarung unterzeichnet wurde oder nicht.”
HT
👍2👏1
Forwarded from The_real_Schlafschafkanal
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Trotz Herzbeutelentzündung nach dem zweiten "Pieks" überlegt diese Dame ernsthaft, sich den 4. Genshot injizieren zu lassen... 😫🤦🏼♀️
t.me/Schlafschafkanal
t.me/Schlafschafkanal
👍1😁1🤡1
Polizist verletzt Grundrechte-Demonstranten. Erhält Bewährungs- und Geldstrafe und verliert seinen Job.
Das Urteil zeigt, wie wichtig Demovideos als Beweismittel sind. Das nächste Virus kommt bestimmt! 1/2
https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/leipzig/grimma-oschatz-wurzen/urteil-polizist-corona-spaziergang-100.html
https://nitter.net/SHomburg/status/1604728261388509185#m
Polizist verletzt Grundrechte-Demonstranten. Erhält Bewährungs- und Geldstrafe und verliert seinen Job.
Das Urteil zeigt, wie wichtig Demovideos als Beweismittel sind. Das nächste Virus kommt bestimmt! 1/2
mdr.de/nachrichten/sachsen/l… (https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/leipzig/grimma-oschatz-wurzen/urteil-polizist-corona-spaziergang-100.html)
Das Urteil zeigt, wie wichtig Demovideos als Beweismittel sind. Das nächste Virus kommt bestimmt! 1/2
https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/leipzig/grimma-oschatz-wurzen/urteil-polizist-corona-spaziergang-100.html
https://nitter.net/SHomburg/status/1604728261388509185#m
Polizist verletzt Grundrechte-Demonstranten. Erhält Bewährungs- und Geldstrafe und verliert seinen Job.
Das Urteil zeigt, wie wichtig Demovideos als Beweismittel sind. Das nächste Virus kommt bestimmt! 1/2
mdr.de/nachrichten/sachsen/l… (https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/leipzig/grimma-oschatz-wurzen/urteil-polizist-corona-spaziergang-100.html)
👍3
Forwarded from Die Stahlfeder
Warum wir längst im Totalitarismus angekommen sind
Der wichtigste Artikel, den ich jemals geschrieben habe. Bitte unbedingt lesen und weiterverbreiten.
https://freiheitsfunken.info/2022/12/19/20293-gestahlfedert-wollt-ihr-die-totale-demokratie
Der wichtigste Artikel, den ich jemals geschrieben habe. Bitte unbedingt lesen und weiterverbreiten.
https://freiheitsfunken.info/2022/12/19/20293-gestahlfedert-wollt-ihr-die-totale-demokratie
Freiheitsfunken
Gestahlfedert: Wollt ihr die totale Demokratie?
👏2
Forwarded from Herzensmenschen United! (Sabine Kohler)
🟥 Dr. Mike Yeadon: „König Charles schlägt den CEO von Astrazeneca im Namen der verstorbenen Königin in den Ritterstand. Das wird in den Geschichtsbüchern nicht gut wegkommen“
Übersetzung des Twitter Posts: „Diese Woche nahm unser CEO, Pascal Soriot, an seiner Investitur auf Schloss Windsor teil und wurde von ihrer verstorbenen Majestät Königin Elizabeth für seine Verdienste um die britischen Biowissenschaften und seine führende Rolle bei der weltweiten Reaktion auf die COVID-Pandemie zum Ritter geschlagen. Wir könnten nicht stolzer sein!“
https://twitter.com/ASTRAZENECAUK/status/1603366770122817537
Teilt uns doch❣️ ➡️ https://t.me/HerzensmenschenUnited
Übersetzung des Twitter Posts: „Diese Woche nahm unser CEO, Pascal Soriot, an seiner Investitur auf Schloss Windsor teil und wurde von ihrer verstorbenen Majestät Königin Elizabeth für seine Verdienste um die britischen Biowissenschaften und seine führende Rolle bei der weltweiten Reaktion auf die COVID-Pandemie zum Ritter geschlagen. Wir könnten nicht stolzer sein!“
https://twitter.com/ASTRAZENECAUK/status/1603366770122817537
Teilt uns doch❣️ ➡️ https://t.me/HerzensmenschenUnited
👎2
Forwarded from Friedemann Däblitz
2022-12-18_Aufforderungsschreiben_PEI_geschwärzt.pdf
310.9 KB
Ich habe heute Abend um 22:55 Uhr das Paul-Ehrlich-Institut aufgefordert, die Impfstoffe gegen Covid-19 vom Markt zu nehmen. Zur Reaktion habe ich eine Frist bis Ablauf des 20.12.2022 gesetzt.
Weshalb? Am Freitag hat das Statistische Bundesamt die Todesursachenstatistik für 2021 veröffentlicht. Diese ergibt für das Jahr 2021 insgesamt 460 Menschen, die direkt an einer Impfnebenwirkung gestorben sind. Zugrundegelegt wurden die Diagnosecodes ICD-10 T88.1 und U12.9. (1/2 -> 2/2)
Weshalb? Am Freitag hat das Statistische Bundesamt die Todesursachenstatistik für 2021 veröffentlicht. Diese ergibt für das Jahr 2021 insgesamt 460 Menschen, die direkt an einer Impfnebenwirkung gestorben sind. Zugrundegelegt wurden die Diagnosecodes ICD-10 T88.1 und U12.9. (1/2 -> 2/2)
👍3👏1
Forwarded from Friedemann Däblitz
Anschreiben_PEI2.pdf
383.8 KB
Das Statistische Bundesamt hat mein Aufforderungsschreiben an das PEI gelesen und heute auf Twitter kommentiert. Destatis geht von „nur“ 218 Covid-19-Impftoten aus. Ich habe dem PEI daher eine Fristverlängerung um einen Tag gewährt.
Sollte der Hinweis von Destatis greifen, handelt es sich weiterhin um eine explosionsartige Entwicklung der Impftodesfälle durch Covid-19 Impfungen.
Eine Krankheit, die man laut RKI anhand der Symptome nicht von einer Influenza unterscheiden kann und an der nach Zahlen des RKI und BIB Menschen im Median nicht früher sterben, als an allen anderen Todesursachen zusammengenommen, rechtfertigt diese Menschenopfer nicht.
Ich gebe hiermit eine Kopie des heutigen Schriftsatzes zur Dokumentation und Verbreitung frei (anliegend). [der Vollständigkeit halber - ein unbeachtlicher Zahlenfehler hat sich eingeschlichen - 2018 statt 2020]. @RA_Friede
Sollte der Hinweis von Destatis greifen, handelt es sich weiterhin um eine explosionsartige Entwicklung der Impftodesfälle durch Covid-19 Impfungen.
Eine Krankheit, die man laut RKI anhand der Symptome nicht von einer Influenza unterscheiden kann und an der nach Zahlen des RKI und BIB Menschen im Median nicht früher sterben, als an allen anderen Todesursachen zusammengenommen, rechtfertigt diese Menschenopfer nicht.
Ich gebe hiermit eine Kopie des heutigen Schriftsatzes zur Dokumentation und Verbreitung frei (anliegend). [der Vollständigkeit halber - ein unbeachtlicher Zahlenfehler hat sich eingeschlichen - 2018 statt 2020]. @RA_Friede