Forwarded from Christian Dahlmann - Rechtsexperte für Bürgerrechte
Lüge‼️
Der Bundesgesundheitsminister hat heute verkündet, dass ab dem 02.02.2023 die Maskenpflicht in Zügen des Fernverkehr ( ICE, IC) der Deutschen Bahn aufgehoben wird. Anschließend haben die Bundesländer in welchen immer noch eine Maskenpflicht im Nahverkehr besteht ebenfalls angekündigt die Maskenpflicht zum 02.02.2023 aufzuheben.
Es wird sich jedoch nicht viel ändern denn die Deutsche Bahn betreibt selber nur noch wenige Züge. Im Regionalverkehr hat die Deutsche Bahn schon seit langem kein Monopol mehr. Es sind Mitbewerber wie Abelio, Transdev, Netinera und andere die im Regionalverkehr die Züge betreiben. Es gibt in ganz Deutschland mehr als 300 private Unternehmen welche Züge im Regionalverkehr betreiben.
Ja im Fernverkehr ICE, IC wird es keine Maskenpflicht mehr geben aber im großen Regionalverkehr entscheiden die privaten Unternehmen ob sie eine Maskenpflicht verhängen und die überwiegende Mehrheit wird an der Maskenpflicht festhalten und diese im Wege der Hausordnung erlassen. Gleiches passiert ja schon seit Monaten. In den meisten Bundesländern wurde die Maskenpflicht im normalen Leben bereits aufgehoben aber Apotheken, Krankenhäuser, Seniorenheime, Arztpraxen, Kindergärten, einzelne Schulen, Amtsgerichte, Landgerichte verhängen einfach selber die Maskenpflicht und zwar im Wege der Hausordnung. Selbst in einzeln Geschäften des Einzelhandel besteht weiterhin die Maskenpflicht. Die Landesregierungen haben zwar die Maskenpflicht aufgehoben aber faktisch besteht sie weiter da sie einfach weiter erlassen wird. Natürlich kann man gegen die Maskenpflicht juritisch vorgehen und in letzter Zeit haben auch mehrere Gerichte die Maskenpflicht aufgehoben jedoch muss man selber aktiv werden.
Vor ein paar Tagen hat sogar das Verwaltungsgericht Berlin erklärt, dass auf Grund der hohen Infektionszahlen die Maskenpflicht im Berliner Nahverkehr bestehen bleiben muss. Die Infektionszahlen sinken zwar schon seit Monaten aber das wird einfach ignoriert.
Offiziell wird zwar verkündet, dass die Maskenpflicht aufgehoben wird aber faktisch wird sich fast nichts ändern. Genauso versuchen die Politiker und Entscheidungsträger uns Bürger zu täuschen um Protest zu verhindern.
Die Maskenpflicht lässt sich nur aufheben wenn man selber aktiv wird und juritisch dagegen vorgeht. Gerichtliche Erfolge kann man dann in anderen Fällen nutzen um die dortige Maskenpflicht leichter aufheben zu lassen. Ähnliches haben wird in Kölnern Schulen erreichen können.
Zusammengefasst zeigt sich mal wieder, dass die Bundesregierung in Vertretung durch den Bundesgesundheitsminister versucht uns Bürger zu täuschen. Außer in Zügen des Fernverkehr (ICE, IC) wird sich nichts an der Maskenpflicht ändern.
Lasst euch also bitte nicht täuschen und bleibt aufmerksam.
Lieben Gruß
Christian Dahlmann
t.me/DahlmannChristian
Der Bundesgesundheitsminister hat heute verkündet, dass ab dem 02.02.2023 die Maskenpflicht in Zügen des Fernverkehr ( ICE, IC) der Deutschen Bahn aufgehoben wird. Anschließend haben die Bundesländer in welchen immer noch eine Maskenpflicht im Nahverkehr besteht ebenfalls angekündigt die Maskenpflicht zum 02.02.2023 aufzuheben.
Es wird sich jedoch nicht viel ändern denn die Deutsche Bahn betreibt selber nur noch wenige Züge. Im Regionalverkehr hat die Deutsche Bahn schon seit langem kein Monopol mehr. Es sind Mitbewerber wie Abelio, Transdev, Netinera und andere die im Regionalverkehr die Züge betreiben. Es gibt in ganz Deutschland mehr als 300 private Unternehmen welche Züge im Regionalverkehr betreiben.
Ja im Fernverkehr ICE, IC wird es keine Maskenpflicht mehr geben aber im großen Regionalverkehr entscheiden die privaten Unternehmen ob sie eine Maskenpflicht verhängen und die überwiegende Mehrheit wird an der Maskenpflicht festhalten und diese im Wege der Hausordnung erlassen. Gleiches passiert ja schon seit Monaten. In den meisten Bundesländern wurde die Maskenpflicht im normalen Leben bereits aufgehoben aber Apotheken, Krankenhäuser, Seniorenheime, Arztpraxen, Kindergärten, einzelne Schulen, Amtsgerichte, Landgerichte verhängen einfach selber die Maskenpflicht und zwar im Wege der Hausordnung. Selbst in einzeln Geschäften des Einzelhandel besteht weiterhin die Maskenpflicht. Die Landesregierungen haben zwar die Maskenpflicht aufgehoben aber faktisch besteht sie weiter da sie einfach weiter erlassen wird. Natürlich kann man gegen die Maskenpflicht juritisch vorgehen und in letzter Zeit haben auch mehrere Gerichte die Maskenpflicht aufgehoben jedoch muss man selber aktiv werden.
Vor ein paar Tagen hat sogar das Verwaltungsgericht Berlin erklärt, dass auf Grund der hohen Infektionszahlen die Maskenpflicht im Berliner Nahverkehr bestehen bleiben muss. Die Infektionszahlen sinken zwar schon seit Monaten aber das wird einfach ignoriert.
Offiziell wird zwar verkündet, dass die Maskenpflicht aufgehoben wird aber faktisch wird sich fast nichts ändern. Genauso versuchen die Politiker und Entscheidungsträger uns Bürger zu täuschen um Protest zu verhindern.
Die Maskenpflicht lässt sich nur aufheben wenn man selber aktiv wird und juritisch dagegen vorgeht. Gerichtliche Erfolge kann man dann in anderen Fällen nutzen um die dortige Maskenpflicht leichter aufheben zu lassen. Ähnliches haben wird in Kölnern Schulen erreichen können.
Zusammengefasst zeigt sich mal wieder, dass die Bundesregierung in Vertretung durch den Bundesgesundheitsminister versucht uns Bürger zu täuschen. Außer in Zügen des Fernverkehr (ICE, IC) wird sich nichts an der Maskenpflicht ändern.
Lasst euch also bitte nicht täuschen und bleibt aufmerksam.
Lieben Gruß
Christian Dahlmann
t.me/DahlmannChristian
Forwarded from WIM 📈🏛📣 Freiheit für Wirtschaft Information Meinung
Frau klagt wegen Corona-Impfschaden am Landgericht Heilbronn - SWR Aktuell
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/heilbronn/klage-wegen-impfschaden-am-heilbronner-landgericht-100.html
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/heilbronn/klage-wegen-impfschaden-am-heilbronner-landgericht-100.html
SWR Aktuell
Prozess um möglichen Corona-Impfschaden: Frau klagt in Heilbronn
In Heilbronn wird eine Ärztin vor dem Landgericht verklagt. Eine Patientin wirft ihr vor, sie sei nicht über mögliche Corona-Impfschäden aufgeklärt worden.
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Höchste Richterposten ausgekungelt
Ampel-Richter übernehmen das Bundesverfassungsgericht
Gleich vier der 16 Richter des Verfassungsgerichts werden ausgetauscht - die Regierungsmehrheit bestimmt über das Gericht und verschafft sich Vorab-Zustimmung. Die Vorgehensweise ist fragwürdig. Mangelnde Transparenz und parteipolitisch geprägte Auswahl der Richter passen nicht zu einer modernen Demokratie.
👉 @Kesselbunte
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/richter-neubesetzung-bundesverfassungsgericht/
Höchste Richterposten ausgekungelt
Ampel-Richter übernehmen das Bundesverfassungsgericht
Gleich vier der 16 Richter des Verfassungsgerichts werden ausgetauscht - die Regierungsmehrheit bestimmt über das Gericht und verschafft sich Vorab-Zustimmung. Die Vorgehensweise ist fragwürdig. Mangelnde Transparenz und parteipolitisch geprägte Auswahl der Richter passen nicht zu einer modernen Demokratie.
👉 @Kesselbunte
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Forwarded from TheRealTom (tm) - Trusted Flagger
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'...und schliesslich sollten wir in der Lage sein, diese Erkältungen loszuwerden... Schnupfen loszuwerden. Alle diese Viren können mutieren, zum Tod führen. Wir sollten Angst vor ihnen haben.'
(Bill Gates 11.02.2022)
(Bill Gates 11.02.2022)
Forwarded from Stefan Magnet
Genug Daten für heute. ✅
Ich teile jetzt noch eine Zahl aus Österreich. Denn in der Alpenrepublik ist es nicht besser. Dort lässt man sich nur bewusst länger Zeit, der sattsam bekannte „Schlendrian“… Beim Einsperren und lockdownen war Wien zwar stets vorne, aber Evidenz bleibt ein unverständliches Fremdwort.
Kommende Woche zeigen wir in einer AUF1-Sondersendung mit Tom Lausen, dass alle Beteiligten der Impfkampagne genau wussten, dass das Zeug brandgefährlich ist. Sie wussten es und wir werden das beweisen.
Es scheint jetzt draußen die Sonne und ich klappe den Laptop zu. ☀️ ☀️☀️
Ich wünsche allen ein schönes Wochenende! Genießen wir die Momente, wo die Welt noch in Ordnung ist. Es kommen noch heftige Wahrheiten auf uns zu, die wir nicht abwenden können. Doch wer erkennt, der fürchtet nicht.
Ich teile jetzt noch eine Zahl aus Österreich. Denn in der Alpenrepublik ist es nicht besser. Dort lässt man sich nur bewusst länger Zeit, der sattsam bekannte „Schlendrian“… Beim Einsperren und lockdownen war Wien zwar stets vorne, aber Evidenz bleibt ein unverständliches Fremdwort.
Kommende Woche zeigen wir in einer AUF1-Sondersendung mit Tom Lausen, dass alle Beteiligten der Impfkampagne genau wussten, dass das Zeug brandgefährlich ist. Sie wussten es und wir werden das beweisen.
Es scheint jetzt draußen die Sonne und ich klappe den Laptop zu. ☀️ ☀️☀️
Ich wünsche allen ein schönes Wochenende! Genießen wir die Momente, wo die Welt noch in Ordnung ist. Es kommen noch heftige Wahrheiten auf uns zu, die wir nicht abwenden können. Doch wer erkennt, der fürchtet nicht.
CDC untersucht, ob Pfizers bivalenter mRNA-Impfstoff Schlaganfälle auslöst.
Das @PEI_Germany sieht kein derartiges Risikosignal. Seltsam.
https://www.cdc.gov/coronavirus/2019-ncov/vaccines/safety/bivalent-boosters.html
https://nitter.net/SHomburg/status/1614233058244268034#m
CDC untersucht, ob Pfizers bivalenter mRNA-Impfstoff Schlaganfälle auslöst.
Das @PEI_Germany (https://nitter.net/PEI_Germany) sieht kein derartiges Risikosignal. Seltsam.
cdc.gov/coronavirus/2019-nco… (https://www.cdc.gov/coronavirus/2019-ncov/vaccines/safety/bivalent-boosters.html)
Das @PEI_Germany sieht kein derartiges Risikosignal. Seltsam.
https://www.cdc.gov/coronavirus/2019-ncov/vaccines/safety/bivalent-boosters.html
https://nitter.net/SHomburg/status/1614233058244268034#m
CDC untersucht, ob Pfizers bivalenter mRNA-Impfstoff Schlaganfälle auslöst.
Das @PEI_Germany (https://nitter.net/PEI_Germany) sieht kein derartiges Risikosignal. Seltsam.
cdc.gov/coronavirus/2019-nco… (https://www.cdc.gov/coronavirus/2019-ncov/vaccines/safety/bivalent-boosters.html)
Forwarded from Bleib Stark 🤜🤛
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Das World Economic Forum unter Klaus Schwab bringt es auf den Punkt. Es fühlt sich an wie ein Versprechen, nicht wie eine Möglichkeit.
Unter den großen Säulen der Macht kursieren Hinweise auf einen großen Reset, der alles auf einmal zum Erliegen bringen wird. Ein großer Stromausfall steht bevor. Es wird auf der ganzen Welt Tage oder Wochen ohne Strom geben?
Bleib Stark abonnieren:
👉🏼https://t.me/bleibtstark
Unter den großen Säulen der Macht kursieren Hinweise auf einen großen Reset, der alles auf einmal zum Erliegen bringen wird. Ein großer Stromausfall steht bevor. Es wird auf der ganzen Welt Tage oder Wochen ohne Strom geben?
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Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Ist ihrer Meinung nach in Deutschland auch genug im Blick auf mögliche Nebenwirkungen der mRNA-Impfungen geforscht worden?
Sicher nicht.
https://www.nordkurier.de/ratgeber/pathologe-forscht-zu-covid-impftoten-das-hat-er-zu-sagen-2450802512.html
t.me/Rosenbusch
Sicher nicht.
https://www.nordkurier.de/ratgeber/pathologe-forscht-zu-covid-impftoten-das-hat-er-zu-sagen-2450802512.html
t.me/Rosenbusch
R to @SHomburg: Wo wir schon in Asien sind: China-Hype ist auch schon vorbei. 60.000 PCR-Tote laut Headline, 5.500 wohl kausal, macht umgerechnet auf die deutsche Bevölkerung gut 300. Kein erkennbarer Unterschied zu Influenza & Co.
https://www.tagesschau.de/ausland/asien/china-corona-tote-101.html
https://nitter.net/SHomburg/status/1614332071266160642#m
Wo wir schon in Asien sind: China-Hype ist auch schon vorbei. 60.000 PCR-Tote laut Headline, 5.500 wohl kausal, macht umgerechnet auf die deutsche Bevölkerung gut 300. Kein erkennbarer Unterschied zu Influenza & Co.
tagesschau.de/ausland/asien/… (https://www.tagesschau.de/ausland/asien/china-corona-tote-101.html)
https://www.tagesschau.de/ausland/asien/china-corona-tote-101.html
https://nitter.net/SHomburg/status/1614332071266160642#m
Wo wir schon in Asien sind: China-Hype ist auch schon vorbei. 60.000 PCR-Tote laut Headline, 5.500 wohl kausal, macht umgerechnet auf die deutsche Bevölkerung gut 300. Kein erkennbarer Unterschied zu Influenza & Co.
tagesschau.de/ausland/asien/… (https://www.tagesschau.de/ausland/asien/china-corona-tote-101.html)
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Inzwischen hat sich die Klimabewegung in mehrere Strömungen aufgeteilt, einige davon haben sich radikalisiert. Gewaltanwendung, Sachbeschädigung und Landfriedensbruch werden in diesen Kreisen als legitime und notwendige Mittel angesehen, um auf ihr Anliegen aufmerksam zu machen. Der Klimaaktivist Tadzio Müller spricht davon, dass Teile der Bewegung zu einer „grünen RAF“ werden, der international einflussreiche schwedische Aktivist Andreas Malm denkt offen über „intelligente Sabotageakte“ auf fossile Infrastrukturen nach.
Und so mutiert Stück für Stück der sinnvolle Gedanke, unseren Planeten zu schützen, zu einer radikalen Weltanschauung, die um jeden beliebigen Preis die Welt komplett umbauen möchte. Den Menschen, sein Verhalten, die Gesellschaftsordnung, das Wertesystem. Einfach alles."
Aus "Lichtblick statt Blackout"
Vince Ebert
Inzwischen hat sich die Klimabewegung in mehrere Strömungen aufgeteilt, einige davon haben sich radikalisiert. Gewaltanwendung, Sachbeschädigung und Landfriedensbruch werden in diesen Kreisen als legitime und notwendige Mittel angesehen, um auf ihr Anliegen aufmerksam zu machen. Der Klimaaktivist Tadzio Müller spricht davon, dass Teile der Bewegung zu einer „grünen RAF“ werden, der international einflussreiche schwedische Aktivist Andreas Malm denkt offen über „intelligente Sabotageakte“ auf fossile Infrastrukturen nach.
Und so mutiert Stück für Stück der sinnvolle Gedanke, unseren Planeten zu schützen, zu einer radikalen Weltanschauung, die um jeden beliebigen Preis die Welt komplett umbauen möchte. Den Menschen, sein Verhalten, die Gesellschaftsordnung, das Wertesystem. Einfach alles."
Aus "Lichtblick statt Blackout"
Vince Ebert
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🤡
War doch alles gar nicht schlimm - weil es woanders viel schlimmer war!
Via Jörg Schneider
👉 @Kesselbunte
🤡
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Via Jörg Schneider
👉 @Kesselbunte
.
Wichtig!
Die allgemeine Bevölkerung soll Hausgrillen essen. Es wurde festgestellt, dass deren Proteine zu allergischen Reaktionen führen können. Da man darüber aber noch keine ausreichende Datenlage hat, geht man bis zum Vorliegen dieser Daten davon aus, dass der Verzehr sicher ist und lehnt eine Kennzeichnungspflicht darum ausdrücklich ab. Siehe auf der Webseite den Link "Erwägungsgründe" (8) und (9).
"Zur Genehmigung des Inverkehrbringens von teilweise entfettetem Pulver aus Acheta domesticus (Hausgrille) als neuartiges Lebensmittel
"In ihrem Gutachten kam die Behörde ... zu dem Schluss, ... dass der Verzehr dieses neuartigen Lebensmittels eine Sensibilisierung gegen Proteine von Acheta domesticus auslösen kann. Die Behörde empfahl, die Allergenität von Acheta domesticus weiter zu erforschen."
"Bis zur Bewertung der ... Daten durch die Behörde und in Anbetracht des Umstands, dass Erkenntnisse, die den Verzehr von Acheta domesticus unmittelbar mit Fällen von Primärsensibilisierung und Allergien in Verbindung bringen, bislang keine eindeutigen Schlüsse zulassen, ist die Kommission der Auffassung, dass keine spezifischen Kennzeichnungsvorschriften bezüglich des Potenzials von Acheta domesticus, eine Primärsensibilisierung auszulösen, in die Unionsliste zugelassener neuartiger Lebensmittel aufgenommen werden sollten."
Die Firma, die ab Zulassung für 5 Jahre eine EXKLUSIV-GENEHMIGUNG hat, sitzt übrigens Vietnam!
https://lexparency.de/eu/32023R0005/
👉 t.me/Kesselbunte
Wichtig!
Die allgemeine Bevölkerung soll Hausgrillen essen. Es wurde festgestellt, dass deren Proteine zu allergischen Reaktionen führen können. Da man darüber aber noch keine ausreichende Datenlage hat, geht man bis zum Vorliegen dieser Daten davon aus, dass der Verzehr sicher ist und lehnt eine Kennzeichnungspflicht darum ausdrücklich ab. Siehe auf der Webseite den Link "Erwägungsgründe" (8) und (9).
"Zur Genehmigung des Inverkehrbringens von teilweise entfettetem Pulver aus Acheta domesticus (Hausgrille) als neuartiges Lebensmittel
"In ihrem Gutachten kam die Behörde ... zu dem Schluss, ... dass der Verzehr dieses neuartigen Lebensmittels eine Sensibilisierung gegen Proteine von Acheta domesticus auslösen kann. Die Behörde empfahl, die Allergenität von Acheta domesticus weiter zu erforschen."
"Bis zur Bewertung der ... Daten durch die Behörde und in Anbetracht des Umstands, dass Erkenntnisse, die den Verzehr von Acheta domesticus unmittelbar mit Fällen von Primärsensibilisierung und Allergien in Verbindung bringen, bislang keine eindeutigen Schlüsse zulassen, ist die Kommission der Auffassung, dass keine spezifischen Kennzeichnungsvorschriften bezüglich des Potenzials von Acheta domesticus, eine Primärsensibilisierung auszulösen, in die Unionsliste zugelassener neuartiger Lebensmittel aufgenommen werden sollten."
Die Firma, die ab Zulassung für 5 Jahre eine EXKLUSIV-GENEHMIGUNG hat, sitzt übrigens Vietnam!
https://lexparency.de/eu/32023R0005/
👉 t.me/Kesselbunte
lexparency.de
Verordnung (EU) 2023/5
Durchführungsverordnung (EU) 2023/5 der Kommission vom 3. Januar 2023 Zur Genehmigung des Inverkehrbringens von teilweise entfettetem Pulver aus Acheta ...