Wenn 2 das gleiche machen, ist es noch lange nicht dasselbe!

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Globale Impfzwänge und Dauer-Lockdowns verhindern? Uns bleiben zwölf Monate

In zwölf Monaten sind wir endgültig Sklaven der WHO. Denn im Mai 2024 wird ihre absolute Machtübernahme besiegelt. Ein Wettlauf gegen die Zeit hat begonnen, während die WHO bereits alle Weichen stellt. Für alle Gegner der globalen Diktatur, die uns blüht, bleibt nun noch ein Jahr, um das Thema in die Öffentlichkeit zu bringen und die Verantwortlichen der Mitgliedsstaaten zum Einlenken zu bringen.

Hier die ganze Sendung „Elsa AUF1“ ansehen: ▶️ https://auf1.tv/elsa-auf1/globale-impfzwaenge-und-dauer-lockdowns-verhindern-uns-bleiben-zwoelf-monate

So viel zur "unabhängigen Justiz"
Gericht zieht Schlussstrich unter Corona-Regel-Debatte

"Das Bundesverwaltungsgericht hat einen Schlussstrich unter die Diskussion gezogen, ob die Corona-Maßnahmen in der zweiten Welle im Herbst 2020 auf einer ausreichenden Rechtsgrundlage getroffen worden sind. Das oberste deutsche Verwaltungsgericht in Leipzig bejahte diese Frage am Dienstag endgültig. Die Bundesländer durften ihre Regeln zur Schließung von Gaststätten, Hotels und Sportanlagen demnach auf das Infektionsschutzgesetz in der damals geltenden Fassung stützen. In juristischen Kreisen war darüber im Sommer 2020 heftig gestritten worden.
Urteile des Oberverwaltungsgerichts des Saarlands aufgehoben

Das Bundesverwaltungsgericht hob am Dienstag zwei anderslautende Urteile des Oberverwaltungsgerichts des Saarlands auf und verwies die Fälle zur erneuten Verhandlung zurück. (Az.: BVerwG 3 CN 4.22 und 3 CN 5.22) Das OVG hatte sich auf den Standpunkt gestellt, dass die zweite Corona-Welle schon im Sommer vorhersehbar gewesen sei und der Bundesgesetzgeber früher hätte tätig werden müssen. Die Corona-Schutzverordnung vom Oktober 2020, die eine Schließung von Gastrobetrieben enthielt, sei daher unwirksam gewesen. Zwei Restaurantbetreiber hatten gegen die Corona-Regeln geklagt.

«Generalklausel» ausreichende Grundlage für Schließungen

Das Infektionsschutzgesetz wurde erst im November 2020 geändert. Statt nur einer «Generalklausel», die allgemein Schutzmaßnahmen gegen ansteckende Krankheiten zulässt, definiert es seitdem ganz konkret Corona-Schutzmaßnahmen wie Maskenpflicht, Kontaktbeschränkungen und die Schließung von Hotel- und Gastronomiebetrieben für den Fall, dass eine «epidemische Lage von nationaler Tragweite» festgestellt wird.

«Ob und unter welchen Voraussetzungen eine landesweite Schließung von Gastronomiebetrieben angeordnet werden kann, ist eine wesentliche Frage, die der parlamentarische Gesetzgeber selbst regeln muss», erklärte das Bundesverwaltungsgericht. Im Herbst 2020 habe die «Generalklausel» dafür noch ausgereicht. Wegen der dynamischen Entwicklung der Pandemie habe es einen Spielraum gegeben."

https://www.upday.com/de/gericht-zieht-schlussstrich-unter-corona-regel-debatte?utm_source=upday&utm_medium=referral

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Propaganda und Meinungsmache in Deutschland: Sozialistische oder kapitalistische Auswüchse?

Der Berliner Kreis in der Union lud am Samstag zu einem Medien- und Bildungssymposium in die Stadthalle nach Wetzlar ein. Rund 100 Teilnehmer beteiligten sich an den Diskussionen zum Thema Medien und Bildung. Im ersten Themenblock ging es um die Frage: "Wie glaubwürdig und zukunftsfähig sind der öffentliche Rundfunk und unsere Medien?"

Auf der Konferenz über die Glaubwürdigkeit und Zukunft unserer Medien referierten konservative Medienschaffende über ihre Kritik an den klassischen Medien. Ob Klimakrise, Gender-Kulturkampf oder Waffenlieferungen – die klassischen Medien entfernten sich immer mehr von den Fakten. Von der Politik würden Narrative vorgegeben.

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https://pressefreiheit.rtde.live/inland/170243-berliner-kreis-in-der-union-konferiert-ueber-glaubwuerdigkeit-und-zukunft-unserer-medien/

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Als noch die Nazis zum ESC fuhren 😃

Bild via Alexander von Hohenberg

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Wegen Habeck ändert Gastronomin auf Rügen den Namen ihres Cafés

Das geplante LNG-Terminal auf der Ostseeinsel Rügen sorgt für Ärger bei Teilen der Inselbewohner.
Eine Café-Betreiberin will deshalb zu einer drastischen Maßnahme greifen: Ihr Lokal, das den Namen von Wirtschaftsminister Robert Habeck trägt, soll umbenannt werden.

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https://www.focus.de/panorama/welt/aerger-um-lng-terminal-wegen-habeck-aendert-gastronomin-auf-ruegen-den-namen-ihres-cafes_id_193846692.html

Vorwurf der Vetternwirtschaft: Staatssekretär Graichen tritt zurück

Patrick Graichen tritt von seinem Posten als Energiestaatssekretär im "Ministerium für Wirtschaft und Klimaschutz" zurück. Das berichten übereinstimmend mehrere Medien. Anlass sollen neue Ungereimtheiten bei der Ausschreibung von Gutachten sein.
Der umstrittene Vertraute von Wirtschaftsminister Robert Habeck war zuvor wegen seiner Beteiligung an der Auswahl seines Trauzeugen für den Chefposten der bundeseigenen Deutschen Energie-Agentur (Dena) in die Kritik geraten.

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http://telegra.ph/Vorwurf-der-Vetternwirtschaft-Staatssekretär-Graichen-tritt-zurück-05-17?r=31062043

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Hugo Funke

👉 @Kesselbunte

UND WENN SIE NICHT GESTORBEN SIND
...DANN PUTSCHEN SIE HEUTE NOCH
BUNDESREPUBLIK, 17.05.
◼️Die Lauterbach - Reichsbürger- Märchenstunde von Faesers BMI und Karlsruher Bundesanwaltschaft steht vor Gericht.◽ Die Aufnahmen im Video (Dijon 2020) stehen in keinem Zusammengang, zeigen aber, was wirklich gravierende Probleme in Europa sind.
◼️5 Personen ("Vereinte Patrioten"), geführt von einer 75-jährigen (!) Lehrerin wollten vor laufender Kamera während einer Talkshow Minister Lauterbachs Leibwächter töten, Lauterbach kidnappen, die Regierung in eine Krise stürzen, 18.000 Berliner Polizisten überwältigen (oder töten?), das Wachbataillon ausschalten, den Reichstag stürmen, die Reichsverfassung verkünden, ein Schiff kapern, in ostpreußische Hoheitsgewässer Russlands eindringen. Von der russischen Küstenwache aufgebracht wäre die nächste Station eine Privataudienz bei Wladimir Putin gewesen, der dann dem Neuen Reich seinen Segen geben sollte.
◼️Diese Räuberpistole steht ab heute in Koblenz vor Gericht.
@RoyalAllemand

Diese 20 Minuten entzaubern die vier wesentlichen Säulen des Klimahoax ganz wunderbar. Jemand sollte dieses Video professionell umarbeiten und dafür sorgen, dass es möglichst viele Menschen sehen.

Via Hugo Funke

https://www.youtube.com/watch?v=8exw77IH9cg

👉 @Kesselbunte

Gestern hat das Auswärtige Amt unter Annalena Baerbock (Grüne) die Unbedenklichkeit von Uranmunition bescheinigt:

https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-948934

Hier ein Flyer der Grünen Bundestagsfraktion, in dem die Ächtung von Uranmunition gefordert wird:

https://www.gruene-bundestag.de/fileadmin/media/gruenebundestag_de/publikationen/broschueren_und_flyer/f18-93abruestung.pdf

Via 👉 Argo Nerd.

Wer kennt sie nicht, diese sagenumwobenen MITTEL, mit denen ganze Kriege finanziert werden? Wie kann sich überhaupt jemand WAGEN, solche Fragen zu stellen? Was geht denn das den Zahler an, was seine Vertreter mit seinem Geld machen?

👉 @Kesselbunte

Die CIA hat einen Telegram-Kanal eingerichtet mit einem Werbespot um Russen anzuwerben. Die Russen ihrerseits haben jetzt mit einem eigenen Werbespot geantwortet

👉 @matroschka_today

Gebäudeenergiegesetz auf der Kippe: Die große Milchmädchenrechnung

Die Bundesregierung treibt die Installation von Wärmepumpen massiv voran. Doch der Widerstand wächst, zuletzt auch beim Koalitionspartner FDP. Eine der Fragen: Ist diese Heiztechnologie im Vergleich zu modernen Gasheizungen überhaupt rentabel und senkt sie effektiv den Verbrauch von fossilen Energieträgern? Multipolar hat nachgerechnet und kommt auf erstaunliche Ergebnisse. Viel hängt davon ab, ob der geplante rasante Ausbau der erneuerbaren Energien kurzfristig überhaupt umsetzbar ist – woran erhebliche Zweifel bestehen – und ob der Strompreis vom Gaspreis entkoppelt wird.

👉 @Kesselbunte

https://multipolar-magazin.de/artikel/gebaeudeenergiegesetz