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EU will Einstimmigkeitsprinzip abschaffen 🇪🇺
Das Europaparlament fordert, die Rechte der EU-Mitgliedsstaaten weiter zu beschränken: Das – ohnehin nicht demokratisch gewählte – Parlament will das Prinzip der Einstimmigkeit bei den Beschlüssen der Mitgliedsländer aufweichen und zudem die EU-Kommission drastisch verkleinern.
Die Kommission soll dann nämlich nicht mehr aus 27 Mitgliedern bestehen bisher stellt jedes Land einen Kommissar, stattdessen sollen es nur noch 15 sein – dann hätte nicht mehr jedes Mitglied der EU einen eigenen Vertreter, sondern die Kommissare würden, je nach Herkunftsland, regelmäßig rotieren. Zudem soll der Kommissionspräsident vom Parlament ernannt und von den Mitgliedsstaaten bestätigt werden. Besonders die Abschaffung des Einstimmigkeits-Prinzips würde den Interessen der einzelnen Mitgliedsstaaten schaden.
Das Europaparlament fordert, die Rechte der EU-Mitgliedsstaaten weiter zu beschränken: Das – ohnehin nicht demokratisch gewählte – Parlament will das Prinzip der Einstimmigkeit bei den Beschlüssen der Mitgliedsländer aufweichen und zudem die EU-Kommission drastisch verkleinern.
Die Kommission soll dann nämlich nicht mehr aus 27 Mitgliedern bestehen bisher stellt jedes Land einen Kommissar, stattdessen sollen es nur noch 15 sein – dann hätte nicht mehr jedes Mitglied der EU einen eigenen Vertreter, sondern die Kommissare würden, je nach Herkunftsland, regelmäßig rotieren. Zudem soll der Kommissionspräsident vom Parlament ernannt und von den Mitgliedsstaaten bestätigt werden. Besonders die Abschaffung des Einstimmigkeits-Prinzips würde den Interessen der einzelnen Mitgliedsstaaten schaden.
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Neudorfers Anspielung ist eindeutig: Er meint Gewalt und Zerstörung. Das Publikum applaudiert. Keine Gegenrede oder Bedenken. Die Partei die Linke steht offen zum Terror gegen politisch Andersdenkende.
👉 @Kesselbunte
https://threadreaderapp.com/thread/1727633520825167947.html
👉 @Kesselbunte
https://threadreaderapp.com/thread/1727633520825167947.html
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Biontech Pressemitteilung
Unter dem Punkt „Wichtige Sicherheitsinformationen“ heißt es unter anderem:
🚩 „Wechselwirkungen mit anderen Arzneimitteln oder die gleichzeitige Verabreichung von COMIRNATY oder COMIRNATY Original/Omikron BA.1 oder COMIRNATY Original/Omikron BA.4-5 mit anderen Impfstoffen sind nicht untersucht worden.“
🚩 „Bisher liegen keine Daten zur Verabreichung von COMIRNATY Original/Omikron BA.1 oder COMIRNATY Original/Omikron BA.4-5 während der Schwangerschaft vor."
🚩 „Die Wirksamkeit, Sicherheit und Immunogenität des Impfstoffs wurden bei immungeschwächten Personen, einschließlich Personen, die eine immunsuppressive Therapie erhalten, nicht untersucht."
Ich fragte schon vor Jahren, wie das alles möglich sein kann. Inzwischen wissen wir die Antwort. Weil die Leute mitmachen.
https://investors.biontech.de/de/news-releases/news-release-details/pfizer-und-biontech-erhalten-positive-chmp-empfehlung-fuer-4
👉 @Kesselbunte
Unter dem Punkt „Wichtige Sicherheitsinformationen“ heißt es unter anderem:
🚩 „Wechselwirkungen mit anderen Arzneimitteln oder die gleichzeitige Verabreichung von COMIRNATY oder COMIRNATY Original/Omikron BA.1 oder COMIRNATY Original/Omikron BA.4-5 mit anderen Impfstoffen sind nicht untersucht worden.“
🚩 „Bisher liegen keine Daten zur Verabreichung von COMIRNATY Original/Omikron BA.1 oder COMIRNATY Original/Omikron BA.4-5 während der Schwangerschaft vor."
🚩 „Die Wirksamkeit, Sicherheit und Immunogenität des Impfstoffs wurden bei immungeschwächten Personen, einschließlich Personen, die eine immunsuppressive Therapie erhalten, nicht untersucht."
Ich fragte schon vor Jahren, wie das alles möglich sein kann. Inzwischen wissen wir die Antwort. Weil die Leute mitmachen.
https://investors.biontech.de/de/news-releases/news-release-details/pfizer-und-biontech-erhalten-positive-chmp-empfehlung-fuer-4
👉 @Kesselbunte
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Die weltweit führenden Autohersteller haben ihre Umsätze und Gewinne im dritten Quartal des Jahres deutlich gesteigert.
Doch die Akzeptanz von Elektroautos bleibt eine Herausforderung.
👉 @Kesselbunte
https://heise.de/-9537194
Doch die Akzeptanz von Elektroautos bleibt eine Herausforderung.
👉 @Kesselbunte
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Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Sie können. Sie werden.
So ein Notstand ist eben praktisch. Wir haben auch nur gute Erfahrungen damit gemacht in Deutschland, weswegen die Väter des GG einen solchen ursprünglich nicht mehr vorgesehen hatten…
t.me/Rosenbusch
So ein Notstand ist eben praktisch. Wir haben auch nur gute Erfahrungen damit gemacht in Deutschland, weswegen die Väter des GG einen solchen ursprünglich nicht mehr vorgesehen hatten…
t.me/Rosenbusch
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Forwarded from Royal allemand
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KONTROLLE ÜBER DUBLIN VERLOREN
POLIZEI FLÜCHTET VOR PROTESTEN
DUBLIN, 23.11.
◼️ Die irischen Behörden und die "Garda" haben die Kontrolle über große Teile Dublins verloren. Die Polizei wird von Protestteilnehmern durch die Straßen gejagt, einzelne uniformierte Beamte werden umgehend tätlich angegriffen. Die ganze Situation zeigt, welche Wut sich in der irischen Bevölkerung aufgestaut hat.
◼️ Eine Straßenbahn, Busse und mehrere Streifenwagen gingen bisher in Flammen auf. In der Nacht dürften die "Aufnahmeeinrichtungen" und Parteibüros in den Fokus der Proteste geraten. Die offizielle Politik, die Irland in einen kulturellen Abfalleimer verwandelt hat, trägt hierfür und für alle Folgen die alleinige Verantwortung.
◼️ Schlimme Bilder also aus Dublin. Zuerst niedergestochene Kinder, jetzt Brände in der Innenstadt. Aber anscheinend ist es in Irland noch nicht üblich, schulterzuckend daneben zu stehen, wenn die eigenen Kinder angegriffen werden.
@RoyalAllemand
POLIZEI FLÜCHTET VOR PROTESTEN
DUBLIN, 23.11.
◼️ Die irischen Behörden und die "Garda" haben die Kontrolle über große Teile Dublins verloren. Die Polizei wird von Protestteilnehmern durch die Straßen gejagt, einzelne uniformierte Beamte werden umgehend tätlich angegriffen. Die ganze Situation zeigt, welche Wut sich in der irischen Bevölkerung aufgestaut hat.
◼️ Eine Straßenbahn, Busse und mehrere Streifenwagen gingen bisher in Flammen auf. In der Nacht dürften die "Aufnahmeeinrichtungen" und Parteibüros in den Fokus der Proteste geraten. Die offizielle Politik, die Irland in einen kulturellen Abfalleimer verwandelt hat, trägt hierfür und für alle Folgen die alleinige Verantwortung.
◼️ Schlimme Bilder also aus Dublin. Zuerst niedergestochene Kinder, jetzt Brände in der Innenstadt. Aber anscheinend ist es in Irland noch nicht üblich, schulterzuckend daneben zu stehen, wenn die eigenen Kinder angegriffen werden.
@RoyalAllemand
Forwarded from Gesundheit für Österreich
Corona-Aufarbeitung
Studienbibliothek jetzt mit Volltextsuche
- Bereits 285 Einträge
- davon 158 Einträge zu den Nebenwirkungen der mRNA-„Impfstoffe”
- knapp 11.000 Zugriffe bisher
Es ist viel Knochenarbeit und braucht tiefgehende Kenntnisse sowohl in der Medizin als auch im wissenschaftlichen Arbeiten. Das Ergebnis ist eine für alle zugängliche und verständlich aufbereitete Studienbibliothek auf der Website von „Gesundheit für Österreich”:
www.gesundheit-oesterreich.at/studienbibliothek/
Hier sammeln wir in sorgfältiger Kleinarbeit weltweite Studien und Fallberichte rund um die COVID-19-Pandemie. Die Studienbibliothek wird laufend erweitert und soll medizinischem Fachpersonal genauso wie RechtsanwältInnen und Betroffenen als Recherche-Grundlage dienen. Auch Politik und Medien sind eingeladen, sich hier umfassend zu informieren.
Jede verlinkte Studie und jeder Fallbericht ist mit einem kurzen erklärenden Text versehen, damit Sie auf einen Blick erkennen, welche Ergebnisse warum besonders relevant sind.
Jetzt neu: Volltextsuche
Die Studienbibliothek wurde nun in eine Datenbank umgewandelt und mit einer Volltextsuche versehen. So finden Sie mit einem Klick die jeweils für Ihre Recherche relevanten Einträge. Jeder Eintrag lässt sich separat verlinken, in Netzwerken teilen und ausdrucken.
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Wissenschaftliche Initiative Gesundheit für Österreich
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Es ist viel Knochenarbeit und braucht tiefgehende Kenntnisse sowohl in der Medizin als auch im wissenschaftlichen Arbeiten. Das Ergebnis ist eine für alle zugängliche und verständlich aufbereitete Studienbibliothek auf der Website von „Gesundheit für Österreich”:
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Hier sammeln wir in sorgfältiger Kleinarbeit weltweite Studien und Fallberichte rund um die COVID-19-Pandemie. Die Studienbibliothek wird laufend erweitert und soll medizinischem Fachpersonal genauso wie RechtsanwältInnen und Betroffenen als Recherche-Grundlage dienen. Auch Politik und Medien sind eingeladen, sich hier umfassend zu informieren.
Jede verlinkte Studie und jeder Fallbericht ist mit einem kurzen erklärenden Text versehen, damit Sie auf einen Blick erkennen, welche Ergebnisse warum besonders relevant sind.
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Biontech per Pressemitteilung am 30. August 2023:
„Bisher liegen keine Daten zur Verabreichung von COMIRNATY Original/Omikron BA.1 oder COMIRNATY Original/Omikron BA.4-5 während der Schwangerschaft vor."
👉 @Kesselbunte
„Bisher liegen keine Daten zur Verabreichung von COMIRNATY Original/Omikron BA.1 oder COMIRNATY Original/Omikron BA.4-5 während der Schwangerschaft vor."
👉 @Kesselbunte
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Sie sehe für die mit einer Notlage begründete Aussetzung der Schuldenbremse eine „ziemlich gute Begründung“, weil der Krieg andauere, sowie Belastungen, die daraus folgen würden, wie die Energiepreisbremse. Auf Nachfrage machte die Grünen-Vorsitzende dann deutlich: „Wir werden auch für die nächsten Jahre die Aussetzung [der Schuldenbremse] diskutieren müssen, das ist die Debatte, die jetzt ansteht.“ Für die Aussetzung der verfassungsmäßig garantierten Schuldenbremse ist eine nicht-planbare Notlage erforderlich. Ricarda Lang plant also nichts anderes als eine dauerhafte Notstands-Regelung, die die grundgesetzliche Regelung außer Kraft setzt.
👉 @Kesselbunte
https://apollo-news.net/aussetzung-der-schuldenbremse-ricarda-lang-will-dauerhafte-notstands-regelung-diskutieren/
👉 @Kesselbunte
https://apollo-news.net/aussetzung-der-schuldenbremse-ricarda-lang-will-dauerhafte-notstands-regelung-diskutieren/
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Haben Linke-Wähler gar keine Angst vor solchen Gestalten? Wie kann sich ein psychisch gesunder Erwachsener von solchen Tieffliegern vertreten fühlen?
Wer es durchhält bis zum Schluss - es sind insgesamt 58 Sekunden - der darf die Erfahrung machen, dass diesem Typen tatsächlich applaudiert wird.
👉 @Kesselbunte
Wer es durchhält bis zum Schluss - es sind insgesamt 58 Sekunden - der darf die Erfahrung machen, dass diesem Typen tatsächlich applaudiert wird.
👉 @Kesselbunte
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Forwarded from MetanoiaMagazin
Podestas Freund, der Pizzagate "widerlegt" haben will, wegen Vergewaltigung von Kleinkindern verhaftet
"Ein Mainstream-Journalist und enger Freund von John Podesta, der damit geprahlt hat, Pizzagate zu "widerlegen", wurde wegen einer Reihe von Anklagen wegen Vergewaltigung von Kindern verhaftet." (The Peoples Voice)
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💬 t.me/ExpressZeitung
"Ein Mainstream-Journalist und enger Freund von John Podesta, der damit geprahlt hat, Pizzagate zu "widerlegen", wurde wegen einer Reihe von Anklagen wegen Vergewaltigung von Kindern verhaftet." (The Peoples Voice)
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The People's Voice
John Podesta's Friend, Who ‘Debunked’ Pizzagate, Arrested for Raping Toddlers
A mainstream journalist and close friend of John Podesta, who bragged about 'debunking' Pizzagate, has been arrested on a sickening slew of child rape charges.
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Forwarded from Royal allemand
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FASCHISMUS MIT LIPPENSTIFT
GAZA SOLL ENTVÖLKERT WERDEN
GAZA/ISRAEL, 11.2023
◼️ Alle 2 Millionen Menschen im Gaza- streifen sollen das Land verlassen, damit Israel sicherer leben kann. Das sagt nicht irgendwer, sondern die frühere Justiz- und Innenministerin Israels, Ayelet Shaker. Man sollte genau zuhören, denn das ehem. Likud-Mitglied könnte durchaus irgendwann Ministerpräsidentin Israels werden.
◼️"Nachdem wir mit Hilfe Gottes und der IDF Khan Yunis in einen Fußballplatz verwandelt haben, wird der Druck auf uns wachsen. Hoffentlich, nachdem wir den Job erledigt haben. (...) müssen wir die Zerstörung nutzen, um den Ländern der Welt (zu sagen), dass jedes von ihnen eine Quote (an Flüchtlingen) übernehmen soll. Das können 20.000 oder 50.000 sein. Und das alle ein Opfer bringen müssen und ihnen ermöglichen, zu gehen. Alle 2 Millionen müssen gehen. Das ist ehrlich gesagt die Lösung für Gaza."
◼️...und eine tödliche Dosis kulturfremder Migration für viele dieser Aufnahmeländer. Shaked ist das egal.
@RoyalAllemand
GAZA SOLL ENTVÖLKERT WERDEN
GAZA/ISRAEL, 11.2023
◼️ Alle 2 Millionen Menschen im Gaza- streifen sollen das Land verlassen, damit Israel sicherer leben kann. Das sagt nicht irgendwer, sondern die frühere Justiz- und Innenministerin Israels, Ayelet Shaker. Man sollte genau zuhören, denn das ehem. Likud-Mitglied könnte durchaus irgendwann Ministerpräsidentin Israels werden.
◼️"Nachdem wir mit Hilfe Gottes und der IDF Khan Yunis in einen Fußballplatz verwandelt haben, wird der Druck auf uns wachsen. Hoffentlich, nachdem wir den Job erledigt haben. (...) müssen wir die Zerstörung nutzen, um den Ländern der Welt (zu sagen), dass jedes von ihnen eine Quote (an Flüchtlingen) übernehmen soll. Das können 20.000 oder 50.000 sein. Und das alle ein Opfer bringen müssen und ihnen ermöglichen, zu gehen. Alle 2 Millionen müssen gehen. Das ist ehrlich gesagt die Lösung für Gaza."
◼️...und eine tödliche Dosis kulturfremder Migration für viele dieser Aufnahmeländer. Shaked ist das egal.
@RoyalAllemand
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Auf Anfrage einiger EU-Parlamentarier gab die EMA zu, dass die Covid-Impfstoffe niemals zur Bekämpfung und Reduktion von Infektionen zugelassen wurden. Außerdem wurden Studien zu Nebenwirkungen bewusst unterwandert, indem diese nicht rechtzeitig gemeldet wurden. Ein Skandal erster Güte, der kaum jemanden interessiert.
Doch anstatt diese Nebenwirkungen zu melden, wurden vielerorts die Nebenwirkungen innerhalb von 14 Tagen nach der Impfung eben nicht gemeldet, da die Impfstoffe angeblich 10 bis 14 Tage Zeit benötigten, um sich zu entfalten...
,„Alle Beschwerden in dieser Zeitspanne wurden dem Coronavirus zugeschrieben“
👉 @Kesselbunte
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/ema-covid-impfkampagnen/amp
Doch anstatt diese Nebenwirkungen zu melden, wurden vielerorts die Nebenwirkungen innerhalb von 14 Tagen nach der Impfung eben nicht gemeldet, da die Impfstoffe angeblich 10 bis 14 Tage Zeit benötigten, um sich zu entfalten...
,„Alle Beschwerden in dieser Zeitspanne wurden dem Coronavirus zugeschrieben“
👉 @Kesselbunte
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/ema-covid-impfkampagnen/amp
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Forwarded from TheRealTom (tm) - Trusted Flagger
Grundkurs „Sondervermögen”
1. Sondervermögen sind Einnahmen, Ausgaben und vor allem Schulden neben dem ordentlichen Haushalt.
2. Sondervermögen sind nicht neu. Nach der Wiedervereinigung etwa wurde der Erblastentilgungsfonds aufgelegt, um den Aufbau Ost zu finanzieren.
3. Mit Sondervermögen können Schuldenregeln wie der Europäische Stabilitäts- und Wachstumspakt oder die Schuldenbremse nicht umgangen werden, entgegen einem verbreiteten Irrtum. Nur das Sondervermögen Bundeswehr wird gemäß § 87a Abs. 1a GG nicht mitgerechnet.
4. Die Ampel missbrauchte ein Sondervermögen, das für Corona gedacht war, um die immensen Kosten ihrer Energie- und Klimapolitik zu verschleiern. Das war verfassungswidrig.
5. Nunmehr sollen Subventionen für Firmenansiedlungen (Intel) bis hin zu Fantasieprojekten (Wasserstoffpipeline über die Alpen) durch Ausrufung außergewöhnlicher Notsituationen gerettet werden.
https://twitter.com/SHomburg/status/1728046621533827085?t=W-BjoKBqzv_qL2_ICnAx4A&s=19
1. Sondervermögen sind Einnahmen, Ausgaben und vor allem Schulden neben dem ordentlichen Haushalt.
2. Sondervermögen sind nicht neu. Nach der Wiedervereinigung etwa wurde der Erblastentilgungsfonds aufgelegt, um den Aufbau Ost zu finanzieren.
3. Mit Sondervermögen können Schuldenregeln wie der Europäische Stabilitäts- und Wachstumspakt oder die Schuldenbremse nicht umgangen werden, entgegen einem verbreiteten Irrtum. Nur das Sondervermögen Bundeswehr wird gemäß § 87a Abs. 1a GG nicht mitgerechnet.
4. Die Ampel missbrauchte ein Sondervermögen, das für Corona gedacht war, um die immensen Kosten ihrer Energie- und Klimapolitik zu verschleiern. Das war verfassungswidrig.
5. Nunmehr sollen Subventionen für Firmenansiedlungen (Intel) bis hin zu Fantasieprojekten (Wasserstoffpipeline über die Alpen) durch Ausrufung außergewöhnlicher Notsituationen gerettet werden.
https://twitter.com/SHomburg/status/1728046621533827085?t=W-BjoKBqzv_qL2_ICnAx4A&s=19
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