Berlin, 18.12.2023

👉 @Kesselbunte

Genial.
Einfach nur: voll genial.... 🤡

„Zerstörung unserer Staatsfinanzen & planvolle Massenansiedlung von Millionen Ausländern“

Diese angebliche Klimanotlage ist bestenfalls ein Produkt einer […] Fantasie oder der bewusst eingesetzte Hebel zur Zerstörung unserer Wirtschaft und unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung. Natürlich ist das keine Notlage. Aber das ist der Ansatzpunkt, mit dem diese Leute arbeiten wollen.

Das, was diese Bundesregierung macht, läuft auf die Zerstörung unserer Staatsfinanzen hinaus. Eine solche Überschuldung hat es außerhalb von Kriegszeiten in Deutschland noch nie gegeben. Das macht die Bundesregierung planvoll, genauso wie die Bundesregierung planvoll die Massenansiedlung von Millionen Ausländern in Deutschland betreibt.“

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https://unser-mitteleuropa.com/hans-georg-maassen-klimanotlage-ein-bewusst-eingesetzter-hebel-zur-zerstoerung-unserer-wirtschaft/

Ein baden-württembergischer SPD-Politiker soll im US-Senat mit dem demokratischen Senatsmitarbeiter Aidan Maese-Czeropski ein Sex-Video gedreht und online veröffentlicht haben.

Dem amerikanischen Nachrichtensender „CNN“ zufolge fanden die Dreharbeiten im Anhörungssaal „Hart 216“, der nach dem Senator Philip Hart benannt ist, statt.

Der SPD-Politiker, der zum Zeitpunkt des Videodrehs noch in Washington, D. C., studierte, ist mittlerweile untergetaucht.

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https://m.focus.de/panorama/welt/hart-216-sex-video-vom-homosexuellen-spd-politiker-im-us-senatssaal-aufgetaucht_id_259510074.html

+++Pressemitteilung AfD +++
Peter Boehringer: „Habeck macht sich zur Schuldenbremse 2024 ehrlich – und legt damit die Unehrlichkeit von Lindner offen“
https://www.afd.de/peter-boehringer-habeck-macht-sich-zur-schuldenbremse-2024-ehrlich-und-legt-damit-die-unehrlichkeit-von-lindner-offen

Berlin, 19. Dezember 2023. Bundeswirtschaftsminister Habeck hat deutlich gemacht, dass die Aussetzung der Schuldenbremse auch im Jahr 2024 ‚zur Finanzierung der Fluthilfen im Ahrtal‘ aus seiner Sicht feststeht.

Peter Boehringer, stellvertretender Bundessprecher der AfD, kommentiert:

„**Es ist ein weiterer Verfassungsbruch mit Ansage. Noch am 15. Dezember in der dritten Lesung des Gesetzes und in allen Ausschussbefragungen und Interviews hatte speziell Bundesfinanzminister Lindner medienwirksam zunächst exakt gegenteilig geantwortet, dass die Schuldenbremse 2024 eingehalten werden wird. Auf harte Nachfragen von uns musste zwar auch er schon wortreich einräumen, dass ‚unter Umständen‘ vielleicht doch erneut die Schuldenbremse ausgesetzt werden müsste. Das sei aber ein heute noch ‚ergebnisoffener Prüfprozess‘. Nun widerspricht dem der Wirtschaftsminister nur wenige Tage später im Indikativ.

Schon bei meiner Rede vorige Woche im Bundestag war diese Situation für uns klar erwartbar gewesen: ‚Die Bundesregierung wird nun 2024 entgegen Ihrer Show für die Medien erneut die Notsituation erklären: wahrscheinlich sogar wieder rückwirkend. Und schon wieder mit der lächerlichen Ahrtal-Begründung: 2024 wird das fünfte Jahr des finanziellen Notregierens sein! Das Grundgesetz wird inzwischen dauerhaft umgangen! Die Regierung bettelt sogar schon vorab bei der Union, bloß nicht zu klagen, denn sie weiß um die Rechtswidrigkeit Ihres Tuns. Das ist vorsätzlicher Verfassungsbruch mit vollem Unrechtswissen!‘.

**Robert Habeck hat exakt diese Prognosen nun nur vier Tage später und noch vor dem 1. Januar 2024 bestätigt. Dieser vorsätzliche Rechtsbruch ist eine Frechheit ggü. dem deutschen Steuerzahler und rechtsstaatlich hoch bedenklich. Die Regierung hätte ehrlicherweise bereits vorige Woche im Bundestag die Notsituation auch schon für 2024 feststellen lassen müssen – was natürlich mangels valider Begründung damals ebenso verfassungswidrig gewesen wäre wie es nun im Laufe des Jahres 2024 sein wird.“

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Über das geplante 'Digitale Zentralbankgeld' (CBDC) sind viele Bürger noch nicht ausreichend informiert.
Der Präsident der Notenbank von Minneapolis Neel Kashkari über die damit verbundenen Begehrlichkeiten des Staates.

https://twitter.com/tomdabassman/status/1737030497933385749?t=mJXk9bpLIXZ0FbhFpBE3hQ&s=19

Ermittelt der Staatsschutz schon?

👉 @Kesselbunte

Heute jährt sich der Anschlag auf einen Weihnachtsmarkt in Berlin seitens eines polizeibekannten nordafrikanischen Asylbewerbers, dem hier die Behörden 14 Identitäten zugestanden hatten, zum siebte Male.

https://twitter.com/achseostwest/status/1737059464128151767?t=26RUsGg2R3CarArzva903Q&s=19

Ein typischer Artikel von der linken Taz...

Ja, warum macht der Stefan das?
Weil er nichts gelernt hat? Weil er mit dem eigenen Versagen nicht zurecht kommt?
Weil er sich von "den Reichen" versorgen lässt, statt sich selbst etwas zu erarbeiten?
Mal abgesehen davon, dass er an die Autos von "Reichen" gar nicht herankäme, die parken ihre Wagen sicher nicht auf der Straße, sondern auf ihren abgeriegelt Grundstücken in der Garage.
Vielmehr schikaniert er auf kriminelle Art und Weise die arbeitenden Bürger, die ihn mit ihrer Arbeit durchfüttern.
Aber die Taz findet das anscheinend noch toll....

Lydia Abb

👉 @Kesselbunte

„Das ganze „Medienfreiheitsgesetz“-Konstrukt erscheint weder grundgesetzkonform noch kompatibel mit der Grundrechtscharta der EU. Fundamentale und über Jahrhunderte erkämpfte Grundrechte wie Meinungs-, Informations- und Pressefreiheit sollten sich nicht von EU-Institutionen mit fragwürdiger demokratischer Legitimität mit dem Verweis auf einen „einheitlichen Binnenmarkt“ und „Marktregeln“ aushebeln lassen.“

https://www.nachdenkseiten.de/?p=108537

t.me/Rosenbusch

Die walisische Regierung bedient sich kleiner Mädchen, um muslimische "Schutzsuchende" anzuwerben.

➡️ The Welsh Government and Refugee Council use little school girls to encourage refugees to claim benefits and housing in Wales, a 'sanctuary country'.

Absolutely disgusting, using little girls to encourage fighting age men to come to the UK who see nothing wrong in diddling kids.

Unbelievable

https://t.me/TommyRobinsonNews/53803