Forwarded from Satellit
Eskalation im Nahen Osten: Bundeswehr bereitet Evakuierungsoperation vor
Die #Bundeswehr hat Vorbereitungen für eine großangelegte Evakuierungsoperation deutscher Staatsbürger im Nahen Osten getroffen, teilte der „Spiegel“ mit. Die Luftwaffe hält demnach Transportmaschinen bereit, um deutsche Staatsbürger aus dem #Libanon zu evakuieren.
Hintergrund sind Geheimdienstinformationen, die auf einen möglichen Vergeltungsschlag des #Iran gegen #Israel in dieser Woche ausgehen, hieß es weiter.
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Die #Bundeswehr hat Vorbereitungen für eine großangelegte Evakuierungsoperation deutscher Staatsbürger im Nahen Osten getroffen, teilte der „Spiegel“ mit. Die Luftwaffe hält demnach Transportmaschinen bereit, um deutsche Staatsbürger aus dem #Libanon zu evakuieren.
Hintergrund sind Geheimdienstinformationen, die auf einen möglichen Vergeltungsschlag des #Iran gegen #Israel in dieser Woche ausgehen, hieß es weiter.
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"IMPFSTOFFE SIND OHNE LOCKDOWN UND AUSGANGSSPERRE WENIGER GEFRAGT"
So heißt es wörtlich im hier verlinkten Tagesschau-Bericht:
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/biotechnologie-branche-nach-corona-100.html
Ein offenherziges Eingeständnis, dass längst nicht alle Menschen, die eine C-Injektion empfangen haben, von der öffentlich proklamierten Notwendigkeit einer solchen Injektion überzeugt waren. Offenbar hatten viele Menschen entweder schon der Pandemie-Erzählung keinen Glauben geschenkt (jedenfalls nicht in der medial aufgebauschten Version) oder zumindest kein Vertrauen in die Sicherheit der Spritzen.
Es wird die Aufgabe der Rechtswissenschaft sein, zu untersuchen, ob es unter dem polit-medial aufgebauten Druck - Spritze oder raus aus dem Job, Spritze oder raus aus dem gesellschaftlichen Leben etc. - überhaupt möglich war, wirksam in die Injektion einzuwilligen. Zum Nachteil jener, bei denen es wegen dieses Drucks an einer wirksamen Einwilligung fehlt, liegt eine tatbestandsmäßige und rechtswidrige Körperverletzung vor. Dann wird sich die Frage nach der zivil- und strafrechtlichen Verantwortlichkeit der Propaganda-Treiber stellen. Auch und gerade bei der Tagesschau wird man dann nach Verantwortlichen suchen müssen.
Es wird allerdings vermutlich noch eine Weile dauern, bis es gelingt, deutsche Gerichte der Notwendigkeit dieser Fragestellung zu überzeugen. Dazu müssen sie nämlich zunächst davon überzeugt werden, dass die Menschen, und damit auch jene auf der Richterbank, systematisch hinters Licht geführt wurden. Aber wir sollten nicht aufhören, bei den Gerichten für diese Überzeugung zu werben. Denn kein Richter hat es gerne, belogen zu werden. Wenn es gelingt, die Gerichte davon zu überzeugen, dass in der C-Zeit aber genau eben dies geschehen ist, wird man dort auch für anwaltlichen Vortrag zugänglich sein, der darauf gerichtet ist, mithilfe der Zurechnungslehre rechtliche Verantwortlichkeiten herzuleiten.
Via Martin Schwab, FB
👉 @Kesselbunte
So heißt es wörtlich im hier verlinkten Tagesschau-Bericht:
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/biotechnologie-branche-nach-corona-100.html
Ein offenherziges Eingeständnis, dass längst nicht alle Menschen, die eine C-Injektion empfangen haben, von der öffentlich proklamierten Notwendigkeit einer solchen Injektion überzeugt waren. Offenbar hatten viele Menschen entweder schon der Pandemie-Erzählung keinen Glauben geschenkt (jedenfalls nicht in der medial aufgebauschten Version) oder zumindest kein Vertrauen in die Sicherheit der Spritzen.
Es wird die Aufgabe der Rechtswissenschaft sein, zu untersuchen, ob es unter dem polit-medial aufgebauten Druck - Spritze oder raus aus dem Job, Spritze oder raus aus dem gesellschaftlichen Leben etc. - überhaupt möglich war, wirksam in die Injektion einzuwilligen. Zum Nachteil jener, bei denen es wegen dieses Drucks an einer wirksamen Einwilligung fehlt, liegt eine tatbestandsmäßige und rechtswidrige Körperverletzung vor. Dann wird sich die Frage nach der zivil- und strafrechtlichen Verantwortlichkeit der Propaganda-Treiber stellen. Auch und gerade bei der Tagesschau wird man dann nach Verantwortlichen suchen müssen.
Es wird allerdings vermutlich noch eine Weile dauern, bis es gelingt, deutsche Gerichte der Notwendigkeit dieser Fragestellung zu überzeugen. Dazu müssen sie nämlich zunächst davon überzeugt werden, dass die Menschen, und damit auch jene auf der Richterbank, systematisch hinters Licht geführt wurden. Aber wir sollten nicht aufhören, bei den Gerichten für diese Überzeugung zu werben. Denn kein Richter hat es gerne, belogen zu werden. Wenn es gelingt, die Gerichte davon zu überzeugen, dass in der C-Zeit aber genau eben dies geschehen ist, wird man dort auch für anwaltlichen Vortrag zugänglich sein, der darauf gerichtet ist, mithilfe der Zurechnungslehre rechtliche Verantwortlichkeiten herzuleiten.
Via Martin Schwab, FB
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tagesschau
Woran BioNTech nach Corona forscht
Das Mainzer Unternehmen BioNTech kennt seit der Pandemie jeder. Doch inzwischen ist es ruhig geworden um den Biotech-Konzern. Dabei arbeitet das Unternehmen im Hintergrund fleißig weiter. Von Alina Leimbach.
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Forwarded from Satellit
Beim Bürgergeld geht es um das #Existenzminimum, sagte der Vorsitzende des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, Ulrich #Schneider, im Gespräch mit dem Berliner „Tagesspiegel“.
Lasse man alle Tricksereien beim Herunterrechnen des Regelsatzes weg, komme man auf etwa 800 Euro. Zahlreiche Ausgaben würden im Regelsatz nicht mit berücksichtigt, seien aber „Kulturgut und Konsens in der Gesellschaft“. Und für so etwas müsste Geld da sein - etwa für chemische Reinigung, Hundefutter oder mal einen Blumenstrauß.
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So eine Person würde unter normalen Umständen niemand ernst nehmen.
Diese völlig ungeeigneten Personen können nur aufgrund der verlogenen und eben nicht neutralen Medien überall installiert werden.
Was passiert, wenn die Bevölkerungen es verstanden haben und dagegen aufbegehren, sehen wir aktuell in Großbritannien, wo Spezialkräfte gegen die Demonstranten vorgehen und Menschen verhaften, die auf Facebook unerwünschte Kommentare dazu veröffentlichen.
👉 @Kesselbunte
So eine Person würde unter normalen Umständen niemand ernst nehmen.
Diese völlig ungeeigneten Personen können nur aufgrund der verlogenen und eben nicht neutralen Medien überall installiert werden.
Was passiert, wenn die Bevölkerungen es verstanden haben und dagegen aufbegehren, sehen wir aktuell in Großbritannien, wo Spezialkräfte gegen die Demonstranten vorgehen und Menschen verhaften, die auf Facebook unerwünschte Kommentare dazu veröffentlichen.
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Die Grünen wollen die Art und Weise, wie wir leben, produzieren und arbeiten, vollständig umkrempeln. Wirtschaftliche Tätigkeit, aber auch die Bedürfnisse des Einzelnen haben sich dem Primat der 100-prozentigen Versorgung mit erneuerbaren Energien unterzuordnen. Freiheit und Wohlstand zählen dabei nicht mehr. Warum dieser Umbau scheitern wird, zeigt schon der erste Versuch von Robert Habeck, Wasserstoff für Deutschland zu akquirieren.
👉 @Kesselbunte
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/klima-durchblick/habeck-neue-strom-plaene-milliardenkosten-steuerzahler?amp=1
Die Grünen wollen die Art und Weise, wie wir leben, produzieren und arbeiten, vollständig umkrempeln. Wirtschaftliche Tätigkeit, aber auch die Bedürfnisse des Einzelnen haben sich dem Primat der 100-prozentigen Versorgung mit erneuerbaren Energien unterzuordnen. Freiheit und Wohlstand zählen dabei nicht mehr. Warum dieser Umbau scheitern wird, zeigt schon der erste Versuch von Robert Habeck, Wasserstoff für Deutschland zu akquirieren.
👉 @Kesselbunte
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/klima-durchblick/habeck-neue-strom-plaene-milliardenkosten-steuerzahler?amp=1
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30 Sekunden lang fragt sich der Zuschauer, was man ihm eigentlich mitteilen will - um dann festzustellen, dass den Staatsmedien einfach nur die Argumente fehlen, um eine durch die AfD ausgelöste Steuersenkung schlechtzureden. 🙈
Via Werner Zoerner, FB
👉 @Kesselbunte
30 Sekunden lang fragt sich der Zuschauer, was man ihm eigentlich mitteilen will - um dann festzustellen, dass den Staatsmedien einfach nur die Argumente fehlen, um eine durch die AfD ausgelöste Steuersenkung schlechtzureden. 🙈
Via Werner Zoerner, FB
👉 @Kesselbunte
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Forwarded from Berlin24/7
Frühere DDR-Bürgerrechtler warnen vor einer Regierungsbeteiligung des BSW
Frühere DDR-Bürgerrechtler warnen vor einer Regierungsbeteiligung der neuen Partei Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) nach den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg.
Zum Artikel - https://berlin247.net/read/1722867856/2968
Frühere DDR-Bürgerrechtler warnen vor einer Regierungsbeteiligung der neuen Partei Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) nach den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg.
Zum Artikel - https://berlin247.net/read/1722867856/2968
berlin247.net
Frühere DDR-Bürgerrechtler warnen vor einer Regierungsbeteiligung des BSW
Frühere
DDR-Bürgerrechtler warnen vor einer Regierungsbeteiligung der neuen Partei
Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) nach den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen
und Brandenburg.
DDR-Bürgerrechtler warnen vor einer Regierungsbeteiligung der neuen Partei
Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) nach den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen
und Brandenburg.
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Im Jahr 2020 hat Dennis H. ein Tesla Model 3 Performance geleast. Er genoss das Fahren des Autos vier Jahre lang ohne größere Probleme. Doch als sein Tesla-Leasing-Vertrag im Juli 2024 endete, stand er vor einem großen Problem. Denn die darauffolgende TÜV Süd-Inspektion ergab nicht nur kleinere Schäden, sondern auch einen stark beschädigten Wagenheberaufnahmepunkt und die Notwendigkeit eines Batteriewechsels. Damit einher gingen Kosten in Höhe von 13.700 Euro.
Dieses Problem ist nicht einzigartig für Herrn H. Vergleichbare Fälle treten bereits seit Jahren auf.
https://www.futurezone.de/produkte/article569109/tesla-leasing-rueckgabe-wird-zum-albtraum-fuer-viele-kunden.html
Im Jahr 2020 hat Dennis H. ein Tesla Model 3 Performance geleast. Er genoss das Fahren des Autos vier Jahre lang ohne größere Probleme. Doch als sein Tesla-Leasing-Vertrag im Juli 2024 endete, stand er vor einem großen Problem. Denn die darauffolgende TÜV Süd-Inspektion ergab nicht nur kleinere Schäden, sondern auch einen stark beschädigten Wagenheberaufnahmepunkt und die Notwendigkeit eines Batteriewechsels. Damit einher gingen Kosten in Höhe von 13.700 Euro.
Dieses Problem ist nicht einzigartig für Herrn H. Vergleichbare Fälle treten bereits seit Jahren auf.
https://www.futurezone.de/produkte/article569109/tesla-leasing-rueckgabe-wird-zum-albtraum-fuer-viele-kunden.html
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Forwarded from Satellit
Die Bundestagspräsidentin Bärbel #Bas (SPD) hat in einem Schreiben an das Kanzleramt Kritik an der #Bundesregierung geübt. Es gebe zunehmend Beschwerden über das Antwortverhalten der Bundesregierung auf parlamentarische Anfragen der Bundestagsfraktionen und Gruppen. Bas nehme diese Entwicklung „mit wachsender Sorge“ wahr.
In dem Schreiben bittet sie „nachdrücklich darum, die ordnungsgemäße Beantwortung parlamentarischer Anfragen“ zukünftig wieder zu gewährleisten. Das Schreiben stammt aus dem Mai dieses Jahres, liegt aber erste jetzt dem „t-online“ vor.
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Forwarded from ❗️Hej, news❗️
„Der Druck auf Baerbock wächst. Jetzt kommt heraus: Ohne Ausschreibung vertritt eine Anwältin Afghanen, die in der deutschen Botschaft Visa erhalten. Gleichzeitig berät sie die zuständigen Botschaftsmitarbeiter. Sie ist die Ehefrau von Baerbocks Experten für Visumrecht“.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/baerbocks-visa-skandal-jetzt-kommt-vetternwirtschaft-dazu/
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/baerbocks-visa-skandal-jetzt-kommt-vetternwirtschaft-dazu/
JUNGE FREIHEIT
Affäre weitet sich aus: Baerbocks Visa-Skandal: Jetzt kommt Vetternwirtschaft dazu
Der Druck auf Baerbock wächst. Jetzt kommt heraus: Ohne Ausschreibung vertritt eine Anwältin Afghanen, die in der deutschen Botschaft Visa erhalten. Gleichzeitig berät sie die zuständigen Botschaftsmitarbeiter. Sie ist die Ehefrau von Baerbocks Experten für…
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