Forwarded from Apollo News
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In einem neuen Video will Wirtschaftsminister Habeck die Deutschen vom Kauf einer Werbepumpe überzeugen. Es gibt nur ein Problem: Seine Argumente entbehren jeder Logik. Halten uns die Grünen wirklich für so bekloppt?
https://apollo-news.net/habecks-waermepumpen-wirrwarr/
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"Aus der Kategorie: Modellierung des Nichts - analog zum Klimakokolores. Schön gestahlfedert!"
Hugo Funke
👉 @Kesselbunte
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👉 @Kesselbunte
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Maaßen:
Die Bundesregierung will mit einem Trick das Bundesverfassungsgericht vor der Einflussnahme „falscher“ Parteien schützen. Per Verfassungsänderung möchte die Ampel die Regeln von Richterwahl und Organisation des höchsten Gerichts ändern und dies ins Grundgesetz übertragen. Kämen unliebsame Parteien an die Macht, etwa AfD und WerteUnion, bräuchten diese dann eine Zweidrittelmehrheit im Bundestag, um das zu ändern. Die Bundesregierung lege damit „die Axt an eine tragende Säule der freiheitlich-demokratischen Grundordnung“, kritisiert #Hans_Georg_Maaßen, Bundesvorsitzender der #WerteUnion.
Hintergrund: Nach aktueller Rechtslage werden Verfassungsrichter mit zwei Dritteln der Stimmen von Bundestag und Bundesrat gewählt. Hans-Georg Maaßen: „Sollten nach der Bundestagswahl nächstes Jahr die „falschen Parteien“ über mehr als ein Drittel der Stimmen verfügen, wären die anderen Parteien gezwungen, mit ihnen zu verhandeln und einen Kompromiss einzugehen. Deshalb will die Ampel jetzt das Grundgesetz verbiegen.“
Verfassungspolitisch angreifbar
Die Bundesregierung wolle bewirken, dass auf eine Richterwahl im Bundestag künftig verzichtet werden soll, wenn er sich nicht auf einen Kandidaten verständigen kann. Dann solle allein der Bundesrat entscheiden. Maaßen in einem Gastbeitrag der Wochenzeitung Junge Freiheit: „Diese Regelung ist verfassungspolitisch angreifbar. Der Sinn der für die Richterwahl notwendigen Zweidrittelmehrheit besteht darin, dass die Richter nicht nur von der aktuellen Regierungsmehrheit legitimiert sind, sondern von einem breiten Teil des Parlaments und damit mittelbar von der Bevölkerung mitgetragen werden, damit sie überparteilich sind.“ Auch eine Richterwahl allein durch den Bundesrat wäre zweifelhaft, ist sich Jurist Maaßen sicher. Der Bundesrat als Versammlung von Landesregierungen verfüge über ein deutlich geringeres Maß an demokratischer Legitimation als der Bundestag.
Mit der geplanten massiven Einflussnahme auf künftige Rechtsprechung des höchsten Bundesgerichts brächten die „Kartellparteien“, die man so nennen müsse weil sie sich so verhielten, eine verfassungsfeindliche Haltung zum Ausdruck: „Wir sind die guten Parteien, die anderen sind die schlechten und wir entscheiden, dass solche Parteien niemals Einfluss haben werden.“
Brandmauern
Nach dem Grundgesetz hätten jedoch alle Parteien die gleichen Rechte. Keiner Partei dürften, wie es seit Jahren mit der AfD geschehe, Rechte vorenthalten werden. Maaßen: „Wer Brandmauern aufbaut, Sprechverbote gegenüber Menschen und nicht verbotenen Parteien verhängt, sie aus politischen Gründen ausgrenzt, ausschließt und benachteiligt, beschädigt unsere freiheitliche Demokratie.“
Wenn die Kartellparteien „unter allen Umständen verhindern wollten, dass gewählte Abgeordnete der ‚falschen‘ Parteien Einfluss auf die Wahl von Richtern haben, so der Chef der WerteUnion, „ist ihnen auch zuzutrauen, dass sie Wahlergebnisse nicht akzeptieren, dass sie fordern, ‚Wahlen rückgängig‘ zu machen und dass sie alles unternehmen werden, um eine Politikwende in Deutschland zu verhindern. Das muss man realistisch sehen. Und das sollten wir nicht zulassen.“
WerteUnion NRW
👉 @Kesselbunte
Maaßen:
Ampel will Bundesverfassungsgericht
vor „falschen“ Parteien schützen und legt damit die Axt an eine tragende Säule der Grundordnung
Die Bundesregierung will mit einem Trick das Bundesverfassungsgericht vor der Einflussnahme „falscher“ Parteien schützen. Per Verfassungsänderung möchte die Ampel die Regeln von Richterwahl und Organisation des höchsten Gerichts ändern und dies ins Grundgesetz übertragen. Kämen unliebsame Parteien an die Macht, etwa AfD und WerteUnion, bräuchten diese dann eine Zweidrittelmehrheit im Bundestag, um das zu ändern. Die Bundesregierung lege damit „die Axt an eine tragende Säule der freiheitlich-demokratischen Grundordnung“, kritisiert #Hans_Georg_Maaßen, Bundesvorsitzender der #WerteUnion.
Hintergrund: Nach aktueller Rechtslage werden Verfassungsrichter mit zwei Dritteln der Stimmen von Bundestag und Bundesrat gewählt. Hans-Georg Maaßen: „Sollten nach der Bundestagswahl nächstes Jahr die „falschen Parteien“ über mehr als ein Drittel der Stimmen verfügen, wären die anderen Parteien gezwungen, mit ihnen zu verhandeln und einen Kompromiss einzugehen. Deshalb will die Ampel jetzt das Grundgesetz verbiegen.“
Verfassungspolitisch angreifbar
Die Bundesregierung wolle bewirken, dass auf eine Richterwahl im Bundestag künftig verzichtet werden soll, wenn er sich nicht auf einen Kandidaten verständigen kann. Dann solle allein der Bundesrat entscheiden. Maaßen in einem Gastbeitrag der Wochenzeitung Junge Freiheit: „Diese Regelung ist verfassungspolitisch angreifbar. Der Sinn der für die Richterwahl notwendigen Zweidrittelmehrheit besteht darin, dass die Richter nicht nur von der aktuellen Regierungsmehrheit legitimiert sind, sondern von einem breiten Teil des Parlaments und damit mittelbar von der Bevölkerung mitgetragen werden, damit sie überparteilich sind.“ Auch eine Richterwahl allein durch den Bundesrat wäre zweifelhaft, ist sich Jurist Maaßen sicher. Der Bundesrat als Versammlung von Landesregierungen verfüge über ein deutlich geringeres Maß an demokratischer Legitimation als der Bundestag.
Mit der geplanten massiven Einflussnahme auf künftige Rechtsprechung des höchsten Bundesgerichts brächten die „Kartellparteien“, die man so nennen müsse weil sie sich so verhielten, eine verfassungsfeindliche Haltung zum Ausdruck: „Wir sind die guten Parteien, die anderen sind die schlechten und wir entscheiden, dass solche Parteien niemals Einfluss haben werden.“
Brandmauern
Nach dem Grundgesetz hätten jedoch alle Parteien die gleichen Rechte. Keiner Partei dürften, wie es seit Jahren mit der AfD geschehe, Rechte vorenthalten werden. Maaßen: „Wer Brandmauern aufbaut, Sprechverbote gegenüber Menschen und nicht verbotenen Parteien verhängt, sie aus politischen Gründen ausgrenzt, ausschließt und benachteiligt, beschädigt unsere freiheitliche Demokratie.“
Wenn die Kartellparteien „unter allen Umständen verhindern wollten, dass gewählte Abgeordnete der ‚falschen‘ Parteien Einfluss auf die Wahl von Richtern haben, so der Chef der WerteUnion, „ist ihnen auch zuzutrauen, dass sie Wahlergebnisse nicht akzeptieren, dass sie fordern, ‚Wahlen rückgängig‘ zu machen und dass sie alles unternehmen werden, um eine Politikwende in Deutschland zu verhindern. Das muss man realistisch sehen. Und das sollten wir nicht zulassen.“
WerteUnion NRW
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Forwarded from Ayse Meren - Aufklärung, Gesundheit, Spiritualität
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‼️Willkommen beim fröhlichen
✝️„BIBEL TRETEN“?!
Man stelle sich nur vor
es wäre der ☪️KORAN oder
die ✡️TORA gewesen?!‼️
Quelle: @TiQToQBQQms
✝️„BIBEL TRETEN“?!
Man stelle sich nur vor
es wäre der ☪️KORAN oder
die ✡️TORA gewesen?!‼️
Quelle: @TiQToQBQQms
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Wer kennt sie nicht, diese ungezogenen kleinen Mädchen, die im Schwimmbad Jungs sexuell belästigen.
👉 @Kesselbunte
Wer kennt sie nicht, diese ungezogenen kleinen Mädchen, die im Schwimmbad Jungs sexuell belästigen.
👉 @Kesselbunte
🤪4👍1🤬1
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Trotz Finanzierung von 140 Millionen Euro: Schnellladesäulen-Pionier ist insolvent
Am 9. August 2024 ordnete das Amtsgericht Kempten das vorläufige Insolvenzverfahren für Numbat Energy an. Der Kemptener Anwalt Robert Saam wurde als vorläufiger Insolvenzverwalter bestellt. Numbat Energy ist nicht das erste Unternehmen in diesem Sektor, das betroffen ist; auch der österreichische Hersteller EnerCharge meldete im Juli Insolvenz an.
👉 @Kesselbunte
https://www.chip.de/news/140-Millionen-Euro-Finanzierung-hilfen-nicht-Schnellladesaeulen-Pionier-ist-insolvent_185416370.html
Trotz Finanzierung von 140 Millionen Euro: Schnellladesäulen-Pionier ist insolvent
Am 9. August 2024 ordnete das Amtsgericht Kempten das vorläufige Insolvenzverfahren für Numbat Energy an. Der Kemptener Anwalt Robert Saam wurde als vorläufiger Insolvenzverwalter bestellt. Numbat Energy ist nicht das erste Unternehmen in diesem Sektor, das betroffen ist; auch der österreichische Hersteller EnerCharge meldete im Juli Insolvenz an.
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Deutschlands Ex-Spionagechef August Hanning sagt: "Es gab Absprachen zwischen Zelensky und Duda (Präsident Polen), um den Angriff auf die Nord Stream-Pipelines durchzuführen".
👉 @disclosetv
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Deutschlands Ex-Spionagechef August Hanning sagt: "Es gab Absprachen zwischen Zelensky und Duda (Präsident Polen), um den Angriff auf die Nord Stream-Pipelines durchzuführen".
👉 @disclosetv
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Forwarded from Manfred Lehmann
Die britische Islam-Partei (Labour) kollaboriert mit Islamisten gegen die Gesellschaft. Gelackmeiert ist vor allem die arbeitende Klasse, die sich ihre Wohngebiete mit Migranten teilen muß, die ihnen mit religiös und rassistisch motivierter Verachtung begegnen.
Der abgebildete Artikel erschien in der heutigen Ausgabe der Neuen Zürcher Zeitung.
Der abgebildete Artikel erschien in der heutigen Ausgabe der Neuen Zürcher Zeitung.
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In der US-amerikanischen Stadt Hamtramck (Bundesstaat Michigan) wird es keine Pride-Flaggen auf öffentlichem Gelände mehr geben. Das Verbot soll die religiösen Empfindungen der muslimischen Bewohner schützen, so die Begründung. Kritiker der Entscheidung verweisen auf eine negative Signalwirkung für progressive Bevölkerungsgruppen. Die Stadt ist geprägt durch eine multikulturelle Bevölkerung mit einem hohen Anteil muslimischer Bewohner.
𝗗𝗲𝗿 𝗖𝗶𝘁𝘆 𝗖𝗼𝘂𝗻𝗰𝗶𝗹, 𝗵𝗼̈𝗰𝗵𝘀𝘁𝗲𝘀 𝘀𝘁𝗮̈𝗱𝘁𝗶𝘀𝗰𝗵𝗲𝘀 𝗘𝗻𝘁𝘀𝗰𝗵𝗲𝗶𝗱𝘂𝗻𝗴𝘀𝗴𝗿𝗲𝗺𝗶𝘂𝗺, 𝗶𝘀𝘁 𝗻𝗮𝗰𝗵 𝗱𝗲𝗿 𝗹𝗲𝘁𝘇𝘁𝗲𝗻 𝗪𝗮𝗵𝗹 𝗮𝘂𝘀𝘀𝗰𝗵𝗹𝗶𝗲ß𝗹𝗶𝗰𝗵 𝗺𝗶𝘁 𝗺𝗮̈𝗻𝗻𝗹𝗶𝗰𝗵𝗲𝗻, 𝗺𝘂𝘀𝗹𝗶𝗺𝗶𝘀𝗰𝗵𝗲𝗻 𝗠𝗶𝘁𝗴𝗹𝗶𝗲𝗱𝗲𝗿𝗻 𝗯𝗲𝘀𝗲𝘁𝘇𝘁.
https://hpd.de/artikel/us-stadt-verbietet-pride-flaggen-oeffentlichem-grund-21447
Via Pit Lang, FB
👉 @Kesselbunte
In der US-amerikanischen Stadt Hamtramck (Bundesstaat Michigan) wird es keine Pride-Flaggen auf öffentlichem Gelände mehr geben. Das Verbot soll die religiösen Empfindungen der muslimischen Bewohner schützen, so die Begründung. Kritiker der Entscheidung verweisen auf eine negative Signalwirkung für progressive Bevölkerungsgruppen. Die Stadt ist geprägt durch eine multikulturelle Bevölkerung mit einem hohen Anteil muslimischer Bewohner.
𝗗𝗲𝗿 𝗖𝗶𝘁𝘆 𝗖𝗼𝘂𝗻𝗰𝗶𝗹, 𝗵𝗼̈𝗰𝗵𝘀𝘁𝗲𝘀 𝘀𝘁𝗮̈𝗱𝘁𝗶𝘀𝗰𝗵𝗲𝘀 𝗘𝗻𝘁𝘀𝗰𝗵𝗲𝗶𝗱𝘂𝗻𝗴𝘀𝗴𝗿𝗲𝗺𝗶𝘂𝗺, 𝗶𝘀𝘁 𝗻𝗮𝗰𝗵 𝗱𝗲𝗿 𝗹𝗲𝘁𝘇𝘁𝗲𝗻 𝗪𝗮𝗵𝗹 𝗮𝘂𝘀𝘀𝗰𝗵𝗹𝗶𝗲ß𝗹𝗶𝗰𝗵 𝗺𝗶𝘁 𝗺𝗮̈𝗻𝗻𝗹𝗶𝗰𝗵𝗲𝗻, 𝗺𝘂𝘀𝗹𝗶𝗺𝗶𝘀𝗰𝗵𝗲𝗻 𝗠𝗶𝘁𝗴𝗹𝗶𝗲𝗱𝗲𝗿𝗻 𝗯𝗲𝘀𝗲𝘁𝘇𝘁.
https://hpd.de/artikel/us-stadt-verbietet-pride-flaggen-oeffentlichem-grund-21447
Via Pit Lang, FB
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Steinhöfel über Faeser
https://www.youtube.com/watch?v=n9VHDIjE0Cw
Via Sandra Kristin Meier, FB
👉 @Kesselbunte
Steinhöfel über Faeser
https://www.youtube.com/watch?v=n9VHDIjE0Cw
Via Sandra Kristin Meier, FB
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Forwarded from Manfred Lehmann
Wenn Bürger nach dem Corona-Recht verurteilt wurden, ich denke dabei an den Weimarer Richter Siegfried Dettmar, dienten dabei die Verlautbarungen des RKI als beweiskräftig, als wissenschaftlicher Maßstab. Da das RKI jetzt überführt ist, nur Befehle der Politik ausgeführt zu haben, können diese Urteile nicht Bestand haben. Der Verfassungsrechtler Prof. Volker Boehme-Neßler erläutert die Situation.
https://multipolar-magazin.de/meldungen/0085
https://www.nachdenkseiten.de/?p=119645
https://multipolar-magazin.de/meldungen/0085
https://www.nachdenkseiten.de/?p=119645
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"Es reicht im Grunde dieses Schlüsselzitat, um den absolut verkommenen Zustand des Siedlungsgebietes zu erklären.
Die Stiko sprach wider besseres Fach-Wissen eine Impfempfehlung für Kinder aus, um keine Diskussion führen zu müssen, mit der sie sich ins gesellschaftliiche Abseits hätten stellen können.
Wenn etwas lebt in diesem Land, dann ist es der totalitäre Geist der Anpassung. Im Corona-Wahn wurde er u. a. dank der öffentlich getragenen Ritualmasken besonders kenntlich. Mein Ekel könnte größer nicht sein und wird nur noch vom Ekel darüber getoppt, dass die Eltern dieser Kinder, die dieses Zitat lesen, dennoch weiter die NieMehrCDU oder eine andere Kartellpartei wählen."
Sandra Kristin Meier, FB
👉 @Kesselbunte
"Es reicht im Grunde dieses Schlüsselzitat, um den absolut verkommenen Zustand des Siedlungsgebietes zu erklären.
Die Stiko sprach wider besseres Fach-Wissen eine Impfempfehlung für Kinder aus, um keine Diskussion führen zu müssen, mit der sie sich ins gesellschaftliiche Abseits hätten stellen können.
Wenn etwas lebt in diesem Land, dann ist es der totalitäre Geist der Anpassung. Im Corona-Wahn wurde er u. a. dank der öffentlich getragenen Ritualmasken besonders kenntlich. Mein Ekel könnte größer nicht sein und wird nur noch vom Ekel darüber getoppt, dass die Eltern dieser Kinder, die dieses Zitat lesen, dennoch weiter die NieMehrCDU oder eine andere Kartellpartei wählen."
Sandra Kristin Meier, FB
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