Kesselbunte
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💥KEINE KONTROLLE MEHR ÜBER DEN VS IN THÜRINGEN💥

Die Verfassungskrise ist schon da. Einer unkontrollierten Arbeit des Thüringer Verfassungsschutzes von Stephan Kramer steht nichts mehr im Weg.
Alle Mitglieder des Kontrollgremiums scheiden aus dem Landtag aus
. Eine Neuwahl gibt es nicht – wegen der AfD.
Damit wird die Verfassung gebrochen.

🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/verfassungsschutz-wird-parlamentarisch-nicht-mehr-kontrolliert/
😡8😈1
Forwarded from Media Guerilla Berlin
Die Bundesregierung will gegen die ausufernde Belästigung durch Banner, Layer und Popups zur "Cookie-Einwilligung" auf Webseiten vorgehen, will dafür wie gewohnt viel Geld für zweifelhafte Dinge ausgeben. Eine zentrale Stelle soll nun alles verwalten. Na bravo. Da haben wir dann eine Datenkrake, die mehr über uns weiß, als Google und Meta zusammen. Und wer verwaltet diese "vertrauenswürdige" Institution? Die Bundesregierung?
https://www.heise.de/news/Einwilligungsmanagement-Bundesregierung-will-Cookie-Banner-Flut-bekaempfen-9857507.html

Nun haben einige Browser wie Firefox unter "Datenschutzeinstellungen" Funktionen wie "Do Not Track" oder "Websites anweisen, meine Daten nicht weiterzugeben". Wie wäre es dann damit, nachweisliche Zuwiderhandlungen mit empfindlichen Geldstrafen zu belegen?

Btw.: Das Browser-Addon "I still don't care about cookies" wischt diese Banner einfach weg und man bestätigt gar nichts. Und fertig ist die effektive Lösung.
https://github.com/OhMyGuus/I-Still-Dont-Care-About-Cookies

Für die ganz hartnäckigen Fälle gibt es dann noch das Addon "Behind The Overlay Revival"
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"SO läuft es im Siedlungsgebiet überall. Das Kartell der Alt-Parteien hat sich jede Sphäre der Gesellschaft zur Beute gemacht.
"Wisenschaft" und "Justiz" inklusive. Wer das aufdeckt und kritisiert, wird von den angeschlossenen Staatsmedien als "Nazi" stigmatisiert.
Die gute Nachricht: dieser Wahnsinn fliegt gerade auf. Die RKI-Files sind der Schlüssel."

Sandra Kristin Meier

👉 @Kesselbunte
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Forwarded from ᛭ Bad᛭Ass ᛭
heute schon fünf(!) Fälle bis Mittag
🔪 Messerinzidenz: Jemand hat tatsächlich eine aktuelle (!), interaktive Karte erstellt

kein Scherz

Nach eigenen Angaben der Web-Seite, werden Polizei-Pressemitteilungen von dementsprechenden Vorfällen ausgewertet und dann auf der Karte visualisiert.

Quelle

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Forwarded from Paddy Brasco
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Nochmal der entscheidende Satz des Verwaltungsgerichts Osnabrück:

“Aufgrund der nunmehr vorliegenden Protokolle des COVID-19-Krisenstabs des Robert-Koch-Instituts (RKI) sowie der in diesem Zusammenhang heute durchgeführten Zeugenvernehmung von Prof. Dr. Schaade, Präsident des RKI, sei die Unabhängigkeit der behördlichen Entscheidungsfindung in Frage zu stellen."

https://www.verwaltungsgericht-osnabrueck.niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/verwaltungsgericht-osnabruck-legt-bundesverfassungsgericht-entscheidung-uber-einrichtungs-und-unternehmensbezogene-nachweispflicht-vor-235240.html

t.me/Rosenbusch
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Forwarded from Manfred Lehmann
Media is too big
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Die Presse erblicke ihre Aufgabe darin, uns unsere Alltagserfahrungen auszureden, schrieb Michael Klonovsky vor einigen Monaten. Melanie Amman (Spiegel), die in keiner Talkshow der staatlichen Propaganda fehllen darf, nimmt ihre Aufgabe sehr ernst.
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Ist die Schweiz also “gesichert rechtsextrem”?

“Blick hat sich das Papier der «Alternative» mit Leuchtstift durchgelesen und stellt fest: Die Schweiz lebt den AfD-Traum. Diese 9 Punkte zeigen: Was sich die AfD für Deutschland wünscht, ist hierzulande längst Realität:”

https://www.blick.ch/ausland/das-parteiprogramm-der-afd-unter-der-lupe-vieles-was-hoecke-co-in-deutschland-wollen-wird-in-der-schweiz-laengst-gelebt-id20101255.html

t.me/Rosenbusch
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Forwarded from Achtung, Reichelt!
Spiegel-Chefin wollte coronakritische Kollegin ausspionieren lassen: „Wir gehen jetzt an ihr Postfach“

Beim Nachrichtenmagazin Der Spiegel tobt nicht nur ein Machtkampf zwischen Chefredakteur Dirk Kurbjuweit und der stellvertretenden Chefredakteurin Melanie Amann, sondern auch eine handfeste Überwachungsaffäre aus Pandemie-Zeiten, die Amann nun einholt.

Jetzt hier lesen!
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Oben: SED & LINKE
Unten: BSW

👉 @Kesselbunte
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Hunderttausende sollen auf einmal radikale Rechte sein? Wie politische Vorurteile das Bild verzerren. Und welche Rolle mediale und politische Akteure spielen.

👉 @Kesselbunte

https://www.telepolis.de/features/Warum-immer-mehr-Menschen-als-rechtsextrem-gelten-und-was-wirklich-dahinter-steckt-9857701.html
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Die Brandenburger haben die Wahl.

👉 @Kesselbunte
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