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Kommunisten-TV erklärt euch die Welt.

Und auch beim ZDF gilt: Kritisiert werden ausschließlich Weiße. Hunderttausende moslemische Familien, die genau so leben, werden nicht erwähnt.

Interessant ist auch, dass es offenbar nicht ok ist, ein weißer Mann zu sein, der seine Familie allein ernähren kann - weil andere sich das nicht leisten können.

Linke sind besessen von Hautfarben.

👉 @Kesselbunte

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Grenzen Frankreich/Deutschland ohne Kontrolle. Wo ist Frau Faeser?

„Ist die AfD eigentlich ein Problem?“, fragte die ARD in der Sendung „Die 100“. Die genutzten Argumente bestehen dann aus kontextlosen Aussagen von AfD-Politikern und auch die Deportationslüge wird geäußert, um Stimmung gegen die AfD zu machen.
https://apollo-news.net/verstrende-spielshow-ard-drngt-100-teilnehmer-zur-positionierung-gegen-die-afd/

Bei der ARD-Show „Die 100“ wechseln Bürger im Laufe der Sendung in weiten Teilen die Meinung zur AfD. Ein Bürger, der umgeschwenkt ist und am Ende scharf gegen die AfD schießt, stellt sich jetzt als Schauspieler heraus.

https://apollo-news.net/teilnehmer-bei-ard-buergershow-wettert-gegen-die-afd-und-ist-schauspieler/

Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts entschieden, dass mehrere im Hessischen Verfassungsschutzgesetz (HVSG) geregelte Datenerhebungs- und Übermittlungsbefugnisse des Landesamts für Verfassungsschutz mit dem Grundgesetz unvereinbar sind, weil sie gegen das allgemeine Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 GG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GG) in seiner Ausprägung als Schutz der informationellen Selbstbestimmung verstoßen:
§ 9 Abs. 1 Nr. 2 HVSG (Ortung von Mobilfunkendgeräten) ist verfassungswidrig, weil er eine engmaschige langandauernde Überwachung der Bewegungen im Raum erlaubt, ohne eine dafür hinreichende Eingriffsschwelle vorzusehen.
§ 10 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1, Satz 2 HVSG (besonderes Auskunftsersuchen bei Verkehrsunternehmen und über Flüge) ist verfassungswidrig, weil die Befugnis Eingriffe mit erhöhtem Gewicht erlaubt und dafür keine hinreichende Eingriffsschwelle vorsieht.
§ 12 Abs. 1 Satz 1 HVSG (Einsatz Verdeckter Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter) ist verfassungswidrig, weil die Befugnis auch eingriffsintensive Einsätze Verdeckter Mitarbeitender erlaubt und dafür keine hinreichende Eingriffsschwelle vorgesehen ist.
Auch soweit § 9 Abs. 1 Nr. 2, Abs. 2 und § 12 Abs. 1 Sätze 1 und 2 HVSG auf § 3 Abs. 2 Satz 2 HVSG Bezug nehmen, sind die Regelungen verfassungswidrig.
§ 20a Satz 1 HVSG (Übermittlungen an Strafverfolgungsbehörden) ist verfassungswidrig, soweit § 20a Satz 2 Buchstabe b und Satz 3 HVSG nicht an nicht hinreichend gewichtige Straftaten anknüpfen.
§ 20b Abs. 2 HVSG (Übermittlungen an sonstige inländische öffentliche Stellen) ist verfassungswidrig, weil die Befugnis auch die Übermittlung an inländische öffentliche Stellen mit operativen Anschlussbefugnissen erlaubt und keine dafür hinreichende Übermittlungsschwelle vorsieht.
§ 20a Satz 1 ist, soweit er auf § 20a Satz 3 HVSG Bezug nimmt, nichtig; die übrigen beanstandeten Vorschriften des HVSG gelten mit bestimmten Maßgaben vorübergehend fort.
Mehr finden Sie hier: https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2024/bvg24-078.html

⏳🏙 Gefährliche Überwachung in 15-Minuten-Städten? 🔒

Shyam Batra, Bürgermeisterkandidat von London zeigt sich besorgt

Die vom WEF unterstützten „15-Minuten-Städte“ werden tief in die persönlichen Freiheiten eingreifen. Diesel- und Benzinautos sollen verschwinden, und an ihre Stelle treten Elektrofahrzeuge. Doch das ist nur der Anfang.

👉 Hier lesen: Niederländische Stadt will erstmals Autobesitz verbieten.

Ein kalorienkontrolliertes System soll vorschreiben, was und wie viel man täglich essen darf. Verstöße würden durch Sanktionen wie die Sperrung von Bankkonten geahndet.

Batras Sorge: Diese Städte könnten uns in ein „offenes Gefängnis“ verwandeln, in dem jede Bewegung und Entscheidung überwacht wird. Die Pläne schreiten voran, ohne dass die Öffentlichkeit umfassend informiert wird.

👉 Hier lesen: Ihr werdet in eurem Vorort getrackt werden und darüber glücklich sein

Quelle

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Währenddessen laufen Gewaltverbrecher herum, weil die Kapazitäten zur Strafverfolgung fehlen.

👉 @Kesselbunte

Weitere Teilnehmer der ARD-Show „Die 100“ sorgen für Irritationen. So ist unter den vorgeblich durchschnittlichen Bürgern eine weitere ARD-Schauspielerin, sowie zwei linke Politiker.

https://apollo-news.net/ard-buergershow-auch-linken-politikerin-und-weitere-ard-schauspielerin-unter-den-teilnehmern

EINSAMER GAST IN KASACHSTAN - DER TIEFPUNKT - GASTGEBER VERWEIGERT GEMEINSAME PRESSEKONFERENZ
ASTANA, KASACHSTAN, 17.09.
🔳 Die Pleite von Astana. Ein neuer politischer Tiefpunkt scheint erreicht. Der kasachische Präsident Toqajew verweigert die gemeinsame Pressekonferenz mit Olaf Scholz. Die Bundesrepublik ist auf internationaler Ebene endgültig zum Statisten geworden.
◼️ Scholz tritt alleine vor die Kameras und redet von "Souveränität der zentralasiatischen" Länder und das "Deutschland wichtig" für die Region sei. Die Wahrheit ist, das die "Bunte Republik" nicht mehr ernstgenommen wird.
◼️ Toqarew hatte erklärt, dass "Russland militärisch unbesiegbar ist" und vor jeder weiteren Eskalation gewarnt. Vom Klassensprecher einer US-Besatzungszone nimmt man auch keine Ratschläge zu Fragen der Souveränität entgegen. Das sich Scholz vor seinem Besuch bei den Kasachen in Kenia 250.000 kenianische "Fachkräfte" hat andrehen lassen, auch das dürfte ihn in Astana zum kompletten Id...en gestempelt haben.
@RoyalAllemand