Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
❗️Die Maskenpflicht ist zurück im Gerichtssaal❗️
Das OLG München hat in seiner gestrigen Verhandlung im Rechtsstreit der ehemaligen Eisschnellläuferin Pechstein gegen den Eislaufweltverband im Rahmen einer sitzungspolizeilichen folgende Anordnung erlassen:
„III. FFP2-Maskenpflicht
Im Sitzungssaal gilt für alle Anwesenden (Prozessbeteiligte, Pressevertreter, Zuhörer etc.) eine FFP2-Maskenpflicht. Die Maske darf von jeweils einem Prozessbeteiligten aus Gründen der Verständlichkeit für den Zeitraum vorübergehend abgenommen werden, in dem er während der Verhandlung das Wort hat.“
(Quelle 👉 www.justiz.bayern.de)
Man fühlt sich zurückversetzt in längst vergangene Zeiten.
Ganz offenbar wird das Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen vor Gericht mittlerweile als selbstverständlich erachtet. Auch und vor allem von der Justiz, obwohl es ein ausdrückliches Vermummungsverbot gem. § 176 Abs.2 GVG gibt.
Möglich machen dies einige Entscheidungen in der Coronazeit, die contra legem ergangen sind und die nach wie vor vorhandene Angst in der Richterschaft vor jedweden Krankheiten.
Dabei sind die Ausnahmeregelungen des IfSG gar nicht in Kraft und mehr noch:
Das Vermummungsverbot des § 176 Abs.2 GVG wurde erst im Dezember 2019 eingeführt und nach dem Willen des Gesetzgebers wurden Ausnahmen aus gesundheitlichen Gründen ausdrücklich nicht aufgenommen.
Damit ist jede entsprechende Anordnung - zumindest im Jahre 2024 - rechtswidrig.
Es zeigt sich, dass die (juristische) Aufarbeitung nach wie vor dringend notwendig ist.
Mein Kanal:
https://t.me/RASattelmaier
Das OLG München hat in seiner gestrigen Verhandlung im Rechtsstreit der ehemaligen Eisschnellläuferin Pechstein gegen den Eislaufweltverband im Rahmen einer sitzungspolizeilichen folgende Anordnung erlassen:
„III. FFP2-Maskenpflicht
Im Sitzungssaal gilt für alle Anwesenden (Prozessbeteiligte, Pressevertreter, Zuhörer etc.) eine FFP2-Maskenpflicht. Die Maske darf von jeweils einem Prozessbeteiligten aus Gründen der Verständlichkeit für den Zeitraum vorübergehend abgenommen werden, in dem er während der Verhandlung das Wort hat.“
(Quelle 👉 www.justiz.bayern.de)
Man fühlt sich zurückversetzt in längst vergangene Zeiten.
Ganz offenbar wird das Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen vor Gericht mittlerweile als selbstverständlich erachtet. Auch und vor allem von der Justiz, obwohl es ein ausdrückliches Vermummungsverbot gem. § 176 Abs.2 GVG gibt.
Möglich machen dies einige Entscheidungen in der Coronazeit, die contra legem ergangen sind und die nach wie vor vorhandene Angst in der Richterschaft vor jedweden Krankheiten.
Dabei sind die Ausnahmeregelungen des IfSG gar nicht in Kraft und mehr noch:
Das Vermummungsverbot des § 176 Abs.2 GVG wurde erst im Dezember 2019 eingeführt und nach dem Willen des Gesetzgebers wurden Ausnahmen aus gesundheitlichen Gründen ausdrücklich nicht aufgenommen.
Damit ist jede entsprechende Anordnung - zumindest im Jahre 2024 - rechtswidrig.
Es zeigt sich, dass die (juristische) Aufarbeitung nach wie vor dringend notwendig ist.
Mein Kanal:
https://t.me/RASattelmaier
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Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Dieter Köhler war Präsident der Deutschen Gesellschaft für Pneumologie und 15 Jahre Sachverständiger für das Bundesgesundheitsamt. Letztes Jahr gab er der BSZ ein starkes
Interview…
BSZ: Müssten sich Politik und Wissenschaft für manche Entscheidungen entschuldigen?
Köhler: Unbedingt. Viele müssten in Sack und Asche gehen und sagen: „Wir haben uns geirrt.“ Aber das wird nicht passieren. Niemand will etwas aufarbeiten, weil er oder sie Angst hat, demaskiert zu werden.
https://www.bayerische-staatszeitung.de/staatszeitung/politik/detailansicht-politik/artikel/die-lockdowns-haben-die-pandemie-beschleunigt.html
t.me/Rosenbusch
Interview…
BSZ: Müssten sich Politik und Wissenschaft für manche Entscheidungen entschuldigen?
Köhler: Unbedingt. Viele müssten in Sack und Asche gehen und sagen: „Wir haben uns geirrt.“ Aber das wird nicht passieren. Niemand will etwas aufarbeiten, weil er oder sie Angst hat, demaskiert zu werden.
https://www.bayerische-staatszeitung.de/staatszeitung/politik/detailansicht-politik/artikel/die-lockdowns-haben-die-pandemie-beschleunigt.html
t.me/Rosenbusch
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Forwarded from henning rosenbusch - Channel
„Besonders enttäuschen dürfte die Wagenknecht-Gemeinde die Wende in Sachen Corona. In dem Papier ist an keiner Stelle von Verantwortung für Übergriffe und Exzesse oder von Gerechtigkeit gegenüber Diskriminierten die Rede, im Gegenteil…“
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/wagenknechts-wende-bsw-gibt-in-thueringen-bei-sondierungen-alle-positionen-auf-li.2266136
t.me/Rosenbusch
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/wagenknechts-wende-bsw-gibt-in-thueringen-bei-sondierungen-alle-positionen-auf-li.2266136
t.me/Rosenbusch
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Nur ein bisschen Geld.
Nur ein paar Helme.
Nur noch etwas mehr Geld.
Nur ein paar Flugzeuge.
Nur noch ein paar Milliarden.
Nur ein paar Patriot-Systeme.
Nur noch diese paar Milliarden.
Nur ein paar Soldaten.
Nur deinen Sohn.
Nur euer Leben.
👉 @Kesselbunte
Nur ein bisschen Geld.
Nur ein paar Helme.
Nur noch etwas mehr Geld.
Nur ein paar Flugzeuge.
Nur noch ein paar Milliarden.
Nur ein paar Patriot-Systeme.
Nur noch diese paar Milliarden.
Nur ein paar Soldaten.
Nur deinen Sohn.
Nur euer Leben.
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Sie haben ihn dramatisch bei BILD fake-entsorgt, damit wir denken, er sei Opposition und Widerstand.
Tatsächlich ist er das, was ALLE sind, die ohne Konsequenzen Sachen laut sagen dürfen, für die andere ihre Existenz verlieren: Ein falscher Fuffziger, ein Honeypot wie Kubicki, Wagenknecht, Wendt etc.
👉 @Kesselbunte
Sie haben ihn dramatisch bei BILD fake-entsorgt, damit wir denken, er sei Opposition und Widerstand.
Tatsächlich ist er das, was ALLE sind, die ohne Konsequenzen Sachen laut sagen dürfen, für die andere ihre Existenz verlieren: Ein falscher Fuffziger, ein Honeypot wie Kubicki, Wagenknecht, Wendt etc.
👉 @Kesselbunte
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Forwarded from Apollo News
Eine BBC-Recherche deckte auf, wie ein deutsches Schleuser-Netzwerk in Essen Flüchtlinge über den Ärmelkanal bringt. Für 15.000 Euro bot man einem Undercover-Journalisten an, in einem schlechten Schlauchboot nach Großbritannien zu fahren.
https://apollo-news.net/essen-wie-ein-deutsches-schleusernetzwerk-flchtlinge-ber-den-rmelkanal-schmuggelt/
https://apollo-news.net/essen-wie-ein-deutsches-schleusernetzwerk-flchtlinge-ber-den-rmelkanal-schmuggelt/
Apollo News
Essen: Wie ein deutsches Schleusernetzwerk Flüchtlinge über den Ärmelkanal schmuggelt
Eine BBC-Recherche deckte auf, wie ein deutsches Schleuser-Netzwerk in Essen Flüchtlinge über den Ärmelkanal bringt. Für 15.000 Euro bot man einem Undercover-Journalisten an, in einem schlechten Schlauchboot nach Großbritannien zu fahren.
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Verdachtsmeldungen zu Nebenwirkungen bei Corona-Impfungen 20 mal höher als bei allen anderen Impfungen zusammen
BSW: Bundesregierung verweigert gesetzlich vorgeschriebene Überwachung von Corona-Impfstoffen / Rücktritt des Gesundheitsministers gefordert / Abgeordnete: Haftungsbefreiung für Pharma-Unternehmen war „falsch“
https://multipolar-magazin.de/meldungen/0123
@multipolar_magazin
BSW: Bundesregierung verweigert gesetzlich vorgeschriebene Überwachung von Corona-Impfstoffen / Rücktritt des Gesundheitsministers gefordert / Abgeordnete: Haftungsbefreiung für Pharma-Unternehmen war „falsch“
https://multipolar-magazin.de/meldungen/0123
@multipolar_magazin
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Forwarded from TheRealTom (tm) - Trusted Flagger
Effiziente Wärmepumpe heizt ein Drittel günstiger als Erdgas - WIRKLICH?
Diese Schlagzeile des Vergleichsportals Verivox wird in Energiewendler-Kreisen aktuell wie eine Trophäe herumgereicht, wohl in der Hoffnung, daß niemand den Artikel dazu liest. Denn die Wahrheit dahinter ist traurig:
- Der Vergleich geht vom Optimalfall einer "Jahresarbeitszahl" von 4 aus.
- "Arbeitet die Wärmepumpe weniger effizient (JAZ 2,7), liegen die Heizkosten rund 4% über denen der Gasheizung."
- "Grund für ein weniger effizient arbeitendes Wärmepumpensystem kann eine mangelhafte Dämmung... sein. Ein Gaskessel ist in der Anschaffung deutlich günstiger als eine Wärmepumpe."
Und hier beisst sich die Katze in den Schwanz. Wenn zB ein Einfamilienhaus für einen hohen fünf- bis sechsstelligen Betrag energetisch saniert wird, sinkt der Heizbedarf ohnehin auf einen Bruchteil, ob mit Gas oder Wärmepumpe. Entscheidend ist also nicht das Heizsystem (denn da sind beide gleich in den Verbrauchskosten), sondern Dämmung und Fenster.
Diese Schlagzeile des Vergleichsportals Verivox wird in Energiewendler-Kreisen aktuell wie eine Trophäe herumgereicht, wohl in der Hoffnung, daß niemand den Artikel dazu liest. Denn die Wahrheit dahinter ist traurig:
- Der Vergleich geht vom Optimalfall einer "Jahresarbeitszahl" von 4 aus.
- "Arbeitet die Wärmepumpe weniger effizient (JAZ 2,7), liegen die Heizkosten rund 4% über denen der Gasheizung."
- "Grund für ein weniger effizient arbeitendes Wärmepumpensystem kann eine mangelhafte Dämmung... sein. Ein Gaskessel ist in der Anschaffung deutlich günstiger als eine Wärmepumpe."
Und hier beisst sich die Katze in den Schwanz. Wenn zB ein Einfamilienhaus für einen hohen fünf- bis sechsstelligen Betrag energetisch saniert wird, sinkt der Heizbedarf ohnehin auf einen Bruchteil, ob mit Gas oder Wärmepumpe. Entscheidend ist also nicht das Heizsystem (denn da sind beide gleich in den Verbrauchskosten), sondern Dämmung und Fenster.
Forwarded from Die entfesselte Kamera (Dominik Stapf)
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Millionen Impfschäden sollen vertuscht werden! TEIL 2
Katharina Koenig klagt an! Chargen - Nummern: EX8679 + FD9234
https://t.me/dominikstapf Die entfesselte Kamera
t.me/alternaTV t.me/ich_will_leben
Katharina Koenig klagt an! Chargen - Nummern: EX8679 + FD9234
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Forwarded from pboehringer [Peter Boehringer]
Trust the Science. Nun also doch Eiszeit, wie es die Forscher noch bis zur Gründung des Weltklimarats in den 1980ern vorausgesagt hatten. Wir müssen nun also ganz dringend viel mehr CO2 erzeugen, um den Kältetod der Welt noch zu verhindern! Kohle, Öl und Gas, her damit! Sagt die unbestechliche und unfehlbare "Wissenschaft"...
++++
Führende Klimaforscher warnen jetzt (2024) vor einer Eiszeit in Europa, in Großbritannien könnten die Temperaturen um 15°C sinken. ... Jedenfalls fordert man Maßnahmen, um das neue Horrorszenario abzuwenden. 🙄
https://www.wetter.at/wetter/ozeane-vor-dem-kollaps-wissenschaftler-warnen-vor-eiszeit/610261896
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Führende Klimaforscher warnen jetzt (2024) vor einer Eiszeit in Europa, in Großbritannien könnten die Temperaturen um 15°C sinken. ... Jedenfalls fordert man Maßnahmen, um das neue Horrorszenario abzuwenden. 🙄
https://www.wetter.at/wetter/ozeane-vor-dem-kollaps-wissenschaftler-warnen-vor-eiszeit/610261896
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Woke Doc weigerte sich, die 10 Millionen Dollar teure Studie über Trans-Kinder zu veröffentlichen, die zeigte, dass Pubertätsblocker der psychischen Gesundheit nicht zuträglich sind.
https://www.disclose.tv/id/7pk4h6yygt/
👉 @disclosetv
👉 @Kesselbunte
Woke Doc weigerte sich, die 10 Millionen Dollar teure Studie über Trans-Kinder zu veröffentlichen, die zeigte, dass Pubertätsblocker der psychischen Gesundheit nicht zuträglich sind.
https://www.disclose.tv/id/7pk4h6yygt/
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Disclose.tv
Woke doc refused to publish trans kids study on puberty blockers
Breaking news from around the world.
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Diese EU ist so verlogen: Jetzt soll das Netz durchzensiert werden, um die Jugend angeblich vor einer „Radikalisierung“ zu bewahren. Nicht etwa menschenverachtende Islamisten stehen dabei im Mittelpunkt, sondern sogenannte „antidemokratische Diskurse“!
Wer soll denn festlegen, was „antidemokratisch“ ist und was nicht? Sie ahnen es! Die Wahrheits-Ministerien werden in jedem Mitgliedsstaat aus dem Boden schießen, damit die Kartell-Parteien sich endlich vor der immer größer werdenden Kritik der Bürger „schützen“ können. Diese geistigen Totalitaristen haben keine Angst UM die Demokratie, sie haben Angst VOR der Demokratie!
In meiner parlamentarischen Kurzintervention rufe ich es den EU-Zensoren ins Gesicht: „Was sie als vermeintliche Radikalisierung bekämpfen, ist die längst überfällige Gegenreaktion auf ihren eigenen EU-Radikalismus!“
Herzliche Grüße
Ihre Christine Anderson, MdEP
@christineanderson
Diese EU ist so verlogen: Jetzt soll das Netz durchzensiert werden, um die Jugend angeblich vor einer „Radikalisierung“ zu bewahren. Nicht etwa menschenverachtende Islamisten stehen dabei im Mittelpunkt, sondern sogenannte „antidemokratische Diskurse“!
Wer soll denn festlegen, was „antidemokratisch“ ist und was nicht? Sie ahnen es! Die Wahrheits-Ministerien werden in jedem Mitgliedsstaat aus dem Boden schießen, damit die Kartell-Parteien sich endlich vor der immer größer werdenden Kritik der Bürger „schützen“ können. Diese geistigen Totalitaristen haben keine Angst UM die Demokratie, sie haben Angst VOR der Demokratie!
In meiner parlamentarischen Kurzintervention rufe ich es den EU-Zensoren ins Gesicht: „Was sie als vermeintliche Radikalisierung bekämpfen, ist die längst überfällige Gegenreaktion auf ihren eigenen EU-Radikalismus!“
Herzliche Grüße
Ihre Christine Anderson, MdEP
@christineanderson
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Forwarded from Soldaten & Reservisten
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Maskenträger und Islamgelehrter: Er zensiert jetzt das Internet in Deutschland
Das ist der Leiter des "Vertrauenswürdigen Hinweisgebers für Hass im Netz", dem ersten deutschen "Trusted Flagger", REspect.
Er heißt Ahmed Gaafar, ist Islam-Gelehrter und trägt natürlich - auch im September 2024 - eine FFP2-Maske, die nichts anderes ist als ein politisches Symbol. Das sagt alles aus über denjenigen, der jetzt bestimmt, was die Deutschen im Internet noch posten dürfen.
Wie konnte es soweit kommen? Ganz einfach: Corona war erst der Anfang!
steht auf, Kameraden 🪖
Das ist der Leiter des "Vertrauenswürdigen Hinweisgebers für Hass im Netz", dem ersten deutschen "Trusted Flagger", REspect.
Er heißt Ahmed Gaafar, ist Islam-Gelehrter und trägt natürlich - auch im September 2024 - eine FFP2-Maske, die nichts anderes ist als ein politisches Symbol. Das sagt alles aus über denjenigen, der jetzt bestimmt, was die Deutschen im Internet noch posten dürfen.
Wie konnte es soweit kommen? Ganz einfach: Corona war erst der Anfang!
steht auf, Kameraden 🪖
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Forwarded from Paul Brandenburg
Frage an BKA, Verfassungsschutz und Bundespolizei
Sehr geehrte Damen und Herren von @BKA, @bpol_bepo und @BfV_Bund,
trifft es auch Ihrer Einschätzung nach im Wesentlichen zu, dass:
– der Bundeswirtschaftsminister offiziell mit Vorsatz die größte Rezession und die größte Zunahme von Armut seit 20 Jahren herbeigeführt hat („grüne Transformation“)?
– der Bundesverteidigungsminister offiziell „bis 2029 Kriegsbereitschaft“ gegen Russland herstellen will, während Vertreter seiner Partei verlangen, „Russland auf dem Schlachtfeld zu besiegen“?
– dass die Bundesinnenministerin Journalisten offiziell aufgrund von deren Staatskritik („Delegitimierung“) von Geheimdiensten und Polizei ausspionieren und verfolgen lässt?
– der Bundesgesundheitsminister die Schädigung von Millionen Bürgern mit angeblichen „Impfstoffen“ gegen COVID-19 zu verantworten hat, von deren medizinischer Nutzlosigkeit und erheblichem .... 👉 Weiterlesen auf https://paulbrandenburg.com/frage-an-bka-verfassungsschutz-und-bundespolizei/
Sehr geehrte Damen und Herren von @BKA, @bpol_bepo und @BfV_Bund,
trifft es auch Ihrer Einschätzung nach im Wesentlichen zu, dass:
– der Bundeswirtschaftsminister offiziell mit Vorsatz die größte Rezession und die größte Zunahme von Armut seit 20 Jahren herbeigeführt hat („grüne Transformation“)?
– der Bundesverteidigungsminister offiziell „bis 2029 Kriegsbereitschaft“ gegen Russland herstellen will, während Vertreter seiner Partei verlangen, „Russland auf dem Schlachtfeld zu besiegen“?
– dass die Bundesinnenministerin Journalisten offiziell aufgrund von deren Staatskritik („Delegitimierung“) von Geheimdiensten und Polizei ausspionieren und verfolgen lässt?
– der Bundesgesundheitsminister die Schädigung von Millionen Bürgern mit angeblichen „Impfstoffen“ gegen COVID-19 zu verantworten hat, von deren medizinischer Nutzlosigkeit und erheblichem .... 👉 Weiterlesen auf https://paulbrandenburg.com/frage-an-bka-verfassungsschutz-und-bundespolizei/
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Forwarded from Videodump
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Öffentliches Bekenntnis zur Gewalt gegen die AfD!
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Forwarded from Inside USA 🇺🇸 (Tom Texas)
Harris in Texas - verarschte Wähler verlassen massenhaft das Stadion
Gestern (Freitag, 25.10.) buchte Kamala Harris das Shell Energy Stadium in Houston, um texanische Wähler mit einer ihrer glanzvollen Teleprompter-Reden zu begeistern.
Im Vorfeld kündigte man an, dass Popmusik-Superstar Beyoncè auch auf der Bühne sein werde.
Die Linksmedien rührten entsprechend die Werbetrommel und verkündeten Landesweit, dass Beyoncè für die Queen of DemonRats „perfomen“ würde.
Diese Ankündigung zog ca. 30.000 Menschen voller Erwartungen ins Shell-Stadion.
Dann war es soweit! Die Poplady erschien auf der Bühne und „performte“, allerdings nicht annähernd so, wie es das Publikum erhofft hatte.
Ihr Auftritt beschränkte sich darauf, eine 4minütige Rede im „Kamala-Stil“ vom Teleprompter abzulesen.
Nachdem Beyoncè von der Bühne abgetreten und klar war, dass man nicht einen einzigen Song von ihr dargeboten bekommen würde, kippte die Stimmung.
Tausende Besucher verliessen wütend das Stadion.
Harris verlor einigermaßen die Fassung und schimpfte den „Verrätern“ hinterher.
Schon Hillary Clinton, die hier nur noch „Hildabeast“ genannt wird, versuchte 2016 die Wahl zu gewinnen, indem sie Stars und Sternchen der linken Kulturszene auf die Bühne zerrte und diese in ihr Horn blasen ließ.
Das ging damals heftig in die Hose.
Wiederholt sich hier die Geschichte?
Folgt mir auf Telegram:
https://t.me/Tom_Texas
Interessantes aus den
USA gibt es hier:
https://tomsblog.org/
Gestern (Freitag, 25.10.) buchte Kamala Harris das Shell Energy Stadium in Houston, um texanische Wähler mit einer ihrer glanzvollen Teleprompter-Reden zu begeistern.
Im Vorfeld kündigte man an, dass Popmusik-Superstar Beyoncè auch auf der Bühne sein werde.
Die Linksmedien rührten entsprechend die Werbetrommel und verkündeten Landesweit, dass Beyoncè für die Queen of DemonRats „perfomen“ würde.
Diese Ankündigung zog ca. 30.000 Menschen voller Erwartungen ins Shell-Stadion.
Dann war es soweit! Die Poplady erschien auf der Bühne und „performte“, allerdings nicht annähernd so, wie es das Publikum erhofft hatte.
Ihr Auftritt beschränkte sich darauf, eine 4minütige Rede im „Kamala-Stil“ vom Teleprompter abzulesen.
Nachdem Beyoncè von der Bühne abgetreten und klar war, dass man nicht einen einzigen Song von ihr dargeboten bekommen würde, kippte die Stimmung.
Tausende Besucher verliessen wütend das Stadion.
Harris verlor einigermaßen die Fassung und schimpfte den „Verrätern“ hinterher.
Schon Hillary Clinton, die hier nur noch „Hildabeast“ genannt wird, versuchte 2016 die Wahl zu gewinnen, indem sie Stars und Sternchen der linken Kulturszene auf die Bühne zerrte und diese in ihr Horn blasen ließ.
Das ging damals heftig in die Hose.
Wiederholt sich hier die Geschichte?
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Interessantes aus den
USA gibt es hier:
https://tomsblog.org/
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Forwarded from reitschuster.de
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Der Auschwitz-Überlebende Jerry Wartski: „Ich weiß mehr über Hitler, als Kamala in tausend Leben jemals wissen wird. Dass sie Präsident Trump beschuldigt, wie Hitler zu sein, ist das Schlimmste, was ich in meinen 75 Jahren in den Vereinigten Staaten je gehört habe.“
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