Kesselbunte
1.65K subscribers
16.5K photos
5.5K videos
188 files
14.7K links
Power 2 the People!

Kontakt, Kritik, Vorschläge, Links etc.:
@KesselbunteTalk
Download Telegram
Forwarded from Multipolar Magazin
🗞 Impfnebenwirkungsdaten: Eilantrag gegen das Paul-Ehrlich-Institut
➠ Meldung lesen ... Rechtsanwältin will Herausgabe von staatlichen Daten zu Impfnebenwirkung gerichtlich erzwingen / Paul-Ehrlich-Institut ließ Frist zur Datenübermittlung verstreichen / Gutachter wirft Auswertung der Behörde fehlende Wissenschaftlichkeit vor

alle bisherigen Beiträge: Meldungen, Artikel, tägliche Hinweise, Literatur. @multipolar_magazin
👍3
Forwarded from Manfred Lehmann
Der künftige amerikanische Minister für Gesundheit macht Mitarbeitern der für die Zulassung von Lebensmitteln und Medikamenten verantwortlichen Behörde FDA eine Ansage. Bewahren Sie Ihre Unterlagen auf, und packen Sie die Koffer. Da braucht also niemand mehr zu hoffen, sich mit der nächsten Pandemie bereichern zu können.

https://x.com/RobertKennedyJr/status/1849925311586238737
👏10🔥1
.
🙈
😁2🤩1
Forwarded from Apollo News
Die Amtszeit von Olaf Scholz endet mit der gescheiterten Aufforderung an Lindner, die Verfassung und den Amtseid zu brechen. Danach lästert Scholz vor den Fernsehkameras dieses Landes. Es ist ein erbärmliches Ende für sein Geisterregime.

https://apollo-news.net/das-stillose-ende-von-olaf-scholz-und-seinem-geisterregime/
🤣4
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
.
Weidel:

"Dieser ganze linke, woke Schwachsinn"
👏9🍾1
.
Die Ampel braucht für ihr zerstörerisches Werk nicht die Zustimmung der Bevölkerung, sie braucht deren Geld sowie die Möglichkeit, unbegrenzt Schulden aufzunehmen.

Lindner wurde rausgeworfen, weil er die Schuldenbremse beachten möchte.

Bis Januar wird die Ampel jetzt im Eiltempo ihr Werk fortsetzen, anschließend geht es mit Merz genauso weiter.

Wer Ampel-Parteien wählt, der wählt eine Fortsetzung dieses Albtraums.

👉 @Kesselbunte
👍10
Forwarded from Analytik & News
🇩🇪😂 Wie die FDP bis zum Ende ihre Wähler täuscht

Die Ampel hat Deutschland absichtlich vor die Wand gefahren. Nun bricht die FDP die Koalition – aus Angst vor dem Tod. Sie kann damit nicht gutmachen, was sie an Verheerungen angerichtet hat.

Wer FDP-Chef Christian Lindner zuletzt zugehört hat, kann ihm meist nur zustimmen. Sinnvolle wirtschaftspolitische Ansichten, Kehrtwende in der Migrationspolitik, seriöse Finanzpolitik.

❗️Allerdings fragt man sich, warum er nichts, sondern vielmehr das Gegenteil davon in den vergangenen drei Jahren umgesetzt hat.

So ähnlich wie jetzt klang es aus dem Hans-Dietrich-Genscher-Haus auch vor der vergangenen Bundestagswahl und brachte den Liberalen heute kaum noch vorstellbare 11,4%. Jetzt, da die FDP froh ist, wenn sie bei Landtagswahlen noch eine Eins vor dem Komma hat und bei Umfragen überhaupt ausgewiesen wird, dämmert es dem entlassenen Finanzminister, daß er mit der servilen Mitläuferei beim rot-grünen Degrowth-Projekt seine Wähler vergrault hat.

Gemeinsam mit SPD und Grünen haben er und die FDP das Land brutal gegen die Wand gefahren. Nach den lähmenden 16 Merkel-Jahren, in denen CDU/CSU und SPD die Grundlage für den weltweiten Abstieg der Bundesrepublik gelegt haben, wäre ein Herumreißen des Ruders notwendig gewesen. Dafür haben die Menschen die FDP gewählt. Doch stattdessen drehten die Liberalen als brave Soldaten des Ampel-Regimes das Steuerrad noch weiter nach links – volle Fahrt aufs Riff.

🔽Die FDP trägt die Hauptverantwortung

Für den Zustand Deutschlands, in dem der Kampf gegen Unternehmertum und Meinungsfreiheit zum rot-grün-gelben Programm gehört, trägt die FDP daher die Hauptverantwortung. Von Sozialdemokraten und der Habeckschen Verbotspartei konnte man nichts anderes erwarten. Darauf hatten die beiden Parteien sehnsüchtig gewartet. Daß sich Lindner aber zum willigen Vollstrecker der linken Angriffe auf Demokratie, Freiheit, Wirtschaft und Leistungsbereitschaft machte, wiegt besonders schwer.

Denn seine Partei wurde auch dafür gewählt, notfalls das Schlimmste zu verhindern. Stattdessen hat sie es zugelassen, das Bürgergeld, das die Faulen über die Fleißigen stellt und das 5,6 Millionen Einwohner und Zuwanderer auf großzügige Einladung in Anspruch nehmen, einzuführen.

Stattdessen hat sich die FDP zum Komplizen bei der rasanten Abschaffung eines Landes, in dem nur noch wenig funktioniert, gemacht. Wenn sie es ernst meinte, hätte sie spätestens beim Heizungsverbot die Notbremse ziehen müssen.

Stattdessen hat sie zugestimmt, als es darum ging, Millionen Menschen um ihr Eigenheim zu bringen.

Proaktiv gab ihr Verkehrsminister Volker Wissing den Städten und Kommunen sogar per Gesetz Folterwerkzeuge in die Hand, um die Autofahrer zu quälen. Diese opportunistische Anbiederung an den rot-grünen Irrsinn initiierte sie auch bei der Erhöhung der Flughafengebühren, so daß sich nicht nur die Flüge verteuern, sondern auch die Airlines aus Deutschland verabschieden. In einem Land, in dem das Erreichen eines Ziels mit der Bahn zu einem reinen Zufall verkommen ist, trug die FDP bis gestern die Verantwortung für die Verkehrspolitik.

🔽FDP gegen Autofahrer und Meinungsfreiheit

Und ihr Justizminister Marco Buschmann winkte den an George Orwell erinnernden Meldestellen-Wahnsinn und die Defacto-Zensur durch. Auch die Wiedereinführung des Majestätsbeleidigungs-Paragraphen, den vor allem Habeck und Baerbock für massenhafte Klagen gegen kritische Bürger nutzen, fällt in sein Ressort.

❗️Sich jetzt vor die Presse zu stellen und zu verkünden, man wolle in der nächsten Bundesregierung wieder Verantwortung im Sinne der Freiheit und Wirtschaft übernehmen, kommt einer Chuzpe gleich. Bereits 2021 sind die Wähler auf die schön klingenden Worte Lindners hereingefallen. Sie wurden betrogen. Nichts spricht dafür, daß sich die FDP künftig eines Besseren besinnt. Genauso unglaubwürdig ist es, daß sie für Neuwahlen eintritt. Nein, sie will und braucht möglichst lange einen Schwebezustand, um mit verlogenen Parolen und gespielter Opposition ihren Tod zu vermeiden.

🙂 ABONNIERE: ÜBERSICHT UKRAINE
Please open Telegram to view this post
VIEW IN TELEGRAM
👍6💯3
.
Jens Waldinger hat es gut zusammengefasst:

"Scholz entlässt Lindner – und mit ihm scheint auch die Ampelkoalition endgültig am Ende zu sein.

Doch anstatt die Konsequenzen sofort zu ziehen, schiebt die Regierung Neuwahlen noch zwei Monate hinaus.

In dieser Zeit wird die Rest-Ampel wohl die Schuldenbremse kippen und Milliarden an neuen Krediten aufnehmen.

Gelder, die in der Ukraine versickern, während die Menschen in Deutschland immer mehr kämpfen müssen, um sich das Leben überhaupt leisten zu können.

Das alles wird auch noch offen kommuniziert, als sei das Leid der eigenen Bürger nebensächlich.

Gleichzeitig liegt unsere Industrie am Boden, und die Kosten für Tanken und Strom sind immer noch kaum zu bezahlen.
Menschen mit normalem Einkommen sehen sich mit untragbaren Kosten konfrontiert.

Aber was tut die Regierung? Sie macht immer mehr Schulden – nicht, um die eigene Bevölkerung zu unterstützen, sondern um Geld an andere zu verschenken.

Und dann die Führung unserer Regierung:

Ein Kanzler, der in einen der größten Wirtschaftsskandale der jüngeren Geschichte verwickelt war.

Ein Wirtschaftsminister, dessen Name fast schon ein Synonym für Vetternwirtschaft und Inkompetenz geworden ist.

Eine Außenministerin, deren Lebenslauf Fragen aufwirft.

Würde diese Regierung wirklich Verantwortung übernehmen, würde sie sofort die Vertrauensfrage stellen. Aber es scheint, als hätten sie Angst vor Neuwahlen, wohlwissend, dass das Volk ihnen das Vertrauen längst entzogen hat und sie in der Bedeutungslosigkeit verschwinden werden.

Als Alleinverdiener und Familienvater habe ich dafür kein Verständnis mehr. Während ich jeden Euro umdrehen muss, um meine Familie über die Runden zu bringen, scheint die Regierung Millionen und Milliarden für alles Mögliche übrig zu haben – nur nicht für uns Bürger.

Es ist schwer, nicht den Eindruck zu bekommen, dass wir hier wie in einem korrupten Land leben, in dem die Politik dem eigenen Machtstreben dient und die Bedürfnisse der Bürger aus den Augen verliert."

Jens Waldinger

👉 @Kesselbunte
👍6💯3😢1
Forwarded from Der Waldgang
Es könnte sich lohnen, mal etwas mehr über den hinter Olaf Scholz stehenden Staatssekretär Jörg Kuckies zu recherchieren:

Eine sehr "auffällige" Vita (u.a. John J. McCloy Stipendium 😉, Eliteunis USA, JUSO Vorsitzender RLP, etc), Berührungspunkte mit dem "Wirecard-Skandal", Ausarbeitung einer für Cum-Ex-Geschäfte (günstigen) Gesetzgebung (Infos unten) und bei Corona-Hilfen für Unternehmen für die Verteilung zuständig.

Er war bis zu seinem Wechsel ins Bundesfinanzministerium Partner bei Goldman Sachs mit einem Jahresgehalt von - geschätzt - mehreren Millionen Euro und wechselt dann auf eine Beamtenstelle als Staatssekretär mit einem im unteren sechsstelligen Bereich liegenden Jahresgehalt .... Altruismus?

https://www.welt.de/wirtschaft/article174711515/Finanzministerium-Scholz-holt-Goldman-Sachs-Banker.html

WEITERE INFOS SIEHE UNTEN !👇🏻
🤮5🔥3👍1
Forwarded from Der Waldgang
"Ein neues Gesetz sollte es möglich machen, viele Milliarden Euro aus womöglich illegalen Cum-Ex-Geschäften zurückzuholen. Doch daraus wird in vielen Fällen nichts. Das Geld ist nun möglicherweise für immer weg. (....)

Konkret geht es um den Paragrafen 375a der Abgabenordnung, das wichtigste deutsche Steuergesetz. Die neue Norm hatte das Bundesfinanzministerium unter Olaf Scholz in das zweite Corona-Steuerhilfegesetz schreiben lassen. Zusammen mit weiteren Bestimmungen bekam der Paragraf bei einigen Experten den Titel "Lex Cum-Ex". (....)

Die neue Bestimmung soll es Staatsanwaltschaften ermöglichen, die Beute der Cum-Ex-Geschäfte auch dann noch von Banken und anderen Beteiligten einzuziehen, wenn die Fälle eigentlich schon steuerlich verjährt sind. Das ist in der Regel zehn Jahre nach Zustellung eines Steuerbescheids der Fall. (....)

Paragraf 375a nun liest sich wie eine deutliche Ansage an die beteiligten Banken und Finanzfirmen, dass der Staat sich die Beute auf jeden Fall zurückholen kann. Im selben Aufschlag aber wird die neue Bestimmung entscheidend eingeschränkt. So gilt der Paragraph nach einer bislang unbeachteten Zusatzregel künftig nicht für Fälle, die zum 1. Juli bereits steuerlich verjährt waren.

Genau das trifft auf viele Cum-Ex-Fälle zu, die meist in die Zeit zwischen 2005 und 2012 fallen. Mit dem im Gesetz formulierten Stichtag könnten deshalb Milliarden verloren sein, fürchtet der nordrhein-westfälische Justizminister Peter Biesenbach (CDU). Viele Cum-Ex-Fälle sind steuerlich verjährt, weil die Finanzämter entweder nicht rechtzeitig merkten, dass sie über den Tisch gezogen wurden, oder weil es ihnen rechtlich zu unsicher war, das Geld von den Beteiligten zurückzufordern - solche Streitigkeiten sind oft teuer. Das Bundesfinanzministerium hält den Stichtag für zwingend erforderlich. (...)

Hintergrund ist das Prinzip des Rechtsstaats: Demnach müssen sich Personen und Unternehmen darauf verlassen können, dass die geltenden Gesetze nicht im Nachhinein geändert werden. Konkret spricht man von einem Rückwirkungsverbot. Doch gilt das ausnahmslos? Der Verfassungs- und Steuerrechtler Simon Kempny von der Universität Bielefeld kritisiert die Haltung des BMF. Zwar habe Ministerium in seiner Auffassung prinzipiell recht. Doch gebe es eben Ausnahmen. "Um die Frage zu entscheiden, ob Altfälle mit einbezogen werden dürfen, kommt es für das Bundesverfassungsgericht darauf an, ob der Gesetzgeber damit einen legitimen gesetzgeberischen Zweck verfolgt und für diesen Zweck die Einziehung der Altfälle erforderlich und verhältnismäßig ist", so Kempny.

Er glaubt, dass das neue Gesetz auch ohne die Einschränkung eine Chance vor dem Bundesverfassungsgericht hätte. Entsprechend kann er nicht nachvollziehen, warum das Bundesfinanzministerium nicht immerhin versucht hat, das Gesetz ohne Einschränkung durchzubringen. (....)"

https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/cum-ex-steuern-1.4969137
👍1🤮1😡1
Forwarded from AUF1
‼️AUF1-These bestätigt: Ex-Goldman-Sachs-Mann nun Finanzminister +++ Great Reset Agenda wird durchgepeitscht

Brandheiß. Ex Staatssekretär und ehemaliger Goldman-Sachs-Mann Jörg Kukies wird jetzt Finanzminister. Es kommt zusammen, was zusammengehört. Die von AUF1 aufgezeigte Transformation nach dem Ampel-Crash ist real! Sie bringen sich noch in Stellung, um in den letzten Monaten die "Agenden des Great Reset mit Gewalt durchzupressen", wie AUF1-Nachrichtenleiter Martin Müller-Mertens in seiner Erst-Analyse feststellte.

⚠️Mehr zur Ampel-Sprengung und den Folgen sehen Sie in den nächsten Stunden bei AUF1 inklusive einer Sondersendung! Folgen Sie uns auf Telegram https://t.me/auf1tv und besuchen Sie regelmäßig unsere Internetseite unter www.auf1.tv. Hier sind sie einfach besser informiert.
🔥2🤩1
😁3🔥1👏1
Der ehemalige New York Times Journalist Alex Berenson verlangt von der nächsten US-Administration oberste Priorität in einer Frage: Die Aufhebung der rechtlichen Immunität von Big Pharmas Impfstoffe.

🔥Dieser Rechtsschutz ist einmalig, und muss weg.

@NetzwerkkritischerExperten

https://tkp.at/2024/11/07/rechtliche-immunitaetfuer-impfstoffe-vor-aufhebung/
Please open Telegram to view this post
VIEW IN TELEGRAM
👍2🔥2