.
"WE ARE SO FUCKING BACK.
Der künftige US-Vizepräsident fordert von europäischen Staaten, die Meinungsfreiheit zu akzeptieren. Wer das nicht tut, dem droht er mit dem Entzug der Solidarität im NATO-Bündnis. Bekanntlich sollen durch von der Leyens Digital Service Act (DSA) ermächtigte #TrustedFlagger erlaubte Meinungsäußerungen zensieren, die sich „negativ“ auf den „zivilen Diskurs“ auswirken würden, wie aus dem entsprechenden EU-Leitfaden hervorgeht.
Den Zensurkomplex, den #Habeck aggressiv einfordert, will Trump in den USA verbieten und juristisch aufarbeiten, wie er vor zwei Jahren in einem Fünf-Punkte-Plan ankündigte, mit dem er „das gesamte verdorbene System der Zensur und Informationskontrolle“ abschaffen will. Unmittelbar nach seiner Amtseinführung am 20. Januar will er eine executive order unterzeichnen, die es dem Staat verbietet, mit Akteuren zusammenzuarbeiten, um „rechtmäßige Meinungsäußerung amerikanischer Bürger zu zensieren, einzuschränken, zu kategorisieren oder zu behindern.“
#Trump will die „Zensurindustrie zerschlagen, die unter dem falschen Deckmantel der Bekämpfung von sogenannter ‚Falsch-‘ und ‚Desinformation‘“ entstanden ist, und „das Justizministerium anweisen, allen am neuen Online-Zensurregime beteiligten Parteien nachzuspüren“ und „sämtliche identifizierte Verbrechen aggressiv zu verfolgen.“ – Wer in Amerika regiert, das hat enorme Auswirkung auf Deutschland, im Guten wie im Schlechten. Freunde der Meinungsfreiheit haben nun mächtige Verbündete, die mit der NATO ein empfindliches Druckmittel in der Hand haben."
Felix Perrefort
https://www.nius.de/ausland/news/us-regierung-europa-meinungsfreiheit-nato/8cb872d4-44e8-47ad-a760-babdf448b209
👉 @Kesselbunte
"WE ARE SO FUCKING BACK.
Der künftige US-Vizepräsident fordert von europäischen Staaten, die Meinungsfreiheit zu akzeptieren. Wer das nicht tut, dem droht er mit dem Entzug der Solidarität im NATO-Bündnis. Bekanntlich sollen durch von der Leyens Digital Service Act (DSA) ermächtigte #TrustedFlagger erlaubte Meinungsäußerungen zensieren, die sich „negativ“ auf den „zivilen Diskurs“ auswirken würden, wie aus dem entsprechenden EU-Leitfaden hervorgeht.
Den Zensurkomplex, den #Habeck aggressiv einfordert, will Trump in den USA verbieten und juristisch aufarbeiten, wie er vor zwei Jahren in einem Fünf-Punkte-Plan ankündigte, mit dem er „das gesamte verdorbene System der Zensur und Informationskontrolle“ abschaffen will. Unmittelbar nach seiner Amtseinführung am 20. Januar will er eine executive order unterzeichnen, die es dem Staat verbietet, mit Akteuren zusammenzuarbeiten, um „rechtmäßige Meinungsäußerung amerikanischer Bürger zu zensieren, einzuschränken, zu kategorisieren oder zu behindern.“
#Trump will die „Zensurindustrie zerschlagen, die unter dem falschen Deckmantel der Bekämpfung von sogenannter ‚Falsch-‘ und ‚Desinformation‘“ entstanden ist, und „das Justizministerium anweisen, allen am neuen Online-Zensurregime beteiligten Parteien nachzuspüren“ und „sämtliche identifizierte Verbrechen aggressiv zu verfolgen.“ – Wer in Amerika regiert, das hat enorme Auswirkung auf Deutschland, im Guten wie im Schlechten. Freunde der Meinungsfreiheit haben nun mächtige Verbündete, die mit der NATO ein empfindliches Druckmittel in der Hand haben."
Felix Perrefort
https://www.nius.de/ausland/news/us-regierung-europa-meinungsfreiheit-nato/8cb872d4-44e8-47ad-a760-babdf448b209
👉 @Kesselbunte
NiUS.de
Ansage an Europa: Keine Meinungsfreiheit auf X, keine Nato | NIUS.de
Die EU will mithilfe des Digital Service Act zensieren. Damit hat die neue US-Regierung ein Problem – und droht mit Entzug der NATO-Solidarität.