Kesselbunte
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Forwarded from 🤡🌍
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Wer kennt sie nicht, die tägliche Angst, irgendwo einer Adler-Skulptur zu begegnen und davon Krätze, Masern und Long Covid zu bekommen? Wenn Kinder Adler-Skulturen sehen, bekommen sie nach neuesten wissenschaftlichen Erkenntnissen relativ schnell Kinderlähmung, essen kein Gemüse mehr und verlieren ihr Haupthaar.

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Forwarded from Manfred Lehmann
Dr. Markus Krall erläutert die Funktionsweise der Fiskalpolitik bei der Enteignung und Entrechtung der Gesellschaft. https://t.me/saraslightfight/37066
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Weiter gezieltes Diffamieren von Fleischessern.

👉 @Kesselbunte
Merz, Klingbeil and Friends: Gesichert freiheitsfeindliche Verdachtsfälle
https://www.achgut.com/artikel/merz_klingbeil_and_friends_gesichert_freiheitsfeindliche_verdachtsfaelle
In Deutschland und Europa werden die Grundregeln des freiheitlichen Staates zum Zwecke des Machterhalts inkompetenter Kader immer weiter preisgegeben.
Die größte Bedrohung für Europa ist keine äußere Gefahr, sondern die Abkehr vom Prinzip der Meinungsfreiheit: Das war die These von J.D. Vance in seiner Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz. „Die Rede von Vance in München war in einer Weise historisch, wie wir es wahrscheinlich heute noch gar nicht erkennen können“, sagte ich gegenüber WELT-TV am 20.02.2025. ... In Deutschland und Europa werden die Grundregeln des freiheitlichen Staates zum Zwecke des Machterhalts inkompetenter Kader immer weiter preisgegeben.

SPD und CDU wollen laut ihres bekanntgewordenen Medienpapiers „Lügen verbieten“. Nun kann man darüber rumalbern und die Frage aufwerfen, ob Politiker dann, ohne sich strafbar zu machen, überhaupt noch den Mund aufmachen können. Allen voran ein fleischgewordener Pinocchio namens Friedrich Merz.
Aktuell ist das bewusste Verbreiten von falschen Tatsachen mit einer Ausnahme nicht strafbar. Jetzt ist offenbar die Schaffung eines allgemeinen ‚Fake News‘-Straftatbestands vorgesehen. Folge: Mit jeder umstrittenen Äußerung setzt man sich dem Risiko strafrechtlicher Verfolgung aus. Dann ist es vorbei mit dem freiheitlichen Staat! Zeit, sich – ernsthafte – Sorgen zu machen!

Sie mögen es heute als überspannte Übertreibung betrachten, aber schon morgen könnte es Strafverfahren geben, in denen einer der zahlreichen fachlich herausgeforderten Strafrichter der ersten Instanz über „wahr und falsch“ entscheiden soll und sich der Hilfe eines Sachverständigen bedient, der in einer der vielen staatsfinanzierten NGOs tätig ist, zum Beispiel bei Correctiv oder bei Meldestellen für zulässige Inhalte oder bei einem Trusted Flagger.

„Nicht zuletzt steht die fundamentale Frage im Raum, wer in einer offenen Gesellschaft legitimerweise über wahre/richtige und falsche Meldungen entscheiden soll“ ...
„Die Meinungsfreiheit ist für eine freiheitlich-demokratische Ordnung konstituierend, sie schützt auch provokante, überspitzte und sogar falsche Aussagen – soweit sie als Meinungen anzusehen sind.“ – BVerfGE 90, 241 (247)


„Desinformation und Fake News“ würden die Demokratie bedrohen, heißt es in dem bekanntgewordenen Papier der mutmaßlichen Koalitionäre. „Deshalb muss die staatsferne Medienaufsicht unter Wahrung der Meinungsfreiheit auf der Basis klarer gesetzlicher Vorgaben gegen Informationsmanipulation sowie Hass und Hetze vorgehen können.“
Schon das Wort „Medienaufsicht“ ist eine sprachliche Perversion. Die „Medienaufsicht“ ist ungefähr so staatsfern wie der öffentlich-rechtliche Rundfunk. Merz und Klingbeil geht es weder um unsere Demokratie noch haben sie irgendein Interesse an den Grundrechten der Bürger.
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Erneuerung? FDP ist jetzt woke

Die FDP Niedersachsen hat dieses Wochenende ein klares Signal der Erneuerung gesetzt: Auf Antrag der @JuLisNDS und mit breiter Mehrheit beschloss der Landesparteitag weitreichende innerparteiliche Reformforderungen. Hier ein Auszug der beschlossenen Punkte aus unserem Leitantrag:

👉 @Kesselbunte
Forwarded from Manfred Lehmann
Durch die brutale Migrationspolitik ist die Bundesrepublik zur Tenne geworden, auf der andere ihr Stoh dreschen. Die Bürger werden von Linksextremisten diszipliniert, protestieren sie gegen die feindliche Übernahme des öffentlichen Raums, werden sie als Rassisten und Rechtsextremisten denunziert. Gerichte, die vor nicht langer Zeit bürgerliche Kundgebungen unter dem Vorwand des Infektionsschutzes kriminalisiert haben, argumentieren jetzt, die Aufmärsche von Islamisten und Antisemiten seien durch das Grundrecht der Versammlungsfreiheit gedeckt.

https://apollo-news.net/al-quds-maersche-antisemitische-proteste-in-vielen-deutschen-staedten/
Forwarded from Freie Medien
Media is too big
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🚨💶 Prof. Werner (WEF-Whistleblower): CBDCs – Der totale finanzielle Überwachungsstaat!

Einige Zentralbanken bereiten bereits Mikrochip-Implantate (RFID-Chips) vor, die unter die Haut implantiert werden sollen.

Das bedingungslose Grundeinkommen könnte dabei als Köder dienen, um die Akzeptanz dieser Technologie zu fördern.

Quelle

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