Kesselbunte
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Erneuerung? FDP ist jetzt woke

Die FDP Niedersachsen hat dieses Wochenende ein klares Signal der Erneuerung gesetzt: Auf Antrag der @JuLisNDS und mit breiter Mehrheit beschloss der Landesparteitag weitreichende innerparteiliche Reformforderungen. Hier ein Auszug der beschlossenen Punkte aus unserem Leitantrag:

👉 @Kesselbunte
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Forwarded from Manfred Lehmann
Durch die brutale Migrationspolitik ist die Bundesrepublik zur Tenne geworden, auf der andere ihr Stoh dreschen. Die Bürger werden von Linksextremisten diszipliniert, protestieren sie gegen die feindliche Übernahme des öffentlichen Raums, werden sie als Rassisten und Rechtsextremisten denunziert. Gerichte, die vor nicht langer Zeit bürgerliche Kundgebungen unter dem Vorwand des Infektionsschutzes kriminalisiert haben, argumentieren jetzt, die Aufmärsche von Islamisten und Antisemiten seien durch das Grundrecht der Versammlungsfreiheit gedeckt.

https://apollo-news.net/al-quds-maersche-antisemitische-proteste-in-vielen-deutschen-staedten/
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🇩🇪😡 Meinungsfreiheit in Deutschland! #bundestag #politik #wahlen #nachrichten #neuwahlen #afd

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Forwarded from Freie Medien
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🚨💶 Prof. Werner (WEF-Whistleblower): CBDCs – Der totale finanzielle Überwachungsstaat!

Einige Zentralbanken bereiten bereits Mikrochip-Implantate (RFID-Chips) vor, die unter die Haut implantiert werden sollen.

Das bedingungslose Grundeinkommen könnte dabei als Köder dienen, um die Akzeptanz dieser Technologie zu fördern.

Quelle

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„In seinem 19-seitigen Urteil zerlegte Amtsrichter Matthias Guericke die im Frühjahr 2020 erlassene Thüringer Corona-Verordnung bis ins Detail. Unter anderem anhand von Studien und offiziellen Zahlen des RKI durchleuchtete er die Rechtsgrundlage des damaligen Kontaktverbots und kam zu dem Schluss: Es war wirkungslos, unverhältnismäßig, verfassungswidrig und damit nichtig.

Zudem habe die Anordnung des Kontaktverbots gegen die Menschenwürde verstoßen, so der Richter“, schrieb der Nordkurier: „Im letzten Absatz sprach Guericke gar von einer 'katastrophalen politischen Fehlentscheidung mit dramatischen Konsequenzen für nahezu alle Lebensbereiche der Menschen, für die Gesellschaft, für den Staat und für die Länder des globalen Südens'.“

https://www.nordkurier.de/regional/uckermark/corona-kritischer-richter-musste-hausdurchsuchung-ueber-sich-ergehen-lassen-3457812

t.me/Rosenbusch
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Forwarded from Bastian_Barucker (bastian barucker)
Sehr lesenswerter Artikel mit adäquater Deutlichkeit "Alle diese Maßnahmen, Ausgangssperren, Versammlungsverbote, Schul- und Geschäftsschließungen, vor allem aber auch die kategorische Isolation von gesunden und vor allem alten und einsamen Menschen, all das war nicht einfach nur unverhältnismäßig, es war epistemisches Unrecht.

Es gab keine Gewaltenteilung, keine gerichtliche Kontrolle der Exekutive. Der Gleichschritt der drei Gewalten gehörte zur neuen Normalität. Und das bedeutete vor allem eines: Es gab keine rechtliche Überprüfung der den Maßnahmen zugrundeliegenden Episteme.

Damit ist in der gerichtlichen Praxis etwas ganz Erstaunliches geschehen: Die sonst für jeden Gerichtsprozess ganz selbstverständliche Aufklärung der Wahrheit hat während der „Corona-Pandemie“ nicht stattgefunden. Man stelle sich vor, in einem Zivilprozess würde das Gericht unbesehen den Ausführungen der Beklagten folgen und die Einwendungen des Klägers als pure „Schwurbelei“ bezeichnen

Nein, in Weimar wurde Fundamentalkritik an der epistemischen Hysterie im Ganzen formuliert: Die Maßnahmen sind nicht nur ein bisschen unverhältnismäßig, sie sind nicht nur vielleicht ungeeignet, nein, sie sind im Gegenteil sogar schädlich; schädlich für das „geistige, körperliche und seelische Wohl“ von Kindern.

Die einschneidenden freiheitsbeschränkenden und gesundheitsgefährdenden Maßnahmen waren zu keiner Zeit hinreichend evidenzbasiert. Sie waren epistemisches Unrecht.

Es ist dringend Zeit für eine ehrliche Aufarbeitung, die die Episteme der Pandemie anhand seriöser Daten dekonstruiert! Es ist Zeit für eine ernsthafte Rehabilitation des Rechts, die das Unrecht adressiert! Es ist Zeit für eine Amnestie, die die Verfolgung der Kritiker beendet und die gesellschaftliche Spaltung überwinden hilft! Eine Aufarbeitung muss die Grundfragen der gesellschaftlichen Verwerfungen in den Blick nehmen, sonst bleibt in ein paar Jahren wieder nur die „traurige Rückschau“ (Streeck) und die nüchterne Erkenntnis, dass die Geschichte lehrt, dass sie die Menschen nichts lehrt (Gandhi)." https://www.cicero.de/kultur/epistemisches-unrecht-corona-aufarbeitung-juristen
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„In einem kürzlichen Interview mit Freedom Research sagt sie es ganz klar: Wir treten in ein Grand Solar Minimum ein, einen natürlichen und zyklischen Rückgang der Sonnenaktivität, der historisch gesehen zu niedrigeren Temperaturen weltweit führt.

Laut Zharkova erwarten wir in den nächsten 30 Jahren weltweit einen Temperaturrückgang von etwa 1°C. Das hat nichts mit CO₂ oder menschlichen Emissionen zu tun – es ist ausschließlich solar bedingt.

Anstatt die Kohlenstoffhysterie nachzuplappern, präsentiert Zharkova eine weitaus elegantere – und durch Beweise untermauerte – Erklärung.“

https://eike-klima-energie.eu/2025/03/31/kurzbeitraege-zu-neuen-forschungsergebnissen-ausgabe-9-2025/
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Christine Anderson über den absichtlichen Kollaps Europas und die faschistische Realität in Deutschland

In diesem brisanten Interview rechnet EU-Abgeordnete Christine Anderson schonungslos mit der politischen Elite Europas ab: Sie spricht über die gezielte Zerstörung demokratischer Strukturen, den Wahn eines Stellvertreterkriegs gegen Russland, die wirtschaftliche Selbstzerstörung Deutschlands und die Rolle von EU und NATO als Werkzeuge einer globalistischen Agenda. Im Gespräch mit Clayton Morris…

https://uncutnews.ch/christine-anderson-ueber-den-absichtlichen-kollaps-europas-und-die-faschistische-realitaet-in-deutschland/
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Forwarded from Manfred Lehmann
Seit nunmehr zehn Jahren wird das Asylrecht systematisch und millionenfach mißbraucht, um die Bundesrepublik auf Kosten der Gesellschaft mit muslimischen Migranten zu fluten. Niemand weiß das besser als der Chef der Behörde, die dieses Programm durchzuführen beauftragt ist. Das hat er jetzt öffentlich gemacht, und seine politischen Auftraggeber schäumen vor Wut. Dabei wissen die Wähler mehrheitlich schon lange, was gespielt wird, und sie haben am 23. Februar dieses Programm abgewählt. Leider unterlief dabei vielen der Fehler, den Ankündigungen des Friedrich Merz im Wahlkampf zu vertrauen, der zugesagt hatte, die illegale Massenmigration zu beenden.

https://www.tichyseinblick.de/meinungen/bamf-chef-sommer-fuer-eine-radikale-reform-des-asylrechts/
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