Sätze aus dem Koalitionsvertrag via Dr. Luetke:

"Jeder Bürger und jede Bürgerin erhält verpflichtend ein Bürgerkonto und eine DigitaleIdentität."

S.56, Zeile 1804-1805.

t.me/Rosenbusch

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Das war frühzeitig bekannt und man wurde für diese Info auf Socialmedia gesperrt.

https://www.infosperber.ch/gesundheit/mrna-impfung-fur-schwangere-studie-enthielt-groben-fehler/

👉 @Kesselbunte

Innerhalb von 12 Sekunden formuliert Caren Miosga für den ÖRR die abgründigste Entgleisung des bisherigen Jahres: „Pazifismus … Wie können wir diesen Code schneller überschreiben?"

https://x.com/matze2001/status/1908987347443580970?t=gtRvzKMdL8Ez74jZaLhLMA&s=19

Während auch in Deutschland regelmäßig Teslas brennen, u.a.letzte Woche in Ottersberg gleich sieben Stück vor einem Autohaus, suggeriert SPIEGEL TV, daran sei Elon Musk selbst schuld. Man begleitet wohlwollend Demonstranten mit der Kamera, die Polizei erklärt "Aktivisten" freundlich, wie sie ihre Aktion am Besten fortführen können.

https://x.com/tomdabassman/status/1910236126318645640

https://www.nius.de/medien/news/experte-schimpft-ueber-verschwoerungsschwurbler-vom-zdf/40829211-49e9-4d6f-927b-741d3f2c401d

ZDF "Terra X", der grüne MdB Konstantin v.Notz und der VS propagieren mit einem angeblichen Beweis die Verwicklung Russlands in islamistischen Terror auf deutschem Boden.
Als ein Datenspezialist diesen "Beweis" eindeutig widerlegt, weigert sich das ZDF, den Beitrag zu korrigieren.

https://x.com/janinisabel/status/1910243576610435372?t=6W1W2RLRo1A8Xn-4dmyt-w&s=19

Freie Journalisten verurteilen das Skandalurteil von Bamberg

Donnerstag, 10.4.2025 – Die Verurteilung David Bendels (Chefredakteur „Deutschland-Kurier“) ist ein politisches Unrechtsurteil. Es stellt nicht nur einen Angriff auf einen einzelnen Journalisten dar, sondern gefährdet die Berufsausübung aller Journalisten. Es reiht sich ein in eine Serie von Versuchen, freie Medien in Deutschland zu unterdrücken – sei es durch Verfahren der Landesmedienanstalten, haltlose Klagen und Prozesse, Hausdurchsuchungen, „Debanking“ und Kontosperren oder gezielte Verleumdungen. 

Diese systematische Vernichtung regimekritischer Berichterstattung und Meinungsäußerung hat mit dem Urteil gegen Bendels eine neue Eskalationsstufe erreicht. David Bendels wurde verurteilt, weil sein Medium eine Bildmontage von Innenministerin Nancy Faeser veröffentlichte. Auf dem Bild hält sie ein Schild,dessen Text der „Deutschland-Kurier“ verändert hatte: „Ich hasse die Meinungsfreiheit“. 

Obwohl offensichtlich erkennbar war, dass es sich um eine Satire handeln muss, wertete Amtsrichter Martin Waschner aus Bamberg dies als Verleumdung der Innenministerin und verhängte eine Haftstrafe von sieben Monaten – ausgesetzt zur Bewährung auf zwei Jahre. Doch damit nicht genug: der Richter verlangte von Bendels als Bedingung für die Aussetzung seiner Gefängnisstrafe eine schriftliche Entschuldigung bei Nancy Faeser. Dieses Ansinnen ist nicht nur eine Demütigung eines Journalisten, sondern ein direkter Angriff auf die Grundpfeiler unserer Demokratie: Meinungsfreiheit und freier Journalismus als Grundlage für Meinungsbildungsprozesse.

Das Urteil von Bamberg ist weder ein „Unfall“ noch ein „Anfängerfehler“. Richter Martin Waschner, ein Veteran seines Berufs und Stellvertreter des Amtsgerichtsdirektors, trägt Verantwortung für die Aufsicht über seine Kollegen. Wir freien Journalisten sehen in diesem Urteil keine Fehlentscheidung – es ist eine bewusste Vergewaltigung des Grundgesetzes. Auch der Ankläger in diesem Fall ist Wiederholungstäter: Staatsanwalt Alexander Baum klagte als Weisungsempfänger des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder bereits den Rentner an, der durch das Teilen des „Schwachkopf“-Memes von Robert Habeck zu Medienbekanntheit kam.

Wie Robert Habeck beim „Schwachkopf“-Skandal, unterschrieb auch Bundesministerin Nancy Faeser den Strafantrag gegen David Bendels persönlich. Mehr noch: Ein weiterer Strafantrag wegen „Politikerbeleidigung“ (§ 188 Strafgesetzbuch) gegen Bendels, ebenfalls von Faeser initiiert, wird bereits am 9. Mai vor demselben Amtsgericht in Bamberg verhandelt. Das Kalkül des Systems ist offensichtlich: Durch mehrfache Verurteilungen soll Bendels’ Bewährung obsolet gemacht und er hinter Gitter gebracht werden. Der Terror gegen David Bendels soll alle Vertreter unseres Berufsstands einschüchtern.

Wir freien Journalisten lassen uns nicht einschüchtern. Das Schandurteil von Bamberg ist ein Alarmzeichen für jeden, der Demokratie und Meinungsfreiheit schätzt. Es zeigt, wie weit die politische Führung bereit ist zu gehen, um abweichende Stimmen zum Schweigen zu bringen. „Bestrafe einen, erziehe Hundert“ ist das Kalkül. Wir verlangen eine Umkehr: Hinter jedem Verfolgten müssen sich Tausende Unterstützer stellen, die zeigen, dass Meinungsäußerungsfreiheit nicht verhandelbar ist. Die Öffentlichkeit muss wissen: Es geht nicht nur um David Bendels – hier geht es um uns alle.

Erstunterzeichner
Brandenburg, Paul
Elsässer, Jürgen (Compact)
Gollan, Michelle (eingollan)
Höfer, Frank (NuoViso)
Hopf, Philip
Janich, Oliver
Kubitschek, Götz (Verlag Antaios)
Lässig, Philipp (Politik im Fokus)
Machl, Florian (Report24)
Magnet, Stefan (AUF1)
Matissek, Daniel (Ansage)
Matussek, Matthias
Meier, Conny Axel (PI-NEWS)
Menzel, Felix (Recherche D)
Mies, Ullrich
Mittmannsgruber, Elsa
Preradovic, Milena
Reinhardt, Helmut (Politik Spezial)
Sasek, Elias (Kla TV)
Schenk, Thomas (Eingeschenkt TV)
Schott, Nico (RTV)
Stein, Philip (Jungeuropa-Verlag)
Von Witzleben, Flavio Manuel

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Es ist für jeden öffentlich einseh- und nachvollziehbar, dass schwerste Nebenwirkungen bis hin zum Tod lange vor Start der Impfkampagne bekannt waren. Das gilt ebenso für die katastrophale Fehlgeburtenrate bei der Impfung von Schwangeren. Vor diesem Hintergrund halte ich auch diese Lanz-Sendung für abgesprochen zwischen allen Beteiligten, um den Anschein von Kritik und Aufarbeitung zu erzeugen. Dass Aufarbeitung nicht erwünscht ist, sehen wir ja auch im neuen Koalitionsvertrag, in dem von einer für Täter irrelevanten Enquete-Kommission die Rede ist.

👉 @Kesselbunte

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30 Sekunden, die jedem denken Menschen zeigen, warum jegliche Klimapolitik Blödsinn ist und nur der Abzocke zur Aufrüstung dient.

Es geht nicht ums Klima, es geht um dein Geld.

👉 @Kesselbunte

So annullierten Globalisten die Wahl in Rumänien

Anlässlich von Frankreich haben wir uns das nochmal genauer angesehen:
https://auf1.tv/nachrichten-auf1/so-annullierten-globalisten-die-wahl-in-rumaenien

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Nach der Regelung soll die Vergewaltigung einer Frau, die die Pille nimmt weniger hart bestraft werden. Das ist rechtspolitisch völliger Irrsinn! Das Problem bei Sexualdelikten ist nicht der Strafrahmen, sondern fehlende Kapazitäten", so Marcel Luthe.

Ja, das steht wirklich im Koalitionsvertrag Regierung will Gruppenvergewaltigungen nach möglicher Schwangerschaft beurteilen

https://archive.ph/sRiJe

👉 @Kesselbunte

SPD diskriminiert ohne jede Not die AfD-Bundestagsfraktion!

Die Antidemokraten der SPD machen mal wieder antidemokratische Sache mit allen anderen antidemokratischen Altparteien.

Was leider auch Apollo hier falsch darstellt, ist folgende wichtige Info: Es GIBT im Reichstag keine fixen Namen von Fraktionssälen! Fraktionen wechseln regelmäßig nach BT-Wahlen mit neuen Stärkeverhältnissen die Säle!
Die AfD etwa kommt nun in der dritten Legislatur in den dritten, jeweils neuen Saal. Und jedesmal nahmen bzw. nehmen wir unseren Fraktionssaal-Namen "Paulskirche[nsaal]" mit!
=> Die SPD könnte also problemlos den Namen "Otto Wels" in jeden anderen Saal mitnehmen!! Das ist völliger Standard im Bundestag nach jeder Wahl.
Und den Saal "Otto Wels" gab es im Reichstag auch nicht schon seit 1933 bzw. 1949, sondern erst seit 1999! Hier geht es nicht um "ersessenes" Recht, sondern nur um Diskriminierung der eindeutig zweitgrößten Fraktion der AfD!

https://apollo-news.net/afd-wird-zweitgrter-fraktionssaal-verwehrt-spd-darf-otto-wels-saal-behalten

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Schuster, der für seine Partei an den schwarz-roten Koalitionsverhandlungen beteiligt war, kritisierte, das Auswärtige Amt unter der Leitung von Baerbock habe "die wenigen und komplizierten diplomatischen Möglichkeiten mit den Taliban offenbar ausschließlich dazu genutzt, um zigtausende Personen nach Deutschland zu holen, anstatt sich um die Rückführung der Personen zu bemühen, die als Mehrfach- und Intensivstraftäter oder unverhohlene Islamisten jedes Gastrecht verwirkt haben".

An erfolgreiche Integration sei schon lange nicht mehr zu denken. Auch die große Zahl von Angehörigen, die mit den als schutzbedürftig identifizierten Menschen einreisten, mache deutlich, dass dieses Programm aus dem Ruder gelaufen sei.


https://www.focus.de/politik/deutschland/cdu-minister-geht-wegen-afghanistan-fluegen-auf-baerbock-los_5b24b0b2-57b7-4a48-ae8c-be18a8c69104.html

👉 @Kesselbunte

Der Moment, in dem Präsident Trump aufhörte, über die Impfstoffe zu sprechen

Trump fragte John Rich: „Warum buhen mich die Leute bei meinen Kundgebungen aus, wenn ich die Impfstoffe anspreche?“

Er sagte zu Trump: „Wir, das amerikanische Volk, trauen den Leuten nicht, denen du damals vertrauen musstest, als das passiert ist. Die FDA, die CDC, das NIH, die WHO, Fauci und all die anderen.

Herr Präsident, wir halten sie für einen Haufen mörderischer, entvölkerungsfeindlicher Psychopathen....

Hier ist das Problem, warum sie dich ausbuhen. Weil jeder Mensch auf dieser Kundgebung entweder selbst jemanden kennt oder jemanden kennt, der durch den Impfstoff geschädigt wurde oder gestorben ist. Ich habe gesagt, dass ich Mitglieder meiner Familie kenne, die gegen ihren Willen geimpft wurden, um ihren Job zu behalten, und die jetzt alle möglichen Probleme haben...

Er (Trump) sagte: „Unglaublich.“

(Weiter geht es im Video)

[Quelle]

RA Steinhöfel: Dieser Richter stellt gegenwärtig eine konkrete Gefahr für die freiheitliche demokratische Grundordnung dar, nicht weniger als das"

Friedrich Merz bestätigt, daß Merkel im Oktober 2017 persönlich durch Verhinderung geplanter Grenzkontrollen für weitere unbegrenzte illegale Migration bis heute gesorgt hat!

https://x.com/tomdabassman/status/1911513789284970816?t=Ctn_zqcNJzWZz8wEeZBCBA&s=19

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Macht die Koalition so weiter, werden wir ab 2026 knapp die Hälfte unseres Einkommens für die geplünderten, an illegale Ausländer zweckentfremdet verschenkten Sozialversicherungen abtreten müssen. Schließlich kommen täglich neue Illegale, die medizinisch versorgt werden müssen und mehr Leistungen gratis bekommen als die Einzahler für ihr Geld erhalten. Obendrauf kommen Kosten für Unterbringung, Verpflegung, Fahrdienstleister, Dolmetscher, Integrationskurse, Kiga und Kita, Bildung, Familiennachzug, Sprachkurse usw.


Apollo:
DAK-Chef Andreas Storm sieht mit dem neuen Koalitionsvertrag einen „Beitrags-Tsunami“ kommen.

Der neuen Koalition macht er schwere Vorwürfe.

Zusammen mit der bereits absehbaren Erhöhung in der Pflegeversicherung könnte der gesamte Sozialversicherungsbeitrag auf bis zu 🚩 43 Prozent steigen.

https://apollo-news.net/dak-chef-rechnet-mit-beitrags-tsunami-scharfe-kritik-am-koalitionsvertrag/

👉 @Kesselbunte

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Der Spiegel findet, dass kriminelle Linksradikale FRIEDLICH Autos abfackeln.

👉 @Kesselbunte

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Wenn die aus einer Hypothese (bspw. die, dass unser gegenwärtiges Klimaoptimum menschengemacht und eben nicht - wie seine zahlreichen Vorgänger - natürlichen Ursprungs ist) hergeleiteten Vorhersagen NICHT eintreffen, ist besagte Hypothese schlicht und einfach FALSCH.

Zitat: >> Im Jahr 2011 sagten Wissenschaftler voraus, dass die Arktis bis 2016 eisfrei ist. Das ist bis heute nicht der Fall. Auch die Abkühlung des Ostpazifiks und die damit verbundenen Klimawirkungen sind unklar. Studien zeigen, dass dieses Phänomen möglicherweise die Eiszeiten ausgelöst hat.
[...]
Der Ostpazifik kühlt sich ab. Seit etwa 30 Jahren. Entgegen allen Vorhersagen. <<

https://www.agrarheute.com/management/recht/klimamodelle-stimmen-arktis-eis-verschwunden-ostpazifik-immer-kaelter-631411