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Here we go ... BACK!
Doch keine Grenzpolitik nach herrschender Rechtslage - die illegale Massenflutung geht weiter wie gehabt! 👉 @Kesselbunte
Apollo:
Innenminister Alexander Dobrindt kündigte an, dass es keine Grenzschließungen, sondern nur vermehrte Grenzkontrollen geben solle. Allerdings sollen „vulnerable Gruppen“ nicht zurückgewiesen werden.
https://apollo-news.net/innenminister-dobrindt-es-geht-nicht-darum-dass-wir-morgen-anfangen-alle-zurckzuweisen/
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Doch keine Grenzpolitik nach herrschender Rechtslage - die illegale Massenflutung geht weiter wie gehabt! 👉 @Kesselbunte
Apollo:
Innenminister Alexander Dobrindt kündigte an, dass es keine Grenzschließungen, sondern nur vermehrte Grenzkontrollen geben solle. Allerdings sollen „vulnerable Gruppen“ nicht zurückgewiesen werden.
https://apollo-news.net/innenminister-dobrindt-es-geht-nicht-darum-dass-wir-morgen-anfangen-alle-zurckzuweisen/
Apollo News
Dobrindt: Geht nicht darum, dass „wir morgen anfangen, alle zurückzuweisen“
Innenminister Alexander Dobrindt kündigte an, dass es keine Grenzschließungen, aber vermehrte Grenzkontrollen geben solle. Allerdings sollen „vulnerable Gruppen“ nicht zurückgewiesen werden.
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Es wird sich NICHTS ändern an der MILLIONENFACHEN, staatlichen Einschleusung kulturfremder Leute - zumeist Männer - in ein Deutschland, das völlig überfordert und seiner Identität beraubt ohnmächtig zuschauen muss, wie sich linksextreme Politiker ihren Traum von der Zerstörung unserer Heimat erfüllen. 👉 @Kesselbunte
Apollo:
Bundeskanzler Merz betont in Warschau, Migration sei ein „gemeinsames europäisches Problem“. Die deutschen Grenzkontrollen sollen so gestaltet werden, dass sie für die Nachbarstaaten „akzeptabel“ sind.
https://apollo-news.net/polen-lehnt-asylplan-ab-merz-ermahnt-dobrindt-zu-europaeischer-asylloesung/
Apollo:
Bundeskanzler Merz betont in Warschau, Migration sei ein „gemeinsames europäisches Problem“. Die deutschen Grenzkontrollen sollen so gestaltet werden, dass sie für die Nachbarstaaten „akzeptabel“ sind.
https://apollo-news.net/polen-lehnt-asylplan-ab-merz-ermahnt-dobrindt-zu-europaeischer-asylloesung/
Apollo News
Polen lehnt Asylplan ab: Merz ermahnt Dobrindt zu europäischer Asyllösung
Bundeskanzler Merz betont in Warschau, Migration sei ein „gemeinsames europäisches Problem“. Die deutschen Grenzkontrollen sollen so gestaltet werden, dass sie für die Nachbarstaaten „akzeptabel“ sind.
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Forwarded from Disclose.tv
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NOW - AG Bondi says the FBI has "tens of thousands of videos of Epstein with children or child porn. There are hundreds of victims."
@disclosetv
@disclosetv
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Forwarded from Manfred Lehmann
Hinter der großspurigen Ankündigung des Ministers Dobrindt steckt exakt nichts. Wir erhalten das gleiche wie seit zehn Jahren: die europäische Lösung. Die es nie gegeben hat, die nie angestrebt wurde. Also bleibt alles, wie es ist, mutmaßlich mit steigender Tendenz. In den südeuropäischen Brückenköpfen der illegalen Massenmigration warten Hunderttausende, die mit Sicherheit wissen, daß sie von der Regierung hier erwartet werden. Das hat natürlich mit den Zusagen der Union im Wahlkampf nicht das geringste zu tun. Man wird das Problem der Migration lösen, indem man die AfD verbietet.
https://apollo-news.net/innenminister-dobrindt-es-geht-nicht-darum-dass-wir-morgen-anfangen-alle-zurckzuweisen/
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/italien-illegale-ankuenfte-kanaren-aegaeis-unter-druck/
https://apollo-news.net/innenminister-dobrindt-es-geht-nicht-darum-dass-wir-morgen-anfangen-alle-zurckzuweisen/
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/italien-illegale-ankuenfte-kanaren-aegaeis-unter-druck/
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Sehr geehrter Herr Minister Dobrindt,
es ist gut, dass Sie heute einen Erlass an den Präsidenten der Bundespolizei zur Zurückweisung von Asylsuchenden in sichere Drittstaaten herausgegeben haben.
In dem Erlass verfügen Sie, dass die Anwendung des § 18 Abs. 2 Nr. 1 AsylG dazu führt, "dass Schutzsuchenden bei der Einreise aus einem sicheren Drittstaat die Einreise verweigert werden kann".
Ich mache darauf aufmerksam, dass es sich bei dieser Norm nicht um eine "Kann-Vorschrift" handelt, die der Bundespolizei ein Ermessen einräumt, ob sie die Einreise verweigern will oder nicht, sondern dass Einreiseverweigerungen zwingend auszusprechen sind. § 18 Abs. 2 Nr. 1 AsylG lautet: "Dem Ausländer ist die Einreise zu verweigern, wenn er aus einem sicheren Drittstaat (§ 26a) einreist".
Eine Korrektur Ihres Erlasses ist deshalb notwendig.
Mit freundlichen Grüßen
Hans-Georg Maaßen
https://twitter.com/HGMaassen/status/1920203964177404271
👉 @Kesselbunte
Sehr geehrter Herr Minister Dobrindt,
es ist gut, dass Sie heute einen Erlass an den Präsidenten der Bundespolizei zur Zurückweisung von Asylsuchenden in sichere Drittstaaten herausgegeben haben.
In dem Erlass verfügen Sie, dass die Anwendung des § 18 Abs. 2 Nr. 1 AsylG dazu führt, "dass Schutzsuchenden bei der Einreise aus einem sicheren Drittstaat die Einreise verweigert werden kann".
Ich mache darauf aufmerksam, dass es sich bei dieser Norm nicht um eine "Kann-Vorschrift" handelt, die der Bundespolizei ein Ermessen einräumt, ob sie die Einreise verweigern will oder nicht, sondern dass Einreiseverweigerungen zwingend auszusprechen sind. § 18 Abs. 2 Nr. 1 AsylG lautet: "Dem Ausländer ist die Einreise zu verweigern, wenn er aus einem sicheren Drittstaat (§ 26a) einreist".
Eine Korrektur Ihres Erlasses ist deshalb notwendig.
Mit freundlichen Grüßen
Hans-Georg Maaßen
https://twitter.com/HGMaassen/status/1920203964177404271
👉 @Kesselbunte
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Wie gehabt - Linksextreme gehen über Leichen. Hemmungslos wünschen sie den Tod ihrer politischen Gegner herbei. In ihren infantilen Denkmustern gefangen, bilden sie sich ein, wenn diejenigen, die man als Feind erkennt, nicht mehr da sind, wäre alles wunderschön.
👉 @Kesselbunte
Wie gehabt - Linksextreme gehen über Leichen. Hemmungslos wünschen sie den Tod ihrer politischen Gegner herbei. In ihren infantilen Denkmustern gefangen, bilden sie sich ein, wenn diejenigen, die man als Feind erkennt, nicht mehr da sind, wäre alles wunderschön.
👉 @Kesselbunte
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Forwarded from Apollo News
Der Vorsitzende des Geheimdienstkomitees im US-Senat hat Sanktionen gegen den Bundesverfassungsschutz gefordert. So sollen US-Geheimdienste in Bezug auf die AfD nicht mehr mit dem deutschen Inlandsgeheimdienst kooperieren.
https://apollo-news.net/polizeistaatstaktiken-vorsitzender-des-us-geheimdienstkomitees-fordert-sanktionen-gegen-den-bundesverfassungsschutz/
https://apollo-news.net/polizeistaatstaktiken-vorsitzender-des-us-geheimdienstkomitees-fordert-sanktionen-gegen-den-bundesverfassungsschutz/
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Gestern Abend wurde in Krefeld in einem "New Yorker" die 41-jährige Filialleiterin erstochen. Tatverdächtiger ist laut der BILD ein Afghane, der dort als Verkäufer gearbeitet hat.
Die beiden haben im Büro der Filialleiterin gerade die Tageseinnahmen gezählt, als es zum Angriff kam. Der Tatverdächtige stach mehrfach auf seine Chefin ein und wollte mit dem Geld flüchten. Vor dem Geschäft konnten Polizeibeamte ihn verhaften.
https://www.bild.de/regional/nordrhein-westfalen/verkaeufer-bei-new-yorker-ersticht-chefin-sie-zaehlten-gerade-die-einnahmen-681c69756255e217f6c20f5f
Gestern Abend wurde in Krefeld in einem "New Yorker" die 41-jährige Filialleiterin erstochen. Tatverdächtiger ist laut der BILD ein Afghane, der dort als Verkäufer gearbeitet hat.
Die beiden haben im Büro der Filialleiterin gerade die Tageseinnahmen gezählt, als es zum Angriff kam. Der Tatverdächtige stach mehrfach auf seine Chefin ein und wollte mit dem Geld flüchten. Vor dem Geschäft konnten Polizeibeamte ihn verhaften.
https://www.bild.de/regional/nordrhein-westfalen/verkaeufer-bei-new-yorker-ersticht-chefin-sie-zaehlten-gerade-die-einnahmen-681c69756255e217f6c20f5f
bild.de
New Yorker: Verkäufer ersticht Chefin
Unfassbare Tat in Krefeld (NRW)! Am Mittwochabend soll ein Verkäufer von „New Yorker“ seine Chefin erstochen haben. Sie zählten gerade die Tageseinnahmen
😭2
Forwarded from Carsten Jahn - TEAM HEIMAT
besonders_relevante_aussagen_des_afd_bundesverband_250507_155309.pdf
846.5 KB
💥DIE BESONDERS RELEVANTEN AUSSAGEN💥
Es sind eigentlich alles Meinungsäußerungen. Das sollen die Beweise des VS sein.
🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
Es sind eigentlich alles Meinungsäußerungen. Das sollen die Beweise des VS sein.
🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
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+++Eil: Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ zurückgenommen. Vorerst werde die Partei weiter als Verdachtsfall behandelt.
https://apollo-news.net/verfassungsschutz-nimmt-einstufung-zurueck-afd-vorerst-nicht-mehr-gesichert-rechtsextremistisch/
+++Eil: Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ zurückgenommen. Vorerst werde die Partei weiter als Verdachtsfall behandelt.
https://apollo-news.net/verfassungsschutz-nimmt-einstufung-zurueck-afd-vorerst-nicht-mehr-gesichert-rechtsextremistisch/
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Angriff auf die Meinungsfreiheit jetzt aktenkundig
Landesmedienanstalten führen Stasiakten über Medien
Im Gestus eines selbsternannten „Verfassungsschutzes light“ haben die ursprünglich lediglich für Lizenzvergaben an private Rundfunksender zuständigen Medienwächter eine „Wallasch“-Akte von weit über zweihundert Seiten zusammengesammelt.
Anwalt Dirk Schmitz erklärt nach Sichtung der Akte "Wallasch" in einem ersten Kommentar:
"Der eigentliche Skandal ist, dass die Behörde, obwohl sie dafür gar nicht zuständig ist, wie die Staatssicherheit Bestandsakten über etablierte Medienunternehmen führt, die nicht Teil des gesetzlichen Auftrages sind."
https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/landesmedienanstalten-fuehren-stasiakten-ueber-medien
👉 @Kesselbunte
Angriff auf die Meinungsfreiheit jetzt aktenkundig
Landesmedienanstalten führen Stasiakten über Medien
Im Gestus eines selbsternannten „Verfassungsschutzes light“ haben die ursprünglich lediglich für Lizenzvergaben an private Rundfunksender zuständigen Medienwächter eine „Wallasch“-Akte von weit über zweihundert Seiten zusammengesammelt.
Anwalt Dirk Schmitz erklärt nach Sichtung der Akte "Wallasch" in einem ersten Kommentar:
"Der eigentliche Skandal ist, dass die Behörde, obwohl sie dafür gar nicht zuständig ist, wie die Staatssicherheit Bestandsakten über etablierte Medienunternehmen führt, die nicht Teil des gesetzlichen Auftrages sind."
https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/landesmedienanstalten-fuehren-stasiakten-ueber-medien
👉 @Kesselbunte
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Wie bereits mehrfach geschrieben, das WEF hat als nächstes Ding Wassermangel ausgerufen.
👉 @Kesselbunte
Wie bereits mehrfach geschrieben, das WEF hat als nächstes Ding Wassermangel ausgerufen.
👉 @Kesselbunte
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