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Stefan Homburg auf X:
"Über 40°? Falsch!
Magere 39,3° berichtet der DWD für den 2.7.2025. An den skizierten heißeren Tagen 1952, 2003 und 2019 blieb man gelassen. Infolge des intensiven Klimaschwindels ist Deutschland mittlerweile reif für den Psychiater. Schluss damit!
Hintergrund: Es gibt zu den Höchsttemperaturen unterschiedliche Angaben. Bei einer Zeitreihenanalyse darf man die Quellen nicht vermischen. Meine Angaben und die Grafik stützen sich konsistent auf den Deutschen Wetterdienst, die amtliche Quelle.
Anmerkung 1: Die Grafik sagt nichts aus über Durchschnitte, Klimawandel oder Häufigkeit von Hitzewellen. Sie widerlegt indes die Lüge, dass wir Temperaturen erleben, wie es sie vorher nie gab. Diese Botschaft ist wichtig, weil die Gemeinden Millionen an sinnfreie Hitze-Vorkehrungen verschwenden, während bei Schulen und Wegen das Geld fehlt.
Anmerkung 2: Auf X kann die Grafik nicht jeden Tag auflösen. Sie veranschaulicht die Spitzen aber sehr gut, wie ein Abgleich mit den numerischen Daten zeigt. Es ist erstaunlich, mit welchem Fanatismus Grüne jede Art von Fakten zu leugnen versuchen.
Datenquelle:"
https://opendata.dwd.de/climate_environment/CDC/grids_germany/daily/hyras_de/air_temperature_max/
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Stefan Homburg auf X:
"Über 40°? Falsch!
Magere 39,3° berichtet der DWD für den 2.7.2025. An den skizierten heißeren Tagen 1952, 2003 und 2019 blieb man gelassen. Infolge des intensiven Klimaschwindels ist Deutschland mittlerweile reif für den Psychiater. Schluss damit!
Hintergrund: Es gibt zu den Höchsttemperaturen unterschiedliche Angaben. Bei einer Zeitreihenanalyse darf man die Quellen nicht vermischen. Meine Angaben und die Grafik stützen sich konsistent auf den Deutschen Wetterdienst, die amtliche Quelle.
Anmerkung 1: Die Grafik sagt nichts aus über Durchschnitte, Klimawandel oder Häufigkeit von Hitzewellen. Sie widerlegt indes die Lüge, dass wir Temperaturen erleben, wie es sie vorher nie gab. Diese Botschaft ist wichtig, weil die Gemeinden Millionen an sinnfreie Hitze-Vorkehrungen verschwenden, während bei Schulen und Wegen das Geld fehlt.
Anmerkung 2: Auf X kann die Grafik nicht jeden Tag auflösen. Sie veranschaulicht die Spitzen aber sehr gut, wie ein Abgleich mit den numerischen Daten zeigt. Es ist erstaunlich, mit welchem Fanatismus Grüne jede Art von Fakten zu leugnen versuchen.
Datenquelle:"
https://opendata.dwd.de/climate_environment/CDC/grids_germany/daily/hyras_de/air_temperature_max/
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
„Söder berichtete, Österreichs Bundeskanzler und ÖVP-Chef Christian Stocker habe ihm im persönlichen Gespräch verraten, welche Bedingungen die FPÖ bei den aktuellen Koalitionsverhandlungen gestellt habe – darunter auch „einen Austritt Österreichs aus der NATO“.“
https://apollo-news.net/gar-nicht-mitglied-der-organisation-sder-wirft-fp-vor-einen-austritt-sterreichs-aus-der-nato-anzustreben/
t.me/Rosenbusch
https://apollo-news.net/gar-nicht-mitglied-der-organisation-sder-wirft-fp-vor-einen-austritt-sterreichs-aus-der-nato-anzustreben/
t.me/Rosenbusch
😁5🤣3🤡2
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Besondere Mission: Bundeswehr-Spezialkräfte verstecken sich jetzt hier
Das Ziel ist es, in einer vorgeschriebenen Zeit von A nach B zu gelangen, ohne dass es jemand merkt.
Das ist vom Montag, 7., bis Freitag, 11. Juli die Aufgabe von rund 20 Soldaten aus dem Bundeswehr-Ausbildungszentrum Spezielle Operationen in Pfullendorf.
Sie üben das Überleben im Wald
Die in der Regel jungen Spezialkräfte und spezialisierten Kräfte werden sich im Bereich Fronhofen, Berg, Staig, Baienfurt und Mochenwangen aufhalten, genauso wie im Gebiet in und um Bad Waldsee.
Sie müssen ein Survival-Waldlager hinter sich bringen und bei Tag und Nacht Orientierungsübungen abhalten.
„Wenn sie dabei gesehen werden, machen sie etwas falsch“, sagt Andreas Steffan, Sprecher des Ausbildungszentrums.
https://a.devs.today/https://www.schwaebische.de/regional/oberschwaben/fronreute/besondere-mission-bundeswehr-spezialkraefte-verstecken-sich-jetzt-hier-3722481
👉 @Soldaten_und_Reservisten
👉 @Kesselbunte
Besondere Mission: Bundeswehr-Spezialkräfte verstecken sich jetzt hier
Das Ziel ist es, in einer vorgeschriebenen Zeit von A nach B zu gelangen, ohne dass es jemand merkt.
Das ist vom Montag, 7., bis Freitag, 11. Juli die Aufgabe von rund 20 Soldaten aus dem Bundeswehr-Ausbildungszentrum Spezielle Operationen in Pfullendorf.
Sie üben das Überleben im Wald
Die in der Regel jungen Spezialkräfte und spezialisierten Kräfte werden sich im Bereich Fronhofen, Berg, Staig, Baienfurt und Mochenwangen aufhalten, genauso wie im Gebiet in und um Bad Waldsee.
Sie müssen ein Survival-Waldlager hinter sich bringen und bei Tag und Nacht Orientierungsübungen abhalten.
„Wenn sie dabei gesehen werden, machen sie etwas falsch“, sagt Andreas Steffan, Sprecher des Ausbildungszentrums.
https://a.devs.today/https://www.schwaebische.de/regional/oberschwaben/fronreute/besondere-mission-bundeswehr-spezialkraefte-verstecken-sich-jetzt-hier-3722481
👉 @Soldaten_und_Reservisten
👉 @Kesselbunte
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Rauswurf mit lebenslanger Einreisesperre ist die korrekte Reaktion, statt der Bevölkerung Kosten in Millionenhöhe aufzubürden für asoziale Schwerstkrimenelle, die klar erklären, uns ERMORDEN zu wollen aufgrund unserer Herkunft und/oder Religion. 👉 @Kesselbunte
Nach Weihnachtsmarkt-Anschlag
Für den Mammutprozess gegen den Weihnachtsmarkt-Attentäter Taleb A. beginnen die Arbeiten für eine 5.000 Quadratmeter große Halle. Die Kosten werden auf drei bis fünf Millionen Euro geschätzt.
https://www.volksstimme.de/sachsen-anhalt/anschlag-magdeburg-taleb-a-prozess-gerichtsgebaeude-4065400
Rauswurf mit lebenslanger Einreisesperre ist die korrekte Reaktion, statt der Bevölkerung Kosten in Millionenhöhe aufzubürden für asoziale Schwerstkrimenelle, die klar erklären, uns ERMORDEN zu wollen aufgrund unserer Herkunft und/oder Religion. 👉 @Kesselbunte
Nach Weihnachtsmarkt-Anschlag
Für den Mammutprozess gegen den Weihnachtsmarkt-Attentäter Taleb A. beginnen die Arbeiten für eine 5.000 Quadratmeter große Halle. Die Kosten werden auf drei bis fünf Millionen Euro geschätzt.
https://www.volksstimme.de/sachsen-anhalt/anschlag-magdeburg-taleb-a-prozess-gerichtsgebaeude-4065400
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Forwarded from Apollo News
Eine ungeschwärzte Version des Sonderberichts zu Jens Spahns Maskenverkäufen belastet vor allem Gesundheitsministerin Warken: Sie schwärzte auch Passagen, die Spahn belasten. Ihre frühere Rechtfertigung - Datenschutz - ist damit als unwahr enttarnt.
https://apollo-news.net/gesundheitsministerin-warken-lie-passagen-im-sonderbericht-zu-maskendeals-schwrzen-die-spahn-belasten/
https://apollo-news.net/gesundheitsministerin-warken-lie-passagen-im-sonderbericht-zu-maskendeals-schwrzen-die-spahn-belasten/
Apollo News
Gesundheitsministerin Warken ließ Passagen im Sonderbericht zu Maskendeals schwärzen, die Spahn belasten
Eine ungeschwärzte Version des Sonderberichts zu Jens Spahns Maskenverkäufen belastet vor allem Gesundheitsministerin Warken: Sie schwärzte auch Passagen, die Spahn belasten. Ihre frühere Rechtfertigung - Datenschutz - ist damit als unwahr enttarnt.
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Solaranlagenbetreiber bemerken so nach und nach, wie sie über den Tisch gezogen wurden und werden.
Solaranlagenbetreiber bemerken so nach und nach, wie sie über den Tisch gezogen wurden und werden.
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Forwarded from TheRealTom (tm) - Trusted Flagger
Endlich geklärt: Chemtrails! Woher sie kommen, wohin sie gehen
Dank dem ehemaligen Querdenker-Anwalt Markus Haintz, der einen Artikel von der Ken Jebsen-Seite "apolut" auf seiner eigenen Plattform teilte, wurde ich aufmerksam auf diesen sehr detaillierten Überblick zum aktuellen Stand des geheimen"Chemtrail"-Programms, das u.a. von der Tageschau immer noch geleugnet wird. Doch "Selbstdenker" wissen nunmal mehr, und daran möchte ich euch teilhaben lassen.
⬇️
https://x.com/tomdabassman/status/1940730610147856620
Dank dem ehemaligen Querdenker-Anwalt Markus Haintz, der einen Artikel von der Ken Jebsen-Seite "apolut" auf seiner eigenen Plattform teilte, wurde ich aufmerksam auf diesen sehr detaillierten Überblick zum aktuellen Stand des geheimen"Chemtrail"-Programms, das u.a. von der Tageschau immer noch geleugnet wird. Doch "Selbstdenker" wissen nunmal mehr, und daran möchte ich euch teilhaben lassen.
⬇️
https://x.com/tomdabassman/status/1940730610147856620
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Linksextreme bei ihrer seit Jahrzehnten praktizierten Agitation gegen die Familie, die schon immer den Sozialismus bei der Entfaltung seiner menschenfeindlichen Gleichmacherei störte.
👉 @Kesselbunte
Linksextreme bei ihrer seit Jahrzehnten praktizierten Agitation gegen die Familie, die schon immer den Sozialismus bei der Entfaltung seiner menschenfeindlichen Gleichmacherei störte.
👉 @Kesselbunte
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Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Häring:
“Es erscheint mir dreist, dass das PEI inmitten der lebhaften Diskussion um die Sicherheit der mRNA-Behandlungen die Öffentlichkeit nach der überlangen Auswertung der Daten geraume und unbestimmte weitere Zeit auf die Ergebnisse warten lassen will, um diese in einer Fachzeitschrift zu veröffentlichen.
Als es dem PEI 2023 darum ging, wissenschaftlichen Studien zu begegnen, die eine Häufung von schweren Nebenwirkungen bei bestimmten Chargen der Medikamente festgestellt hatten, ging es auch ohne gutachtergeprüfte Zeitschrift und auch sonst sehr schnell. Jetzt, wo das Institut die mutmaßlich ungünstigen Ergebnisse mutmaßlich so lange der Öffentlichkeit vorenthalten will, bis alle Untaten verjährt sind, kann es plötzlich gar nicht gründlich genug sein und lange genug dauern.”
https://norberthaering.de/news/pei-antwort-2/
t.me/Rosenbusch
“Es erscheint mir dreist, dass das PEI inmitten der lebhaften Diskussion um die Sicherheit der mRNA-Behandlungen die Öffentlichkeit nach der überlangen Auswertung der Daten geraume und unbestimmte weitere Zeit auf die Ergebnisse warten lassen will, um diese in einer Fachzeitschrift zu veröffentlichen.
Als es dem PEI 2023 darum ging, wissenschaftlichen Studien zu begegnen, die eine Häufung von schweren Nebenwirkungen bei bestimmten Chargen der Medikamente festgestellt hatten, ging es auch ohne gutachtergeprüfte Zeitschrift und auch sonst sehr schnell. Jetzt, wo das Institut die mutmaßlich ungünstigen Ergebnisse mutmaßlich so lange der Öffentlichkeit vorenthalten will, bis alle Untaten verjährt sind, kann es plötzlich gar nicht gründlich genug sein und lange genug dauern.”
https://norberthaering.de/news/pei-antwort-2/
t.me/Rosenbusch
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Forwarded from TheRealTom (tm) - Trusted Flagger
https://steady.page/de/schirrmacher/posts/fe127fae-1ed6-415e-a01c-d5fdb670a69f
🚨Der Mann, der die Corona-Warn-App vergab, arbeitet heute für den Konzern, der daran verdiente.
214 Millionen. Keine Ausschreibung. Kein Skandal?
Mein neuer Artikel über Ludewig, T-Systems & das große Schweigen.
https://x.com/Comium_j/status/1941592397260939332?t=oOjbaFv9Ku_lN1Se8zlhrA&s=19
🚨Der Mann, der die Corona-Warn-App vergab, arbeitet heute für den Konzern, der daran verdiente.
214 Millionen. Keine Ausschreibung. Kein Skandal?
Mein neuer Artikel über Ludewig, T-Systems & das große Schweigen.
https://x.com/Comium_j/status/1941592397260939332?t=oOjbaFv9Ku_lN1Se8zlhrA&s=19
Steady
Der Corona-App-Mann: Erst Ministerium, dann Millionen-Konzern
Der Mann, der einen der teuersten Technologieaufträge in der Geschichte der Bundesrepublik maßgeblich mitverantwortete, tauchte kurz nach dessen Umsetzung in den…
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"Entschuldigung, würden Sie uns bitte mitteilen, ob Sie planen, die Schädel der Mitreisenden zu spalten?"
👉 @Kesselbunte
"Entschuldigung, würden Sie uns bitte mitteilen, ob Sie planen, die Schädel der Mitreisenden zu spalten?"
👉 @Kesselbunte
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Eine inhaltliche Prüfung wird vermieden, weil es überhaupt keinen Zweifel daran gibt, dass die ÖR-Medien täglich gegen den Rundfunkstaatsvertrag verstoßen. Ein Urteil gegen die Propagandamaschine könnte ausschließlich durch Rechtsbeugung abgewendet werden. 👉 @Kesselbunte
Apollo:
Ein Mann wollte keine Rundfunkbeiträge zahlen, weil er dem MDR mangelnde Unabhängigkeit vorwarf. Das Bundesverfassungsgericht hat seine Klage nun abgewiesen – aus formalen Gründen.
Inhaltlich prüfte Karlsruhe den Fall nicht.
https://apollo-news.net/bundesverfassungsgericht-lehnt-klage-gegen-rundfunkbeitrag-ab/
Eine inhaltliche Prüfung wird vermieden, weil es überhaupt keinen Zweifel daran gibt, dass die ÖR-Medien täglich gegen den Rundfunkstaatsvertrag verstoßen. Ein Urteil gegen die Propagandamaschine könnte ausschließlich durch Rechtsbeugung abgewendet werden. 👉 @Kesselbunte
Apollo:
Ein Mann wollte keine Rundfunkbeiträge zahlen, weil er dem MDR mangelnde Unabhängigkeit vorwarf. Das Bundesverfassungsgericht hat seine Klage nun abgewiesen – aus formalen Gründen.
Inhaltlich prüfte Karlsruhe den Fall nicht.
https://apollo-news.net/bundesverfassungsgericht-lehnt-klage-gegen-rundfunkbeitrag-ab/
Apollo News
Bundesverfassungsgericht lehnt Klage gegen Rundfunkbeitrag ab
Ein Mann wollte keine Rundfunkbeiträge zahlen, weil er dem MDR mangelnde Unabhängigkeit vorwarf. Das Bundesverfassungsgericht hat seine Klage nun abgewiesen – aus formalen Gründen. Inhaltlich prüfte Karlsruhe den Fall nicht.
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Die CDU verkennt die Bedeutung nicht, sie selbst hat ja alle aktuellen politischen Programme - von AKW-Ausstieg über Klima-Politik bis hin zur Massenmigration - durchgesetzt und führt sie alle freiwillig weiter fort. Die CDU hat demnach kein Interesse daran, den aufkommenden Sozialismus zu stoppen. 👉 @Kesselbunte
Apollo:
In dieser Woche soll Frauke Brosius-Gersdorf als neue Verfassungsrichterin nominiert werden. Sie sieht das Recht als Instrument zur Durchsetzung linker Politik. Verkennt die CDU die strategische Bedeutung dieser Entscheidung, legt sie den Grundstein für eine manifestierte linke Politik der nächsten Jahre.
https://apollo-news.net/das-knigreich-der-linken-richter/
Die CDU verkennt die Bedeutung nicht, sie selbst hat ja alle aktuellen politischen Programme - von AKW-Ausstieg über Klima-Politik bis hin zur Massenmigration - durchgesetzt und führt sie alle freiwillig weiter fort. Die CDU hat demnach kein Interesse daran, den aufkommenden Sozialismus zu stoppen. 👉 @Kesselbunte
Apollo:
In dieser Woche soll Frauke Brosius-Gersdorf als neue Verfassungsrichterin nominiert werden. Sie sieht das Recht als Instrument zur Durchsetzung linker Politik. Verkennt die CDU die strategische Bedeutung dieser Entscheidung, legt sie den Grundstein für eine manifestierte linke Politik der nächsten Jahre.
https://apollo-news.net/das-knigreich-der-linken-richter/
Apollo News
Das Königreich der linken Richter
In dieser Woche soll Frauke Brosius-Gersdorf als neue Verfassungsrichterin nominiert werden. Sie sieht das Recht als Instrument zur Durchsetzung linker Politik. Verkennt die CDU die strategische Bedeutung dieser Entscheidung, legt sie den Grundstein für eine…
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Forwarded from HAINTZ.media
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Stefan Homburg auf X:
RKI-Protokolle Reloaded
Lauterbach schwärzte nicht, um Persönlichkeitsrechte zu schützen, sondern um schwerste Verfehlungen von Politikern und Spitzenbeamten zu vertuschen.
Seine Nachfolgerin Warken macht dassselbe. Unsere „Gesundheitspolitik” ist eine gefährliche Mafia.
Mein Kommentar auf X:
Der Mainstream versucht momentan, Druck aus dem Thema Corona-#Aufarbeitung zu nehmen, in dem die Verbrechen der Corona-Maßnahmen-Politik thematisch in Richtung Korruption verlagert werden, damit das eigentliche Narrativ nicht angegriffen werden muss.
RKI-Protokolle Reloaded
Lauterbach schwärzte nicht, um Persönlichkeitsrechte zu schützen, sondern um schwerste Verfehlungen von Politikern und Spitzenbeamten zu vertuschen.
Seine Nachfolgerin Warken macht dassselbe. Unsere „Gesundheitspolitik” ist eine gefährliche Mafia.
Mein Kommentar auf X:
Der Mainstream versucht momentan, Druck aus dem Thema Corona-#Aufarbeitung zu nehmen, in dem die Verbrechen der Corona-Maßnahmen-Politik thematisch in Richtung Korruption verlagert werden, damit das eigentliche Narrativ nicht angegriffen werden muss.
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Alle heißen Länder Europas liegen bei der Lebenserwartung deutlich vor Deutschland.
Die einen schüren Angst mit schwachsinnigen Langzeit-Wetterprognosen von 45 °C, die anderen fabulieren von tödlichen 32 °C, die jeden umbringen könne. Und dann wundert man sich, wenn kaum mehr jemand die Wetter- und Klimaberichterstattung ernst nimmt.
#hitze #hitzeschutz #spanien #italien
Michael Schliederer
👉 @Kesselbunte
Alle heißen Länder Europas liegen bei der Lebenserwartung deutlich vor Deutschland.
Die einen schüren Angst mit schwachsinnigen Langzeit-Wetterprognosen von 45 °C, die anderen fabulieren von tödlichen 32 °C, die jeden umbringen könne. Und dann wundert man sich, wenn kaum mehr jemand die Wetter- und Klimaberichterstattung ernst nimmt.
#hitze #hitzeschutz #spanien #italien
Michael Schliederer
👉 @Kesselbunte
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Forwarded from Manfred Lehmann
Markus Söder weiß der Problematik der Schwimmbäder im Jahr zehn der Willkommenskultur zu begegnen. Er schwimmt morgens, da liegen die üblichen Verdächtigen noch in ihren vom Steuerzahler finanzierten Betten.
https://t.me/horizont_telegram/2055
https://t.me/horizont_telegram/2055
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Forwarded from henning rosenbusch - Channel
“Sie sagen, ein exklusiver Personenkreis von 4000 Menschen bestimme die Geschicke des Landes, und die rekrutieren sich seit 150 Jahren aus demselben Bevölkerungsteil von 3 bis 4 Prozent. Sie wissen schon, dass das wie eine Verschwörungstheorie klingt, oder?
Ist es aber nicht. Ich sage nicht, dass die sich untereinander alle kennen. Ich sage, die rekrutieren sich immer aus demselben Reservoir, und die soziale Herkunft bestimmt ganz entscheidend, wie eine Person über gesellschaftliche Probleme denkt, etwa soziale Ungerechtigkeit oder Steuern.”
https://www.berliner-zeitung.de/kultur-vergnuegen/elitenforscher-michael-hartmann-ein-guter-deutscher-manager-muss-gross-sein-li.2338266
t.me/Rosenbusch
Ist es aber nicht. Ich sage nicht, dass die sich untereinander alle kennen. Ich sage, die rekrutieren sich immer aus demselben Reservoir, und die soziale Herkunft bestimmt ganz entscheidend, wie eine Person über gesellschaftliche Probleme denkt, etwa soziale Ungerechtigkeit oder Steuern.”
https://www.berliner-zeitung.de/kultur-vergnuegen/elitenforscher-michael-hartmann-ein-guter-deutscher-manager-muss-gross-sein-li.2338266
t.me/Rosenbusch
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Forwarded from Prof. Dr. Martin Schwab Offiziell
KEINE GENDER-SPRACHVERFÄLSCHUNG IN GERICHTSURTEILEN!
Liebe Community,
Eigentlich betraf das Rechtsbeschwerdeverfahren, über welches das OLG Naumburg zu befinden hatte (Beschluss vom 12.6.2025 - 1 ORbs 133/25), nur einen ganz normalen Tempo-Verstoß:
https://openjur.de/u/2528089.html
Aber die Generalstaatsanwaltschaft in der Beschwerde-Erwiderung und ihr folgend das OLG Naumburg nahmen nicht nur Anstoß an der völlig unzureichenden Darstellung der Beweisergebnisse und der Beweiswürdigung im angefochtenen Urteil des Amtsgerichts Dessau-Roßlau. Vielmehr erteilten Generalstaatsanwaltschaft und OLG den geschlechtsneutralen Formulierungen im angefochtenen Urteil eine deutliche Absage. Hier die einschlägigen Passagen aus dem Beschluss des OLG Naumburg im Originalwortlaut:
"Vorab ist zu bemerken, dass das Urteil – in atypischer Weise – geschlechtsneutrale Formulierungen hinsichtlich der
Verfahrensbeteiligten verwendet. So wird der Betroffene (bei dem es sich nach den Ausführungen seines Verteidigers unzweideutig um
einen "Herrn" handelt, Bl. 45, 77, 118, 135, 151, 168 d. A.) im Tenor und in den Urteilsgründen durchweg als "betroffene Person"
bezeichnet, der angehörte Sachverständige wird mit "sachverständige Person" tituliert und der Messbeamte wird im Urteil
"messverantwortliche Person" genannt (nur der erkennende Richter selbst bezeichnet sich als solcher und nicht etwa als `richtende
Person`, UA Seite 5).
Derartige Bezeichnungen sind (nur) dann angebracht, wenn die betreffenden Verfahrensbeteiligten ausdrücklich um eine
geschlechtsneutrale Bezeichnung nachsuchen. Im Übrigen muten derartige Bezeichnungen von Menschen in hoheitlichen
Erkenntnissen despektierlich an. Denn sie reduzieren – unter Außerachtlassung des Geschlechts als wesentliches
Persönlichkeitsmerkmal – Verfahrensbeteiligte auf ein Neutrum. Es besteht die naheliegende Gefahr, dass damit in die persönliche
(Geschlechter-)Ehre eingegriffen und diese herabgesetzt wird. Dem gilt es durch die typische Bezeichnung (Betroffener/Betroffene,
Sachverständiger/Sachverständige, Messbeamter/Messbeamtin, Zeuge/Zeugin, Täter/Täterin) entgegenzuwirken (wobei im
letztgenannten Fall die neutrale Bezeichnung
Nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung soll die Darstellung in den Urteilsgründen "klar und bestimmt sein und alles
Unwesentliche fortlassen" (BGH, Beschluss vom 30.5.2018, 3 StR 486/17, juris). Diesem Klarheitsgebot widerspricht ein Urteil, in
welchem Verfahrensbeteiligte geschlechtslos oder -verwirrend bezeichnet werden."
Ich interpretiere diese Aussagen so: Der Versuch, identifizierbare Menschen mit identifizierbarem Geschlecht geschlechtsneutral zu adressieren, IST EIN AKT DER ENTMENSCHLICHUNG. Die Gender-Propaganda, die mit dem Anspruch antritt, "diskriminierungsfrei" zu kommunizieren, und diese "Diskriminierungsfreiheit" gar als ihr Alleinstellungsmerkmal für sich reklamiert, ist damit als das entlarvt, was sie in Wirklichkeit ist: als menschenverachtend.
Die oben zitierten Ausführungen der Generalstaatsanwaltschaft, denen sich das OLG Naumburg angeschlossen hat, verdienen nachdrücklich Beifall.
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
Liebe Community,
Eigentlich betraf das Rechtsbeschwerdeverfahren, über welches das OLG Naumburg zu befinden hatte (Beschluss vom 12.6.2025 - 1 ORbs 133/25), nur einen ganz normalen Tempo-Verstoß:
https://openjur.de/u/2528089.html
Aber die Generalstaatsanwaltschaft in der Beschwerde-Erwiderung und ihr folgend das OLG Naumburg nahmen nicht nur Anstoß an der völlig unzureichenden Darstellung der Beweisergebnisse und der Beweiswürdigung im angefochtenen Urteil des Amtsgerichts Dessau-Roßlau. Vielmehr erteilten Generalstaatsanwaltschaft und OLG den geschlechtsneutralen Formulierungen im angefochtenen Urteil eine deutliche Absage. Hier die einschlägigen Passagen aus dem Beschluss des OLG Naumburg im Originalwortlaut:
"Vorab ist zu bemerken, dass das Urteil – in atypischer Weise – geschlechtsneutrale Formulierungen hinsichtlich der
Verfahrensbeteiligten verwendet. So wird der Betroffene (bei dem es sich nach den Ausführungen seines Verteidigers unzweideutig um
einen "Herrn" handelt, Bl. 45, 77, 118, 135, 151, 168 d. A.) im Tenor und in den Urteilsgründen durchweg als "betroffene Person"
bezeichnet, der angehörte Sachverständige wird mit "sachverständige Person" tituliert und der Messbeamte wird im Urteil
"messverantwortliche Person" genannt (nur der erkennende Richter selbst bezeichnet sich als solcher und nicht etwa als `richtende
Person`, UA Seite 5).
Derartige Bezeichnungen sind (nur) dann angebracht, wenn die betreffenden Verfahrensbeteiligten ausdrücklich um eine
geschlechtsneutrale Bezeichnung nachsuchen. Im Übrigen muten derartige Bezeichnungen von Menschen in hoheitlichen
Erkenntnissen despektierlich an. Denn sie reduzieren – unter Außerachtlassung des Geschlechts als wesentliches
Persönlichkeitsmerkmal – Verfahrensbeteiligte auf ein Neutrum. Es besteht die naheliegende Gefahr, dass damit in die persönliche
(Geschlechter-)Ehre eingegriffen und diese herabgesetzt wird. Dem gilt es durch die typische Bezeichnung (Betroffener/Betroffene,
Sachverständiger/Sachverständige, Messbeamter/Messbeamtin, Zeuge/Zeugin, Täter/Täterin) entgegenzuwirken (wobei im
letztgenannten Fall die neutrale Bezeichnung
tuende Person oder tat-tuende Person außerdem ridikül anmutet).Nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung soll die Darstellung in den Urteilsgründen "klar und bestimmt sein und alles
Unwesentliche fortlassen" (BGH, Beschluss vom 30.5.2018, 3 StR 486/17, juris). Diesem Klarheitsgebot widerspricht ein Urteil, in
welchem Verfahrensbeteiligte geschlechtslos oder -verwirrend bezeichnet werden."
Ich interpretiere diese Aussagen so: Der Versuch, identifizierbare Menschen mit identifizierbarem Geschlecht geschlechtsneutral zu adressieren, IST EIN AKT DER ENTMENSCHLICHUNG. Die Gender-Propaganda, die mit dem Anspruch antritt, "diskriminierungsfrei" zu kommunizieren, und diese "Diskriminierungsfreiheit" gar als ihr Alleinstellungsmerkmal für sich reklamiert, ist damit als das entlarvt, was sie in Wirklichkeit ist: als menschenverachtend.
Die oben zitierten Ausführungen der Generalstaatsanwaltschaft, denen sich das OLG Naumburg angeschlossen hat, verdienen nachdrücklich Beifall.
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
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