Spahn und die Masken-Deals

"sich persönlich eingeschaltet und bestimmte Firmen begünstigt"

Wann Rücktritt und Ermittlungen?

👉 @Kesselbunte

Guter Mann ...


„In Gachenbach in Bayern lässt Bürgermeister Alfred Lengler eigenhändig alle Asylunterkünfte abreißen, nachdem zwei Afrikaner während einer Trauerfeier für den Feuerwehrkommandanten der Gemeinde in die Dorfkirche gestürmt sind und mehrere ältere Frauen attackiert haben.

Der mutige Ortsvorsteher weigert sich außerdem im Namen seiner Bürger künftig noch mal Migranten aufzunehmen: „Jetzt ist Schluss, hier kommt keiner mehr“.“


https://x.com/oberlausitzer_/status/1941528240868204807

Via FB

🇩🇪🇦🇹🇨🇭

⚠️ Misstrauensvotum. Ursula von der Leyen taumelt – aber Kritiker im Parlament werden mundtot gemacht

Ich habe im Plenum das Debattenformat zum Misstrauensantrag gegen Ursula von der Leyen scharf kritisiert. Eine echte Debatte wurde verweigert – stattdessen nur ein abgespecktes Format, das offene Kritik verhindert.

In ihrer unsouveränen und fahrigen Verteidigungsrede wirkte von der Leyen nervös und angeschlagen. Der Applaus aus der Kommission: spärlich. Die erhofften Standing Ovations geraten zum völligen Desaster.

Während von der Leyen taumelt darf das Parlament nicht frei sprechen.
Wer versucht sie noch ein letztes Mal zu stützen?
Was wird hier vertuscht?

Pfizergate gehört ins Licht – nicht unter den Teppich.
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Das Grundgesetz als Waffe gegen den Bürger – das ist kein Unfall, das ist der Plan

Der Artikel von Gerhard Strate ist in seiner juristischen Präzision aufrüttelnd. Doch er bleibt in einem entscheidenden Punkt zu gnädig: Was aktuell geschieht, ist keine bloße ideologische Schieflage oder fahrlässige Fehlbesetzung. Es ist ein strategischer Umbau des Bundesverfassungsgerichts mit System – und mit Duldung und Zustimmung der Union.

Das Ziel: Die Deutungshoheit über das Grundgesetz dauerhaft einer linken Mehrheit im Senat zu sichern – nicht über den offenen Diskurs, sondern über personelle Dominanz in einem Gremium, das einst geschaffen wurde, um dem Staat Fesseln anzulegen. Heute hingegen erleben wir, wie das Grundgesetz Schritt für Schritt zu einem Kontrollinstrument des Staates über den Bürger uminterpretiert wird.

Seit der Novelle des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes im Dezember 2014 braucht es für die Wahl der Richter nicht einmal mehr die reguläre Mehrheit des Bundestages, wenn man sich auf anderem Wege (Bundesrat) einig wird. Der demokratische Hebel wurde flexibilisiert – und das wird nun genutzt: Was früher auf breite parlamentarische Zustimmung angewiesen war, kann heute durch wohlplatzierte Netzwerke, informelle Deals und parteipolitisches Kalkül gelenkt werden. Ergebnis: statt Gewaltenteilung erleben wir politische Patronage an der empfindlichsten Stelle des Rechtsstaats.

Wer wie Brosius-Gersdorf eine „verfassungsrechtliche Pflicht zur Impfpflicht“ konstruiert, zerschlägt das Fundament individueller Freiheit. Wer wie Kaufhold „an allen Stellschrauben drehen“ will, um eine „gesamtgesellschaftliche Transformation“ zu erzwingen, versteht Rechtsprechung nicht als Begrenzung von Macht, sondern als Hebel zur Entfaltung politischer Ambitionen – gegen Bürger, Markt und Gemeinwesen. Beide stehen für einen aktivistischen Staat mit totalem Anspruch: lenken, formen, zwingen.

Dass die SPD solche Kandidatinnen vorschlägt, überrascht nicht. Dass die Union dabei mithilft – im Tausch gegen eine symbolische „bürgerliche“ Stimme –, ist der eigentliche Verrat. Die letzte parlamentarische Sperre gegen ein parteilich formiertes Verfassungsgericht ist gefallen. Und der Preis dafür ist hoch: Ein Gericht, das nicht mehr schützt, sondern durchgreift. Nicht mehr unabhängig urteilt, sondern ideologisch interveniert.

Was Strate als „beängstigende Drohkulisse“ beschreibt, ist nichts anderes als der juristische Vollzug einer politischen Machtergreifung im Namen der Moral. Die sogenannte „gesamtgesellschaftliche Transformation“ ist ein Kampfbegriff für die Suspendierung von Freiheit, Verantwortung und Subsidiarität – zugunsten eines Staates, der alles weiß, alles will und alles darf.

Fazit: Die Linke nutzt das Bundesverfassungsgericht als strategisches Machtzentrum einer neuen politischen Orthodoxie – und die Union leistet Beihilfe. Was hier entsteht, ist kein Versehen, sondern die konsequente Folge eines Systems, das sich vom Prinzip der Eigenverantwortung verabschiedet hat. Wer heute noch glaubt, das Grundgesetz schütze den Bürger vor dem Staat, wird morgen feststellen: Es schützt nur noch den Staat – vor dir.

Andreas Schnebel

👉 @Kesselbunte

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Der Physiker Prof. Dr. Gerd Ganteför zählt zu den profiliertesten Kritikern der heutigen Klimadebatte – ohne die physikalischen Grundlagen der Klimaforschung zu bestreiten. Im Interview mit mir erklärt er, warum die Modelle des Weltklimarats (IPCC) fragwürdig sind, wieso Panik politisch gewollt ist, was es mit dem „Senkenmodell“ auf sich hat – und wie eine ideologisch verzerrte Klimawissenschaft das Vertrauen in die Naturwissenschaft insgesamt beschädigt. Ein ausführliches, in vier Themenblöcke unterteiltes Gespräch über CO2, Ozeantiefe, politische Instrumentalisierung – und die Rückkehr der Angst.

Mein Kommentar: Hier wird‘s grundsätzlich, kritisch, aber anschlussfähig. Ich habe meine eigene Klima-Position an entscheidenden Stellen nachjustiert. Das wollen Sie nicht verpassen.

Felix Perrefort

https://www.nius.de/interview/news/gerd-gantefoer-physiker-professor-interview-naturwissenschaft-klima-angstmache/9dcee431-eb0a-406e-85e5-4d0a9c24ea5e

👉 @Kesselbunte

💥 Bundesrechnungshof zerlegt Spahns Corona-Millionengeschenke an Kliniken!

Was viele schon lange ahnten, ist jetzt offiziell bestätigt: Der Bund hat während der Pandemie Milliarden an Krankenhäuser verteilt – planlos, überdimensioniert und ohne Kontrolle.

➡️ Krankenhäuser kassierten:

🔹 bis zu 9.508 € pro COVID-Fall – zusätzlich zur normalen Vergütung!

🔹 Freihaltepauschalen, obwohl gar keine Patienten behandelt wurden

🔹 Zuschläge für Hygiene, Tests, „Mehraufwand“ – oft doppelt finanziert

🔹 Und das alles ohne valide Daten, ohne wirksame Prüfung, ohne Zielgenauigkeit.

Der Bundesrechnungshof spricht von:
❌ „fehlender Datengrundlage“
❌ „fragwürdiger Konstruktion“
❌ „Doppelfinanzierung und Überkompensation“
❌ „Zementierung ineffizienter Strukturen“

Und wer war verantwortlich? 👉 Jens Spahn (CDU), Gesundheitsminister von 2018 bis 2021.
Ein „Versorgungsaufschlag“, der eher ein Selbstbedienungsaufschlag war. 💸

📢 Frage an die Bundesregierung:
Wer übernimmt die Verantwortung für diese Milliardenverschwendung?

👉 Originalbericht (23. Mai 2025)

👉 Direkt zum geleakten Prüfbericht (PDF)

👇👇👇👇
Hier gibt es mehr Infos:
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🍀Rolf Kron
🍀Ärzte stehen auf
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Alice Weidel auf X: "Wirtschaftsweiser Werding warnt vor Anstieg der Sozialabgaben auf 50 % des Bruttoeinkommens. Doch die Unvereinbarkeit von Sozialstaat und offenen Grenzen wird weiter ignoriert: Ohne echte Migrationswende droht der Kollaps des deutsches Sozialsystems!"
Zitat: "er Wirtschaftsweise Martin Werding rechnet damit, dass die Sozialabgaben ohne durchgreifende Reformen auf 50 Prozent des Bruttoeinkommens steigen werden. „Die aktuelle Entwicklung ist atemberaubend“, sagte Werding der „Rheinischen Post“. Wegen der Alterung der Bevölkerung würde der Aufwärtstrend ohne Reformen in den 2030er-Jahren unverändert anhalten. „Die Frage ist nicht, ob die Beitragssätze irgendwann 50 Prozent erreichen, sondern wann das geschieht.“
Aktuell betragen die Sozialabgaben für Beschäftigte und Arbeitgeber zusammen rund 42 Prozent des Bruttoeinkommens. Werding erwartet, dass sie im Laufe des Jahres auf 43 Prozent steigen. Er verwies darauf, dass eine ganze Reihe von Krankenkassen die Zusatzbeiträge in diesem Jahr bereits wieder angehoben haben. Auch in der Pflegeversicherung sei zum Jahreswechsel mit einer neuerlichen Anhebung zu rechnen."

https://www.welt.de/politik/deutschland/article256377240/Steigende-Beitraege-Wirtschaftsweiser-warnt-vor-50-Prozent-Sozialabgaben.html

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Nach dem Hype - Vernunft kehrt wieder ein:

Heizungshandwerk ⚒️fordert Rückkehr der Gasheizung.

Wärmepumpe im Bestand zu teuer, umständlich, kein Personal, völlig übers Ziel hinausgeschossen. Neue Gasthermen sind effizienter und können später ergänzt werden (Solar, etc.).

Überraschend 🤦🏽‍♂️

#wärmepumpen #heizungsbau #gasheizung Quelle WELT

Michael Schliederer

👉 @Kesselbunte

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In den Niederlanden vollzieht sich derzeit ein Vorgang, der in einem funktionierenden Rechtsstaat große Empörung hervorrufen müsste – doch die breite Öffentlichkeit bleibt weitgehend ahnungslos.

Der prominente Jurist Arno van Kessel, bekannt für seine kritische Haltung gegenüber der Corona-Politik und seine juristische Offensive gegen internationale Machtfiguren wie Bill Gates, Mark Rutte und Pfizer-Chef Albert Bourla, wurde am 11. Juni 2025 von einem Spezialeinsatzkommando verhaftet – ohne Anklage, ohne Beweise, ohne Öffentlichkeit.
Seither sitzt er in Untersuchungshaft, nun verlängert um weitere 90 Tage. Die offiziellen Begründungen klingen fadenscheinig – der Zeitpunkt ist hochpolitisch.
Die Verhaftung am frühen Morgen des 11. Juni: Van Kessel wurde in seinem Haus von rund 15 Beamten abgeführt – gefesselt, geblendet, wie ein Schwerverbrecher. Der Vorwurf: mutmaßliche Zugehörigkeit zu einem „kriminellen Netzwerk“ mit „anti-institutionellem Gedankengut“. Was genau das bedeuten soll, bleibt bis heute unklar. Eine Anklage existiert nicht, konkrete Beweise wurden nicht vorgelegt.
Medienberichten zufolge wurden auch bei anderen Personen Hausdurchsuchungen durchgeführt, teilweise mit spektakulären Meldungen über angebliche Sprengstoffe – die sich später als harmloses Feuerwerk herausstellten.
Ein politisch hochsensibler Kontext.
Der entscheidende Punkt aber ist der zeitliche Zusammenhang. Van Kessel ist der zentrale juristische Kopf hinter einer international beachteten Klage, die am 9. Juli 2025 in den Niederlanden zur Verhandlung kommen soll. Im Fokus der Klage: die Rechtmäßigkeit der COVID-19-Impfpolitik, mögliche Verletzungen des Nürnberger Kodex, sowie der Vorwurf, dass die mRNA-Injektionen eine unzulässig experimentelle Technologie darstellen, deren Einführung politisch erzwungen und gesundheitlich verheerend war.
Beklagte sind keine Geringeren als Bill Gates, der niederländische Ex-Premier Mark Rutte, Ex-Gesundheitsminister Hugo de Jonge sowie Pfizer-CEO Albert Bourla.
Dass Van Kessel just in den Wochen vor diesem Prozess neutralisiert wurde, lässt für viele Beobachter nur einen Schluss zu: Hier geht es nicht um Rechtsprechung, sondern um Machtkontrolle.
Isolation, Einschüchterung, Ausschaltung.
Van Kessel wurde zunächst vollständig isoliert: kein Kontakt zur Außenwelt, kein Mandantengespräch, keine Möglichkeit zur Verteidigung. Erst nach über zwei Wochen wurden die Haftbedingungen gelockert. Doch der Schaden war da bereits angerichtet. Parallel hat die niederländische Anwaltskammer ein Berufsverfahren gegen ihn eingeleitet, mit dem Ziel, ihn von der Verhandlung fernzuhalten. Es scheint gelungen: Van Kessel wird am 9. Juli nicht selbst auftreten können – ein schwerer Schlag für die Klägerseite und ein demokratisches Armutszeugnis.
Medienversagen und systematische gewollte Ausgrenzung.
Die großen niederländischen Medien berichten entweder gar nicht oder übernehmen unkritisch die Formulierungen der Staatsanwaltschaft. Von „Souveränen“, „Verschwörungstheoretikern“ und „staatsfeindlicher Ideologie“ ist die Rede – Narrative, die der Öffentlichkeit suggerieren sollen, hier handele es sich um gefährliche Randfiguren. Was kaum thematisiert wird: Van Kessel ist ein erfahrener, international geschätzter Anwalt, der stets auf gewaltfreie juristische Mittel setzte. Sein tatsächliches Verbrechen scheint eher in der juristischen Bedrohung für Eliten und Konzerne zu liegen.
Recht oder Repression?
Die Frage, die sich stellt, ist brisant: Handelt es sich hier noch um ein rechtsstaatliches Verfahren? Oder erleben wir die systematische Kriminalisierung legitimer Kritik an staatlich-corporatem Machtmissbrauch?
Wenn ein Anwalt, der mächtige Persönlichkeiten verklagt, mit Gewalt aus dem Verkehr gezogen wird, ohne dass der Öffentlichkeit nachvollziehbare Gründe präsentiert werden – dann ist das keine „normale Ermittlung“ mehr. Dann sprechen wir von politischer Justiz.

Gregor Samser

👉 @Kesselbunte

“Für oppositionelle Medien wird es in der EU ernsthaft gefährlich.”

https://multipolar-magazin.de/artikel/berufsverbot-journalisten

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Marcel Luthe auf X: "Die Auswüchse des autoritären und totalitären Staates, der wild um sich schlägt werden immer grotesker und immer offensichtlicher verfassungsfeindlich, wie nun das Agieren des Innenministeriums in Rheinland-Pfalz unter Führung der SPD, das pauschal AfD-Mitglieder aus dem öffentlichen Dienst entfernen will:

wie so viele "Errungenschaften", die sich aus den vordemokratischen Gräbern erheben, wird nun auch die menschenwürdewidrige Kollektivsanktionierung aus ihrem seit 1945 vermodernden Sarg geholt und das Rechtsstaatsprinzip weiter ausgehöhlt.

Auch verstößt das Land Rheinland-Pfalz damit unmittelbar gegen Art. 33 II des Grundgesetzes:

Jeder Deutsche hat nach seiner Eignung, Befähigung und fachlichen Leistung gleichen Zugang zu jedem öffentlichen Amte.

Was meint das? Die Zugehörigkeit zu einer politischen Partei oder entsprechende politische Überzeugungen sind grundsätzlich kein taugliches Eignungskriterium, vgl. W. Kugele, ZBR 2007, 109 (110); H. Landau/M. Steinkühler, DVBl. 2007, 133 (140); B. Kortz/S. Lubig, ZBR 2006, 397 (402); H. Lecheler, HStR3 V, § 110 Rn. 10; Jarass/Pieroth, GG, Art. 33 Rn. 22; Pieper (Fn. 182), Art. 33 Rn. 79; Jachmann (Fn. 179), Art. 33 Rn. 19; Voßkuhle (Fn. 148), § 43 Rn. 66.

Die Gewährung des Zugangs zu öffentlichen Ämtern nach Maßgabe politischer Anschauungen der Bewerber - die Ämterpatronage - widerspricht dem Diskriminierungsverbot des Art. 3 III 1 GG - und auch auch Art. 21 I der Grundrechtecharta der EU und verstößt gegen Art. 33 II GG.

Wir werden für jedes unserer Mitglieder gegen eine solche grundgesetzwidrige Diskriminierung vorgehen - durch den gesamten Instanzenzug.

Und werden nun einmal prüfen, was eigentlich gegen all die offen gegen das Grundgesetz agitierenden und agierenden Personen in den Innenministerien von Bund und Ländern rechtlich wie politisch getan werden kann."

https://www.gg-gewerkschaft.de/

💥Es fehlte halt an Mut!💥

Traditionsunternehmen pleite:

"Als Grund für die Insolvenz nennt die Geschäftsführerin in ihrer Mitteilung die Folgen der Corona-Pandemie, weniger Kunden und steigende Neben- und Personalkosten."

Quelle

Die Corona-Pandemie hat kein Geschäft geschlossen und keinen Lockdown verhängt.

Das war Markus Söder.
Diese Insolvenzen sind menschengemacht.
Leider hatten die Unternehmen nicht den Mut, sich gegen die menschenrechtswidrigen Maßnahmen zu wehren. Stattdessen wurde fleißig bei 2G und 3G mitgemacht.

Wären sie Querdenker gewesen, würde es sie heute noch geben.

In unserem Bericht an den Sozialausschuss der UNO haben wir die Zerstörung der Wirtschaft entgegen jeglicher wissenschaftlicher Evidenz nachgewiesen.

Hier finden sich weitere Informationen.

Mein Kanal:

t.me/RA_LUDWIG

Ich danke allen, die das Projekt Freiheit beginnt mit Nein unterstützen 🙏

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"Plagiatsjäger" auf X: "23 Textparallelen zwischen der #Dissertation von Frauke #Brosius-#Gersdorf und der #Habilitationsschrift von Hubertus Gersdorf
#Collusion #Quellenplagiat"

https://plagiatsgutachten.com/blog/wp-content/uploads/2025/07/Plagiatsverdacht_Frauke_Brosius-Gersdorf_Dissertation_Seite_16-scaled.jpg