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"Die Rücktrittserklärung von Daniel Born im Wortlaut. Spoiler: Die AfD ist schuld."

"Sehr geehrte Damen und Herren,

soeben habe ich Frau Landtagspräsidentin Muhterem Aras und meinen Fraktionsvorsitzenden Andreas Stoch sowie im Anschluss die Fraktionsvorsitzenden von Bündnis90/Die Grünen, CDU, FDP/DVP und AfD darüber informiert, dass ich mein Amt als stellvertretender Präsident des Landtags mit sofortiger Wirkung niederlege.

Ich habe gestern bei der Wahl zum Oberrheinrat in einer Kurzschlussreaktion einen schwerwiegenden Fehler begangen und hinter dem Namen eines AfD-Abgeordneten ein Hakenkreuzzeichen notiert.

Die AfD ist eine gesichert rechtsextreme, die Demokratie verachtende Partei und die zunehmende Gewöhnung an die AfD lässt mir keine ruhige Minute mehr.

Mich hat - von vielen Beispielen - gestern die Verachtung mit der in einem von mir geleiteten Tagesordnungspunkt seitens der AfD-Rednerin über transsexuelle Kinder gesprochen wurde und die spätere Chaotisierung der Parlamentsarbeit bei den Wahlen, einmal mehr intensiv aufgewühlt. Nur so kann ich mir diese anschließende Kurzschlussreaktion und meinen daraus resultierenden Fehler erklären.

Als Stellvertretender Landtagspräsident dem Hause dienen zu dürfen, war die größte Ehre meines Lebens. Ich liebe unsere Demokratie, unsere Vielfalt und unseren Zusammenhalt. Als Sozialdemokrat, queerer Mensch und Parlamentarier für diese Werte werbend eintreten zu können, stand im Mittelpunkt meiner Arbeit.

Ich bekenne mich zu meinem schwerwiegenden Fehler und ziehe die Konsequenzen. Die Würde des Hauses als Herzkammer der Demokratie darf zu keinem Zeitpunkt Schaden nehmen. Und die für mich bittere Wahrheit ist, dass ich dem Hause gestern großen Schaden bereitet habe.

Da ich wusste, dass die Wahlurnen bei uns immer getrennt zwischen Grüne und SPD sowie CDU, FDP/DVP und AfD ausgezählt werden, war es nie meine Absicht, einem Abgeordneten der AfD - wie gestern teilweise kolportiert - das Zeichen zu unterstellen. In einer Kurzschlussreaktion wollte ich vielmehr zeigen, dass Stimmen für die AfD egal bei welcher Wahl immer Stimmen für rechten Hass und Hetze sind.

Ich entschuldige mich bei der Landtagspräsidentin, bei allen Abgeordneten und in besonderem Maße bei den Mitgliedern meiner SPD-Fraktion, die ich mit dem heutigen Tage verlassen werde um auch ihr keinen weiteren Schaden zuzufügen, aber auch bei allen Mitarbeiter*innen des Landtags.

Ich weiß, dass viele Menschen sehr enttäuscht von mir sein werden. Ich kann sie nur um Verzeihung bitten.

Ihr Daniel Born"
2:48 nachm. · 25. Juli 2025

Via FB

Landtagspräsidentin Ilse Aigner dreht der AfD-Chefin im Bayerischen Landtag das Mikro ab - einfach, weil ihr die Rede nicht gefiel. Damit untergräbt Aigner dreist die Demokratie und das Parlament.
https://apollo-news.net/mikro-abgedreht-mit-dieser-amtsfuehrung-untergraebt-ilse-aigner-parlament-und-demokratie/

Vor dem Schloß der Gräfin von Thurn und Taxis demonstrierte die Mitte der Gesellschaft gegen Alice Weidel. Dabei schwenkte die Mitte der Gesellschaft Stalins Flagge. Die habe ich 2021 in Kiel bei den "Gegendemonstrationen" gegen sogenannte Ungeimpfte und Querdenker auch gesehen. https://t.me/AchtungReichelt/1395

Bei NIUS kommt ein Beamter der Berliner Polizei zu Wort, er erklärt, seine Kollegen hätten die Sabotage des Sommerinterviews durch linksextremistische NGOs auf politische Weisung ermöglicht.

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Hätte der wissenschaftlich vollkommen unhaltbar herbei modellierte "Erdüberlastungstag" auch nur irgendeine Bedeutung, gäbe es längst keine bewohnbare Erde mehr. Das ist simple Logik, die sich den meisten leider nicht erschließt. Am Ende ist der "Erdüberlastungstag" nur die übliche und nebenbei längst widerlegte Propaganda des "Club of Rome", die jedes Jahr zur selben Zeit von willfährigen Medien durchgereicht wird - ohne auch nur den kleinsten Ansatz von wissenschaftlicher Kritik.

Hugo Funke

👉 @Kesselbunte

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Die WELT hat es geschafft, einen Artikel über Zwangsheirat zu veröffentlichen, in dem nicht ein einziges Mal das Wort "Islam" vorkommt.

Gerade in den Sommerferien würden viele Berliner Jugendliche fürchten, im Herkunftsland ihrer Eltern oder am Urlaubsort gegen ihren Willen verheiratet zu werden, teilte das Bezirksamt am Freitag in Berlin mit. Teils werde ihnen die Rückreise nach Deutschland zu Heiratszwecken unmöglich gemacht.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article68838dcea693874dc46f7abf/Berlin-Bezirksamt-Neukoelln-warnt-Jugendliche-vor-Zwangsverheiratungen-in-den-Ferien.html

👉 @Kesselbunte

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Stefan Homburg auf X: "Grundwasser aktuell
In der amtlichen Karte sind nur wenige Messstellen rot markiert: „Niedrigstwert unterschritten!” Dazu gehört Sehlde bei Salzgitter.
Die Detailbetrachtung zeigt aber einen Normalstand und Aufwärtstrend. Psycho-Farben wie beim Wetterbericht!
Hintergrund: Im unten angegebenen Link ist jede Grundwassermessstelle durch einen Punkt dargestellt. Klickt man darauf, erhält man Details und durch einen weiteren Klick den „Grundwasserstand Gesamtzeitraum”, also die Entwicklung seit Anfang der Aufzeichnungen.
Die Farben sind irreführend und eignen sich zur Durchsetzung von Wassersteuern und Verboten, weil die Bürger an eine Mangelsituation glauben."

https://www.grundwasserstandonline.nlwkn.niedersachsen.de/Karte

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Wie Linksextreme, die hier nach eigenen Aussagen einen "demokratischen Sozialismus" einführen wollen, mit deinem Steuergeld gegen deine Interessen arbeiten. 👉 @Kesselbunte

Apollo:
Die Bundesregierung hat laut Medienberichten mindestens 3,7 Millionen Euro an Medienhäuser in den letzten fünf Jahren gezahlt. Es wurden unter anderem die dpa und Correctiv gefördert.

https://apollo-news.net/seit-2020-hat-die-bundesregierung-mindestens-37-millionen-euro-an-medienhuser-gezahlt/

Mal eine einfache Frage, welches Bohrloch wurde denn inzwischen geschlossen, weil nichts mehr gepumpt werden konnte? Keines! Die füllen sich durch Prozesse im Erdinneren einfach wieder auf.

Beweis:

Die Erdölversorgung ist auf Jahrzehnte hinaus gesichert. Das belegen aktuelle Daten der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR). Deren Auskünften zufolge liegen die sicheren Erdölreserven weltweit bei gut 244 Milliarden Tonnen und sind damit so hoch wie nie zuvor.
⚠️ Erdölreserven erhöhen sich kontinuierlich

Ein Rückblick zeigt: Obwohl der Ölverbrauch in den vergangenen 60 Jahren kontinuierlich angestiegen ist, haben sich auch die gesicherten Ölreserven stetig erhöht. 1940 umfassten die bestätigten Welt-Erdölreserven rund sechs Milliarden Tonnen. 1980 lagen sie bei 88 Milliarden Tonnen, 2000 rund bei 140 Milliarden Tonnen und 2013 bei rund 219 Milliarden Tonnen. 2022 bei 244 Miiliarden Tonnen!

https://www.zukunftsheizen.de/brennstoff/wie-lange-reicht-das-erdoel/

https://t.me/+st6oanJfrYI3NDU6

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Nazis. Neonazis.

Glatze, Springerstiefel, geheime Emojis zur Kommunikation, Hakenkreuze, HH, 14, 88, Hitlergruß

Diese Idee von stumpfblöden Neonazis, die Hitler verehren, Hakenkreuze schmieren und ihr Handy bei 88 % Ladung vom Strom nehmen, ist zurückgeblieben und strohdumm. Falls es solche überhaupt noch gibt, spielen die absolut keine Rolle. Man müsste ansonsten die Statistiken nicht verfälschen.

👉 @Kesselbunte