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Das Klima-Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 2021 gefährdet praktisch jegliche grundrechtliche Freiheit in Deutschland, meint der Rechtsprofessor Sebastian Müller-Franken im Gastbeitrag – und warnt vor einer „Regierung der Richter“. Beginnen könnte sie im Jahr 2031.
Bezahlschranke
https://t.co/VZB0UOBHkL
Ohne Schranke
https://archive.is/20251014191635/https://www.welt.de/debatte/plus68e57afb89973cba61e85010/klima-urteil-ab-2031-drohen-drastische-freiheitsbeschraenkungen-in-deutschland.html
👉 @Kesselbunte
Das Klima-Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 2021 gefährdet praktisch jegliche grundrechtliche Freiheit in Deutschland, meint der Rechtsprofessor Sebastian Müller-Franken im Gastbeitrag – und warnt vor einer „Regierung der Richter“. Beginnen könnte sie im Jahr 2031.
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Forwarded from Manfred Lehmann
Das knapp 200 Millionen Euro schwere Projekt "Demokratie leben", das zum Schutz des Linksblocks vor der bürgerlichen Opposition dient, begünstigt linksextremistische Gewaltstraftäter, die in Untersuchungshaft sitzen oder bereits rechtskräftig verurteilt sind. Was hat das noch mit einem Rechtsstaat zu tun?
https://apollo-news.net/liebe-gruesse-aus-dem-knast-familienministerium-foerdert-unterstuetzertreffen-der-antifa-hammerbande/#google_vignette
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🔥4
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"Eine Nachricht aus Bonn, die den Wahnsinn in Deutschland gut beschreibt:
In einem Hochhaus in Bonn ist der Fahrstuhl seit 10 Tagen defekt. Senioren haben schon mehrere Tage nicht ihre Wohnung verlassen können, weil sie die vielen Treppen nicht schaffen. Auch die elektrischen Türöffner funktionieren nicht. So müssen Mieter zum Teil 150 Treppenstufen gehen, um unten ihren Besuchern die Tür zu öffnen. Laut Vermieter können die Ersatzteile nicht geliefert werden.
Es wird jetzt ein Hausmeister am Eingang des Hauses stehen, der beim Tragen der Einkäufe hilft.
Klingt nach Nordkorea, ist aber in der Bundesstadt Deutschland."
Quelle: WDR4
Via Holger Baake
👉 @Kesselbunte
"Eine Nachricht aus Bonn, die den Wahnsinn in Deutschland gut beschreibt:
In einem Hochhaus in Bonn ist der Fahrstuhl seit 10 Tagen defekt. Senioren haben schon mehrere Tage nicht ihre Wohnung verlassen können, weil sie die vielen Treppen nicht schaffen. Auch die elektrischen Türöffner funktionieren nicht. So müssen Mieter zum Teil 150 Treppenstufen gehen, um unten ihren Besuchern die Tür zu öffnen. Laut Vermieter können die Ersatzteile nicht geliefert werden.
Es wird jetzt ein Hausmeister am Eingang des Hauses stehen, der beim Tragen der Einkäufe hilft.
Klingt nach Nordkorea, ist aber in der Bundesstadt Deutschland."
Quelle: WDR4
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Forwarded from Krautzone
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🏄🏼♀️Männer, die Frauenbademode bewerben? Was soll schon schiefgehen...
‼️Folgt uns auf Instagram: https://www.instagram.com/krautzone.magazin/
🗞 Die Krautzone gibt es gedruckt: https://kraut-zone.de/laden/abos/
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Forwarded from Sara Bennett Lightfight (Saravita Vitale Zelle - Wacher Geist)
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Der Hammer des Tages 🥳
Quelle tiktok
Du willst wissen was hier los ist?
Dann schnell abonnieren:
Politik, Agenda und alles rund um den Triss, der uns auf den Sack geht
https://t.me/saraslightfight
Ganzheitliche Gesundheit
Körperlich, finanziell, mental
http://t.me/saravita
Hier erreichst Du mich per email
wegindeinefreiheit@proton.me
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Forwarded from Apollo News
Das Bundesverwaltungsgericht verwirft ein Urteil aus Bayern zum Rundfunkbeitrag. Eine Beitragspflicht besteht demnach nur, wenn der öffentlich-rechtliche Rundfunk seinen Auftrag, „Vielfalt zu sichern“, erfüllt.
https://apollo-news.net/dieses-urteil-stellt-den-oeffentlich-rechtlichen-rundfunk-auf-den-pruefstand/
https://apollo-news.net/dieses-urteil-stellt-den-oeffentlich-rechtlichen-rundfunk-auf-den-pruefstand/
Apollo News
Dieses Urteil stellt den ganzen Rundfunkbeitrag auf den Prüfstand
Das Bundesverwaltungsgericht verwirft ein Urteil aus Bayern zum Rundfunkbeitrag. Eine Beitragspflicht besteht demnach nur, wenn der öffentlich-rechtliche Rundfunk seinen Auftrag, „Vielfalt zu sichern“, erfüllt.
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Das BSW ist ein Honeypot. Es existiert nur, um Stimmen der AfD abzugreifen. Das gleiche gilt für die Werteunion. Beide hätten ansonsten mit der AfD zusammengearbeitet. Allen Beteiligten ist klar, dass diese Konstellationen jede Wahl mit fliegenden Fahnen haushoch gewinnen würden. Entsprechend ist absolut klar, dass beide zur Sicherung der linksextremen Vorherrschaft dienen.
👉 @Kesselbunte
Das BSW ist ein Honeypot. Es existiert nur, um Stimmen der AfD abzugreifen. Das gleiche gilt für die Werteunion. Beide hätten ansonsten mit der AfD zusammengearbeitet. Allen Beteiligten ist klar, dass diese Konstellationen jede Wahl mit fliegenden Fahnen haushoch gewinnen würden. Entsprechend ist absolut klar, dass beide zur Sicherung der linksextremen Vorherrschaft dienen.
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Merz hinter Topfpflanze platziert.
Alice Weidel zum verlorenen Ansehen Deutschland in der Welt.
👉 @Kesselbunte
Merz hinter Topfpflanze platziert.
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Forwarded from Nius
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Wir sitzen auf der Titanic und die Regierung nennt es Reform.
Kurt Lauk rechnet im Gespräch mit Ralf Schuler scharf mit der deutschen Wirtschaftspolitik ab.
Deutschland war einst Weltmarktführer und jetzt, so Lauk, verschläft die Politik die Digitalisierung und strategische Zukunftsentscheidungen.
Das ganze Interview gibt es jetzt auf YouTube oder NIUS.de
Kurt Lauk rechnet im Gespräch mit Ralf Schuler scharf mit der deutschen Wirtschaftspolitik ab.
Deutschland war einst Weltmarktführer und jetzt, so Lauk, verschläft die Politik die Digitalisierung und strategische Zukunftsentscheidungen.
Das ganze Interview gibt es jetzt auf YouTube oder NIUS.de
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Forwarded from Freie Medien
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📸💥 Epstein "Suizid": Frisch veröffentlichte Fotos enthüllen Details, die den offiziellen Berichten widersprechen 👀
Die Mainstream-Medien (im Video, CBS, 60minutes) beginnen endlich zuzugeben, dass die offizielle Geschichte über den Selbstmord von Jeffrey Epstein nicht stimmig ist.
Neu veröffentlichte, noch nie zuvor gezeigte Fotos enthüllen Details, die den offiziellen Berichten widersprechen.
Forensische Experten, die die Bilder aus den Gefängniszellen untersucht haben, sagen, dass die Beweise auf eine massive Vertuschung hindeuten.
Sie bemerken das Fehlen von Beweismarkierungen und von Gegenständen, die anscheinend bewegt wurden, bevor die Ermittlungen überhaupt begonnen haben.
Quelle (ohne UT)
🔥 Interessantes aus aller Welt!
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Folge uns auf X | Newsletter✍️
Die Mainstream-Medien (im Video, CBS, 60minutes) beginnen endlich zuzugeben, dass die offizielle Geschichte über den Selbstmord von Jeffrey Epstein nicht stimmig ist.
Neu veröffentlichte, noch nie zuvor gezeigte Fotos enthüllen Details, die den offiziellen Berichten widersprechen.
Forensische Experten, die die Bilder aus den Gefängniszellen untersucht haben, sagen, dass die Beweise auf eine massive Vertuschung hindeuten.
Sie bemerken das Fehlen von Beweismarkierungen und von Gegenständen, die anscheinend bewegt wurden, bevor die Ermittlungen überhaupt begonnen haben.
Quelle (ohne UT)
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Forwarded from Apollo News
Der grüne Kieler Oberbürgermeister-Kandidat Samet Yilmaz verlor offenbar seinen Posten als Referatsleiter im Verfassungsschutz Schleswig-Holstein aufgrund von Sicherheitsbedenken. Ihm wird vorgeworfen die „Grauen Wölfe“ unterstützt zu haben.
https://apollo-news.net/arbeitete-kuerzlich-noch-beim-verfassungsschutz-gruener-oberbuergermeister-kandidat-soll-graue-woelfe-unterstuetzt-haben/
https://apollo-news.net/arbeitete-kuerzlich-noch-beim-verfassungsschutz-gruener-oberbuergermeister-kandidat-soll-graue-woelfe-unterstuetzt-haben/
Apollo News
Arbeitete kürzlich noch beim Verfassungsschutz: Grüner Oberbürgermeister-Kandidat soll „Graue Wölfe“ unterstützt haben
Der grüne Kieler Oberbürgermeister-Kandidat Samet Yilmaz verlor offenbar seinen Posten als Referatsleiter im Verfassungsschutz Schleswig-Holstein aufgrund von Sicherheitsbedenken. Ihm wird vorgeworfen, die „Grauen Wölfe“ unterstützt zu haben.
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Während in einem christlichen Land wie Deutschland alles getan wird, bloß keine Moslems zu provozieren.
👉 @Kesselbunte
Während in einem christlichen Land wie Deutschland alles getan wird, bloß keine Moslems zu provozieren.
👉 @Kesselbunte
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Bei fehlender Mitwirkung halte ich das für gerechtfertigt. Es kann nicht akzeptiert werden, dass Millionen Menschen gezwungen werden, für andere arbeiten zu gehen, denen schon 1 Termin im Quartal zu viel ist. Kassieren für bloße Existenz scheint aber linke Parteien und deren Anhänger gar nicht zu stören, ganz im Gegenteil. Obwohl sie doch ansonsten permanent kreischen, dass leistungsloses Einkommen zu enteignen ist. 👉 @Kesselbunte
"Der frühere Präsident des Bundessozialgerichts, Rainer Schlegel, hält die verschärften Sanktionen in der neuen Grundsicherung für verfassungsgemäß. In einem Gutachten kommt er zu dem Schluss, dass auch Totalsanktionen – also die vollständige Streichung der Leistungen – mit dem Grundgesetz vereinbar sein können, insbesondere bei Alleinstehenden."
https://www.welt.de/politik/deutschland/article68ef335c06329773ec6726c2/rainer-schlegel-alle-buergergeld-leistungen-zu-streichen-ist-mit-grundgesetz-vereinbar-sagt-der-ex-sozialrichter.html
Bei fehlender Mitwirkung halte ich das für gerechtfertigt. Es kann nicht akzeptiert werden, dass Millionen Menschen gezwungen werden, für andere arbeiten zu gehen, denen schon 1 Termin im Quartal zu viel ist. Kassieren für bloße Existenz scheint aber linke Parteien und deren Anhänger gar nicht zu stören, ganz im Gegenteil. Obwohl sie doch ansonsten permanent kreischen, dass leistungsloses Einkommen zu enteignen ist. 👉 @Kesselbunte
"Der frühere Präsident des Bundessozialgerichts, Rainer Schlegel, hält die verschärften Sanktionen in der neuen Grundsicherung für verfassungsgemäß. In einem Gutachten kommt er zu dem Schluss, dass auch Totalsanktionen – also die vollständige Streichung der Leistungen – mit dem Grundgesetz vereinbar sein können, insbesondere bei Alleinstehenden."
https://www.welt.de/politik/deutschland/article68ef335c06329773ec6726c2/rainer-schlegel-alle-buergergeld-leistungen-zu-streichen-ist-mit-grundgesetz-vereinbar-sagt-der-ex-sozialrichter.html
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