Forwarded from TheRealTom (tm) - Trusted Flagger
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Forwarded from et voilà - da haben wir's!
Ich bin mir nicht sicher, ob bereits wirklich alle die Tragweite der Äußerung Spahns verinnerlicht haben:
Wenn Fremdschutz nie das Ziel der Beschaffung der Impfstoffe war, dann gibt es aus meiner Sicht auch keinen Entscheidungsspielraum bei 2G Maßnahmen. Diese wären mangels Voraussetzung auch nicht mehr gedeckt.
Die Frage ist aus meiner Sicht jetzt nur noch ob wir justiziables individuelles oder amtliches Fehlverhalten haben und ob auch die Länder wussten, dass die beschafften Impfstoff nie Fremdschutz als Ziel hatten (und trotzdem 2G Vorschriften erliessen).
Jetzt ist jede Staatsanwaltschaft gefordert - das ist groß!
https://fixupx.com/frei_geist_/status/2001262478206837149
Wenn Fremdschutz nie das Ziel der Beschaffung der Impfstoffe war, dann gibt es aus meiner Sicht auch keinen Entscheidungsspielraum bei 2G Maßnahmen. Diese wären mangels Voraussetzung auch nicht mehr gedeckt.
Die Frage ist aus meiner Sicht jetzt nur noch ob wir justiziables individuelles oder amtliches Fehlverhalten haben und ob auch die Länder wussten, dass die beschafften Impfstoff nie Fremdschutz als Ziel hatten (und trotzdem 2G Vorschriften erliessen).
Jetzt ist jede Staatsanwaltschaft gefordert - das ist groß!
https://fixupx.com/frei_geist_/status/2001262478206837149
FixupX
freigeist (@frei_geist_)
Ich bin mir nicht sicher, ob bereits wirklich alle die Tragweite der Äußerung Spahns verinnerlicht haben: https://www.nachdenkseiten.de/?p=143725&fbclid=IwY2xjawOveZxleHRuA2FlbQIxMQBzcnRjBmFwcF9pZAwzNTA2ODU1MzE3MjgAAR5M11y36DVAvw0ebCM6WVmTK35J3f1YF_CslPG…
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Forwarded from Apollo News
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„Es ist eine große Täuschung“, sagt Prof. Fritz Vahrenholt im Apollo News-Interview über die neuen Pläne für das Verbrenner-Aus. Es ist alles schlimmer, als es dargestellt wird – die deutsche Industrie wird daran zugrunde gehen, während China die EU-Pläne ausnutzen kann, warnt er.
https://apollo-news.net/das-aus-vom-verbrenner-verbot-ist-eine-taeuschung-fritz-vahrenholt-im-interview/
https://apollo-news.net/das-aus-vom-verbrenner-verbot-ist-eine-taeuschung-fritz-vahrenholt-im-interview/
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Menschen, die über diese Programme in die BRD kommen, gehen durch kein Asylverfahren, tauchen entsprechend nicht auf in den Statistiken, erhalten sofort einen Aufenthaltsstatus und werden dauerhaft auf Kosten der Bevölkerung angesiedelt.
Fragt sich die Masse vor dem Fernseher nicht langsam mal, was genau die Bundesregierung bezweckt mit der millionenfachen Ansiedlung Fremder? 👉 @Kesselbunte
Apollo:
Rund 150 aus Kenia kommende Flüchtlinge, überwiegend aus dem Südsudan, dem Kongo und Somalia, sind im Rahmen des Resettlement-Programms in Deutschland eingetroffen – trotz eines zuvor verhängten Aufnahmestopps.
https://apollo-news.net/resettlement-programm-deutschland-fliegt-150-migranten-aus-kenia-ein/
Menschen, die über diese Programme in die BRD kommen, gehen durch kein Asylverfahren, tauchen entsprechend nicht auf in den Statistiken, erhalten sofort einen Aufenthaltsstatus und werden dauerhaft auf Kosten der Bevölkerung angesiedelt.
Fragt sich die Masse vor dem Fernseher nicht langsam mal, was genau die Bundesregierung bezweckt mit der millionenfachen Ansiedlung Fremder? 👉 @Kesselbunte
Apollo:
Rund 150 aus Kenia kommende Flüchtlinge, überwiegend aus dem Südsudan, dem Kongo und Somalia, sind im Rahmen des Resettlement-Programms in Deutschland eingetroffen – trotz eines zuvor verhängten Aufnahmestopps.
https://apollo-news.net/resettlement-programm-deutschland-fliegt-150-migranten-aus-kenia-ein/
Apollo News
Resettlement-Programm: Deutschland fliegt 150 Migranten aus Kenia ein
Rund 150 aus Kenia kommende Flüchtlinge, überwiegend aus dem Südsudan, dem Kongo und Somalia, sind im Rahmen des Resettlement-Programms in Deutschland eingetroffen – trotz eines zuvor verhängten Aufnahmestopps.
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Eine fragwürdige Lobby drängt finanziell schwache Studentinnen und ukrainische Kriegsflüchtlinge in die Prostitution. Der deutsche Staat, Gewerkschaften, Journalisten-Verbände – und sogar die Kirche – helfen mit.
https://x.com/JSevincBasad/status/2000663881488744707?s=20
👉 @Kesselbunte
Eine fragwürdige Lobby drängt finanziell schwache Studentinnen und ukrainische Kriegsflüchtlinge in die Prostitution. Der deutsche Staat, Gewerkschaften, Journalisten-Verbände – und sogar die Kirche – helfen mit.
https://x.com/JSevincBasad/status/2000663881488744707?s=20
👉 @Kesselbunte
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@amuse zum Post von Panchenko auf X:
"Die EU hat Diana Panchenko, eine ehemalige ukrainische Fernsehmoderatorin, die 2021 zur Journalistin des Jahres gekürt wurde, wegen ihrer Enthüllungen über Korruption in der Regierung von Präsident Selenskyj mit Sanktionen belegt. Selenskyj selbst und sein Kabinett wurden nicht sanktioniert, nachdem die New York Times die Korruption bestätigt hatte."
Diana Panchenko: "Die EU hat Sanktionen gegen mich verhängt.
Nicht etwa Selenskyj oder seine korrupte Bande, die Milliarden stehlen – sondern eine ukrainische Journalistin, die mit einem zwei Monate alten Baby zu Hause sitzt.
Die EU ist schwach und bringt alle zum Schweigen."
@amuse zum Post von Panchenko auf X:
"Die EU hat Diana Panchenko, eine ehemalige ukrainische Fernsehmoderatorin, die 2021 zur Journalistin des Jahres gekürt wurde, wegen ihrer Enthüllungen über Korruption in der Regierung von Präsident Selenskyj mit Sanktionen belegt. Selenskyj selbst und sein Kabinett wurden nicht sanktioniert, nachdem die New York Times die Korruption bestätigt hatte."
Diana Panchenko: "Die EU hat Sanktionen gegen mich verhängt.
Nicht etwa Selenskyj oder seine korrupte Bande, die Milliarden stehlen – sondern eine ukrainische Journalistin, die mit einem zwei Monate alten Baby zu Hause sitzt.
Die EU ist schwach und bringt alle zum Schweigen."
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Der Klimawahn ist leider noch immer nicht überwunden.
Auch diese Maßnahme wird unsere Wirtschaft nicht retten. Unsere Unternehmen werden nämlich erst wieder konkurrenzfähig und ihre Produkte attraktiv für Kunden, wenn sie wieder effizient produzieren dürfen. Dafür müssen die teils absurden sogenannten „Klimaschutzmaßnahmen“ fallen.
Das Einzige, was dieser Zoll erreichen wird, ist, dass es weniger Möglichkeiten gibt, den Folgen der irrsinnigen Klima-Regularien zu entgehen. Denn diejenigen, die (da im Ausland) noch effizient produzieren, werden dafür nun auch bestraft. Folge: Das Leben wird sich weiter verteuern. Viele Produkte werden teurer.
Dr. Christian Blex, FB
https://m.bild.de/politik/inland/co2-zoll-auf-waschmaschinen-kommt-das-ist-der-grund-6942867811416590a630de56
👉 @Kesselbunte
Der Klimawahn ist leider noch immer nicht überwunden.
Auch diese Maßnahme wird unsere Wirtschaft nicht retten. Unsere Unternehmen werden nämlich erst wieder konkurrenzfähig und ihre Produkte attraktiv für Kunden, wenn sie wieder effizient produzieren dürfen. Dafür müssen die teils absurden sogenannten „Klimaschutzmaßnahmen“ fallen.
Das Einzige, was dieser Zoll erreichen wird, ist, dass es weniger Möglichkeiten gibt, den Folgen der irrsinnigen Klima-Regularien zu entgehen. Denn diejenigen, die (da im Ausland) noch effizient produzieren, werden dafür nun auch bestraft. Folge: Das Leben wird sich weiter verteuern. Viele Produkte werden teurer.
Dr. Christian Blex, FB
https://m.bild.de/politik/inland/co2-zoll-auf-waschmaschinen-kommt-das-ist-der-grund-6942867811416590a630de56
👉 @Kesselbunte
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ALLE raus, die keinen Anspruch nach Genfer Konvention haben.
ALLE raus, die ausreisepflichtig sind!
ALLE raus, die hier per Umsiedlung ohne echten Asylanspruch eingeflogen und angesiedelt werden.
ALLE raus, die hier illegal aus einem Nachbarland einreisen und dann illegal Asyl beantragen!
Es ist nicht einzusehen, dass wir zwangsweise arbeiten müssen für Fremde, die nach Landes- und Völkerrecht KEINEN Anspruch auf irgendwas haben. Die EU und die deutsche Bundesregierung setzen auf Zeit. Der rechtswidrige Zustand, dass weltweit jeder reingelassen und dann zwangsweise von der deutschen Bevölkerung lebenslang zu finanzieren ist, soll legaler Normalzustand werden (Migrationspakt!) das lehne ich ab und werde immer meine Stimme dagegen erheben!
👉 @Kesselbunte
ALLE raus, die keinen Anspruch nach Genfer Konvention haben.
ALLE raus, die ausreisepflichtig sind!
ALLE raus, die hier per Umsiedlung ohne echten Asylanspruch eingeflogen und angesiedelt werden.
ALLE raus, die hier illegal aus einem Nachbarland einreisen und dann illegal Asyl beantragen!
Es ist nicht einzusehen, dass wir zwangsweise arbeiten müssen für Fremde, die nach Landes- und Völkerrecht KEINEN Anspruch auf irgendwas haben. Die EU und die deutsche Bundesregierung setzen auf Zeit. Der rechtswidrige Zustand, dass weltweit jeder reingelassen und dann zwangsweise von der deutschen Bevölkerung lebenslang zu finanzieren ist, soll legaler Normalzustand werden (Migrationspakt!) das lehne ich ab und werde immer meine Stimme dagegen erheben!
👉 @Kesselbunte
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Klingbeil kündigt harte Einschnitte an
„Es werden schon sehr herausfordernde Jahre. Wir werden den Menschen auch was abverlangen müssen in den nächsten Jahren“
„Jeder wird spüren, dass wir sparen“, fügte der Vizekanzler hinzu.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article6943085011416590a630ea03/haushaltslage-jeder-wird-spueren-dass-wir-sparen-klingbeil-kuendigt-harte-einschnitte-an.html
👉 @Kesselbunte
Klingbeil kündigt harte Einschnitte an
„Es werden schon sehr herausfordernde Jahre. Wir werden den Menschen auch was abverlangen müssen in den nächsten Jahren“
„Jeder wird spüren, dass wir sparen“, fügte der Vizekanzler hinzu.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article6943085011416590a630ea03/haushaltslage-jeder-wird-spueren-dass-wir-sparen-klingbeil-kuendigt-harte-einschnitte-an.html
👉 @Kesselbunte
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"Brüssel/Berlin – Merz will den Forderungen Belgiens nachkommen und auch in Deutschland festgesetztes Vermögen der russischen Zentralbank für die Unterstützung der Ukraine bereitstellen."
Zitat: "Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will den Forderungen Belgiens nachkommen und auch in Deutschland festgesetztes Vermögen der russischen Zentralbank für die Unterstützung der Ukraine bereitstellen. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Rande des EU-Gipfels in Brüssel aus Verhandlungskreisen."
"Brüssel/Berlin – Merz will den Forderungen Belgiens nachkommen und auch in Deutschland festgesetztes Vermögen der russischen Zentralbank für die Unterstützung der Ukraine bereitstellen."
Zitat: "Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will den Forderungen Belgiens nachkommen und auch in Deutschland festgesetztes Vermögen der russischen Zentralbank für die Unterstützung der Ukraine bereitstellen. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Rande des EU-Gipfels in Brüssel aus Verhandlungskreisen."
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Forwarded from Faktenfick❣
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Haftzusände in Deutschland.
Allgemein gilt:
Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 7. Februar 2023 (Aktenzeichen 3 StR 501/22 ), entschieden, dass ein niedersächsischer "Reichsbürger", der an das Nicht-Bestehen der BRD und die Existenz von SHAEF geglaubt haben soll, an einer "Wahnerkrankung" leidet und in "schuldunfähigem Zustand" handeln würde. Weil aber durch seine Ansichten von ihm eine große Gefahr ausgehen würde, sei die dauerhafte Unterbringung in einer Psychatrie gerechtfertigt.
Zack, weg vom Fenster.
Der Beschluss des Bundesgerichtshofes:
https://www.bundesgerichtshof.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2023/2023043.html
Allgemein gilt:
Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 7. Februar 2023 (Aktenzeichen 3 StR 501/22 ), entschieden, dass ein niedersächsischer "Reichsbürger", der an das Nicht-Bestehen der BRD und die Existenz von SHAEF geglaubt haben soll, an einer "Wahnerkrankung" leidet und in "schuldunfähigem Zustand" handeln würde. Weil aber durch seine Ansichten von ihm eine große Gefahr ausgehen würde, sei die dauerhafte Unterbringung in einer Psychatrie gerechtfertigt.
Zack, weg vom Fenster.
Der Beschluss des Bundesgerichtshofes:
https://www.bundesgerichtshof.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2023/2023043.html
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Verfall auf allen Ebenen.
Je weiter der dritte Sozialismus auf deutschem Boden voranschreitet, je woker der ÖR, die Behörden, die Politik, desto auffälliger werden auch die Defizite bzgl. der deutschen Sprache. Permanent Rechtschreib- und Grammatikfehler, Nachlässigkeiten und Peinlichkeiten. Das fällt seit ein paar Jahren auf in allen Nachrichten- und Unterhaltungssendungen sowie in allen Zeitungen und Newstickern. Das ist unser neues Normal, denn inzwischen gelten Menschen, die Wert auf korrekte Nutzung der Sprache legen, wahlweise als Nazis oder Fetischisten. Deutschland ist krank.
👉 @Kesselbunte
Verfall auf allen Ebenen.
Je weiter der dritte Sozialismus auf deutschem Boden voranschreitet, je woker der ÖR, die Behörden, die Politik, desto auffälliger werden auch die Defizite bzgl. der deutschen Sprache. Permanent Rechtschreib- und Grammatikfehler, Nachlässigkeiten und Peinlichkeiten. Das fällt seit ein paar Jahren auf in allen Nachrichten- und Unterhaltungssendungen sowie in allen Zeitungen und Newstickern. Das ist unser neues Normal, denn inzwischen gelten Menschen, die Wert auf korrekte Nutzung der Sprache legen, wahlweise als Nazis oder Fetischisten. Deutschland ist krank.
👉 @Kesselbunte
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UNTERDRÜCKTE KAJA KALLAS:
Kaja Kallas' Vater, Siim Kallas, war in der Sowjetunion nicht nur Direktor der estnischen Sberbank, sondern arbeitete auch als stellvertretender Chefredakteur der Tageszeitung Rahva Hääl, dem Organ des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Estlands!
In diesem Video des gesamtunionsweiten Fernsehens erklärt er, wie erfolgreich die Estnische Sowjetrepublik den Übergang zur Kostenrechnung vollzieht.
-> Die Familie Kallas gehörte immer zu den „Bösen“.
https://x.com/mylordbebo/status/2000962339487490355?s=61&t=yAAXR8O3CBTV9FbRMr7lBg
UNTERDRÜCKTE KAJA KALLAS:
Kaja Kallas' Vater, Siim Kallas, war in der Sowjetunion nicht nur Direktor der estnischen Sberbank, sondern arbeitete auch als stellvertretender Chefredakteur der Tageszeitung Rahva Hääl, dem Organ des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Estlands!
In diesem Video des gesamtunionsweiten Fernsehens erklärt er, wie erfolgreich die Estnische Sowjetrepublik den Übergang zur Kostenrechnung vollzieht.
-> Die Familie Kallas gehörte immer zu den „Bösen“.
https://x.com/mylordbebo/status/2000962339487490355?s=61&t=yAAXR8O3CBTV9FbRMr7lBg
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Wer diese Asozialen, die häufig Mehrfachtäter und ausreisepflichtig sind, abschieben möchte, wie es die Rechtslage vorschreibt, ist rechtsextrem, weil Deutsche so etwas auch machen. Die Bundesregierung begründet den millionenfachen Rechtsbruch übrigens mit Humanität. 👉 @Kesselbunte
Dresden - Dank des beherzten Eingreifens mehrerer Zeugen konnte an der Dresdner Bushaltestelle "Josephinenstraße" ein kleines Mädchen (10) aus den Fängen eines Widerlings (37) befreit werden.
Der 37-jährige tschechische Staatsbürger hatte die Zehnjährige am Mittwochabend, gegen 19.25 Uhr, daran gehindert, in den Bus einzusteigen. Stattdessen zerrte er sie hinter die Haltestelle, wie die Polizeidirektion Dresden am Donnerstagnachmittag mitteilte.
Ein Passant (66) begriff die Gefahrensituation und handelte: Er ging auf den Perversling zu und stellte ihn zu Rede. Für seinen Einsatz kassierte er vom Tschechen einen Schlag und erlitt leichte Verletzungen.
https://share.google/O971KDJUcw2lIaBdX
Wer diese Asozialen, die häufig Mehrfachtäter und ausreisepflichtig sind, abschieben möchte, wie es die Rechtslage vorschreibt, ist rechtsextrem, weil Deutsche so etwas auch machen. Die Bundesregierung begründet den millionenfachen Rechtsbruch übrigens mit Humanität. 👉 @Kesselbunte
Dresden - Dank des beherzten Eingreifens mehrerer Zeugen konnte an der Dresdner Bushaltestelle "Josephinenstraße" ein kleines Mädchen (10) aus den Fängen eines Widerlings (37) befreit werden.
Der 37-jährige tschechische Staatsbürger hatte die Zehnjährige am Mittwochabend, gegen 19.25 Uhr, daran gehindert, in den Bus einzusteigen. Stattdessen zerrte er sie hinter die Haltestelle, wie die Polizeidirektion Dresden am Donnerstagnachmittag mitteilte.
Ein Passant (66) begriff die Gefahrensituation und handelte: Er ging auf den Perversling zu und stellte ihn zu Rede. Für seinen Einsatz kassierte er vom Tschechen einen Schlag und erlitt leichte Verletzungen.
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