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Welches Motiv können Linke und Grüne wohl gehabt haben, als sie Brandanschläge aus dem Terrorismusbegriff streichen ließen?

https://x.com/HGMaassen/status/2010948918201254098?s=20

👉 @Kesselbunte

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Diese Organisationen rufen am Montag zur Kundgebung auf:

*Kurdische Gemeinde Deutschland
*Gesellschaft für bedrohte Völker
*Hawar Help
*Alevitische Gemeinde Deutschland
*Union der syrischen Alawiten in Europa e.V.

weitere Organisationen werden diese Kundgebung unterstützen!

Am Dienstag Vormittag werden die Proteste am selben Ort fortgeführt werden.

Wir rufen alle Demokraten auf diese Kundgebung zu unterstützen.

Während im Iran das Volk versucht, die schiitisch-islamische Diktatur unter hohen Opfern zu stürzen, wird parallel in Syrien mit Unterstützung westlicher Staaten, allen voran der Türkei, eine neue sunnitisch-islamische Diktatur errichtet!

Britische Regierungsbeamte sollen eine Recherche zur Spionagegefahr der geplanten Botschaft in London aktiv torpediert haben. Der Investigativjournalist Richard Holmes teilte mit, dass er bereits im vergangenen Jahr vor dem geplanten Botschaftsgebäude gewarnt habe.

https://apollo-news.net/london-wurden-medienbericht-ueber-spionagepotenzial-chinas-durch-regierungsbeamte-verhindert/

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Eva Vlaardingerbroek auf X: "Heilige Scheiße.
Mir wurde die Einreise nach Großbritannien verboten. Meine Einreisegenehmigung wurde widerrufen.
„Ihre Anwesenheit im Vereinigten Königreich wird nicht als förderlich für das Gemeinwohl angesehen.“
3 Tage nach diesem Beitrag über Starmer."
Eva am 09.01.26: "Keir Starmer will unter dem Vorwand der „Frauensicherheit“ hart gegen X vorgehen, während er selbst die fortgesetzte Vergewaltigung und Tötung britischer Mädchen durch Migrantenbanden zulässt.
Böser, verabscheuungswürdiger Mann."

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Auch nach all den Jahren sind Abgeordnete der LINKEN unfähig, die Anforderungen einer seriösen Volksvertretung zu begreifen und zu erfüllen.

Linken-Abgeordneter Ferat Kocak total asozial im Bundestag (!) zum Anschlag auf die Stromversorgung in Teilen Berlins:

„Vallah ehrenlos dieser Anschlag. Deshalb habe ich ihn auch klar verurteilt. Rentnerinnen, Kranke, Pflegebedürftige, Familien mit Kindern bei eisiger Kälte ohne Strom. Haram, was sonst?“

„Einfach gottlos, Ich schwöre.“

https://www.focus.de/politik/deutschland/cdu-mann-kritisiert-linken-fuer-stromausfall-rede-dessen-antwort-eskaliert_5b6cd75b-d160-49bb-acbe-dd6e44aaa7a6.html

👉 @Kesselbunte

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GdP auf Facebook:

GdP-Sprecher im Studiogespräch bei WELT zu Linksextremismus: „Wenn man fehlende Ermittlungserfolge unserer Kollegen kritisiert, sollte man vielleicht nicht ständig verhindern, dass sie die nötigen Mittel an die Hand bekommen. Statt Gefahren für unsere Demokratie offen anzusprechen, werden Extremisten hofiert“

Die Bundesregierung rechnet der linksextremen sogenannten Vulkangruppe mindestens 13 Sabotageakte seit dem Jahr 2011 zu. Die Taten richteten sich demnach vor allem gegen Energie- und Telekommunikationsinfrastruktur im Raum Berlin-Brandenburg. Anfang Januar bekannte sich die Vulkangruppe zu einem Anschlag auf die Stromversorgung im Berliner Südwesten. Infolge der Sabotage kam es zum größten Stromausfall in der Hauptstadt seit dem Zweiten Weltkrieg: Bis zu 100.000 Menschen waren zeitweise ohne Strom und Heizung.

Trotz des Bekennerschreibens hält die Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Heidi Reichinnek, die Täterfrage weiterhin für ungeklärt und zweifelt an der Darstellung der Sicherheitsbehörden. Diese müssten zunächst ihre Arbeit machen, sagte Reichinnek.

Der Berliner Sprecher der Gewerkschaft der Polizei, Benjamin Jendro, wies die Kritik zurück. Zwar sei die Tat noch nicht abschließend aufgeklärt. Wenn aber eine Verurteilung die Grundlage für eine Debatte sei, dürfe man in unserem Land fast gar keine Kriminalitätsprobleme mehr ansprechen, wobei gerade die Linkspartei in anderen Bereichen recht schnell Urteile fällt. Zugleich fehlten den Sicherheitsbehörden häufig Personal, Technik und rechtliche Befugnisse, um extremistische Netzwerke wirksam zu bekämpfen. Linksextremismus stelle – ebenso wie Rechts- und islamistischer Extremismus – eine Gefahr für das demokratische Zusammenleben dar. Es gibt, so Jendro, keinen guten und schlechten Extremismus, auch wenn man in der gesellschaftlichen Debatte und auch bei Aussagen einzelner politischer Vertreter immer wieder den Eindruck gewinnen kann.

Link zum Studiogespräch:
https://www.welt.de/politik/deutschland/video69675bcc9f36d5bf769fb1a8/vulkangruppe-wir-muessen-ueber-nazis-reden-aber-das-macht-linksextremismus-nicht-besser.html

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Nadia Kailouli ist das neue Gesicht der ARD. Dass sie gleichzeitig auch für die Bundesregierung arbeitet, ist kein Problem. Beteuern jedenfalls ÖRR und Politik.

👉 @Kesselbunte

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"Ich finde das eine sehr besorgniserregende Entwicklung:
Immer mehr kritische Journalisten werden als "Desinformations-Akteure" diffamiert. Das kann bedeuten, dass ihr Bankkonto gekündigt wird, sie kein Geld mehr abheben oder verdienen dürfen, und auch das Land nicht verlassen können. Und das, obwohl Begriffe wie "Desinformation" oder "Misinformation" überhaupt nicht klar definiert sind.
Damit wird die gesamte Existenzgrundlage kritischer Journalisten oder Intellektueller willkürlich zerstört.
Als der Journalist
@FWarweg
bei der Bundespressekonferenz nachfragt, ob die Bundesregierung solche Maßnahmen akzeptiert, wird deutlich, dass auch die Bundesregierung die eigenen Bürger nicht beschützt, die von solchen EU-Sanktionen betroffen sind."

https://x.com/JonasToegel/status/2011444890383585766?s=20

👉 @Kesselbunte

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Der anrollende 3. Sozialismus auf deutschem Boden möchte nicht, dass Kinder und Jugendliche über totalitäre, linksextreme Systeme aufgeklärt werden. 👉 @Kesselbunte

Die Berliner Schulverwaltung plant, die Geschichte der DDR und der deutschen Teilung in der gymnasialen Oberstufe nicht mehr verpflichtend zu behandeln. Damit könnten Schüler künftig ihr Abitur ablegen, ohne sich in der Oberstufe damit befasst zu haben.

https://apollo-news.net/ddr-geschichte-in-berliner-oberstufe-knftig-nicht-mehr-verpflichtend/

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In Polen wird der Rechtsstaat durch die brüsselfreundliche Tusk-Regierung ausgehebelt.

Der Europäische Haftbefehl gegen Marcin Romanowski wurde vor Weihnachten von einem Warschauer Gericht endgültig aufgehoben, weil es sich nach Überzeugung des Gerichts um die Instrumentalisierung des Strafrechts zum Zwecke der politischen Verfolgung handelt. Dieses Urteil ist der Tusk-Regierung aber völlig egal. Der zuständige Richter wurde jetzt von der Regierung abgesetzt und durch eine Person ersetzt, die vom Justizministerium als Richter ausgewählt wurde. Die politische Verfolgung von Marcin Romanowski mithilfe des Strafrechts wird wieder aufgenommen, obwohl es verboten ist (Grundsatz „ne bis in idem“), jemanden wegen des gleichen Tatvorwurfs erneut strafrechtlich zu verfolgen.

Was derzeit in Polen geschieht, sprengt wirklich jedes rechtsstaatliche Vorstellungsvermögen.

https://twitter.com/HGMaassen/status/2011453281835405351

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Ignorieren wir mal, dass sie hier öffentlich faktenwidrig behauptet, "Messermänner" seien in Deutschland weiße, deutsche Männer:

Interessant, dass sie Männer als ekelhaft (!) bezeichnet, die Angst vor Messergewalt haben. "Was sind das denn für Männer? Ekelhaft!" Plötzlich ist das Geschlecht überhaupt kein soziales Konstrukt mehr. 🤡

👉 @Kesselbunte

Bitte was? Wenn privat Versicherte ins Bürgergeld kommen schießt der Staat mehr als das Dreifache zu als bei gesetzlich Versicherten?

https://x.com/i/status/2011550147105427662

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Illegale Zensur in Deutschland gutacherlich festgestellt. Auf Facebook wurden 99,7 Prozent der Kommentare illegal gelöscht und auf Youtube 98,9 Prozent // Kurzfassung "Wildwest Löschpraxis der Betreiber von allem, was nicht ins Staatsnarrativ passt."

https://twitter.com/HGMaassen/status/2011716486520549408