Noch ne Klatsche für die linken Ideologen: Auch Brandenburgs Paritätsgesetz für verfassungswidrig erklärt - https://www.journalistenwatch.com/2020/10/23/noch-klatsche-ideologen/

Haften möchte für die Maskepflicht offenbar niemand , welch Überraschung.



-------- Ursprüngliche Nachricht --------
Von: bildungsreferat@augsburg.de
Datum: 23.10.20 08:35 (GMT+01:00)
An: **********
Betreff: Maskenpflicht an Grundschulen

Sehr geehrter Herr **********
haben Sie vielen Dank für Ihre Rückmeldung.

Wir bitten um Verständnis, dass von Seiten Stadt Augsburg die Haftung für die vom Freistaat Bayern angeordnete Maskenpflicht im Unterricht in jedem Fall abgelehnt wird.

Die vom Freistaat Bayern angeordnete Maskenpflicht dient ausschließlich dem Schutz der Gesundheit aller in den Schulen anwesenden Personen und deren Familien und Kontaktpersonen. Die Maskenpflicht ist zudem als milderes Mittel im Vergleich zu dem gemäß staatlichen Rahmenhygieneplan möglichen Wechsel zwischen Präsenz- und Distanzunterricht zu verstehen.

Eine Beurteilung etwaiger nachteiliger Effekte der Maskenpflicht auf das Wohlbefinden der Schülerinnen und Schüler und des Lehrpersonals kann zudem nicht von Seiten des Referats für Bildung und Migration erfolgen, hierfür bitten wir um Verständnis. Von Seiten der zuständigen Gesundheitsverwaltung wurden wir bisher nicht auf derartige Auswirkungen hingewiesen. Sofern es tatsächlich zu negativen gesundheitlichen Folgen durch das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung kommen kann, wurden diese Auswirkungen von der Gesundheitsverwaltung bzw. dem Freistaat Bayern sicherlich im Zuge einer pflichtgemäßen Ermessensausübung mit dem Nutzen und den erreichbaren Schutzzielen durch das Tragen einer solchen Bedeckung abgewogen.

Die Schulen sind von Seiten der staatlichen Schulaufsichtsbehörden selbstverständlich angehalten, den Schülerinnen und Schülern die Umstände, Zusammenhänge und Schutzmaßnahmen zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie altersgerecht zu vermitteln.

Mit freundlichen Grüßen
Martina Wild
Bürgermeisterin
Referentin für Bildung und Migration

Stadt Augsburg
Referat für Bildung und Migration
Rathausplatz 1
86150 Augsburg


Markus Haintz
Rechtsanwalt

https://t.me/Haintz

Ungerechtigkeit an irgendeinem Ort bedroht die Gerechtigkeit an jedem anderen.

Martin Luther King

❗"Eine Krankheit gilt dann als selten, wenn sie höchstens fünf von 10 000 Personen betrifft."

Das sind 50 von 100.000
Eine Anzahl, die uns seit Monaten als gefährlich verkauft wird. Für weitaus geringere Zahlen wurde die gesamte deutsche Wirtschaft zerstört und sind Menschen GESTORBEN z.B. aufgrund verschobener Operationen!

"Bisher sind weltweit 6000 bis 8000 seltene Krankheiten beschrieben worden."

Bisher wurde für keine dieser tausenden Krankheiten irgendeine der aktuell am Parlament vorbei entschiedenden Maßnahmen für nötig gehalten.

Wacht auf!

👉 @Kesselbunte

http://archive.today/nMB4D

https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/vgh-lehnt-eilantrag-gegen-maskenpflicht-im-unterricht-ab-100.html

Rechtliche Einschätzung zur vermeintlichen Maskenpflicht bei Inzidenzüberschreitungen:

Gemäß § 24 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes kann eine Infektion NUR durch einen Arzt festgestellt werden, demnach nicht durch einen positiven PCR Test. Gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 1 t) Infektionsschutzgesetzes handelt es sich bei Covid-19 um eben eine solche Infektionskrankheit.

In § 2 Nr. 2 des Infektionsschutzgesetzes wird definiert was eine Infektion ist:
Demnach ist eine Infektion im Sinne des Infektionsschutzgesetzes „die Aufnahme eines Krankheitserregers UND seine nachfolgende Entwicklung oder Vermehrung im menschlichen Organismus.“

Der Inzidenzwert ist daher aktuell praktisch überall 0, solange nicht eine konkrete Infektion gemäß den obigen Definitionen durch einen Arzt festgestellt wird, dies ist nicht der Fall.

Daher gibt es meines Erachtens auch keine Maskenpflicht (welche mit Inzidenzwerten begründet wird!) solange die Inzidenz nicht dergestalt nachgewiesen ist, dass ein Arzt feststellt, dass der Krankheitserreger aufgenommen wurde UND seine nachfolgende Entwicklung oder Vermehrung im menschlichen Organismus nachgewiesen ist.

https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/vgh-lehnt-eilantrag-gegen-maskenpflicht-im-unterricht-ab-100.html

NACHTRAG:
"Dazu hast Du etwas geschrieben gerade. Das würde ich gerne ergänzen.

Zumindest wäre nämlich festzustellen durch Kreuzproben im Labor, ob nicht ein weiterer Erreger ebenfalls nachweisbar und somit ursächlich für Symptome sein kann, weil diese bezogen auf Covid-19 nicht spezifisch genug sind."

Markus Haintz
Rechtsanwalt

https://t.me/Haintz

Ungerechtigkeit an irgendeinem Ort bedroht die Gerechtigkeit an jedem anderen.

Martin Luther King

AUFSTAND GEGEN CORONA-DIKTATUR
POLIZEI ZIEHT SICH ZURÜCK
NEAPEL, 23./24.10.
Massen auf den Straßen, Steine regnen auf die Polizei nieder. Hier zieht sich rechts auf dem Gehsteig eine Einheit der Bereitschaftspolizei fluchtartig zurück, um nicht überflügelt und eingekesselt zu werden. Währenddessen wird im Vordergrund ein Mannschaftswagen der den Streitkräften angehörenden Carabieneri angegriffen.
Zur Bewertung der Vorgänge - die sich gegen die wieder zunehmenden Corona-Beschränkungrn richteten - ist die Zusammensetzung der Demonstranten wichtig. Sind es Italiener, dann ist der Protest ein Aufstand von Teilen der Bevölkerung. Sind es mehrheitlich "Refugees", dann wäre die Situation anders zu bewerten. Auch in den Regionen Latium/Rom und Lombardei/Mailand gelten neue Beschränkungen - hier blieb es bislang ruhig. @JackDawkins @Videodump1
@RoyalAllemand

https://news.microsoft.com/de-de/ki-in-der-gentechnik/

Via @KesselbunteTalk - Bianca

🧽 Merkel ohne Maske in Brüssel.

verbreitet von: Attila Hildmann

Angeblich "vor ein paar Tagen" nach dem Gipfel in Brüssel aufgenommen. Alle ohne Maske und Abstand.

Verständlich. Denn das Foto ist schon über 2 Jahre alt: Quelle

Mehr Fakes & Falschmeldungen auf @FakeAlarm

Corona-Test-Chaos in Berlin? Der sogenannte Ct-Wert ist entscheidend, um die Ergebnisse überhaupt richtig einzuordnen. Genau dieser wird aber vom Berliner Senat überhaupt nicht erhoben, wie eine Anfrage des Abgeordneten Luthe ergab. Hier das INTERVIEW: https://www.reitschuster.de/post/corona-abgeordneter-beklagt-test-chaos/

Die barbarische Enthauptung von Samuel Paty und die seltsam stillen Reaktionen darauf zeigen: Die Meinungsfreiheit läuft Gefahr, vom islamischen Terrorismus und der ängstlichen „Cancel-Culture“ in die Zange genommen zu werden. https://www.reitschuster.de/post/je-suis-samuel-anyone/

Das Bundeskabinett muss – anders als etwa Schulklassen –  trotz des positiven Corona-Tests von Spahn nicht in Quarantäne, weil laut Merkels Sprecher alle Hygienemaßnahmen eingehalten wurden. Bilder, die anderes nahelegen, ließ Seibert auf der Bundespressekonferenz heute nicht gelten. https://www.reitschuster.de/post/corona-im-kabinett-luegen-bilder/

Ich befürchte, die Angehörigen pfeifen auf die Betroffenheitsrituale der Berufspolitiker. Prävention ist ein leeres Versprechen.Die Opfer von Dresden, Breitscheidplatz, Ansbach, Würzburg usw. könnten bei einer anderen Ausländerpolitik noch leben. Aber die ist nicht gewollt. pic.twitter.com/WokgyMbhJU— Hans-Georg Maaßen (@HGMaassen) October 23, 2020

October 23, 2020 at 06:26PM
via Twitter https://twitter.com/HGMaassen

via Der vegane Germane Mirror https://www.youtube.com/watch?v=-qlXjhbUZnA

Die totale Corona-Verblödung

👉 @ExpressZeitung
👉 @Kesselbunte

"Warum muss die AfD durch Verfassungsklagen für die Herstellung verfassungskonformer Zustände in D sorgen, wäre das nicht die vornehmste Pflicht der CDU?"

https://t.co/iXWbuiiG14—

Hans-Georg Maaßen (@HGMaassen) October 24, 2020

October 24, 2020 at 11:45AM
via Twitter https://twitter.com/HGMaassen

Hamburg im Oktober 2020

Ehemalige WDR-Mitarbeiterin Claudia Zimmermann erzählt aus ihren jahrelangen Erfahrungen mit den öffentlich-rechtlichen Medien, warum die Medien und die Nachrichten immer mehr kontrolliert werden.

❗Wehrt euch AKTIV, seid LAUT, sagt eure MEINUNG, es wird NICHT von allein aufhören, denn hier geht es um RICHTIG VIEL GELD sowie Posten und Macht!

"Faktische Impfpflicht für bestimmte Berufe, digitaler Impfpass als Voraussetzung für die Teilnahme am Alltag und Reisefreiheit sowie langjährige Impfkampagnen ohne Aussicht auf Normalität: Ein Thesenpapier erlaubt eine Vorstellung über die Zukunft der Impfung."

👉 @reitschusterde
👉 @Kesselbunte


https://www.reitschuster.de/post/impfzwang-durch-die-hintertuer/