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Ziemlich viele Widersprüche in diesen Tagen: Lascht sagt, wir haben keinen Notstand, aber es wird entscheiden wie in einem Notstand. Es ist von höchster Dringlichkeit die Rede, gleichzeitig können die Maßnahmen bis Montag warten.
Aber wer deswegen nachfragt, ist "Corona-Ketzer"

Mutter wird zum Amtsarzt vorgeladen, um das Kind zwangsweise zu untersuchen und gegebenenfalls an Ort u. Stelle gegen den Willen der Mutter und gegen den ärztlichen Rat der Kinderärztin zu impfen.

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https://www.facebook.com/100039135225215/posts/369973917650446/

Dauerwurst Corona: Wo ist die Influenza geblieben? - https://www.journalistenwatch.com/2020/10/30/dauerwurst-corona-wo/

Samstag14Uhr - Jeder ist seine eigene Demo!

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Ebenso bemerkenswert wie die Masken-Panne von Laschet im Flugzeug kurz nach seiner "Notstands"-Rede ist die Art und Weise, wie manche Medien darauf reagieren – so als seien sie regierungsamtliche Mitteilungsblätter und Beschwichtigungs-Beauftragte. https://www.reitschuster.de/post/laschets-masken-panne/

https://www.datenschutz-praxis.de/fachnews/scharfe-kritik-an-quellen-tkue-fuer-nachrichtendienste/?newsletter=ds/i/datenschutz-praxis-aktuell/9100/2020/44/02091536/News_4&va=02091536&chorid=02091536&vkgrp=354

BfDI übt scharfe Kritik an den Plänen der Bundesregierung für die sogenannte „Quellen-TKÜ“: „Es besteht die Gefahr, dass das Ausmaß der staatlichen Überwachung in der praktischen Anwendung das für eine Demokratie erträgliche Maß übersteigt.“

Dipl.-Jur. Univ. Jana Thieme
Zertifizierte Datenschützerin

Datenschutz 2020 – Jana Thieme
https://t.me/DatenschutzThiemeKanal

Zu argumentieren, dass Sie keine Privatsphäre brauchen, weil Sie nichts zu verbergen haben, ist so, als würden Sie sagen, dass Sie keine Freiheit der Meinungsäußerung brauchen, weil Sie nichts zu sagen haben.

- Edward Snowden

Böse 👇👇 🙈

BITTE WACHT ENDLICH AUF!

"In der Corona-Pandemie werden Grundrechte massiv eingeschränkt. Jetzt hat ein führender SPD-Politiker auch die Unverletzlichkeit der Wohnung in Frage gestellt. Das geschah in Deutschland zum letzten Mal im Februar 1933."

https://t.co/6L1UisgNpx— Hubertus Knabe (@hubertus_knabe) October 29, 2020

October 29, 2020 at 09:35PM
via Twitter https://twitter.com/HGMaassen

‼️‼️‼️‼️🍀🍀 HALLELUJAH BREAKING NEWS 🍀🍀‼️‼️‼️‼️ ‼️

<3 ICH LIEBE AUSTRIA: TRIUMPH in AT! Verfassungsgerichtshof: Lockdown-"Nachfolge-Verordnungen" verfassungswidrig! Sogar Maskenpflicht in Öffentliche und geschloßene Räumen ist aufgehoben !!!! Und das nachdem man schon im Juli den Verfassungsgerichtshof alle Abstandsgesetze aufgehoben und auch für Gesetzeswidrig erklärt haben, sind fast alle Corona Ma0nahmen in Österreich hiermit komplett unwiderruflich AUFGEHOBEN und darf nicht mehr darüber gehandelt werden von der Regierung . Dr.


Michael Brunner, Anwälte für Grundrechte (Österreich) mit einer Sensationsmeldung Mit dem heute am 29.10.2020 zugestellten Urteil vom 01.10.2020 hat der österreichische Verfassungsgerichtshof mehrere Maßnahmen des ersten Lockdown (konkret Bestimmungen der "Nachfolge-Verordnungen" (= der sogenannten "Lockerungsverordnung") für verfassungswidrig erklärt. Grund: die Entscheidungsgrundlagen für die "alternativlosen" Maßnahmen waren unzureichend dokumentiert, und nicht nachprüfbar.


Einlass von Besuchergruppen in Gaststätten (maximal vier Erwachsene, wenn kein gemeinsamer Haushalt), das Verbot von Veranstaltungen mit mehr als zehn Personen (welches etwa Diskotheken betraf) und die Maskenpflicht an öffentlichen Orten in geschlossenen Räumen (Amtsräumen etc.). Auch die Frage zum Einsatz von Zivildienern wurde vom obersten Gericht behandelt. Und hat alles aufgehoben. Es gibt keine Rechtsgrundlage mehr für ein Lockdown in Österreich!!!

Gekippt sind nachträglich und rechtskräftig:

1) Betretungsverbot für Gaststätten und selbständige (nicht an eine Tankstelle angeschlossene) Waschstraßen

2) Beschränkungen betreffend den Einlass von Besuchergruppen in Gaststätten (maximal vier Erwachsene, wenn kein gemeinsamer Haushalt)

3) Verbot von Veranstaltungen mit mehr als zehn Personen (welches etwa Diskotheken betraf)

4) Maskenpflicht an öffentlichen Orten in geschlossenen Räumen (Amtsräumen etc.) Der VfGH hob auch eine noch in Geltung stehende Bestimmung der COVID-19-Lockerungsverordnung (nunmehr COVID-19-Maßnahmenverordnung) auf, mit der die verpflichtende Einhaltung eines Mindestabstands zwischen den Verabreichungsplätzen in Gaststätten (§ 6 Abs. 1 und 4) angeordnet wurde, also der Mindestabstand von einem Meter zwischen Tischen. Bei allen als gesetzwidrig erkannten Bestimmungen war aus den dem VfGH vorgelegten Akten nicht nachvollziehbar, auf Grund welcher tatsächlichen Umstände die zuständige Behörde – der Gesundheitsminister – die jeweilige Maßnahme für erforderlich gehalten hat. Dies verstößt aber gegen die gesetzliche Ermächtigung im COVID-19-Maßnahmengesetz bzw. im Epidemiegesetz. Der VfGH folgt damit den Leitentscheidungen vom 14. Juli 2020 als die Abstandsgesetze ( Lockdown, Quarentäne, Mindestabstand, etc ) rechtskräftig aufgehoben (siehe hier --- (https://www.vfgh.gv.at/medien/Covid_Entschaedigungen_Betretungsverbot.de.php )). (V 392/2020, V 405/2020, V 428/2020, V 429/2020, G 271/2020, G 272/2020) Weitere Quelle --> https://www.meinbezirk.at/c-politik/diese-covid-19-massnahmen-im-lockdown-waren-gesetzeswidrig_a4322953?

Verwaltungsgericht hebt Maskengebot bei Querdenken-Demo auf

Der Focus startet mit einem Mimimi in den Artikel, damit dem Leser klar ist, dass er diese gerichtliche Entscheidung blöd finden soll: "Das Coronavirus wütet weiter."

👉 @Kesselbunte

http://archive.today/QiDck

Das ist die Frau und Mutter, die gestern in Frankreich verblutet ist, weil ein Moslem ihr die Kehle aufgeschlitzt hat, nachdem er einer Seniorin den Kopf abgeschnitten hat.

Ihr Name war Simone Barreto Silva.

Ihre letzten Worte, blutend:

«Dites à mes enfants que je les aime...»

"Sagt meinen Kindern, dass ich sie liebe!"

Wie viele müssen noch sterben, bis das Problem thematisiert wird, statt reflexhaft, fast schon satirisch, runde Tische gegen Rechts und mehr Integrationsleistung zu fordern?

👉 @Kesselbunte

Wenn der Staat aus „Hygienegründen“ Demonstrationen weiter einschränkt oder verbietet, macht doch äußerst hygienische und angmeldete Autocorsos in jeder Stadt, jeden Tag. Abstände sind gewahrt, Masken und Ordner nicht nötig und eines ist gewiss, das fällt auf.

Auf diese Weise kann man völlig legal dem Staat mitteilen, was man von dem Maßnahmen hält.


Markus Haintz
https://t.me/Haintz

"Ungerechtigkeit an irgendeinem Ort bedroht die Gerechtigkeit an jedem anderen."

Martin Luther King

BARCELONA JETZT

"Der dritte Weltkrieg — um den es sich gegenwärtig aufgrund seiner weltweiten Ausdehnung unzweifelhaft handelt — stellt gegenüber den bisherigen Methoden der Kriegsführung eine historische Neuerung dar, die den meisten Menschen heute noch unvorstellbar erscheint: Während bisher Propaganda als assistierendes Mittel einer überwiegend militärischen, das heißt physischen, Kriegsführung eingesetzt wurde, dreht die gegenwärtig eingesetzte Strategie dieses Verhältnis um: Polizeistaatliche Mittel der Überwachung und Sanktionierung sind lediglich ergänzende Maßnahmen, während die Hauptwaffe im gezielten Einsatz von Informationen besteht. Der dritte Weltkrieg ist also ein Informationskrieg, und eine adäquate Gegenstrategie muss diesen Sachverhalt angemessen berücksichtigen.

Im letzten Grunde geht es in diesem Krieg folglich um die Vernichtung des Menschen als Mensch. Die eingesetzten Methoden sind in ihren Konsequenzen nur tiefenpsychologisch zu verstehen; es handelt sich um eine psychologische Kriegsführung von außergewöhnlicher Heimtücke.

Der hier veröffentlichte Text stellt einen Auszug aus einem Strategieentwurf dar, welcher versucht, aus den erörterten Komponenten eine kohärente, das heißt in sich stimmige Gesamtstrategie zu entwickeln. Eine solche Strategie gehört — falls sie Erfolgschancen haben soll — allerdings nicht in die Öffentlichkeit"

https://www.rubikon.news/artikel/widerstand-im-dritten-weltkrieg