Forwarded from reitschuster.de
Ziemlich viele Widersprüche in diesen Tagen: Lascht sagt, wir haben keinen Notstand, aber es wird entscheiden wie in einem Notstand. Es ist von höchster Dringlichkeit die Rede, gleichzeitig können die Maßnahmen bis Montag warten.
Aber wer deswegen nachfragt, ist "Corona-Ketzer"
Aber wer deswegen nachfragt, ist "Corona-Ketzer"
Mutter wird zum Amtsarzt vorgeladen, um das Kind zwangsweise zu untersuchen und gegebenenfalls an Ort u. Stelle gegen den Willen der Mutter und gegen den ärztlichen Rat der Kinderärztin zu impfen.
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Forwarded from Jouwatch (jouwatch)
Dauerwurst Corona: Wo ist die Influenza geblieben? - https://www.journalistenwatch.com/2020/10/30/dauerwurst-corona-wo/
jouwatch
Dauerwurst Corona: Wo ist die Influenza geblieben?
Rückschauend wird man die Corona-Pandemie womöglich als ein Paradebeispiel der Geschichte für die Macht der Imagination, Propaganda und ...
Samstag14Uhr - Jeder ist seine eigene Demo!
Bitte angemeldet bleiben für stets neueste Informationen!
https://t.me/samstag14uhr_kanal
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Ebenso bemerkenswert wie die Masken-Panne von Laschet im Flugzeug kurz nach seiner "Notstands"-Rede ist die Art und Weise, wie manche Medien darauf reagieren – so als seien sie regierungsamtliche Mitteilungsblätter und Beschwichtigungs-Beauftragte. https://www.reitschuster.de/post/laschets-masken-panne/
reitschuster.de
Laschets Masken-Panne
Ebenso bemerkenswert wie die Masken-Panne ist, wie manche Medien darauf reagieren – so als seien sie regierungsamtliche Mitteilungsblätter.
Forwarded from . (Jana)
https://www.datenschutz-praxis.de/fachnews/scharfe-kritik-an-quellen-tkue-fuer-nachrichtendienste/?newsletter=ds/i/datenschutz-praxis-aktuell/9100/2020/44/02091536/News_4&va=02091536&chorid=02091536&vkgrp=354
BfDI übt scharfe Kritik an den Plänen der Bundesregierung für die sogenannte „Quellen-TKÜ“: „Es besteht die Gefahr, dass das Ausmaß der staatlichen Überwachung in der praktischen Anwendung das für eine Demokratie erträgliche Maß übersteigt.“
Dipl.-Jur. Univ. Jana Thieme
Zertifizierte Datenschützerin
Datenschutz 2020 – Jana Thieme
https://t.me/DatenschutzThiemeKanal
Zu argumentieren, dass Sie keine Privatsphäre brauchen, weil Sie nichts zu verbergen haben, ist so, als würden Sie sagen, dass Sie keine Freiheit der Meinungsäußerung brauchen, weil Sie nichts zu sagen haben.
- Edward Snowden
BfDI übt scharfe Kritik an den Plänen der Bundesregierung für die sogenannte „Quellen-TKÜ“: „Es besteht die Gefahr, dass das Ausmaß der staatlichen Überwachung in der praktischen Anwendung das für eine Demokratie erträgliche Maß übersteigt.“
Dipl.-Jur. Univ. Jana Thieme
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Datenschutz 2020 – Jana Thieme
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Zu argumentieren, dass Sie keine Privatsphäre brauchen, weil Sie nichts zu verbergen haben, ist so, als würden Sie sagen, dass Sie keine Freiheit der Meinungsäußerung brauchen, weil Sie nichts zu sagen haben.
- Edward Snowden
Datenschutz PRAXIS für Datenschutzbeauftragte
Scharfe Kritik an „Quellen-TKÜ“ für Nachrichtendienste
Geheimdiensten sollen bald in Messenger-Apps, wie WhatsApp, mitlesen fürfen. Datenschützer und Internet-Experten äußern massive Kritik.
BITTE WACHT ENDLICH AUF!
"In der Corona-Pandemie werden Grundrechte massiv eingeschränkt. Jetzt hat ein führender SPD-Politiker auch die Unverletzlichkeit der Wohnung in Frage gestellt. Das geschah in Deutschland zum letzten Mal im Februar 1933."
https://t.co/6L1UisgNpx— Hubertus Knabe (@hubertus_knabe) October 29, 2020
October 29, 2020 at 09:35PM
via Twitter https://twitter.com/HGMaassen
"In der Corona-Pandemie werden Grundrechte massiv eingeschränkt. Jetzt hat ein führender SPD-Politiker auch die Unverletzlichkeit der Wohnung in Frage gestellt. Das geschah in Deutschland zum letzten Mal im Februar 1933."
https://t.co/6L1UisgNpx— Hubertus Knabe (@hubertus_knabe) October 29, 2020
October 29, 2020 at 09:35PM
via Twitter https://twitter.com/HGMaassen
X (formerly Twitter)
Hans-Georg Maaßen (@HGMaassen) on X
Politischer Aktivist für Meinungsfreiheit, Rechtsstaat und Demokratie - ehem. Chef des Bundesverfassungsschutzes
Forwarded from Frieden rockt offiziell
‼️‼️‼️‼️🍀🍀 HALLELUJAH BREAKING NEWS 🍀🍀‼️‼️‼️‼️ ‼️
<3 ICH LIEBE AUSTRIA: TRIUMPH in AT! Verfassungsgerichtshof: Lockdown-"Nachfolge-Verordnungen" verfassungswidrig! Sogar Maskenpflicht in Öffentliche und geschloßene Räumen ist aufgehoben !!!! Und das nachdem man schon im Juli den Verfassungsgerichtshof alle Abstandsgesetze aufgehoben und auch für Gesetzeswidrig erklärt haben, sind fast alle Corona Ma0nahmen in Österreich hiermit komplett unwiderruflich AUFGEHOBEN und darf nicht mehr darüber gehandelt werden von der Regierung . Dr.
Michael Brunner, Anwälte für Grundrechte (Österreich) mit einer Sensationsmeldung Mit dem heute am 29.10.2020 zugestellten Urteil vom 01.10.2020 hat der österreichische Verfassungsgerichtshof mehrere Maßnahmen des ersten Lockdown (konkret Bestimmungen der "Nachfolge-Verordnungen" (= der sogenannten "Lockerungsverordnung") für verfassungswidrig erklärt. Grund: die Entscheidungsgrundlagen für die "alternativlosen" Maßnahmen waren unzureichend dokumentiert, und nicht nachprüfbar.
Einlass von Besuchergruppen in Gaststätten (maximal vier Erwachsene, wenn kein gemeinsamer Haushalt), das Verbot von Veranstaltungen mit mehr als zehn Personen (welches etwa Diskotheken betraf) und die Maskenpflicht an öffentlichen Orten in geschlossenen Räumen (Amtsräumen etc.). Auch die Frage zum Einsatz von Zivildienern wurde vom obersten Gericht behandelt. Und hat alles aufgehoben. Es gibt keine Rechtsgrundlage mehr für ein Lockdown in Österreich!!!
Gekippt sind nachträglich und rechtskräftig:
1) Betretungsverbot für Gaststätten und selbständige (nicht an eine Tankstelle angeschlossene) Waschstraßen
2) Beschränkungen betreffend den Einlass von Besuchergruppen in Gaststätten (maximal vier Erwachsene, wenn kein gemeinsamer Haushalt)
3) Verbot von Veranstaltungen mit mehr als zehn Personen (welches etwa Diskotheken betraf)
4) Maskenpflicht an öffentlichen Orten in geschlossenen Räumen (Amtsräumen etc.) Der VfGH hob auch eine noch in Geltung stehende Bestimmung der COVID-19-Lockerungsverordnung (nunmehr COVID-19-Maßnahmenverordnung) auf, mit der die verpflichtende Einhaltung eines Mindestabstands zwischen den Verabreichungsplätzen in Gaststätten (§ 6 Abs. 1 und 4) angeordnet wurde, also der Mindestabstand von einem Meter zwischen Tischen. Bei allen als gesetzwidrig erkannten Bestimmungen war aus den dem VfGH vorgelegten Akten nicht nachvollziehbar, auf Grund welcher tatsächlichen Umstände die zuständige Behörde – der Gesundheitsminister – die jeweilige Maßnahme für erforderlich gehalten hat. Dies verstößt aber gegen die gesetzliche Ermächtigung im COVID-19-Maßnahmengesetz bzw. im Epidemiegesetz. Der VfGH folgt damit den Leitentscheidungen vom 14. Juli 2020 als die Abstandsgesetze ( Lockdown, Quarentäne, Mindestabstand, etc ) rechtskräftig aufgehoben (siehe hier --- (https://www.vfgh.gv.at/medien/Covid_Entschaedigungen_Betretungsverbot.de.php )). (V 392/2020, V 405/2020, V 428/2020, V 429/2020, G 271/2020, G 272/2020) Weitere Quelle --> https://www.meinbezirk.at/c-politik/diese-covid-19-massnahmen-im-lockdown-waren-gesetzeswidrig_a4322953?
<3 ICH LIEBE AUSTRIA: TRIUMPH in AT! Verfassungsgerichtshof: Lockdown-"Nachfolge-Verordnungen" verfassungswidrig! Sogar Maskenpflicht in Öffentliche und geschloßene Räumen ist aufgehoben !!!! Und das nachdem man schon im Juli den Verfassungsgerichtshof alle Abstandsgesetze aufgehoben und auch für Gesetzeswidrig erklärt haben, sind fast alle Corona Ma0nahmen in Österreich hiermit komplett unwiderruflich AUFGEHOBEN und darf nicht mehr darüber gehandelt werden von der Regierung . Dr.
Michael Brunner, Anwälte für Grundrechte (Österreich) mit einer Sensationsmeldung Mit dem heute am 29.10.2020 zugestellten Urteil vom 01.10.2020 hat der österreichische Verfassungsgerichtshof mehrere Maßnahmen des ersten Lockdown (konkret Bestimmungen der "Nachfolge-Verordnungen" (= der sogenannten "Lockerungsverordnung") für verfassungswidrig erklärt. Grund: die Entscheidungsgrundlagen für die "alternativlosen" Maßnahmen waren unzureichend dokumentiert, und nicht nachprüfbar.
Einlass von Besuchergruppen in Gaststätten (maximal vier Erwachsene, wenn kein gemeinsamer Haushalt), das Verbot von Veranstaltungen mit mehr als zehn Personen (welches etwa Diskotheken betraf) und die Maskenpflicht an öffentlichen Orten in geschlossenen Räumen (Amtsräumen etc.). Auch die Frage zum Einsatz von Zivildienern wurde vom obersten Gericht behandelt. Und hat alles aufgehoben. Es gibt keine Rechtsgrundlage mehr für ein Lockdown in Österreich!!!
Gekippt sind nachträglich und rechtskräftig:
1) Betretungsverbot für Gaststätten und selbständige (nicht an eine Tankstelle angeschlossene) Waschstraßen
2) Beschränkungen betreffend den Einlass von Besuchergruppen in Gaststätten (maximal vier Erwachsene, wenn kein gemeinsamer Haushalt)
3) Verbot von Veranstaltungen mit mehr als zehn Personen (welches etwa Diskotheken betraf)
4) Maskenpflicht an öffentlichen Orten in geschlossenen Räumen (Amtsräumen etc.) Der VfGH hob auch eine noch in Geltung stehende Bestimmung der COVID-19-Lockerungsverordnung (nunmehr COVID-19-Maßnahmenverordnung) auf, mit der die verpflichtende Einhaltung eines Mindestabstands zwischen den Verabreichungsplätzen in Gaststätten (§ 6 Abs. 1 und 4) angeordnet wurde, also der Mindestabstand von einem Meter zwischen Tischen. Bei allen als gesetzwidrig erkannten Bestimmungen war aus den dem VfGH vorgelegten Akten nicht nachvollziehbar, auf Grund welcher tatsächlichen Umstände die zuständige Behörde – der Gesundheitsminister – die jeweilige Maßnahme für erforderlich gehalten hat. Dies verstößt aber gegen die gesetzliche Ermächtigung im COVID-19-Maßnahmengesetz bzw. im Epidemiegesetz. Der VfGH folgt damit den Leitentscheidungen vom 14. Juli 2020 als die Abstandsgesetze ( Lockdown, Quarentäne, Mindestabstand, etc ) rechtskräftig aufgehoben (siehe hier --- (https://www.vfgh.gv.at/medien/Covid_Entschaedigungen_Betretungsverbot.de.php )). (V 392/2020, V 405/2020, V 428/2020, V 429/2020, G 271/2020, G 272/2020) Weitere Quelle --> https://www.meinbezirk.at/c-politik/diese-covid-19-massnahmen-im-lockdown-waren-gesetzeswidrig_a4322953?
meinbezirk.at
Diese Covid-19-Maßnahmen im Lockdown waren gesetzeswidrig
Vor einem neuerlichen Lockdown, den die Bundesregierung am Samstag wohl verkünden wird, hat der Verfassungsgerichtshof (VfGH) festgestellt, dass eine Reihe von COVID-19-Maßnahmen gesetzwidrig waren, die im Frühjahr 2020 gegolten haben.
Verwaltungsgericht hebt Maskengebot bei Querdenken-Demo auf
Der Focus startet mit einem Mimimi in den Artikel, damit dem Leser klar ist, dass er diese gerichtliche Entscheidung blöd finden soll: "Das Coronavirus wütet weiter."
👉 @Kesselbunte
http://archive.today/QiDck
Der Focus startet mit einem Mimimi in den Artikel, damit dem Leser klar ist, dass er diese gerichtliche Entscheidung blöd finden soll: "Das Coronavirus wütet weiter."
👉 @Kesselbunte
http://archive.today/QiDck
Das ist die Frau und Mutter, die gestern in Frankreich verblutet ist, weil ein Moslem ihr die Kehle aufgeschlitzt hat, nachdem er einer Seniorin den Kopf abgeschnitten hat.
Ihr Name war Simone Barreto Silva.
Ihre letzten Worte, blutend:
«Dites à mes enfants que je les aime...»
"Sagt meinen Kindern, dass ich sie liebe!"
Wie viele müssen noch sterben, bis das Problem thematisiert wird, statt reflexhaft, fast schon satirisch, runde Tische gegen Rechts und mehr Integrationsleistung zu fordern?
👉 @Kesselbunte
Ihr Name war Simone Barreto Silva.
Ihre letzten Worte, blutend:
«Dites à mes enfants que je les aime...»
"Sagt meinen Kindern, dass ich sie liebe!"
Wie viele müssen noch sterben, bis das Problem thematisiert wird, statt reflexhaft, fast schon satirisch, runde Tische gegen Rechts und mehr Integrationsleistung zu fordern?
👉 @Kesselbunte
Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸 (Markus Haintz)
Wenn der Staat aus „Hygienegründen“ Demonstrationen weiter einschränkt oder verbietet, macht doch äußerst hygienische und angmeldete Autocorsos in jeder Stadt, jeden Tag. Abstände sind gewahrt, Masken und Ordner nicht nötig und eines ist gewiss, das fällt auf.
Auf diese Weise kann man völlig legal dem Staat mitteilen, was man von dem Maßnahmen hält.
Markus Haintz
https://t.me/Haintz
"Ungerechtigkeit an irgendeinem Ort bedroht die Gerechtigkeit an jedem anderen."
Martin Luther King
Auf diese Weise kann man völlig legal dem Staat mitteilen, was man von dem Maßnahmen hält.
Markus Haintz
https://t.me/Haintz
"Ungerechtigkeit an irgendeinem Ort bedroht die Gerechtigkeit an jedem anderen."
Martin Luther King
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HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸
Dein Recht auf Meinungsfreiheit. Mehr auf www.HAINTZ.media
Impressum:
HAINTZ.media GmbH
c/o Trevisca AG
Zugerstrasse 74
6340 Baar
Schweiz
kontakt@haintz.media
IBAN: BE64 9052 9965 6952
BIC: TRWIBEB1XXX
Wise: Rue du Trône 100, 3rd floor, B
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"Der dritte Weltkrieg — um den es sich gegenwärtig aufgrund seiner weltweiten Ausdehnung unzweifelhaft handelt — stellt gegenüber den bisherigen Methoden der Kriegsführung eine historische Neuerung dar, die den meisten Menschen heute noch unvorstellbar erscheint: Während bisher Propaganda als assistierendes Mittel einer überwiegend militärischen, das heißt physischen, Kriegsführung eingesetzt wurde, dreht die gegenwärtig eingesetzte Strategie dieses Verhältnis um: Polizeistaatliche Mittel der Überwachung und Sanktionierung sind lediglich ergänzende Maßnahmen, während die Hauptwaffe im gezielten Einsatz von Informationen besteht. Der dritte Weltkrieg ist also ein Informationskrieg, und eine adäquate Gegenstrategie muss diesen Sachverhalt angemessen berücksichtigen.
Im letzten Grunde geht es in diesem Krieg folglich um die Vernichtung des Menschen als Mensch. Die eingesetzten Methoden sind in ihren Konsequenzen nur tiefenpsychologisch zu verstehen; es handelt sich um eine psychologische Kriegsführung von außergewöhnlicher Heimtücke.
Der hier veröffentlichte Text stellt einen Auszug aus einem Strategieentwurf dar, welcher versucht, aus den erörterten Komponenten eine kohärente, das heißt in sich stimmige Gesamtstrategie zu entwickeln. Eine solche Strategie gehört — falls sie Erfolgschancen haben soll — allerdings nicht in die Öffentlichkeit"
https://www.rubikon.news/artikel/widerstand-im-dritten-weltkrieg
Im letzten Grunde geht es in diesem Krieg folglich um die Vernichtung des Menschen als Mensch. Die eingesetzten Methoden sind in ihren Konsequenzen nur tiefenpsychologisch zu verstehen; es handelt sich um eine psychologische Kriegsführung von außergewöhnlicher Heimtücke.
Der hier veröffentlichte Text stellt einen Auszug aus einem Strategieentwurf dar, welcher versucht, aus den erörterten Komponenten eine kohärente, das heißt in sich stimmige Gesamtstrategie zu entwickeln. Eine solche Strategie gehört — falls sie Erfolgschancen haben soll — allerdings nicht in die Öffentlichkeit"
https://www.rubikon.news/artikel/widerstand-im-dritten-weltkrieg
Rubikon
Widerstand im Dritten Weltkrieg
Wir hören das Wort „Krieg“ nicht gern. Zu oft wurde es schon missbraucht, zum Beispiel von Emmanuel Macron, der den Krieg gegen das Virus ausrief und damit Notstandsverordnungen rechtfertigte. Aber eine Verharmlosung der gegenwärtigen Situation führt uns…
Forwarded from Daniel Prinz News
The Great Reset - Der große Umbau der Gesellschaft
▪️Das Weltwirtschaftsforum (WEF) unter seinem Gründer Klaus Schwab* hat die sogenannte "Great-Reset-Initiative" gestartet.
▪️Vier Jahre Verhaltensregeln, Einschränkungen und Maskenzwang – und zehn Jahre Gesellschaftsumbau. Das verkündet Bill Gates in einem aktuellen NBC-Interview, der nebenbei - so Gottes "Zufall" es wieder will - einer der zahlreichen Partner des WEF ist und die Marschrichtung maßgeblich mitbestimmt.
Artikel: https://www.zeitpunkt.ch/der-grosse-reset
Lange Liste der WEF-Partner: https://www.weforum.org/partners - so ziemlich alle großen bekannten Firmen weltweit haben sich dem WEF angeschlossen!
* sicher kein Zufall, dass Klaus Schwab im Juli 2020 das Buch "Covid-19: The Great Reset" herausbrachte. Die Machthaber sagen uns nämlich immer im Voraus, was sie planen und demnächst umsetzen wollen.
Mehr News, Hintergründe & Analysen
➡️ https://t.me/Daniel_Prinz_Offiziell
▪️Das Weltwirtschaftsforum (WEF) unter seinem Gründer Klaus Schwab* hat die sogenannte "Great-Reset-Initiative" gestartet.
▪️Vier Jahre Verhaltensregeln, Einschränkungen und Maskenzwang – und zehn Jahre Gesellschaftsumbau. Das verkündet Bill Gates in einem aktuellen NBC-Interview, der nebenbei - so Gottes "Zufall" es wieder will - einer der zahlreichen Partner des WEF ist und die Marschrichtung maßgeblich mitbestimmt.
Artikel: https://www.zeitpunkt.ch/der-grosse-reset
Lange Liste der WEF-Partner: https://www.weforum.org/partners - so ziemlich alle großen bekannten Firmen weltweit haben sich dem WEF angeschlossen!
* sicher kein Zufall, dass Klaus Schwab im Juli 2020 das Buch "Covid-19: The Great Reset" herausbrachte. Die Machthaber sagen uns nämlich immer im Voraus, was sie planen und demnächst umsetzen wollen.
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