#BREAKING: It appears the suspect from the footage has now been neutralized, situation ongoing.

☡#BREAKING: Wie es scheint, ist der Verdächtige aus dem Filmmaterial jetzt neutralisiert worden, die Situation ist noch nicht beendet.

Historischer Freispruch in Corona-Prozess mit bundesweiter Signalwirkung!

Urteil des AG Dortmund vom 2. November 2020, Aktenzeichen 733 OWi-127 Js 75/20-64/20


„Heute fand vor dem Amtsgericht Dortmund ein Prozess statt, bei dem uns das gemeingefährliche Verhalten vorgeworfen wurde, an einem warmen Frühlingsabend zu Dritt in Merkeldeutschland zusammen gestanden zu haben - ein angeblicher Verstoß gegen die zu diesem Zeitpunkt gültige Coronaschutzverordnung NRW. Doch vor Gericht gab es für die staatlichen Behörden eine dicke Klatsche!

Der Richter stellte fest, dass seiner Meinung nach die Coronaschutzverordnung ohne rechtliche Grundlage erlassen wurde - vorbei am Souverän, ohne Parlamentsvorbehalt. Genau dieser sei aber von den Gründungsvätern der Republik für solche Fälle als "Lehre aus 1933" vorgesehen worden. Zwar sei die Corona-Situation nicht ansatzweise mit damals vergleichbar und die Politiker wollten seiner Meinung nach die Bevölkerung vor einer schweren Krankheit schützen. Aber: Rechtswidrig ist rechtswidrig, entschied der Richter, um mit "Souverän ist, wer über den Ausnahmezustand entscheidet", den Staatsrechtler Carl Schmitt zu zitieren.

Die Staatsanwaltschaft kann gegen das Urteil noch Rechtsbeschwerde zum OLG Hamm einlegen.“


Anmerkung Rechtsanwalt Haintz:
Das Urteil ist zwar eine Einzelfallentscheidung, dennoch hat es eine große Signalwirkung, da erstmalig ein deutsches Gericht geurteilt hat, dass bei „Corona-Grundrechtseingriffen“ das Parlament zu entscheiden hat, nicht der Verordnungsgeber.

Ich habe mir eben das Urteil aus unmittelbarer Quelle bestätigen lassen, es wurde so verkündet und auch so begründet wie oben (Vom Betroffenen) ausgeführt.

Ich bitte alle Pressevertreter beim Amtsgericht Dortmund anzurufen und den Sachverhalt / die Urteilsgründe etc. zu erfragen. Der Pressesprecher des Amtsgerichts Dortmund saß bei Urteilsverkündung im Gerichtssaal.

Markus Haintz
Rechtsanwalt
Querdenken 731 Ulm

https://t.me/Haintz

"Ungerechtigkeit an irgendeinem Ort bedroht die Gerechtigkeit an jedem anderen."

Martin Luther King

☡Bei dieser Action muss man auch nicht über Lockdowns und die US-Wahl berichten.

In AT beginnt in 2 Stunden der 2. Lockdown.
Wer protestieren wollte, wird jetzt nach Hause gehen und Angst haben.

#WasfüreinZufall

*Warning graphic*

CCTV shows the beginning of the Vienna massacre when one of the terrorists first opened fire on civilians.

Wer will wissen warum Dr.Wodarg so runtergemacht wird ?

Das Video 2013 ‼️😳
Da hat er schon alles klar gestellt ‼️

WEM HIER DIE AUGEN NICHT AUFGEHEN....

TEILEN ‼️‼️‼️

Wolfgang Wodarg :

Er war viele Jahre als Mitglied des Deutschen Bundestages (SPD) und der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (‼️) für Fragen der Sicherheit, Medizin und Gesundheit zuständig

🌻Eltern für Aufklärung und Freiheit e.V.👫❤️👬
Telegram: @EfAuF_Newsletter
Webseite: https://eltern-fuer-aufklaerung.org

Terrorists have moved to the outer districts of Vienna with multiple reports of hostage situations.

Group of men forced to show they're not carrying weapons in Vienna as police franticly search for the terrorists.

This angle shows the suspect who gunned down the police officer before fleeing, shooting into a restaurant and disappearing down an alley.

CCTV from another angle shows one of the terrorists at the beginning of their massacre tonight in Vienna.

Sensationen in Österreich - am laufenden Band!! 🇦🇹👍🇦🇹

🥳 Polizeigewerkschaft AUF macht ihrem Namen Ehre: sie steht auf! 🥳

Zitat 1: "unsere Polizisten und Polizistinnen sind keine Leibeigenen der schwarz-grünen Bundesregierung" ❤️

Zitat 2: "Es kann und darf nicht sein, dass Innenminister Nehammer unsere Polizei für fragwürdige Gesetze und Verordnungen missbraucht, deren Rechtmäßigkeit - wie wir aus der Vergangenheit gelernt haben - einmal mehr verfassungswidrig sein werden" ❤️

https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20201101_OTS0034/auf-herbert-unsere-polizisten-und-polizistinnen-sind-keine-leibeigenen-der-schwarz-gruenen-bundesregierung

Liebe Polizistinnen 👮 und Polizisten 👮‍♀️ in Österreich:

🌈🙏🕊 VON GANZEM HERZEN WILLKOMMEN IN DER FRIEDENSBEWEGUNG!! 🕊🙏🌈

Alle unsere Videos findet ihr auf:
https://www.youtube.com/channel/UChMYaZpqH6KIIWQ4PMkFQuQ

und auch auf unseren neuen Kanal bei lbry:
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Gesamtübersicht lbry.tv @Frank_der_Reisende


@honkforhopeoffiziell
@alexander_ehrlich

03.11. bis 05.11. TERMINE BUNDESWEIT
🔴 DIENSTAG, 3. November
◾️ RLP Worms 🕒 15 Bhf. - Lichterkette
◾️ THÜ Erfurt 🕐 13 Steigerwaldstadion

🔴 MITTWOCH, 4. November
◾️ BERlin 🕕 18 Bundeskanzleramt
◾️ BRAN Strausberg 🕕 18 Marienkirche
◾️ HES Darmstadt 🕤 8.30 PCR-Testcenter, Bessunger Str. 125

🔴 DONNERSTAG, 5. November Guy-Fawkes-Day
◾️ BAY Deggendorf 🕕 18 Luitpoldplatz.
◾️ SAC Eppendorf 🕠 16.30 Penny / Parkplatz

One Million-Mask-March* am 5. November
🇱🇺 Amsterdam 🕐 13 Uhr De Dam
🇩🇪 Berlin 🕕 18 Uhr Kanzleramt
🇬🇧 Glasgow 🕖 19 George Square
🇬🇧 London 🕕 18 Trafalgar Square
🇪🇸 Barcelona 🕗 20 Avinguda Meridian

[*Am 5. Mai 1605 wollte der Katholik Guy Fawkes das Parlament in London mitsamt König Jakob I. sprengen. Die weiße "Guy-Fawkes-Maske" ist das Symbol des 1-Mio-Masken-Marsches.]
keine Gewähr - kein Aufruf
Wird aktualisiert (👉)
Video: Halle, 2. November
@RoyalAllemand

Nach der Serie linksextremistischer Drohbriefe und Anschläge wurden ein Mann und eine Frau als Tatverdächtige festgenommen, bei ihnen soll es sich um einen linken Stuttgarter Kommunalpolitiker und seine Freundin handeln

https://t.co/kn6Wntn45u