Forwarded from Hans-Georg Maaßen
Hans-Georg Maaßen
Zum ARD-Film #oekozid: Die vermute, die Verantwortlichen in der ARD sind schon so tief ideologisiert und fanatisiert, dass sie noch nicht einmal wahrnehmen, dass sie Agitation und Propaganda betreiben. Wir brauchen diesen öffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht! https://t.co/pfMUrTCGx0— Hans-Georg Maaßen (@HGMaassen) November 19, 2020
November 19, 2020 at 07:08AM
via Twitter https://twitter.com/HGMaassen
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Zum ARD-Film #oekozid: Die vermute, die Verantwortlichen in der ARD sind schon so tief ideologisiert und fanatisiert, dass sie noch nicht einmal wahrnehmen, dass sie Agitation und Propaganda betreiben. Wir brauchen diesen öffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht! https://t.co/pfMUrTCGx0— Hans-Georg Maaßen (@HGMaassen) November 19, 2020
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Zitat Rechtsanwalt Ralf Ludwig, Kulmbach, 18.11.2020
„Der §28a, Absatz 2 Infektionsschutzgesetz, der neue Paragraph, der hilft uns eigentlich, weil der sagt nämlich, dass Maßnahmen nur zulässig sind, wenn es Infektionen gibt. Es gibt aber keine Infektionen in diesem Land. Es gibt nur Test-Positive! Das heißt, ich habe jetzt gerade gelesen, der Bundespräsident hat das Gesetz unterzeichnet und damit ist de Jura die Pandemie vorbei. Denn ab Morgen müssen die Gesundheitsämter zwingend nachweisen, dass es nicht nur Test-Positive gibt, sondern, dass Diejenigen, die einen positiven PCR-Test, auch ein sogenanntes anzuchtfähiges Agens haben, d. h. dass das, was da gefunden wurde anzuchtfähig und damit infektiös. Ist es das nämlich nicht, gibt es keine Infektion und wenn es keine Infektion gibt, darf es auch keine Maßnahmen geben. Und das ist ab Morgen erforderlich, weil es jetzt so im Gesetz steht. Und jeder Mitarbeiter im Gesundheitsamt kann sich darauf freuen, er macht sich nämlich strafbar, wenn er das jetzt nicht so tut ab Morgen. Und das heißt, wir werden ab Morgen auch darauf drängen ähnlich wie es in Portugal war. Das portugiesische Berufungsgericht hat die Quarantänemaßnahmen allesamt aufgehoben mit der Begründung: Wir haben nur einen PCR-Test und ein PCR-Test weist keine Infektion nach.
Mit genau der gleichen Begründung muss ab Morgen auch jedes Gericht in Deutschland argumentieren und wenn sie das nicht machen, dann ist das der Beweis dafür, dass es völlig richtig ist mit noch viel mehr Menschen auf die Straße zu gehen, denn dann geht es überhaupt nicht mehr, nicht mal mehr in ihren Köpfen, um Gesundheit. Bisher konnten sie ja sagen: „Wir haben es nicht gewusst“. Durch dieses Gesetz kann kein Richter ab Morgen mehr sagen: Ich habe es nicht gewusst“. Ab Morgen kann auch kein Polizist mehr sagen: „Ich habe es nicht gewusst“ Weil jeder von den Polizisten, die hier stehen, kann einfach ins Infektionsschutzgesetz gucken. Da gibt man z. B. einfach in Google IFSG ein, das ist das Infektionsschutzgesetz und guckt nach §2 Ziffer 2. Da steht drin was eine Infektion ist. Und dann wird man wissen, dass es keine Infektion in diesem Land gibt. Es gibt keine Infektion! Und wenn es keine Infektion gibt, dann gibt es auch keine Maßnahmen. Das heißt, alle Maßnahmen, die ab Morgen (19.11.2020) getroffen werden, verstoßen gegen das Infektionsschutzgesetz! Das heißt, alle Maßnahmen ab Morgen sind rechtswidrig!" (Zitat Ende)
„Der §28a, Absatz 2 Infektionsschutzgesetz, der neue Paragraph, der hilft uns eigentlich, weil der sagt nämlich, dass Maßnahmen nur zulässig sind, wenn es Infektionen gibt. Es gibt aber keine Infektionen in diesem Land. Es gibt nur Test-Positive! Das heißt, ich habe jetzt gerade gelesen, der Bundespräsident hat das Gesetz unterzeichnet und damit ist de Jura die Pandemie vorbei. Denn ab Morgen müssen die Gesundheitsämter zwingend nachweisen, dass es nicht nur Test-Positive gibt, sondern, dass Diejenigen, die einen positiven PCR-Test, auch ein sogenanntes anzuchtfähiges Agens haben, d. h. dass das, was da gefunden wurde anzuchtfähig und damit infektiös. Ist es das nämlich nicht, gibt es keine Infektion und wenn es keine Infektion gibt, darf es auch keine Maßnahmen geben. Und das ist ab Morgen erforderlich, weil es jetzt so im Gesetz steht. Und jeder Mitarbeiter im Gesundheitsamt kann sich darauf freuen, er macht sich nämlich strafbar, wenn er das jetzt nicht so tut ab Morgen. Und das heißt, wir werden ab Morgen auch darauf drängen ähnlich wie es in Portugal war. Das portugiesische Berufungsgericht hat die Quarantänemaßnahmen allesamt aufgehoben mit der Begründung: Wir haben nur einen PCR-Test und ein PCR-Test weist keine Infektion nach.
Mit genau der gleichen Begründung muss ab Morgen auch jedes Gericht in Deutschland argumentieren und wenn sie das nicht machen, dann ist das der Beweis dafür, dass es völlig richtig ist mit noch viel mehr Menschen auf die Straße zu gehen, denn dann geht es überhaupt nicht mehr, nicht mal mehr in ihren Köpfen, um Gesundheit. Bisher konnten sie ja sagen: „Wir haben es nicht gewusst“. Durch dieses Gesetz kann kein Richter ab Morgen mehr sagen: Ich habe es nicht gewusst“. Ab Morgen kann auch kein Polizist mehr sagen: „Ich habe es nicht gewusst“ Weil jeder von den Polizisten, die hier stehen, kann einfach ins Infektionsschutzgesetz gucken. Da gibt man z. B. einfach in Google IFSG ein, das ist das Infektionsschutzgesetz und guckt nach §2 Ziffer 2. Da steht drin was eine Infektion ist. Und dann wird man wissen, dass es keine Infektion in diesem Land gibt. Es gibt keine Infektion! Und wenn es keine Infektion gibt, dann gibt es auch keine Maßnahmen. Das heißt, alle Maßnahmen, die ab Morgen (19.11.2020) getroffen werden, verstoßen gegen das Infektionsschutzgesetz! Das heißt, alle Maßnahmen ab Morgen sind rechtswidrig!" (Zitat Ende)
Die EU-Kommission hält Details der Verträge mit Impfstoffherstellern geheim – Warum? - https://www.journalistenwatch.com/2020/11/19/die-eu-kommission/
Journalistenwatch
Die EU-Kommission hält Details der Verträge mit Impfstoffherstellern geheim – Warum? › Jouwatch
Zu den Verträgen der EU-Kommission mit den Impfstoffherstellern gibt es eine Menge Fragen, angefangen bei der nicht-rückzahlbaren Vorkasse ...
Forwarded from Carsten Jahn - TEAM HEIMAT
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Na Herr Innensenator, würden sie bitte diese Corona-Leugner aus dem Dienst entfernen und die gesamte Bereitschaftstruppe in Quarantäne setzen. Wir wollen doch bei den Fakten bleiben, nicht wahr❓COVID-19 ist schließlich hochansteckend und möglicherweise hat die Polizei Berlin gestern die Demonstranten angesteckt😱❗️🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
Viktor Orbán verwahrt sich dagegen, dass die EU "nur Länder für Rechtsstaaten erklärt, welche Migranten reinlassen" und sagt: "Brüssel arbeitet seit Jahren daran, Europa in einen Migrantenkontinent zu verwandeln"
https://t.co/5uYsN0o9TR
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Epoch Times www.epochtimes.de
Orban blockiert EU-Haushalt: Für Brüssel sind nur die Länder Rechtsstaaten, die Migranten einlassen
Ungarn und Polen stehen im Mittelpunkt bei der Debatte über den EU-Haushalt. Den Beschluss zum EU-Haushalt haben die beiden Länder am Montag mit einem Veto blockiert. Aus gutem Grund, wie Ungarns Regierungschef Orbán findet, denn für Brüssel ist ein Land…
Forwarded from Der Waldgang
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Sydney Powell wurde gefragt, ob Hardware in Frankfurt beschlagnahmt (picked up) wurde, und ob das mit dem Wahlbetrug zusammen hängt. Powell bejaht das und sagt, dass sie aber nicht wisse, ob der Server von "good guys" oder "bad guys" genommen wurde.
☡ INFO
Herzlich willkommen an unsere neuen Mitglieder!
◾Dieser Kanal heißt "Kesselbunte" und hier ist der Name Programm.
◾ Ihr findet hier Nachrichten zu diversen Themen und in mindestens 2 Sprachen, auch wenn aktuell das Thema "Corona" natürlich überwiegt.
◾Ich teile ausdrücklich nicht die Meinung aller Inhalte, bin jedoch bis auf ein paar Ausnahmen gerne bereit, auch Dinge zu veröffentlichen, die ich selbst nicht unterschreiben würde.
◾Im @KesselbunteTalk könnt ihr Links anbieten, oder eure Meinung sagen, oder mir die Meinung geigen etc.
◾Bitte nehmt es nicht persönlich, wenn ich angebotene Inhalte nicht in diesen Kanal bringe.
Ich schätze jedes Mitmachen und jede Meinung sehr und ignoriere nichts und niemanden aus persönlichen Gründen!
❤ Danke dass ihr mit mir hier seid und in dieser extremen Zeit zeigt, dass wir alle nicht alleine sind und dass da noch Hoffnung sein darf!
Eure
👉 @Kesselbunte
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Ich schätze jedes Mitmachen und jede Meinung sehr und ignoriere nichts und niemanden aus persönlichen Gründen!
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Eure
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Niederlande: Nur wer geimpft ist darf sich wieder frei bewegen!
https://fingersblog.com/2020/11/19/niederlande-nur-wer-geimpft-ist-darf-sich-wieder-frei-bewegen/
@ruedigerdahlke
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@ruedigerdahlke
finger's blog
Niederlande: Nur wer geimpft ist darf sich wieder frei bewegen!
Eröffnung coronateststraat in Rotterdam (Verteidigungsministerium CC0 1.0) Menschen, die einen Corona-Impfstoff nehmen, könnten schon bald Vorteile gegenüber Ungeimpften haben, sagt Gesundheitsmini…
Zu all den Falschmeldungen rund um das EU Haushaltsveto von Ungarn und Polen hier eine Klarstellung der ungarischen Justizministerin. Natürlich hört man davon gar nichts in den öffentlich-rechtlichen Propagandamedien.
https://www.achgut.com/artikel/judith_varga_justizministerin_ungarn_zum_eklat_mit_der_eu
https://www.achgut.com/artikel/judith_varga_justizministerin_ungarn_zum_eklat_mit_der_eu
Achgut
Justizministerin Judith Varga: „Es ist nicht Ungarn, das erpresst“
Ungarn und Polen streiten mit der EU um eine Regelung, die die Zahlung von EU-Geldern an „EU-Grundwerte“ und „Rechtsstaatlichkeit“ koppeln soll. Doch der Rechtsstaatsmechanismus basiere auf „willkürlichen, politisch motivierten Kriterien“, heißt es in den…
Niemand hat die Absicht, eine Impfpflicht einzuführen!
Du kannst ja auch einfach draußen bleiben.
Und wenn man irgendwann für den Supermarkt geimpft sein muss? Für die Öffis? Für die Arbeit?
https://www.welt.de/wirtschaft/article219481098/Lufthansa-Fliegen-nur-noch-mit-negativem-Corona-Test.html
Du kannst ja auch einfach draußen bleiben.
Und wenn man irgendwann für den Supermarkt geimpft sein muss? Für die Öffis? Für die Arbeit?
https://www.welt.de/wirtschaft/article219481098/Lufthansa-Fliegen-nur-noch-mit-negativem-Corona-Test.html
DIE WELT
Lufthansa führt Corona-Testpflicht für Passagiere ein
Die Lufthansa führt auf ersten Flügen verpflichtende Corona-Tests ein. Dafür müssen Fluggäste zwei Stunden vor dem Start am Flughafen sein oder ein aktuelles negatives Testergebnis mitbringen. Die Maske dürfen die Passagiere trotzdem nicht abnehmen.
Forwarded from Demo-Termine & Kontakte, Gleichgesinnte treffen - Demokalender, Spaziergänge, Mahnwachen, Meditation *Rücktritt Bundesregierung!
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Sechs Standorte für Berliner Impfzentren stehen fest
An sechs zentralen Standorten in Berlin sollen Menschen gegen das Coronavirus geimpft werden können - und das womöglich schon ab Dezember. Gesundheitssenatorin Kalayci konkretisierte am Dienstag die Impfpläne des Senats.
Kommentierungen:
https://www.rbb24.de/politik/thema/2020/coronavirus/beitraege_neu/2020/11/berlin-impfzentren-standorte-corona-stehen-fest-senat.html
@BerlinInfoChat
Bilder und Videos hochladen @WiderstandAktiv - Termine in Textform @Termine_Veranstaltungen
Fahren oder Mitfahren @Fahrgemeinschaft - Übernachten? @Unterkuenfte
@Demotermine - @DemotermineChat - @Demoliebe
An sechs zentralen Standorten in Berlin sollen Menschen gegen das Coronavirus geimpft werden können - und das womöglich schon ab Dezember. Gesundheitssenatorin Kalayci konkretisierte am Dienstag die Impfpläne des Senats.
Kommentierungen:
https://www.rbb24.de/politik/thema/2020/coronavirus/beitraege_neu/2020/11/berlin-impfzentren-standorte-corona-stehen-fest-senat.html
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Forwarded from Royal allemand
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ANGRIFF AUF ROT-KREUZ-SANI
HARTER POLIZEI-EINSATZ IN BERLIN
BERLIN, 18.11.
Im Video das aggressive Verhalten auch gegen ältere Demonstranten, bzw. Passanten. Ein Rot-Kreuz-Sanitäter, der das Geschehen festhält wird plötzlich angegriffen und zu Boden geworfen.
Ein Verhalten gegenüber dem international anerkannten Schutzsymbol "Rotes Kreuz", das einer Kulturnation unwürdig ist.
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@RoyalAllemand
HARTER POLIZEI-EINSATZ IN BERLIN
BERLIN, 18.11.
Im Video das aggressive Verhalten auch gegen ältere Demonstranten, bzw. Passanten. Ein Rot-Kreuz-Sanitäter, der das Geschehen festhält wird plötzlich angegriffen und zu Boden geworfen.
Ein Verhalten gegenüber dem international anerkannten Schutzsymbol "Rotes Kreuz", das einer Kulturnation unwürdig ist.
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@RoyalAllemand
Einen Tag vor der Abstimmung lehnte die FDP das Infektionsschutzgesetz noch rundum ab. Sie stimmte dann zwar auch mit "nein" – aber nicht dagegen, dass es sofort angewandt wird. Ein bisschen Opposition – ja. Aber so richtig trauen sich die Liberalen nicht. https://www.reitschuster.de/post/fdp-projekt-drei-prozent/
reitschuster.de
FDP schon wieder umgekippt – diesmal halb
Einen Tag vor der Abstimmung lehnte die FDP das Infektionsschutzgesetz noch rundum ab. Sie stimmte dann zwar mit nein – aber nicht dagegen, dass es sofort angewandt wird. Sie traut sich nicht, wirklich Opposition zu machen.
Von Bedrohung ist die Rede in den Medien, von Nötigung von Verfassungsorganen. Hier sehen Sie exklusiv das Video von Rebecca Sommer von ihrem Zusammentreffen mit Peter Altmaier (sowie Spahn), in voller Länge. So können Sie sich Ihr eigenes Bild machen.
https://www.reitschuster.de/post/was-wirklich-im-bundestag-passierte/
https://www.reitschuster.de/post/was-wirklich-im-bundestag-passierte/
reitschuster.de
Exklusiv-Video: Was wirklich im Bundestag passierte Wurde Altmaier bedroht von Rebecca Sommer?
Von Bedrängung ist die Rede und von Nötigung von Verfassungsorganen – hier sehen Sie exklusiv das Zusammentreffen von Rebecca Sommer und Peter Altmaier (sowie Spahn) in voller Länge und können sich dabei selbst ein Bild machen.
Das DIVI Intensivregister meldet für Saarland (Stand: heute 9:00 Uhr):
65 Patienten (mit COVID-19) auf der Intensivstation (18 Patienten invasiv beatmet).
Die Gesamtzahl der zur Verfügung stehenden Betten beträgt 560 (davon sind 11.61 % durch COVID-19 Patienten belegt).
Tatsächlich kürzlich an oder mit COVID-19 Verstorbene: 3 (zum Vortag)
* Quellen:
DIVI Intensivregister: https://www.intensivregister.de/#/intensivregister?tab=laendertabelle
RKI Dashboard: https://experience.arcgis.com/experience/478220a4c454480e823b17327b2bf1d4/page/page_0/
65 Patienten (mit COVID-19) auf der Intensivstation (18 Patienten invasiv beatmet).
Die Gesamtzahl der zur Verfügung stehenden Betten beträgt 560 (davon sind 11.61 % durch COVID-19 Patienten belegt).
Tatsächlich kürzlich an oder mit COVID-19 Verstorbene: 3 (zum Vortag)
* Quellen:
DIVI Intensivregister: https://www.intensivregister.de/#/intensivregister?tab=laendertabelle
RKI Dashboard: https://experience.arcgis.com/experience/478220a4c454480e823b17327b2bf1d4/page/page_0/
Forwarded from Kulturstudio.tv | WAHRHAFTIG - AUTHENTISCH - UNPERFEKT
Älterer Mann möchte auf der Demo in Berlin 18-11-2020 nicht fotografiert werden.
Hält die Linke Hand vor die Kamera.
Schaut was Frau Müller vom "SPIEGEL" sich da zusammen in feinster RELOTIUS ART zusammenreimt.
PS. Frau Müller, schon mal was von google gehört ? Falls das eigene WIssen mal wieder nicht ausreicht?
Der angebliche ausgeführte Gruß geht mit dem rechten Arm !
Quelle Des Post :
https://twitter.com/akm0803/status/1329014476847411206
Hält die Linke Hand vor die Kamera.
Schaut was Frau Müller vom "SPIEGEL" sich da zusammen in feinster RELOTIUS ART zusammenreimt.
PS. Frau Müller, schon mal was von google gehört ? Falls das eigene WIssen mal wieder nicht ausreicht?
Der angebliche ausgeführte Gruß geht mit dem rechten Arm !
Quelle Des Post :
https://twitter.com/akm0803/status/1329014476847411206