Kesselbunte
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Seit Beginn der Corona-Krise schlagen sich die Gerichte mehr und mehr auf die Seite der Regierenden – gerade, wenn es um massive Einschränkungen von Grundrechten geht. Mitunter mit akrobatischer Dialektik. Hier Teil 2 der Serie "Die DDR hat gewonnen": https://www.reitschuster.de/post/die-politisierung-des-rechtsstaats/
⚠️ Die Impf-Faschismus-Politik hofft auf den Angst-Nazi-Denunzianten, um ihre indirekte Impfpflicht durchzusetzen

„
ERSTE IMPFSTOFF-ZULASSUNG BIS 29. DEZEMBER
Kommt jetzt der Normales-Leben-Pass für alle Geimpften?

[...] Gesundheitsminister Jens Spahn (40, CDU) überraschte gestern im Deutschlandfunk mit einem Vorstoß: Zwar werde man „staatlich KEINE Unterschiede machen“ zwischen Geimpften und Ungeimpften.

ABER, so Spahn:
Dass andere Länder eine Corona-Impfung verlangen, wenn Deutsche einreisen wollen, könne „niemand ausschließen“. Die Airline Qantas (Australien) will schon nur noch Passagiere mit Impfpass ins Land fliegen.

Spahn nennt zudem den gesamten Bereich des PRIVATEN Lebens in Deutschland: Jeder könne sagen, „ich mache zu Hause ein Abendessen und es dürfen nur Leute kommen, die immun sind“ – hier werde der Staat sich nicht einmischen. Spahn: „Das ist Privatrecht!““

🆘 Anm.: Ziviler friedlicher Widerstand gegen solche Lobby-Politik-Denkmuster ist heute Bürgerpflicht! Unser aller Freiheit und Leben wird auf Basis falscher Fakten bedroht! Dieser Zustand ist für eine Demokratie untragbar!

Verweis
https://m.bild.de/politik/inland/politik-inland/erste-impfstoff-zulassungen-kommt-jetzt-der-normales-leben-pass-74245700.bildMobile.html
Forwarded from Jouwatch (jouwatch)
Sieh an! Gesundheitsforscher: Corona-Maßnahmen nicht ausreichend begründet - https://www.journalistenwatch.com/2020/12/02/sieh-gesundheitsforscher-corona/
Deutschlands Corona-Maßnahmen sind nach Ansicht des Gesundheitsforschers Jürgen Windeler nicht ausreichend wissenschaftlich begründet. „Wir haben eine zu dünne Datenbasis, mit der wir Entscheidungen begründen“, sagte der Leiter des Instituts für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG) der Wochenzeitung „Die Zeit“. Es sei versäumt worden, aussagefähige Studien zur Lage in der Coronakrise vorzulegen, welche die ermöglichten Maßnahmen beurteilen.

„Wir wissen zum Beispiel nicht, wie viele Menschen tatsächlich infiziert sind oder waren“, so Windeler. Ebenso unklar bleibe, wie viele Infektionen ohne Symptome blieben. Ein Grund dafür ist laut Windeler, dass über Probleme nicht geredet werde.

„Derzeit sind Diskussionen und wissenschaftlicher Streit unerwünscht. Ich weiß von Wissenschaftlern, die durch Telefonanrufe oder Twitter-Mitteilungen darauf hingewiesen wurden, dass ihre Meinung nicht gefragt sei“, so der IQWiG-Leiter. Sorgen bereitet ihm auch die Kommunikation mit der Bevölkerung.

Kritische Fragen und Diskussionen würden als Verharmlosung abqualifiziert: „In Deutschland hat man sich meist mit Warnungen und Drohungen begnügt. Das ist keine Kommunikationsstrategie.“
Forwarded from Hans-Georg Maaßen
Hans-Georg Maaßen

(Ansgar Neuhof) Fast zwei Dutzend renommierte Wissenschaftler präsentieren eine vernichtende Kritik an einer Studie, die für die Etablierung des SARS-CoV-2-PCR-Tests grundlegend war. Zu den Autoren zählt auch Christian #Drosten. #PCRTest #Achgut https://t.co/NpWNFSySmK— Die Achse des Guten (@Achgut_com) December 1, 2020

December 02, 2020 at 01:01PM
via Twitter https://twitter.com/HGMaassen

@HGMaassen
Forwarded from Freie Medien
‼️Hohe Beweislast: "USPS-Vertrags-Lkw-Fahrer, der 288.000 BETRÜGERISCHE STIMMZETTEL von NY nach Pennsylvania überführte, spricht bei Presse (VIDEO)‼️

Das Amistad-Projekt gab an, eidesstattliche Erklärungen abgegeben zu haben, wonach in Arizona über 300.000, in Michigan über 548.000, in Georgia über 204.000 und in Pennsylvania über 121.000 Stimmzettel zur Debatte stehen. Sie behaupten, dass ihre Beweise die illegalen Bemühungen von USPS-Mitarbeitern in mehreren Bundesstaaten offenbaren, die Wahl in mindestens drei von sechs Swing-Staaten zu beeinflussen.

Zu den Whistleblower-Erklärungen gehören potenziell Hunderttausende von ausgefüllten Stimmzetteln von Abwesenden, die über drei Staatsgrenzen transportiert werden, und ein mit Stimmzetteln gefüllter Anhänger, der in Pennsylvania verschwindet.

Der Lastwagenfahrer Jesse Morgan war bei der Pressekonferenz anwesend und sprach 9 Minuten lang über seine unglaubliche Tortur. Morgan wurde damit beauftragt, die ausgefüllten Stimmzettel vom Bundesstaat New York nach Pennsylvania zu bringen.

💥Dies ist eine explosive Zeugenaussage💥

Jesse Morgan:
"Insgesamt sah ich 24 Gaylords oder große Pappbehälter mit Stimmzetteln, die in meinen Wohnwagen geladen wurden. Diese Gaylords enthielten Plastiktabletts, ich nenne sie Behälter oder Schalen mit Stimmzetteln, die übereinander gestapelt waren. Alle Umschläge hatten die gleiche Größe. Ich sah, dass auf den Umschlägen Absenderadressen standen... Es waren komplette Wahlzettel."

👉 zum Video
👉 Artikel englisch
👉 Artikel deutsch

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👉 t.me/FreieMedienTV
Teil 2 der Anhörung in Michigan die Donald Trump auf seinem YT Kanal geteilt hat.👇
https://www.youtube.com/Donaldtrump/videos

Video oben👇
Das Amistad-Projekt: "Uns wurde eine 24/7-Sicherheit der Briefkästen versprochen - sie wurde abgelehnt."

Video Mitte 👇
USPS-Auftragnehmer: "Bei den Präsidentschaftswahlen in Wisconsin ist etwas zutiefst Falsches passiert".

Video unten Links 👇
"Wir haben Beweise für einen MASSIVEN Transfer abgeschlossener, korrigierter Stimmzettel, die bereit sind, eingespeist zu werden"

Video unten Mitte 👇
#Ein Wahlkampfteilnehmer aus Michigan, der fälschlicherweise für einen Demokraten gehalten wurde, sollte republikanische Herausforderer ("die MFs") rauswerfen.

Video unten Rechts 👇
"Ich war Zeuge, wie Militärstimmzettel vervielfältigt wurden. Es war seltsam, dass nur der Name Biden gewählt wurde.
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Forwarded from Einzelfallinfos
FDP-Vorsitzender in #Altenessen: "Ich empfehle jedem, hier wegzuziehen, weil die Politik keine Änderung will", die Integration sei gescheitert, "da es zwischen der Anzahl von Neu-Bürgern und Alteingesessenen kein ausgewogenes Verhältnis mehr gebe" https://t.co/QOEu2IfFdU
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt (Ralf Ludwig)
‼️ Update zum Verfahren gegen die Deutsche gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) ‼️

Das Landgericht Leipzig hat nach meinem Widerspruch für den 16. Dezember einen Termin zur mündlichen Verhandlung anberaumt.

Das Thema wird sein: Mögliche Haftung von Schulleitungen und Lehrern wegen Schäden aufgrund der Mund-Nasen-Bedeckung.

Wir dürfen gespannt sein, was uns die DGUV zu berichten haben wird.

Ich empfehle weiterhin jedem Lehrer zu remonstrieren und jeder Schulleitung eine Gefährdungsbeurteilung unter Einbeziehung eines Amtsarztes vorzunehmen.
Es sollte nach meiner Auffassung sowohl das Material der MNB als auch der individuelle Allgemeinzustand von Schülern und Lehrern betrachtet werden.

Ich freue mich auf das Gespräch.

Mein Telegram-Kanal:

https://t.me/RA_Ludwig

Rechtsstaat ist wie das tägliche Brot, wie Wasser zum Trinken und wie Luft zum Atmen, und das Beste an der Demokratie ist, dass nur sie geeignet ist, den Rechtsstaat zu sichern.

Gustav Radbruch
Rechtsphilosoph

Wer meine Arbeit unterstützen möchte:

DE59 8605 5592 1631 4730 90

Vielen Dank!
Netzfund

ZUFÄLLE GIBT ES

"Das chinesische Labor in Wuhan, gehört zufällig Glaxo.
Wie der Zufall es will, ist Glaxo im Besitz von PFIZER.
Dessen Finanzen werden zufällig von Black Rock verwaltet, die ihrerseits zufällig 1/3 des weltweiten Investmentkapitals verwalten, die Zentralbanken der Welt mit kontrolliert und zufällig den Pandemiepaten Bill Gates als größten Aktionär verwalten, der sich zufällig für 7 Milliarden Impfungen ausspricht, mit einem unerprobten Impfstoff der Firma Biontech, die ihrerseits zufällig noch nicht einen einzigen Impfstoff hergestellt haben und zufällig von Bill Gates als Aktionär finanziert werden, der seinerseits ja auch zufällig noch bei der WHO ein gewaltiges Wörtchen mitzureden hat.
Zufällig sitzt diese WHO in China, wo zufällig die Pandemie ausgebrochen ist und diese Pandemie bei sich bereits seit Monaten, zufällig ohne Impfstoff, beseitigt haben.
Es ist wahrscheinlich auch ein Zufall, dass nicht ein einziges Land oder Staatsoberhaupt China um Hilfe gebeten hat, diese Pandemie zu beenden, schließlich waren die Chinesen sehr effizient. Nicht mal die WHO fragt nach, obwohl sie in China sitzen.
Und da ist noch so viel mehr.
Ich wünsche mir zu Weihnachten, dass die Menschen aufwachen."

Hr. Manzi
Forwarded from Militärbeobachter
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🇺🇸 Trump deutet eindeutig auf seine Rückkehr hin:
"Es waren erstaunliche vier Jahre. Wir versuchen weitere vier Jahre zu machen. Wenn nicht, sehen wir uns in vier Jahren."

Die Worte werden auf einer Weihnachtsfeier im Weißen Haus vor Mitgliedern des GOP-Nationalkomitees gesprochen.

#USA 🇺🇸
@Militarbeobachter🦅