Klagepaten Kanal - Gerechtigkeit in Deiner Hand
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Wir setzen uns für Demokratie, Freiheit und unsere Grundrechte ein!

Die Klagepaten helfen Dir dabei, Deine Grundrechte wahrzunehmen und ggf. einen Anspruch auf Schadensersatz geltend zu machen.

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Forwarded from Daria Live (Daria)
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🟣‼️ Heute vor genau sechs Jahren, am 29. August 2020, schlug das Herz der Querdenken-Bewegung in Berlin zum Schutz unseres Grundgesetzes.

Demokraten aus ganz Europa strömten friedlich zusammen, vereint im tiefen Wunsch nach Frieden, Freiheit und Selbstbestimmung.

Es war ein historischer Tag voller Freude, aber auch der Erkenntnis über das harte Vorgehen von Staat und Polizei. Ein unvergessliches Highlight war der Auftritt von Robert F. Kennedy Jr. auf der Querdenken-Bühne, der mit den legendären Worten seines Onkels die Massen berührte: „Ich bin ein Berliner.“

Ein riesiges, von Herzen kommendes Danke an Michael Ballweg und alle, die diesen friedlichen Protest damals mutig möglich gemacht und ein unüberhörbares Zeichen für die Freiheit gesetzt haben. 🕊

#Querdenken #Berlin 💜 Musik: Alien's Best Friend

💟 @DSdarialive
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OPERATIONSPLAN FREIHEIT.

Heute noch nichts vor? Um 19.00 Uhr machen Marc vom bitcoin-Hotel einen Live-Event.

WAS DU AUS DEM EVENT MITNIMMST
- Was im Ernstfall wirklich hält
Meine ehrliche Bilanz: Welche Strukturen dem maximalen Druck standgehalten haben – und welche sofort ausgefallen sind.
- Deine Angriffspunkte erkennen
Vermögen, Banken, Daten, Einkommen: Wo dein Leben heute verwundbar ist, ohne dass du es merkst.

Hier kostenlos anmelden:
https://systemexit.funnelcockpit.com/

QUERDENKEN-711 Stuttgart, @querdenken_711, https://querdenken-711.de
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Forwarded from Daria Live (Daria)
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🟣‼️Zweierlei Maß bei Angriffen auf Deutschland?

"Russland wird für den versuchten Drohnenanschlag in Leipzig verantwortlich gemacht. Als Konsequenz soll unter anderem das letzte russische Generalkonsulat in Deutschland schließen.

Bei Nord Stream führen die Ermittlungen dagegen in die Ukraine. Gegen sechs Ukrainer wurden Haftbefehle erwirkt, zudem gibt es Hinweise auf eine mögliche staatliche Beteiligung.

Die Pipelines waren ein Milliardenprojekt und ein wichtiger Teil der Energieverbindung zwischen Deutschland und Russland.

Vergleichbare politische Konsequenzen gegenüber der Ukraine gab es bislang nicht. Gleichzeitig setzte Deutschland seine Unterstützung mit Waffen und Milliardenhilfen fort.

Ist diese unterschiedliche Reaktion für euch nachvollziehbar?" ➡️ Quelle

💟 @DSdarialive
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Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸 (Markus Haintz)
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Sensation!💥Oliver Janich gewinnt vor Gericht – Saß er zu Unrecht in Haft?

Eine juristische Sensation erzielte jetzt Aufklärungs-Journalist Oliver Janich. Er gewann eine Verfassungsbeschwerde gegen den Freistaat Bayern vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe.

Saß Janich damit fünf Monate rechtswidrig in Haft? Ihm war unter anderem vorgeworfen worden, in der Corona-Zeit zur Tötung deutscher Regierungsmitglieder aufgerufen zu haben. Doch ist an diesen Vorwürfen überhaupt etwas dran?

Im AUF1-Exklusivinterview sprechen jetzt Oliver Janich – und sein Verteidiger Markus Haintz.
➡️ https://auf1.tv/nachrichten-auf1/sensation-oliver-janich-gewinnt-vor-gericht-sass-er-zu-unrecht-in-haft
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Forwarded from klartext_rheinmain
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9 STATIONEN FÜR DEN FRIEDEN – QUER DURCH FRANKFURT!

Am Samstag, 05.09.2026, gehen wir auf Friedensroute: von Bockenheim bis Bornheim, mit 9 kurzen Kundgebungen zu Krieg, Propaganda, historischen Lügen, verschwiegenen Vorgeschichten und den Interessen hinter der Eskalation.

Wir schauen auf beide Seiten. Wir fragen nach Belegen. Wir widersprechen Feindbildern. Und wir erinnern daran: Frieden beginnt dort, wo Menschen aufhören, Krieg für alternativlos zu halten.

📍 Start: 11 Uhr, U-Bahnstation Leipziger Straße 43, Frankfurt-Bockenheim
9 Orte. Eine Stadt. Eine Forderung: Frieden. Weitere Infos: ktrm.short.gy/aD0W 👈

#Frieden #Antikriegstag #Frankfurt
t.me/friedenjetzt
t.me/Klartext_rheinmain
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Enquete-Kommission Brandenburg: Vortrag von Univ.-Prof. Dr. Klaus Kraemer

Thema: "Vom Schutzversprechen zum blockierten Lernen - Warum Maßnahmen lange bestanden und Aufarbeitung schwerfällt"

#RichtigErinnern

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Alice Weidel und Tino Chrupalla feiern den Wahlsieger Ulrich Siegmund in Sachsen-Anhalt
➡️
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Was für ein Erfolg! 🏆 Ulrich Siegmund hat mit maximalem Einsatz und einem mitreißenden Wahlkampf die Menschen begeistert. Der Sieg heute ist der verdiente Lohn für die harte Arbeit. Alice Weidel und Tino Chrupalla feiern diesen großen Moment direkt zusammen mit Ulrich. Völlig zu Recht ganz oben – genau so muss es sein!

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Wollen die „Macher“ die Aufarbeitung verhindern? 🤔

Mittlerweile ist die ehemalige Oberbürgermeisterin von Eisenach (2021 | damals noch Die Linke) Katja Wolf – die damals die staatlichen Corona-Maßnahmen vehement durchsetzte – aus dem BSW ausgetreten. (Quelle )

Im Eiltempo hat sie mit weiteren Abtrünnigen die neue Partei und Fraktion „Thüringen.Gerecht“ gegründet. Das erklärte Ziel: Die sogenannte „Brombeer-Koalition“ aus CDU und SPD abzusichern und weiterzuregieren. (Quelle)

Was ist los da los in Thüringen? - Darüber sprachen Melanie Berger und Lars Hünich in der Corona-Umschau.
➡️ Jetzt die ganze Folge anschauen

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Forwarded from Mäckle macht gute Laune
𝐏𝐑𝐄𝐒𝐒𝐄𝐌𝐈𝐓𝐓𝐄𝐈𝐋𝐔𝐍𝐆

𝑾𝒆𝒊𝒕𝒆𝒓𝒆𝒔 𝑽𝒆𝒓𝒇𝒂𝒉𝒓𝒆𝒏 𝒈𝒆𝒈𝒆𝒏 𝑫𝒓. 𝑹𝒆𝒊𝒏𝒆𝒓 𝑭𝒖̈𝒍𝒍𝒎𝒊𝒄𝒉 𝒆𝒊𝒏𝒈𝒆𝒔𝒕𝒆𝒍𝒍𝒕

𝐕𝐨𝐫𝐰𝐮̈𝐫𝐟𝐞 𝐰𝐞𝐠𝐞𝐧 𝐙𝐚𝐡𝐥𝐮𝐧𝐠𝐞𝐧 𝐚𝐮𝐬 𝐝𝐞𝐦 𝐒𝐩𝐞𝐧𝐝𝐞𝐧𝐚𝐮𝐟𝐤𝐨𝐦𝐦𝐞𝐧 𝐝𝐞𝐬 𝐂𝐨𝐫𝐨𝐧𝐚-𝐀𝐮𝐬𝐬𝐜𝐡𝐮𝐬𝐬𝐞𝐬 𝐚𝐧 𝐝𝐢𝐞 𝐊𝐚𝐧𝐳𝐥𝐞𝐢 𝐅𝐮̈𝐥𝐥𝐦𝐢𝐜𝐡 𝐰𝐞𝐫𝐝𝐞𝐧 𝐯𝐨𝐫𝐚𝐮𝐬𝐬𝐢𝐜𝐡𝐭𝐥𝐢𝐜𝐡 𝐧𝐢𝐜𝐡𝐭 𝐢𝐧 𝐞𝐢𝐧𝐞𝐫 𝐳𝐰𝐞𝐢𝐭𝐞𝐧 𝐇𝐚𝐮𝐩𝐭𝐯𝐞𝐫𝐡𝐚𝐧𝐝𝐥𝐮𝐧𝐠 𝐯𝐞𝐫𝐡𝐚𝐧𝐝𝐞𝐥𝐭

15. 𝑆𝑒𝑝𝑡𝑒𝑚𝑏𝑒𝑟 2026

Das weitere Strafverfahren gegen den seit dem 13. Oktober 2023 inhaftierten Rechtsanwalt Reiner Füllmich ist gemäß § 154 StPO vorläufig eingestellt worden. Den entsprechenden Beschluss erhielt Füllmich am heutigen Tag.

Gegenstand dieses Verfahrens waren 13 monatliche Zahlungen in Höhe von jeweils 29.000 Euro aus dem Spendenaufkommen des Corona-Ausschusses an die Kanzlei Füllmich – insgesamt 377.000 Euro. Dieser Tatkomplex war nicht Gegenstand der ersten Hauptverhandlung.

Die nun zuständige Kammer unter dem Vorsitz von Richter Schindler hatte diesen Teil der Anklage bereits ursprünglich nicht zur Hauptverhandlung zugelassen. Staatsanwaltschaft und Oberlandesgericht Braunschweig hatten jedoch darauf gedrungen, dass auch dieser Komplex strafrechtlich weiterverfolgt wird. Nach Eintritt der Rechtskraft des Urteils im ersten Verfahren wäre erneut die von Richter Schindler geleitete Kammer für das weitere Verfahren zuständig gewesen. Mit der vorläufigen Einstellung ist die Kammer ihrer bisherigen Linie treu geblieben.

Für Reiner Füllmich ist diese Entscheidung zunächst eine sehr gute Nachricht: Eine zweite Hauptverhandlung wegen der Zahlungen an seine Kanzlei findet vorerst nicht statt. Endgültig abgeschlossen ist das Verfahren allerdings noch nicht. Nach § 154 Abs. 4 StPO kann es innerhalb von drei Monaten nach Rechtskraft des Urteils im ersten Verfahren wieder aufgenommen werden. Da diese am 18. August 2026 eingetreten ist, läuft die Frist bis zum 18. November 2026.

Von der Frage einer Haftentlassung ist die Einstellung strikt zu unterscheiden. Sie führt nicht dazu, dass Reiner Füllmich nun automatisch freikommt. Über eine Aussetzung des verbleibenden Strafrestes nach Verbüßung von zwei Dritteln der Freiheitsstrafe ist in einem gesonderten Verfahren zu entscheiden.

Reiner Füllmich befindet sich seit seiner Festnahme am 13. Oktober 2023 ununterbrochen in Haft. Die vorläufige Einstellung beseitigt nun zumindest die unmittelbare Gefahr einer weiteren Hauptverhandlung in dem zweiten Anklagekomplex. Ob diese Entscheidung Bestand haben wird, zeigt sich nach Ablauf der gesetzlichen Dreimonatsfrist.

Text/Bild: Kerstin Heusinger
Quelle: Katja Wörmer

#FreeReinerFuellmich #freereiner
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Forwarded from Daria Live (Daria)
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🟣‼️Kann man sich nicht ausdenken …

Lars Hünich, MdL Brandenburg (AfD), fragte in der letzten Sitzung der Corona-Enquete-Kommission, auf welcher Grundlage die sogenannten „Experten“ eigentlich von einer massiven Gefahrenlage ausgingen.

Die Antworten machen sprachlos. Seht selbst. 🙈

💟 @DSdarialive
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Vom TCC zur Litauen-Brigade: Deutschlands Frage nach dem Zwang

Wenn Freiwilligkeit endet


Die Nachricht kam nach dem AfD-Erfolg in Sachsen-Anhalt: 43,8 Prozent für Ulrich Siegmund. Am 11. September stellte die AfD die Kleine Anfrage 21/7986 zu ukrainischen Soldaten, die während ihrer Ausbildung in Deutschland unerlaubt verschwinden.

Wie viele Fälle gibt es seit 2022? Wo sind die Soldaten? Was unternehmen die Behörden? Laut Zeit sind allein in Sachsen-Anhalt mehr als 80 Fälle bekannt, bundesweit ist von mehreren Hundert die Rede.

Nun trifft das Thema auf den Wahlkampf in Mecklenburg-Vorpommern. Am 20. September wird gewählt. Aktuelle Umfragen sehen die AfD bei 37–38 Prozent, die SPD bei 33–35 Prozent. 2021 waren es 39,6 Prozent für die SPD und 16,7 für die AfD. Im Mittelpunkt: Manuela Schwesig gegen Leif-Erik Holm.

Mecklenburg-Vorpommern ist zugleich Militärstandort. Rostock ist Hafen- und Logistikzentrum, Deutschland bildet ukrainische Soldaten aus, unter anderem am Patriot-System.

In der Ukraine ist die TCC-Mobilisierung längst Konfliktthema; im Juli kam es in Lwiw zu Auseinandersetzungen bei der Einberufung. Deutschland steht vor einer anderen, aber verwandten Frage:

Was passiert, wenn der Staat Soldaten braucht, aber Freiwillige fehlen?

Bei der Panzerbrigade 45 in Litauen wird das bereits konkret. Verteidigungsminister Boris Pistorius setzt auf verpflichtende Versetzungen, nachdem rund 80 Prozent der Stellen freiwillig besetzt wurden. Vor allem Spezialisten fehlen. Das Ministerium sagt: „Die Einsatzbereitschaft geht im Zweifel vor Freiwilligkeit.“

Bis 2027 soll die Brigade 4.800 Soldaten und 200 zivile Beschäftigte umfassen. Juristisch ist das nicht die ukrainische Mobilisierung. Die politische Frage bleibt dennoch: Wo endet Freiwilligkeit?

Auch die deutsche Wehrpflicht-Debatte bekommt damit eine andere Bedeutung. Der Podcaster Ole Nymoen sagte bei „Markus Lanz“, er würde im Ernstfall lieber fliehen, als sein Leben in einem Krieg zu riskieren.

Und der Krieg verändert sich selbst: Mychajlo Fedorow steht für Drohnen, Digitalisierung und softwaregestützte Kriegsführung. Sein Konflikt mit der militärischen Führung war auch ein Machtkampf um Reformen und das zukünftige Kriegsmodell.

Volkswagen, Fedorow, Palantir: Deutschlands neue Kriegsmaschine.

Dazu kommt Nord Stream 2. Schwesig unterstützte das Projekt jahrelang. In den deutschen Ermittlungen zur Sprengung stehen inzwischen mehrere ukrainische Staatsangehörige im Mittelpunkt. Das ist kein Beweis für eine Beteiligung der ukrainischen Regierung; die Verantwortung ist ungeklärt.

Deserteure. TCC. Wehrpflicht. Litauen-Brigade. Drohnen. Nord Stream 2.

Verschiedene Geschichten – eine Frage: Wer trägt die Last eines Krieges, wenn Freiwilligkeit endet?

Und schließlich:

Wer soll dann in der Bundeswehr dienen?


Den vollständigen Artikel können Sie hier lesen: https://ana-de.online/vom-tcc-zur-litauen-brigade-deutschlands-frage-nach-dem-zwang
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Forwarded from Dr. Jonas Tögel
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Den wenigsten Menschen ist bewusst, dass es bei der Debatte um den Benzinpreis auch darum geht, die Menschen passiv zu halten und mögliche Proteste im Keim zu ersticken:
Der Grund, warum Menschen passiv bleiben und sich nicht aktiv an einer Änderung der desaströsen, politischen Zustände beteiligen, liegt in der sogenannten Status-Quo-Neigung. Diese ist besonders hoch, wenn unsere Grundbedürfnisse erfüllt sind. Daher haben die Herrschenden zu jeder Zeit versucht, den Menschen gerade so viel zu geben, dass es nicht zu Aufständen kam.

Die ersten drei Tage meiner Tagesschau-Analyse gibt es kostenlos auf meinem YouTube-Kanal: https://youtu.be/-xxVzdiuK1c

Die restlichen beiden Tage (Donnerstag-Freitag) sind exklusiv für meine Kanalmitglieder: https://youtu.be/uq5RVVgOjlU

Folgen Sie mir auf Telegram: t.me/drjonastoegel
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Forwarded from Dr. Jonas Tögel
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Spätestens seit dem 11. September 2001 hat eine gefährliche Dynamik eingesetzt, bei der unter dem Vorwand der "Terrorismusbekämpfung" immer mehr Bürgerrechte und Freiheiten abgebaut werden.
Diese Entwicklung hat sich während Corona stark beschleunigt und sie läuft bis heute.

Ich denke, wir sollten mühsam errungene Freiheiten nicht leichtfertig unter dem Deckmantel der "Sicherheit" aufgeben, denn Freiheit und Bürgerrechte gehören zu den wichtigsten Gütern überhaupt.

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Forwarded from Daria Live (Daria)
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🟣‼️"Wo sind die Söhne unserer Politiker? Wieso müssen wir normalen Leute sterben, während sie im Ausland Party machen?" | Quelle

Klitschko begründet, dass seine Kinder nicht an der Front sind, weil sie nie in der Ukraine gelebt haben. Naja, die meisten Deutschen haben da auch nie gelebt und müssen trotzdem mit ihren Steuergeldern den ganzen Wahnsinn finanzieren. Unfassbar!

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Forwarded from Dirk Pohlmann Offiziell
Dirk Pohlmann
Vortrag: Der Nordstream Anschlag -
Unverzichtbar für den Ukrainekrieg

➡️ BRANDENBURG
Schützenhaus, Uferstraße 10, 14542 Werder (Havel)

➡️ 8. Dezember 2026 | 19:00 – 21:45 Uhr (Einlass: 18:00 Uhr)

➡️ Sichere Dir jetzt dein Ticket ‼️

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Frieden beginnt mit dir in deinem Ort!

Überall in unserem Land sind Menschen für den Frieden aktiv – mitten im Alltag ihrer Mitmenschen. Die Bilder zeigen, wie vielfältig und lebendig unsere Initiative „1.000.000 Stimmen für den Frieden“ bereits ist.

Und wir brauchen Dich! 🧡

In jeder Stadt braucht es zunächst nur zwei oder drei Menschen für einen Friedenstisch.

Du möchtest auch etwas für den Frieden tun? Du kannst einfach anfangen! Wir zeigen Dir, wie es geht.

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