Da reden sie vom Wachstums-Chancengesetz und "Bürokratieabbau" und bauen dann ein neues Bürokratiemonster auf. Ab 2025 MUSS jede Rechnung digital für das Finanzamt einsehbar übertragen werden.
Statt einfach die Leute machen zu lassen und nicht ständig mit neuen Bürokratie und Schnüffelgesetzen hier den Markt zu unterbinden!


Das Ende von Papier- und PDF-Rechnungen naht

"Am Mittwoch letzter Woche hat das Bundeskabinett nach einigem Hin und Her das Wachstumschancengesetz beschlossen. Innerhalb der Regierung unstrittig war die darin enthaltene verpflichtende Verwendung elektronischer Rechnungen ab 2025 – mit weitreichenden Auswirkungen auf alle Selbstständigen. Ab 2028 sollen die Rechnungsdaten zudem parallel dem Finanzamt gemeldet werden."


https://www.vgsd.de/umstellung-spaetestens-naechstes-jahr-angehen-das-ende-von-papier-und-pdf-rechnungen-naht/

👉Unterstützen Sie uns ! 👈
➡️ www.kulturstudio.tv

Die üblichen Linksextremen und Wohlstandsverwahrlosten

"Zuletzt riefen sogar Stars wie Fanta-Vier-Sänger Smudo (55), Sebastian Krumbiegel (57, „Die Prinzen“) oder Volksmusik-Ikone Stephanie Hertel (44) in Video-Botschaften dazu auf, Buchmann zu unterstützen."

Quelle

👉Unterstützen Sie uns ! 👈
➡️ www.kulturstudio.tv

Urteil Bayrischer Verwaltungsgerichtshof: Geldstrafe bei fehlendem Masern-Impfnachweis rechtswidrig

"Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) hat am 21. September 2023 geurteilt, dass ein Zwangsgeld und erst recht ersatzweise Zwangshaft bei Schulkindern im Rahmen der Masern-Impfnachweispflicht rechtswidrig sind. Für Eltern von Schulkindern, die ihre Kinder nicht gegen Masern impfen wollen, eine sehr gute Nachricht. Wer bereits mit einem Zwangsgeld zu tun hat, sollte umgehend die Aufhebung der Zwangsgeldandrohung bei der Behörde unter Hinweis auf den Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 21.09.2023 – 20 CS 23.1432 beantragen, berichtet der Masern.Express in einer Pressemitteilung.
(...)
Ist das Zwangsgeld rechtlich zulässig?

Bisher gab es unterschiedliche Rechtsauffassungen der Verwaltungsgerichte. Das Verwaltungsgericht Neustadt sagte in einem Beschluss vom Mai 2023: nein, Zwangsgeld anzudrohen geht nicht. Es dürfe keine Impfpflicht „durch die Hintertür geben“ – Beschluss 5 L 303/23.NW, dort S. 13. Das Verwaltungsgericht Bayreuth, Beschluss v. 14.11.2022 – B 7 S 22.1038 hatte die gegenteilige Rechtsauffassung geäußert und die Zwangsgeldandrohung als rechtmäßig angesehen. Auch das Verwaltungsgericht München hatte in einem Beschluss vom 01.08.2023 keine Bedenken gegen die Rechtmäßigkeit einer Zwangsgeldandrohung. Gegen diesen Beschluss vom 01.08.2023 des VG München richtete sich die Beschwerde. Das Ergebnis?

Nein, sagt der Verwaltungsgerichtshof München in einem Beschluss vom 21.09.2023, die Zwangsgeldandrohung läuft auf eine Impfpflicht hinaus und sei voraussichtlich rechtswidrig. Der Kernsatz des Beschlusses lautet:

„Die Anwendung von Verwaltungszwang in Form von Zwangsgeld darf daher bei schulpflichtigen Kindern nicht zu einer faktischen Impfpflicht führen.“

Die Entscheidung ist deshalb so bedeutsam, weil es sich beim Verwaltungsgerichtshof um ein Oberverwaltungsgericht handelt. Der Beschluss ist zwar nur in einem Eilverfahren ergangen, er ist aber unanfechtbar. Ich gehe davon aus, dass dieser Beschluss wegweisend ist und bundesweit von den Gesundheitsämtern beachtet werden wird.

Diese Annahme stützt sich auf eine ähnliche Situation im Jahr 2022 bei § 20a IfSG, der Regelung über die Impfnachweispflicht im Gesundheitswesen. Die im Gesundheitssektor tätigen Beschäftigten hatten im Frühjahr 2022 teilweise Anordnungen zur Vorlage eines Corona-Impfnachweises mit Zwangsgeldandrohungen erhalten. Das OVG Lüneburg hatte – ebenfalls in einem Eilverfahren – im Juni 2022 diese Praxis als nicht rechtmäßig angesehen. Daran hat sich die Verwaltungspraxis anschließend in allen Bundesländern gehalten. Jetzt ist zu erwarten, dass sich die Gesundheitsämter ebenfalls an die Rechtsprechung des bayrischen. Verwaltungsgerichtshofes halten werden, auch außerhalb von Bayern, schreibt der Maser.Express.
Was sagte der Verwaltungsgerichtshof zur Begründung?

Der Verwaltungsgerichtshof München bezieht sich auf die Begründung des Bundesverfassungsgerichts, dass die Nachweispflicht gem. § 20 IfSG

„die Freiwilligkeit der Impfentscheidung der Eltern als solche nicht aufhebe und diesen damit die Ausübung der Gesundheitssorge für ihre Kinder im Grundsatz belasse. Die Nachweispflicht ordnet keine mit Zwang durchsetzbare Impfpflicht an (vgl. auch § 28 Abs. 1 Satz 3 IfSG.) Vielmehr verbleibt den für die Ausübung der Gesundheitssorge zuständigen Eltern im Ergebnis ein relevanter Freiheitsraum“. Diese Textpassage im Beschluss des VGH wurde nahezu wörtlich Rn. 145 des BVerfG-Beschlusses über die Masern-Impfnachweispflicht vom 21.07.2022 entnommen.

Der Verwaltungsgerichtshof führt weiter aus, es müsse im vorliegenden Fall berücksichtigt werden, dass es sich um den eingeforderten Masernimpfnachweis eines schulpflichtigen Kindes handelt, welches der Nachweispflicht regelmäßig nicht ausweichen kann. Der Verwaltungsgerichtshof verweist erneut auf die Rn. 145 des BVerfG-Beschlusses.

Damit ist recht deutlich formuliert worden: Zwangsgeld und erst recht ersatzweise Zwangshaft sind so rechtlich nicht zulässig! Also sehr gute Neuigkeiten für die Eltern von Schulkindern."

Quelle

👉Unterstützen Sie uns ! 👈
➡️ www.kulturstudio.tv

❇️
➡️ Im Kanal @PolitischeBilder gibt es mehr 😇
❇️

Ausverkauf aller "westlichen Werte" - Orwell Staat
Rumble: Plattform, die Russell Brand beherbergt, wird möglicherweise offline genommen

"Die "freie Rede"-Website, die Russell Brand beherbergt, könnte nach Ansicht von Experten aufgrund neuer Online-Sicherheitsgesetze aus dem Vereinigten Königreich verbannt werden.
Rumble, eine Videoplattform mit Sitz in Nordamerika, ist zur Heimat von Brand und anderen Personen mit extremen Ansichten geworden, darunter Andrew Tate und Alex Jones, der Verschwörungstheoretiker.
Auf Rumble finden sich auch extreme Videos zu den Themen Rasse und Antisemitismus, die von Mainstream-Plattformen wie YouTube eher abgeschaltet werden.

Rumble ist ins Rampenlicht gerückt, nachdem Brand es nutzte, um seine Unschuld an den Vorwürfen sexueller Übergriffe zu beteuern.
Nach der Online Safety Bill, die nächsten Monat in Kraft treten soll, wird Rumble von der Ofcom reguliert, da es in Großbritannien zugänglich ist.
Brand hat erkannt, welche Auswirkungen das neue Gesetz haben könnte. In einer Erklärung vom Freitag sagte er: "Die britische Regierung hat die großen Tech-Plattformen aufgefordert, unsere Online-Inhalte zu zensieren. [Dieses Gesetz ist ein Stück britische Gesetzgebung, das weitreichende Überwachungs- und Zensurbefugnisse gewährt."
Nach dem neuen Gesetz muss Rumble verhindern, dass Kinder Pornografie und Material sehen, das Selbstverletzungen, Selbstmord oder Essstörungen fördert. Gewalttätige Inhalte und gesundheitsschädliches Material, wie z. B. Fehlinformationen über Impfstoffe, müssen ebenfalls von Kindern ferngehalten werden.

Ofcom wird außerdem neue Richtlinien zum Thema Gewalt gegen Frauen und Mädchen erstellen, die befolgt werden müssen.
Rumble muss auch illegales Material entfernen, z. B. Videos, die zu Gewalt oder Rassenhass aufrufen.
Laut Lord Allan of Hallam, einem ehemaligen Facebook-Manager, der bei der Ausarbeitung des Gesetzes beratend mitgewirkt hat, werden all diese Verpflichtungen für das Management von Rumble schwer zu verkraften sein.

- Rumble lehnt es ab, sich dem Mob der Cancel Culture anzuschließen
"Du kannst nicht einfach sagen: 'Ich bin eine verrückte amerikanische Plattform, das ist nicht in Ordnung', und schon hast du einen Freifahrtschein. Sie bekommen keinen Freifahrtschein", sagte er. "Ihre ganze Philosophie ist Meinungsfreiheit ... eine Art 'Fick dich'. Wenn sie also einen Brief von der Ofcom bekommen, in dem steht: 'Hier sind all die Dinge, die ihr tun müsst', dann ist die wahrscheinlichste Reaktion, dass sie sagen: 'Nun, wir werden in Großbritannien nicht mehr tätig sein'. "

Die Verweigerung der Zusammenarbeit könnte dazu führen, dass die Führungskräfte von Rumble verhaftet werden, wenn sie nach Großbritannien kommen, da das Gesetz vorsieht, dass leitende Angestellte strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden können.
Professor Lorna Woods, eine Expertin für Internetrecht, die den Gesetzentwurf mit ausgearbeitet hat, sagte, dass Ofcom die Möglichkeit hat, Rumble zu sperren oder zu blockieren, wenn das Unternehmen nicht kooperiert.
Theoretisch wird die Ofcom mit Rumble verhandeln und sagen: "Ihr haltet euch nicht an die Regeln", und Rumble wird sich vor der Presse aufspielen, wie wir gesehen haben, und versuchen, die Maßnahmen der Ofcom zu ignorieren", sagte sie.
Der Trotz von Rumble zeigte sich am Donnerstag in einem Streit mit Dame Caroline Dineage, der Vorsitzenden des Ausschusses für Kultur, Medien und Sport.

Sie fragte, ob die Videoseite, auf der Brand 1,4 Millionen Follower hat, sich YouTube anschließen würde, um "Brands Fähigkeit, Geld zu verdienen, zu unterbinden".
Chris Pavlovski, der Geschäftsführer von Rumble, hat daraufhin einen offenen Brief auf Twitter/X veröffentlicht, in dem es heißt: "Wir haben heute einen äußerst beunruhigenden Brief von einem Ausschussvorsitzenden des britischen Parlaments erhalten." Er wies darauf hin, dass sich keine der Anschuldigungen gegen Brand auf Inhalte bei Rumble bezog, und fügte hinzu: "Wir halten es für äußerst unangemessen und gefährlich, dass das britische Parlament versucht zu kontrollieren, wer auf unserer Plattform sprechen oder seinen Lebensunterhalt verdienen darf."
Er schloss: "[Sich] einem Cancel Culture Mob anzuschließen, wäre ein Verstoß gegen die Werte und den Auftrag unseres Unternehmens. Wir lehnen die Forderungen des britischen Parlaments mit Nachdruck ab.

Ein Sprecher der Ofcom sagte: "Ofcom bereitet sich darauf vor, die Online-Sicherheit zu regulieren, indem sie sicherstellt, dass Tech-Unternehmen wirksame Maßnahmen zum Schutz ihrer Nutzer, insbesondere von Kindern, ergreifen.
"Neben der Festlegung dieser Standards werden wir uns regelmäßig mit den Diensten austauschen, um zu verstehen, was sie zum Schutz ihrer Nutzerinnen und Nutzer tun, und sie bei Bedarf zu Verbesserungen drängen."

Quelle

👉Unterstützen Sie uns ! 👈
➡️ www.kulturstudio.tv

Geliefert wie gewählt.  

Senat verkündet
Jetzt amtlich! Für Singles nur noch kleine Wohnungen
Ob das wirklich die Wohnungsnot lindert? Bei der Anmietung einer landeseigenen Wohnung sollen Singles in Berlin nur noch kleine Wohnungen bekommen. Das verkündete der Senat am Montag offiziell.
In Berlin fehlen Zehntausende Wohnungen – und daran wird sich mangels Neubau auch kaum etwas ändern. Schwarz-Rot versucht es nun mit strengeren Vorgaben bei der Wohnungsvergabe: „Ein angemessenes Verhältnis von Haushalts- und Wohnungsgröße wird bei der Neu- und Wieder­vermietung sichergestellt, um den vorhandenen Wohnungsbestand bestmöglich zu nutzen“, heißt es in einer Kooperationsvereinbarung zwischen Senat und den sechs landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften sowie der Berlinovo.

https://archive.ph/kKmci

👉Unterstützen Sie uns ! 👈
➡️ www.kulturstudio.tv

Mit meinem neuesten Artikel lade ich Sie ein, meine Leidenschaft für die Forschung an Chlordioxid zu teilen. Basierend auf meiner langjährigen medizinischen Praxis und Forschung enthülle ich, wie dieses bemerkenswerte Molekül eine revolutionäre Lösung für das ernste Mikroplastikproblem sein könnte. Ich freue mich darauf, Sie durch meine Entdeckungen zu führen und Ihnen zu zeigen, wie wir gemeinsam die Reinheit unseres Wassers, den Schutz unserer Umwelt und die Förderung unserer Gesundheit sichern können. Kommen Sie mit mir auf diese spannende Reise der Wissenschaft und Entdeckung. Es ist eine Reise, die uns hoffentlich einen Schritt näher an eine Mikroplastik-freie Welt bringt.

Eine Einigung ist auch nicht das Ziel ! 

Bei Videokonferenz Bund und Länder können sich bei Flüchtlingskosten nicht einigen
Bund und Länder sind weiter uneins darüber, wie sie die Kosten für die Versorgung der Flüchtlinge in Deutschland aufteilen. Zum Ausgang einer Videokonferenz einer Arbeitsgruppe am Montag gab es aus Teilnehmerkreisen unterschiedliche Bewertungen.
Übereinstimmend hieß es aber, es herrsche weiterhin keine Einigkeit bei der Höhe der künftigen Beteiligungen des Bundes. Wie das aktuelle Angebot der Bundesregierung an die Länder für 2024 in den Verhandlungen grundsätzlich zu bewerten sei, wurde unterschiedlich gesehen.

https://archive.ph/ceOP1

👉Unterstützen Sie uns ! 👈
➡️ www.kulturstudio.tv

Masern-Impfnachweispflicht: Ein Angriff auf die elterliche Entscheidungsfreiheit?

Das aktuelle Video der Kanzlei Rohring ist ein Weckruf für alle Eltern, die sich gegen die Masern-Impfnachweispflicht stellen. Es zeigt, dass der Staat versucht, seine Kontrolle über die Gesundheit unserer Kinder zu erweitern. Aber eine bahnbrechende Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs in München könnte das Blatt wenden.

Die Tyrannei der Impfpflicht

Seit wann hat der Staat das Recht, uns vorzuschreiben, wie wir unsere Kinder medizinisch behandeln sollen? Die Masern-Impfnachweispflicht ist nichts anderes als ein Versuch, die elterliche Entscheidungsfreiheit zu untergraben. Und was ist der Preis? Zwangsgelder und sogar Gefängnisstrafen? Das ist Erpressung, nicht Fürsorge!

Elternrechte vs. Staatsgewalt

Es ist ein Skandal, dass Eltern, die aus gutem Grund die Masernimpfung ablehnen, mit finanziellen und rechtlichen Konsequenzen bedroht werden. Die Entscheidung, ein Kind zu impfen, sollte immer bei den Eltern liegen, die das Beste für ihr Kind wollen. Der Staat hat hier nichts verloren!

Ein Hoffnungsschimmer am Horizont

Die Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs könnte ein erster Schritt sein, um diese Tyrannei zu beenden. Es ist ein Sieg für die elterliche Entscheidungsfreiheit und ein Schlag gegen die Übergriffigkeit des Staates.

Schlussfolgerung

Die Masern-Impfnachweispflicht ist ein Angriff auf unsere Freiheit und unsere Rechte als Eltern. Es ist Zeit, dass wir uns wehren und unsere Entscheidungsfreiheit zurückfordern. Die jüngste Gerichtsentscheidung gibt Anlass zur Hoffnung, aber der Kampf ist noch nicht vorbei.
Weiterführende Informationen
Wer mehr wissen will, sollte den Artikel der Kanzlei Rohring lesen. Dort gibt es weitere Details und rechtliche Einschätzungen.

Mein Kommentar ist ein klares Statement gegen die Bevormundung durch den Staat und für die Freiheit der Eltern, selbst über die Gesundheit ihrer Kinder zu entscheiden. Es ist höchste Zeit, dass wir uns gegen diese Form der Tyrannei zur Wehr setzen!

Link zum Video

Wie gut sind die Masernimpfstoffe auf Wirksamkeit und Sicherheit getestet?

"In Deutschland hatte der Bundestag am 14. November 2019 eine Impfpflicht gegen Masern beschlossen. Vorige Woche gab es wie berichtet ein Urteil des bayrischen Verwaltungsgerichts, nach dem die Verhängung einer Geldstrafe bei fehlendem Nachweis für erfolgte Masernimpfung rechtswidrig ist. Gerade nach den negativen Erfahrungen und den schweren Impfschäden durch die Corona-Impfkampagne wollen viele Eltern ihre Kinder nicht mehr impfen lassen. Daher ist die Frage interessant, wie gut die MMR-Impfstoffe in klinischen Versuchen getestet wurden.(...)

Laut der 1968 in JAMA veröffentlichten Studie wurden drei Impfstoffe hinsichtlich ihrer klinischen Reaktion und ihrer Antikörperreaktion verglichen. Laut der Zusammenfassung umfassten die Endpunkte nicht die Fallrate der Masernfälle oder Todesfälle.

Außerdem wurde kein Placebo verwendet.

Der allererste Masernimpfstoff stammt von Enders. In dieser Originalstudie aus dem Jahr 1967 mit dem Titel „Edmonston B and a further attenuated measles vaccine–a placebo controlled double blind comparison.“ (Edmonston B und ein weiterer abgeschwächter Masernimpfstoff – ein placebokontrollierter Doppelblindvergleich.) beschreiben die Autoren, wie sie eine klinische Studie mit 300 Kindern durchführten, die zuvor noch nicht an Masern erkrankt waren. Sie teilten sie in drei Gruppen auf, verwendeten zwei Masernimpfstoffe und ein Placebo und beobachteten sie dann nur drei (!) Wochen lang.

Außerdem wird in der Studie keinerlei Überwachung der klinischen Anzeichen einer Masernerkrankung erwähnt. Es wurde lediglich das Fieber der Kinder gemessen, woraus man auf einen Schutz schließen konnte. Es wurde keine Langzeitbeobachtung oder -überwachung durchgeführt. Sie verließen sich lediglich auf Antikörper-Serumtests, um die Wirksamkeit nachzuweisen.

Das ist es offenbar was an klinischen Versuchen gemacht wurde. Die Tests gehen auf ein Experiment aus dem Jahr 1967 in Honduras zurück, bei dem 300 Kinder drei Wochen lang überwacht wurden. Es wurde keine Wirksamkeit in Bezug auf Masernfälle oder Todesfälle festgestellt. Alle nachfolgenden Studien stützen sich auf diese Originalstudie!

USMortality hat sich auch die Toxikologie angesehen. Bemerkenswert ist dabei, dass beide aktuellen Produkte nicht auf ihr karzinogenes oder mutagenes Potenzial oder auf die Beeinträchtigung der Fruchtbarkeit getestet wurden.
Schlussfolgerung

Nach den Recherchen von USMortality wurde also für keines dieser Produkte jemals eine Wirksamkeit (Fälle/Todesfälle) gegen die klinische Krankheit Masern nachgewiesen. Stattdessen stützen sich diese Produkte nur auf Antikörper-Serumspiegel und frühere Studien, die ebenfalls keine klinische Wirksamkeit gezeigt haben."

Quelle

👉Unterstützen Sie uns ! 👈
➡️ www.kulturstudio.tv