Anhörung abgebrochen: Eklat um Maaßen im Landtag

"Ex-Verfassungsschutz-Chef Maaßen bezeichnet die Linkspartei und Thüringens Regierungschef Ramelow als „linksextrem“. Daraufhin bricht der Ausschuß die Anhörung ab. Die CDU spielt mit.

ERFURT. Die Befragung des ehemaligen Verfassungsschutz-Präsidenten Hans-Georg Maaßen im Thüringer Landtag ist abgebrochen worden. Der 60jährige war von der AfD als Experte in den Untersuchungsausschuß zu politischer Gewaltkriminalität geladen worden.

Während seiner Befragung sagte Maaßen, dem Bundesverfassungsschutz habe der Linksextremismus in seiner Zeit als Präsident der Behörde große Sorge bereitet, „da mit Bodo Ramelow und seiner Partei Linksextremisten in diesem Land regierten“.

Maaßen kritisiert Kramer

Er kritisierte auch den Thüringer Verfassungsschutz-Präsidenten Stephan Kramer. Der Landesverfassungsschutz in Thüringen sei nach der Enttarnung des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU) im bundesweiten Vergleich unterdurchschnittlich aufgestellt gewesen.

„Verschärft wurde das Ganze aus meiner Perspektive“, so der Jurist, „auch dadurch, daß die Leitung der Landesbehörde für Verfassungsschutz an Stephan Kramer übertragen wurde, einer Persönlichkeit, die nicht über die notwendigen fachlichen Voraussetzungen für die Leitung einer Landesbehörde verfügt“, sagte Maaßen. Hintergrund: Laut Gesetz muß der Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz die Befähigung zum Richteramt haben. Die hat Kramer aber nicht.
Linke beschimpft Maaßen als „Fakenews-Schleuder“

Der Untersuchungsausschuß brach die Befragung Maaßens daraufhin ab. Darauf habe man sich während einer nicht-öffentlichen Beratung verständigt, erklärte der Vorsitzende des Gremiums, Raymond Walk (CDU). Anlaß war der Vorwurf der Linken-Abgeordnete Katharina König-Preuss, Maaßen diskreditiere die Landesregierung und Kramer. Außerdem sagte sie: „Der Untersuchungsausschuß bietet kein Podium für Fakenews-Schleudern.“

Richtig ist: Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte Ramelow und die Linke jahrelang in seinem Bericht unter „linksextremistische Bestrebungen“ aufgeführt und auch beobachtet.

CDU ermöglicht Abbruch durch Enthaltung

Den Beschluß setzten die Fraktionen von Linken, SPD und Grünen durch. Da sich die CDU, der Maaßen angehört, enthielt, war eine einfache Mehrheit gegeben. Die AfD stimmte gegen den Abbruch der Befragung.

Maaßens Rechtsbeistand im Untersuchungsausschuß rechtfertigte dessen Ausführungen: Es handele sich um eine Meinungsäußerung, die tatsachenbasiert sei. Zudem könne Maaßen aus eigener Anschauung sprechen, was die Kompetenzen des Thüringer Verfassungsschutzpräsidenten angehe. "

Quelle

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Sonntagsfrage Landtagswahl Sachsen Anhalt

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Unbegrenzte Einwanderung, Umverteilung: Bei Jung-Grünen zeigt Lang ihre wahre Haltung
( Kommentar )

Die Jugendorgansiation der Grünen ist eine Gruppe mit konsequent linken Forderungen. Die Co-Chefin der Bundespartei, Ricarda Lang, kritisierte diese Forderungen nicht und zeigt damit auch, welche Positionen sie für richtig hält
„Die Demokratie lebt vom Kompromiss. Wer keine Kompromisse machen kann, ist für die Demokratie nicht zu gebrauchen.“ Diese Feststellung von Helmut Schmidt ist in Zeiten einer Ampel-Regierung aktueller denn je. Denn nicht wenige der Beteiligten tun sich mit Kompromissen schwer. Das gilt
ganz besonders für die Grüne Jugend.
Auf ihrem Bundeskongress machte die Nachwuchsorganisation der Grünen am Wochenende deutlich, was sie von der rot-grünen-gelben Koalition hält – nämlich nichts. „Meine Solidarität mit der Ampel ist am Ende“, bekundete die scheidende-Co-Chefin Sarah-Lee Heinrich.

https://archive.ph/a0R5x

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Polittheater 🤡 

Nun wetteifert man im "Rechst"-Sprech !
Da warst du vor Monatsfrist noch Nazi, wenn du das gesagt hast.

Reaktion auf Kanzlervorstoß Jens Spahn will irreguläre Migration auch »mit physischer Gewalt« aufhalten

Kanzler Olaf Scholz hatte im SPIEGEL einen bemerkenswert harten Ton zur Migrationspolitik angeschlagen. CDU-Politiker Jens Spahn hält die Äußerungen jedoch für unzureichend. Er wirbt für Gewalt an den EU-Außengrenzen.

https://archive.ph/crwP3

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Gesinnungs-Terror

Lohnabzug für Steak-Esser
Die gefährliche Umerziehung beim VfL Osnabrück

Der Zweitliga-Club VfL Osnabrück hat eine ökologische „Gemeinwohlklausel“ für seine Mitarbeiter eingeführt. Danach muss, wer mit dem Auto zur Arbeit fährt oder zu viel Fleisch isst, mit Lohnabzug rechnen. Das mag bei linksgrünen Fans super ankommen. Der Arbeitsrechtler aber wundert sich.
Sportlich läuft es nicht gut für den VfL Osnabrück. Er krebst am Tabellenende der 2. Fußball-Bundesliga herum. In Fragen der politischen Korrektheit spielt er dagegen in der Champions League: Von Klimapolitik über „Zeichen für mehr Vielfalt“ bis zum Gender-Sprech findet sich bei ihm viel, was das linke Herz höher schlagen lässt.

https://archive.ph/jXdii

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... ups ...😬 .

Pro-Palästina-Post: Israel streicht Thunberg aus Lehrplan

Klimaaktivistin Thunberg hat aktuell Ärger mit dem eigenen Lager. Grund ist ein Solidaritätsaufruf für Palästina. Umweltschützer haben sich deshalb von der Schwedin distanziert. In Israel fliegt sie aus dem Lehrplan. Auch aus Bayern kommt Kritik.

Klimaaktivistin Greta Thunberg zeigt sich in sozialen Netzwerken solidarisch mit Palästina - und das sorgt für reichlich Gegenwind.

Am Freitag verbreitete sie via X (ehemals Twitter) und Instagram: "Heute streiken wir aus Solidarität mit Palästina und Gaza. Die Welt muss ihre Stimme erheben und einen sofortigen Waffenstillstand, Gerechtigkeit und Freiheit für die Palästinenser und alle betroffenen Zivilisten fordern."

https://archive.ph/ZTSIh

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Die Hamburger Polizei schlägt Alarm, man habe nicht genügend Einsatzkräfte für die derzeitige muslimische Protestwelle.

Dabei wäre die Lösung doch so einfach, die CDU in Stuttgart hat es gegen die allgemeingefährlichen Querdenker 2020 vorgemacht: Einfach 670 bewaffnete Hifspolizisten mit gerade mal 2 Wochen Ausbildung auf die Straße lassen. Die räumen auf!

https://twitter.com/tomdabassman/status/1717077547089793459?t=zDMqdXcoTyf0wd00ZQ-e5A&s=19

Sie reden ja immer von "Ihrer" Demokratie. Nicht von der Demokratie.  

Ein weiterer Beitrag aus unserer beliebten Reihe :

👉 #Was_darf_Satire ?




Umfrage: Ist unsere Demokratie gut genug?

Ob Inflation, Migration oder Klimawandel: Ist unsere Demokratie gewappnet, um die großen Aufgaben unserer Zeit zu lösen? Sagen Sie es uns in der neuen Umfrage von #NDRfragt!
In unserer neuen Umfrage möchten wir von Ihnen wissen: Wie zufrieden sind Sie mit der repräsentativen Demokratie und glauben Sie, dass sie die beste Staatsform ist? Haben Sie den Eindruck, mit Ihrer Stimme die Politik beeinflussen zu können oder wünschen Sie sich mehr Mitsprache? Was würden Sie an unserem politischen System verbessern? Sagen Sie uns Ihre Meinung!

https://archive.ph/2qa05

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Neue peer-reviewed Studie belegt kardiologische Störungen durch Corona-Impfstoff

Kardiologische Nebenwirkungen von RNA-basierten SARS-CoV-2-Impfstoffen: Versteckte kardiotoxische Wirkungen von mRNA-1273 und BNT162b2 auf Funktion und Struktur der Herzmuskelzellen


Hintergrund und Zweck

Zum Schutz vor einer SARS-CoV-2-Infektion wurden 2020 die ersten mRNA-basierten Impfstoffe, Spikevax (mRNA-1273, Moderna) und Comirnaty (BNT162b2, Pfizer/Biontech), zugelassen. Die Struktur und der Aufbau des Immunogens - in beiden Fällen das SARS-CoV-2 Spike (S)-Glykoprotein - werden durch eine Boten-RNA-Sequenz bestimmt, die von körpereigenen Ribosomen übersetzt wird. Kardiale Nebenwirkungen, die sich anhand ihrer klinischen Symptome größtenteils als Myo- und/oder Perikarditis klassifizieren lassen, können sowohl durch mRNA-1273 als auch durch BNT162b2 verursacht werden.

Experimentelle Herangehensweise

Da überzeugende Theorien für die zugrundeliegenden Pathomechanismen noch entwickelt werden müssen, wurde in dieser Studie die Wirkung von mRNA-1273 und BNT162b2 auf die Funktion, Struktur und Lebensfähigkeit isolierter erwachsener Rattenherzmuskelzellen über einen Zeitraum von 72 Stunden untersucht.

Wichtige Ergebnisse

In den ersten 24 Stunden nach der Verabreichung verursachten sowohl mRNA-1273 als auch BNT162b2 weder funktionelle Störungen noch morphologische Anomalien. Nach 48 Stunden wurde für beide mRNAs die Expression des kodierten Spike-Proteins in ventrikulären Kardiomyozyten nachgewiesen. Zu diesem Zeitpunkt löste mRNA-1273 sowohl arrhythmische als auch völlig unregelmäßige Kontraktionen aus, die mit unregelmäßigen und lokalisierten Kalziumtransienten einhergingen, was auf eine erhebliche Funktionsstörung des kardialen Ryanodinrezeptors (RyR2) hinweist. Im Gegensatz dazu steigerte BNT162b2 die Kontraktion der Kardiomyozyten durch eine deutlich erhöhte Aktivität der Proteinkinase A (PKA) auf zellulärer Ebene.

Schlussfolgerungen und Implikationen

Wir haben hier zum ersten Mal gezeigt, dass sowohl mRNA-1273 als auch BNT162b2 in isolierten Kardiomyozyten spezifische Funktionsstörungen hervorrufen, die pathophysiologisch mit der Kardiomyopathie korrelieren. Sowohl die Beeinträchtigung von RyR2 als auch die anhaltende PKA-Aktivierung können das Risiko akuter kardialer Ereignisse deutlich erhöhen.

P.S. Wieviele Studien braucht es noch?

Quelle: https://bpspubs.onlinelibrary.wiley.com/doi/abs/10.1111/bph.16262

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Südafrika hat Vertrag mit Pfizer/Biontech veröffentlicht:
Wirksamkeit: Unbekannt
Nebenwirkungen: Unbekannt
Langfristige Folgen: Unbekannt


"Keine weitere Garantie.
Sofern nicht ausdrücklich in dieser Vereinbarung festgelegt, werden alle Bedingungen, Garantien oder sonstigen Bestimmungen, die zwischen den Parteien gelten oder in dieser Vereinbarung impliziert oder enthalten sind (sei es durch Gesetz, Gewohnheitsrecht oder anderweitig), hiermit im größtmöglichen gesetzlich zulässigen Umfang ausgeschlossen. Unbeschadet des allgemeinen Charakters des vorstehenden Satzes schließt Pfizer, sofern in dieser Vereinbarung nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist, im größtmöglichen gesetzlich zulässigen Umfang ausdrücklich jegliche Zusicherungen oder Gewährleistungen in Bezug auf das Produkt aus, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Zusicherungen, Gewährleistungen oder Zusagen in Bezug auf (a) die Nichtverletzung von Rechten an geistigem Eigentum Dritter, (b) die Tatsache, dass es nicht erforderlich ist, eine Lizenz für Rechte an geistigem Eigentum Dritter zu erwerben, um die Nutzung oder den Erhalt des Produkts zu ermöglichen, (c) die Marktgängigkeit oder (d) die Eignung für einen bestimmten Zweck.

Anerkennung des Käufers.
Der Käufer erkennt an, dass der Impfstoff und die Materialien, die mit dem Impfstoff in Verbindung stehen, sowie ihre Komponenten und Bestandteile aufgrund der Notsituation der COVID-19-Pandemie schnell entwickelt werden und auch nach der Lieferung des Impfstoffs an den Käufer im Rahmen dieses Vertrags weiter untersucht werden. Der Käufer erkennt außerdem an, dass die langfristigen Auswirkungen und die Wirksamkeit des Impfstoffs derzeit nicht bekannt sind und dass es nachteilige Auswirkungen des Impfstoffs geben kann, die derzeit nicht bekannt sind. Darüber hinaus erkennt der Käufer an, dass das Produkt, soweit zutreffend, nicht in Serie produziert wird."

👉ganzes Dokument

Quelle

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"Das Bergamt Stralsund hat den letzten Abschnitt und damit die komplette Anbindungsleitung für das auf Rügen geplante Terminal für Flüssigerdgas (LNG) genehmigt. Auch für den zweiten Seeabschnitt der Pipeline bis zum geplanten Terminal in Mukran seien die gesamten Bauarbeiten und der spätere Betrieb genehmigt, teilte die Behörde am Mittwoch mit.

Den ersten Seeabschnitt, der 26 Kilometer von Lubmin durch den Greifswalder Bodden bis vor die Küste Südost-Rügens umfasst, hatte die Behörde bereits im August genehmigt. Ebenso sind die Anlandepunkte in Lubmin und Mukran bereits genehmigt. Verbände waren mit Eilanträgen und einem angestrebten Baustopp für die Leitung vor dem Bundesverwaltungsgericht gescheitert.

Die Verlegearbeiten sind auf dem ersten Seeabschnitt weit fortgeschritten. Das Bergamt hatte bereits Baggerarbeiten auch für den zweiten Seeabschnitt genehmigt. Diese könnten nun nahtlos mit den Verlege- und Verfüllungsarbeiten fortgesetzt werden, teilte die Behörde nun mit.

Für das eigentliche Flüssiggas-Terminal fehlt bisher noch die Genehmigung

Die Leitung soll das in Mukran per Schiff angelieferte Flüssigerdgas, das dort wieder in den gasförmigen Zustand gebracht wird, bis zu einem Knotenpunkt in Lubmin transportieren, von wo aus es im Netz verteilt werden wird.

Der Bund hält das Terminal in Mukran unter Verweis auf die Energieversorgungssicherheit für notwendig und will es im Winter betriebsbereit haben. Kritiker sprechen von nicht benötigten Überkapazitäten und Risiken für die Umwelt sowie den Tourismus in der Region.

Für das eigentliche Terminal in Mukran und den Betrieb der Spezialschiffe dort ist eine andere Genehmigungsbehörde zuständig. Dieses Verfahren läuft noch."

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Neues aus Sachsens Party-Hochburg  Chemnitz.  

Polizeieinsatz in Chemnitzer City: Aggro-Mann soll Personen mit Messer bedroht haben
Wegen eines aggressiven Mannes musste die Polizei am Montagabend in die Reitbahnstraße im Chemnitzer Zentrum ausrücken
Gegen 19.20 Uhr soll ein Mann in einem Laden mehrere Personen mit einem Messer bedroht haben. Außerdem soll er laut herumgeschrien haben.
Als die Polizisten vor Ort ankamen, war der Mann verschwunden und auch in der Nähe nicht mehr auffindbar.

https://archive.ph/fKxr2

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So will Habeck die Wirtschaft retten! #satire

https://t.me/snicklink3000/250

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Hans-Georg Maaßen zur neuen Wagenknecht-Partei

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Ein neues Sondervermögen muss her!
Diesmal für "Innere Sicherheit".
Zur angeblichen Bekämpfung der selbst verursachten Probleme.
Kleiner Tipp:
Grenzen dicht und Rückführungen.
Kostet wenig, bringt viel.


Berlin. Angesichts der aktuellen Lage fordert die Gewerkschaft der Polizei in einem Brief an den Bundeskanzler ein „Sondervermögen Innere Sicherheit“. Unterstützung erhält sie nun aus den Reihen der Grünen.
Aus dem Grünen-Fraktionsvorstand kommt angesichts zusätzlicher Aufgaben für die Sicherheitsbehörden der Ruf nach mehr Geld für die Innere Sicherheit. „Der durch das Bundesinnenministerium vorgelegte Haushaltsentwurf bildet die derzeitige Bedrohungslage und sich daraus ergebende zusätzlichen Aufgaben der Sicherheitsbehörden bislang nicht adäquat ab“, heißt es einer gemeinsamen Erklärung der Parlamentarischen Geschäftsführerin, Irene Mihalic, und des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden, Konstantin von Notz.

https://archive.ph/suIiq

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"Zusammen mit Wasser ist CO2 der Nährstoff, den Pflanzen am meisten benötigen. Deswegen versorgen Züchter ihre Pflanzen mit zusätzlichem CO2. Dieses Gas ist zwar in der Atmosphäre vorhanden, jedoch nicht in ausreichender Menge, um die Pflanzen ausreichend zu versorgen. Die CO2-Konzentration in der Atmosphäre beträgt durchschnittlich 400 ppm, im Gewächshaus werden höhere Werte angestrebt, damit die Pflanzen optimal wachsen können. Deshalb ist eine zusätzliche Zufuhr von CO2 in den Gewächshäusern die einzige Option. Dies kann auf verschiedene Arten erfolgen. In diesem Artikel zählt unser Fachmann die Möglichkeiten auf."

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Bei Wagenknecht macht DER SPIEGEL eine Ausnahme.

In den Klauen des NDR | #88 Wikihausen

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