Taliban und andere Terrorgruppen kontrollieren Migration in die EU
"Fast ein Monat ist nun ins Land gegangen, seit das ungarische Parlament der Veröffentlichung eines bis dahin geheimen Sicherheitsberichts zustimmte, in dem kurz gesagt vor einer schleichenden Talibanisierung der EU gewarnt wurde. Denn, so die Quintessenz des Berichts, die Taliban und andere islamistische Gruppierungen stehen im Verdacht, die illegalen Migrationsströme nach Europa zu lenken. Auch von IS und Al-Qaida ist dabei die Rede. Auch sie könnten sich im Schleppergeschäft betätigen und so die eigenen Schläfer nach Europa bringen.
Laut dem Bericht hat „die Führung einer Terrororganisation aus dem Nahen Osten den Wunsch geäußert, ganze Menschenhandelsnetzwerke in der (serbischen) Balkanregion zu übernehmen (zu kaufen) und auch deren Schmuggelaktivitäten vollständig unter ihre Kontrolle zu bringen“. Es ist ein florierender Wirtschaftszweig mit Übernahmen, Aufkäufen, vielleicht auch Fusionen. Und dies hier klang beinahe wie eine Beschreibung der Hamas.
Was die Taliban angeht, ist der Bericht zudem eindeutig. Es sei in höchstem Maße „besorgniserregend, dass die Taliban den Menschenschmuggel nicht nur finanziell, sondern insbesondere im serbisch-ungarischen Grenzgebiet auch operativ unter Kontrolle gebracht haben“. Angeblich können die Taliban „problemlos“ einen tadschikischen Pass erhalten, gelangen damit visafrei nach Moskau und von dort nach Belgrad. Das bedeutet, dass die Herrscher Afghanistans aus den Einschleusungen nicht nur finanziellen Gewinn ziehen, sondern sie auch selbst organisieren, durch Stammesverwandte, die selbst als Schleuser fungieren.
Ziel dieser Taliban-Auslandsoperation weit im Westen sei das folgende: „… die internen Streitigkeiten zwischen verschiedenen Gruppen mit afghanischem Hintergrund sollen beigelegt und die Kontrolle über den Versand finanzieller Ressourcen vollständig übernommen werden, d.h. die Taliban-Regierung wird die sehr erheblichen Einnahmen aus dem Menschenhandel als eigene Einnahmen nutzen, oder sie sogar zur Terrorismusfinanzierung nutzen.“ In diesem Fall, kann man hier ergänzen, müsste das Geld nicht nach Afghanistan transferiert werden: Die Terror-Operationen könnten auch in Europa stattfinden. „Darüber hinaus stellen sie (die Taliban) die Bezahlung der Schleusergruppen sowie die Finanzierung der örtlichen Waffenbeschaffung sicher.“ Das sollte allerdings ein Leichtes sein mit den hohen Einnahmen aus dem Schleppergeschäft selbst, bei denen noch immer nicht restlos geklärt ist, aus welchen Quellen die teils hohen Gebühren letztlich gezahlt werden."
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Tichys Einblick
Taliban und andere Terrorgruppen kontrollieren Migration in die EU
Fast einen Monat nach der Veröffentlichung eines alarmierenden Sicherheitsberichts ungarischer Behörden verliert sich EU-Europa in Diskussionen über deren Wahrheitsgehalt. Jetzt will man zwar die Binnengrenzen stärken wegen der Terrorgefahr aus Nahost. Doch…
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‼️Gruseliger Gesetzesentwurf: Die französische Regierung will „Alternativmediziner“ und „Verschwörungstheoretiker“ wegsperren‼️
Mitte November prüfte der französische Senat einen Gesetzesentwurf, der darauf abzielt, Andersdenkende mit hohen Geldstrafen von bis zu 15.000 Euro und der Androhung von Haftstrafen zu bestrafen. Jeder, der es wagt, medizinische Behandlungen zu kritisieren, kann mit diesem Gesetz in Konflikt geraten. In Anbetracht der von der Regierung verbreiteten falschen Behauptung, dass Impfstoffe sicher und wirksam seien, ist dieses Gesetz geradezu empörend.
https://legitim.ch/gruseliger-gesetzesentwurf-die-franzoesische-regierung-will-alternativmediziner-und-verschwoerungstheoretiker-wegsperren/
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#Frankreich #Macron #GreatReset #Verschwörungstheoretiker #Alternativmediziner
Mitte November prüfte der französische Senat einen Gesetzesentwurf, der darauf abzielt, Andersdenkende mit hohen Geldstrafen von bis zu 15.000 Euro und der Androhung von Haftstrafen zu bestrafen. Jeder, der es wagt, medizinische Behandlungen zu kritisieren, kann mit diesem Gesetz in Konflikt geraten. In Anbetracht der von der Regierung verbreiteten falschen Behauptung, dass Impfstoffe sicher und wirksam seien, ist dieses Gesetz geradezu empörend.
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Gruseliger Gesetzesentwurf: Die französische Regierung will „Alternativmediziner“ und „Verschwörungstheoretiker“ wegsperren - Legitim
Mitte November prüfte der französische Senat einen Gesetzesentwurf, der darauf abzielt, Andersdenkende mit hohen Geldstrafen von bis zu 15.000 Euro und der
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Kolloidales Magnesium: Sofortige Aufnahme, maximale Wirkung.
Magnesium ist ein lebenswichtiger Mineralstoff, der eine Vielzahl von Vorteilen bietet. Ein Mangel an diesem Mineral kann zu verschiedenen gesundheitlichen Problemen führen, darunter angespannte Muskulatur, nächtliche Wadenkrämpfe und vieles weitere. Es gibt verschiedene Formen von Magnesiumpräparaten, aber kolloidales Magnesium hebt sich durch seine besonderen Vorteile hervor.
Vorteile von kolloidalem Magnesium:
✔️Sofortige Aufnahme
Kolloide sind die einzige Form von Mineralstoffen, die von den Zellen im „Direktflug“ verwertet werden können.
✔️Keine Verdauungsprobleme
Im Gegensatz zu anderen Magnesiumpräparaten, die Durchfall verursachen können, verursacht kolloidales Magnesium keine Verdauungsprobleme.
✔️Höhere Wirksamkeit
Kolloidales Magnesium ist durch den direkten, energieeffizienten Weg zu den Zellen hochwirksam.
Gesundheitliche Vorteile von Magnesium:
🔜 Reduziert das Risiko von Schlaganfällen und Herzinfarkten.
🔜 Schützt das Herz und stabilisiert den Herzrhythmus.
🔜 Senkt den Bluthochdruck und verbessert den Blutfluss.
🔜 Reduziert Entzündungen und hilft bei Allergien.
🔜 Beruhigt das Nervensystem und reduziert Stress.
🔜 Unterstützt die Verdauung und lindert Verdauungsprobleme.
Tipps zur Anwendung von kolloidalem Magnesium:
▶️ Kolloidales Magnesium kann oral eingenommen werden, um den Magnesiumspiegel im Körper effektiv zu erhöhen und gesundheitliche Vorteile zu erzielen.
▶️ Bei Wadenkrämpfen oder anderen Anzeichen von Magnesiummangel kann kolloidales Magnesium direkt auf den betroffenen Bereich aufgetragen werden.
Zusammenfassend ist kolloidales Magnesium eine gute Wahl für alle, die von den gesundheitlichen Vorteilen von Magnesium profitieren möchten, ohne die Nebenwirkungen, die mit oralen Präparaten verbunden sein können.
—
👉Tipp: Kolloidales Magnesium und weitere Natursubstanzen >>
Magnesium ist ein lebenswichtiger Mineralstoff, der eine Vielzahl von Vorteilen bietet. Ein Mangel an diesem Mineral kann zu verschiedenen gesundheitlichen Problemen führen, darunter angespannte Muskulatur, nächtliche Wadenkrämpfe und vieles weitere. Es gibt verschiedene Formen von Magnesiumpräparaten, aber kolloidales Magnesium hebt sich durch seine besonderen Vorteile hervor.
Vorteile von kolloidalem Magnesium:
✔️Sofortige Aufnahme
Kolloide sind die einzige Form von Mineralstoffen, die von den Zellen im „Direktflug“ verwertet werden können.
✔️Keine Verdauungsprobleme
Im Gegensatz zu anderen Magnesiumpräparaten, die Durchfall verursachen können, verursacht kolloidales Magnesium keine Verdauungsprobleme.
✔️Höhere Wirksamkeit
Kolloidales Magnesium ist durch den direkten, energieeffizienten Weg zu den Zellen hochwirksam.
Gesundheitliche Vorteile von Magnesium:
Tipps zur Anwendung von kolloidalem Magnesium:
Zusammenfassend ist kolloidales Magnesium eine gute Wahl für alle, die von den gesundheitlichen Vorteilen von Magnesium profitieren möchten, ohne die Nebenwirkungen, die mit oralen Präparaten verbunden sein können.
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EU am Weg zum totalitären Superstaat: Parlament beschließt Zwang zur elektronischen Patientenakte für alle
"Gestern haben die federführenden Ausschüsse des EU-Parlaments für die Schaffung eines „Europäischen Raums für Gesundheitsdaten“ (EHDS) gestimmt, mit dem Informationen über sämtliche ärztliche Behandlungen eines Bürgers zusammengeführt werden sollen. Abmelden davon ist nicht vorgesehen.
Vor kurzem hat das EU-Parlament einen Entschließungsantrag angenommen, der auf die Entmachtung der Nationalstaaten zugunsten eines zentralen Superstaats hinausläuft. Alle wichtigen Kompetenzen, selbst solche, die bisher auf Ebene von Bundesländern angesiedelt waren, sollen einer „Europäischen Exekutive“ übertragen werden. Darunter alles was das Gesundheitswesen betrifft.
Elektronische Patientenakten gibt es mittlerweile in vielen Staaten, wie etwa in Deutschland und Österreich. Die sind aber so gestaltet, dass sich Bürger abmelden können und dann werden keine Daten mehr gesammelt. Ausgenommen davon sind jedoch Daten über Impfungen, da besteht Zwang.
Wie früher berichtet besteht seit 2018 ein so genannter „Fahrplan für … Zusammenarbeit bei durch Impfung vemeidbaren Krankheiten“. Wie wir mittlerweile wissen gibt es das praktisch nicht, zumindest nicht ohne größeres Risiko für die Impflinge.
Nebst Lobbying für Impfung, „Bekämpfung von Fehlinformationen über Impfstoffe im Internet und Entwicklung evidenzbasierter Informationsinstrumente“ ist auch die Schaffung des „europäische Raum für Gesundheitsdaten (European Health Data Space, im Folgenden „EHDS“)“ ein zentrales Anliegen.
Als Gründe und Ziele des Vorschlags werden angeführt:
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"Gestern haben die federführenden Ausschüsse des EU-Parlaments für die Schaffung eines „Europäischen Raums für Gesundheitsdaten“ (EHDS) gestimmt, mit dem Informationen über sämtliche ärztliche Behandlungen eines Bürgers zusammengeführt werden sollen. Abmelden davon ist nicht vorgesehen.
Vor kurzem hat das EU-Parlament einen Entschließungsantrag angenommen, der auf die Entmachtung der Nationalstaaten zugunsten eines zentralen Superstaats hinausläuft. Alle wichtigen Kompetenzen, selbst solche, die bisher auf Ebene von Bundesländern angesiedelt waren, sollen einer „Europäischen Exekutive“ übertragen werden. Darunter alles was das Gesundheitswesen betrifft.
Elektronische Patientenakten gibt es mittlerweile in vielen Staaten, wie etwa in Deutschland und Österreich. Die sind aber so gestaltet, dass sich Bürger abmelden können und dann werden keine Daten mehr gesammelt. Ausgenommen davon sind jedoch Daten über Impfungen, da besteht Zwang.
Wie früher berichtet besteht seit 2018 ein so genannter „Fahrplan für … Zusammenarbeit bei durch Impfung vemeidbaren Krankheiten“. Wie wir mittlerweile wissen gibt es das praktisch nicht, zumindest nicht ohne größeres Risiko für die Impflinge.
Nebst Lobbying für Impfung, „Bekämpfung von Fehlinformationen über Impfstoffe im Internet und Entwicklung evidenzbasierter Informationsinstrumente“ ist auch die Schaffung des „europäische Raum für Gesundheitsdaten (European Health Data Space, im Folgenden „EHDS“)“ ein zentrales Anliegen.
Als Gründe und Ziele des Vorschlags werden angeführt:
„Mit dem EHDS wird ein gemeinsamer Raum geschaffen, in dem natürliche Personen ihre elektronischen Gesundheitsdaten leicht kontrollieren können. Außerdem wird es Akteuren aus Forschung und Innovation sowie politischen Entscheidungsträgern ermöglicht, diese elektronischen Gesundheitsdaten auf vertrauenswürdige und sichere Weise unter Wahrung der Privatsphäre zu nutzen.“"
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EU am Weg zum totalitären Superstaat: Parlament beschließt Zwang zur elektronischen Patientenakte für alle
Gestern haben die federführenden Ausschüsse des EU-Parlaments für die Schaffung eines „Europäischen Raums für Gesundheitsdaten“ (EHDS) gestimmt, mit dem Informationen über sämtliche ärztliche Behandlungen eines Bürgers zusammengeführt werden sollen. Abmelden[…]
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Universitätsdozent Dr. Gerd Reuther beschäftigt sich seit längerer Zeit mit Fragen der Medizingeschichte. Dabei hat er herausgefunden, dass die offiziellen Erzählungen von so genannten Pandemien fehler- und lückenhaft sind. Es gibt sogar gute Gründe, an der Pest oder der spanischen Grippe zu zweifeln. Tatsächlich hätten Regierungen Pandemien immer dazu benutzt, um ohne wesentliche Widerstände große Umwälzungen durchzusetzen. Hören Sie ein packendes Interview, aufgenommen anlässlich des 2. Corona Symposiums der AfD in Berlin.
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NEUE DETAILSGeplanter Anschlag auf NRW-Weihnachtsmarkt: Dschihadisten wollten mit Lkw in Menschenmenge rasen
Letztlich beschlossen beide, am 1. Dezember einen Anschlag auf einen Weihnachtsmarkt in Leverkusen zu verüben. Wie weiter zu erfahren war, planten die jugendlichen Dschihadisten, mit einem Lkw in die Menschenmenge hineinzurasen. Anschließend wollten die Attentäter Benzin ausschütten, die brennbare Flüssigkeit anzünden, um so viele „Ungläubige“ wie möglich zu töten.
Als Vorbild galt den beiden Dschihadisten der tunesische IS-Terrorist Anis Amri, der im Dezember 2016 mit einem 40-Tonner auf dem Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz elf Menschen tötete. Ein Attentat auf die Kölner Synagoge war offenbar nicht geplant.
Der entscheidende Hinweis auf die verdächtige Chatgruppe erfolgte durch einen Auslandsnachrichtendienst. Die Nachforschungen hatten zu einem Video eines IS-Helfers geführt. In dem Clip rief die verdächtige Person zum Dschihad auf. Ferner kündigte der Absender einen Anschlag für den 1. Dezember an.
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"Die Dresdner Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Fitzek und acht weitere Beschuldigte (34 - 73 Jahre alt) vom sogenannten „Königreich Deutschland“. Oberstaatsanwalt Jürgen Schmidt: „Acht Beschuldigten liegt zur Last, eine Krankenkasse gegründet und seit mindestens 2021 betrieben zu haben, ohne über die dazu erforderliche aufsichtsrechtliche Genehmigung zu verfügen.“"
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Forwarded from Wikipedia - Aktuelle Lügen und Falscheinträge der ideologisch-imperialistisch gefärbten Enzyklopädie
Neues vom NDR, JFK-Attentat und Verschwörungstheorien, Guerillia Skeptizismus | #89 Wikihausen
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Die schämen sich für gar nichts mehr - PROPAGANDASCHAU
"Laut @tagesschau
ist der #Schnee wegen des #Klimawandel nur noch #kalt und nicht "#bitterkalt"...
Draußen ist's also kälter als #Klima! 🤡"
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"Das ist dummes Geschwätz, das leicht zu widerlegen ist.
Die Statistik, die er anführt, zeigt nämlich, dass die Schneemengen auf der Nordhalbkugel im Herbst seit Beginn der Satellitendaten 1979 zunehmen!
Also nach seinem Geschwätz ein klarer Hinweis gegen die Klimaerwärmung."
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"Das ist dummes Geschwätz, das leicht zu widerlegen ist.
Die Statistik, die er anführt, zeigt nämlich, dass die Schneemengen auf der Nordhalbkugel im Herbst seit Beginn der Satellitendaten 1979 zunehmen!
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Ein Kriegsverbrecher kommt endlich vor Gottes Gericht
Henry Kissinger: Der ehemalige US-Außenminister starb im Alter von 100 Jahren in seinem Haus im Bundesstaat Connecticut.
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Und der Michel bekommt den Strom rationiert und die Heizung abgedreht !
Baerbock fordert »Winterschutzschirm« für Ukraine
Der ukrainische Winter ist kalt, die russischen Angriffe zielen deswegen auf die Energieinfrastruktur ab. Bei einem Nato-Außenministertreffen warnt Annalena Baerbock vor nachlassender Aufmerksamkeit für den Krieg in dem Land.
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Lauterbachs Werk, Klinik-Chaos !
Die Vorgänge in der Asklepios-Klinik in Pasewalk bewegen weiter Menschen in Vorpommern und darüber hinaus. Kerstin Pooch-Fiedler aus Pasewalk hat dieser Tage erlebt, wie es sich anfühlt, wenn einem in einer Notaufnahme nicht wirklich geholfen wird.
Wegen eines schweren Nierenleidens hatte sie am 23. November in Pasewalk operiert werden sollen. Da Operationen dort derzeit extrem eingeschränkt möglich sind, sagte die Einrichtung den Termin kurzfristig ab. „Am Morgen vorher, mit der Begründung, dass keine Utensilien vorhanden sind.“
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Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸 (Markus Haintz)
Blog Haintz-legal.de: Anfrage nach Informationsfreiheitsgesetz: Corona-Infektionen explodieren nach Start der Impfkampagne (Duldungspflicht) bei der Bundeswehr (X-Link)
Haintz legal hat in den letzten 2 Jahren mehrere Soldaten der Bundeswehr bezüglich der Duldungspflicht der sog. Corona-Impfung beraten und vertreten. Im Rahmen dieser Fälle war es für uns interessant und wichtig zu wissen, wie es um die Faktenlage zur Effektivität dieser sogenannten Corona-Impfung bestellt war.
Mit E-Mail vom 14. April 2023 habe ich die Bundeswehr auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes dazu aufgefordert, mir nachfolgende Fragen zu beantworten:
1. Wie haben sich die Krankheitszahlen der Soldaten der Bundeswehr in den Jahren 2018-2022 entwickelt?
2. Wie hat sich die Krankheitsquote der Soldaten der Bundeswehr in den Jahren 2018-2022 entwickelt?
3. Wie hat sich die Anzahl der Coronaerkrankungen der Soldaten der Bundeswehr in den Jahren 2020-2022 entwickelt?
4. Wir hat sich die Zahl der festgestellten Impfschäden der Soldaten der Bundeswehr - bezüglich sämtlicher Impfungen - in den Jahren 2018-2022 entwickelt?
5. Wie viele Impfschäden in Bezug auf die Coronaimpfung wurden bei Soldaten der Bundeswehr in den Jahren 2021-2022 festgestellt und wie viele Verdachtsfälle gab es?
Auszug aus der Antwort zur Frage 3:
Mit Stand 17.05.2022 wurden folgende Zahlen erkrankter Patienten für die Jahre 2020-2022 gemeldet:
- für das Jahr 2020 3.158 erkrankte Patienten,
- für das Jahr 2021 10.089 erkrankte Patienten
- für das Jahr 2022 51.631 erkrankte Patienten. (Hervorhebung durch mich)
Auf Rückfrage meinerseits dahingehend, ob es sich bei den obigen erkrankten Patienten - ob nun tatsächlich erkrankt oder nur positiv getestet lasse ich außen vor - ausschließlich um Corona-Patienten gehandelt hat, wurde mir mit E-Mail vom 24. August 2023 mitgeteilt, dass dem so war.
Bei den obigen Zahlen ist zu beachten, dass sich die 51.631 Covid-Fälle im Jahr 2022 nur auf den Zeitraum vom 1. Januar 2022 bis zum 17. Mai 2022 beziehen. Danach wurden keine weiteren Zahlen mehr erhoben. Auf das ganze Jahr 2022 hochgerechnet ist die Anzahl der Covid- Diagnosen bei der Bundeswehr im Vergleich zum Jahr 2020, als es noch keine Impfkampagne gab, um 4.360 % gestiegen, was meine Kollegin Rechtsanwältin Beate Bahner für das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht berechnet hat.
Kommentar: jeder möchte angesichts der obigen Zahlen seine Schlüsse aus den jüngsten Äußerungen von Bundesverteidigungsminister Pistorius ziehen. Die Bundeswehr wurde krankgeimpft.
Haintz legal hat in den letzten 2 Jahren mehrere Soldaten der Bundeswehr bezüglich der Duldungspflicht der sog. Corona-Impfung beraten und vertreten. Im Rahmen dieser Fälle war es für uns interessant und wichtig zu wissen, wie es um die Faktenlage zur Effektivität dieser sogenannten Corona-Impfung bestellt war.
Mit E-Mail vom 14. April 2023 habe ich die Bundeswehr auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes dazu aufgefordert, mir nachfolgende Fragen zu beantworten:
1. Wie haben sich die Krankheitszahlen der Soldaten der Bundeswehr in den Jahren 2018-2022 entwickelt?
2. Wie hat sich die Krankheitsquote der Soldaten der Bundeswehr in den Jahren 2018-2022 entwickelt?
3. Wie hat sich die Anzahl der Coronaerkrankungen der Soldaten der Bundeswehr in den Jahren 2020-2022 entwickelt?
4. Wir hat sich die Zahl der festgestellten Impfschäden der Soldaten der Bundeswehr - bezüglich sämtlicher Impfungen - in den Jahren 2018-2022 entwickelt?
5. Wie viele Impfschäden in Bezug auf die Coronaimpfung wurden bei Soldaten der Bundeswehr in den Jahren 2021-2022 festgestellt und wie viele Verdachtsfälle gab es?
Auszug aus der Antwort zur Frage 3:
Mit Stand 17.05.2022 wurden folgende Zahlen erkrankter Patienten für die Jahre 2020-2022 gemeldet:
- für das Jahr 2020 3.158 erkrankte Patienten,
- für das Jahr 2021 10.089 erkrankte Patienten
- für das Jahr 2022 51.631 erkrankte Patienten. (Hervorhebung durch mich)
Auf Rückfrage meinerseits dahingehend, ob es sich bei den obigen erkrankten Patienten - ob nun tatsächlich erkrankt oder nur positiv getestet lasse ich außen vor - ausschließlich um Corona-Patienten gehandelt hat, wurde mir mit E-Mail vom 24. August 2023 mitgeteilt, dass dem so war.
Bei den obigen Zahlen ist zu beachten, dass sich die 51.631 Covid-Fälle im Jahr 2022 nur auf den Zeitraum vom 1. Januar 2022 bis zum 17. Mai 2022 beziehen. Danach wurden keine weiteren Zahlen mehr erhoben. Auf das ganze Jahr 2022 hochgerechnet ist die Anzahl der Covid- Diagnosen bei der Bundeswehr im Vergleich zum Jahr 2020, als es noch keine Impfkampagne gab, um 4.360 % gestiegen, was meine Kollegin Rechtsanwältin Beate Bahner für das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht berechnet hat.
Kommentar: jeder möchte angesichts der obigen Zahlen seine Schlüsse aus den jüngsten Äußerungen von Bundesverteidigungsminister Pistorius ziehen. Die Bundeswehr wurde krankgeimpft.
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Forwarded from TheRealTom (tm) - Trusted Flagger
Media is too big
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Es spricht der aktuell beliebteste Bundespolitiker Deutschlands, Boris Pistorius.
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Kulturstudio.tv | WAHRHAFTIG - AUTHENTISCH - UNPERFEKT
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Da ist noch was zu holen!
Steigende Kosten fordern Tribut - Anhalt-Bitterfelder Kreiswerke erhöhen Preise für Müllentsorgung
Tariferhöhungen, höhere Preise bei Energie- und Kraftstoffen, Technik und Fremdentsorgung, CO2-Abgabe und Mautgebühren: Die Anhalt-Bitterfelder Kreiswerke müssen reagieren und ihre Entgelte erhöhen.
https://archive.ph/sTmMV
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Forwarded from KOPP Report
Es war Annalena Baerbocks Prestige-Projekt: Mittels des sogenannten »Resettlement«-Programms für gefährdete Afghanen wollte die Bundesregierung gefährdete Ortskräfte evakuieren und nach Deutschland ausfliegen.
Jetzt stellt sich heraus: Im Rahmen dieses Programms wurden mindestens 25 Scharia-Richtern Aufnahmezusagen gemacht. Bei hunderten weiteren Bewerbern gibt es erhebliche Zweifel an ihrer Identität.
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Jetzt stellt sich heraus: Im Rahmen dieses Programms wurden mindestens 25 Scharia-Richtern Aufnahmezusagen gemacht. Bei hunderten weiteren Bewerbern gibt es erhebliche Zweifel an ihrer Identität.
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Die Klimalüge muss gerichtlich gestützt werden. Und der Michel wird dafür bezahlen.
Die Bundesregierung muss nach einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg zusätzliche Sofortmaßnahmen beschließen, um die Klimagase aus Verkehr und Gebäuden zu drücken.
Das entschied das Gericht am Donnerstag nach Klagen der Deutschen Umwelthilfe (DUH) und des Umweltverbands BUND. Es ließ eine Revision zu.
Die Verbände waren gegen die Bundesregierung vor Gericht gezogen. Der Vorwurf: Die Ampel-Regierung tue zu WENIG, um den Ausstoß umweltschädlicher Treibhausgase zu senken.
Die Bundesregierung hatte bei Gebäuden und Verkehr sowohl 2021 als auch 2022 gegen die Vorgaben des aktuellen Gesetzes verstoßen. Verkehrsminister Volker Wissing (53, FDP) lehnte ein eigentlich verpflichtendes Sofortprogramm ab, da das Klimaschutzgesetz geändert werde.
https://archive.ph/7KCzc
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Gruppenvergewaltigungs-Urteil sorgt für Sturm der Entrüstung
"Grüne Justizsenatorin und Richterverein sind entsetzt über Richterschelte und Anfeindungen nach dem Urteil zur Gruppenvergewaltigung von Hamburg. Es drohe „die Herrschaft der Straße“.
HAMBURG. Nach dem Urteil gegen elf Gruppenvergewaltiger, von denen nur einer ins Gefängnis muß, hat sich Wut über die Vorsitzende Richterin Anne Meier-Göring in den sozialen Medien entladen. Dies sorgt nun wiederum für Entsetzen beim Hamburger Richterverein und Justizsenatorin Anna Gallina (Grüne).
Die Vorsitzende des Hamburgischen Richtervereins, Heike Hummelmeier, betonte, es handele sich nach 68 Verhandlungstagen um ein „differenziertes Urteil“. Daß jetzt „mehr oder weniger verhüllt zur Gewalt gegen die Richterin aufgerufen und der Wunsch geäußert wird, sie möge selbst Opfer einer Vergewaltigung werden“, sei nicht hinnehmbar. Die Kritiker lehnten „die demokratischen Strukturen und den Rechtsstaat ab und wollen die Herrschaft der Straße“.
Gruppenvergewaltigung: Neun Männer schuldig
Insgesamt elf Angeklagte, meist Migranten, waren in dem Mammutprozeß mit 96 Zeugen angeklagt, eine 15jährige im Hamburger Stadtpark im September 2020 mehrfach und in Gruppen vergewaltigt zu haben. Zwei Männer wurden freigesprochen, acht zu Bewährungsstrafen und einer zu einer zwei Jahre und neun Monate dauernden Haftstrafe verurteilt.
Hummelmeier zeigte sich „bestürzt über die unerträgliche Hetze gegen eine Kollegin“, die in diesem „schwierigen Fall“ die ihr nach dem Grundgesetz zugewiesene Aufgabe erfüllt habe. Die Reaktion zum Urteil über die Gruppenvergewaltigung in den sozialen Medien „ist ein gezielter Angriff auf den Rechtsstaat“.
Auch Hamburgs Justizsenatorin Anna Gallina (Grüne) findet: „Es ist unerträglich.“ Ein Urteil könne man kritisieren, „wer aber Richterinnen und Richter beleidigt und bedroht, überschreitet eine rote Linie und begeht Straftaten“. "
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/gruppenvergewaltigungs-urteil-sorgt-fuer-sturm-der-entruestung/
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"Grüne Justizsenatorin und Richterverein sind entsetzt über Richterschelte und Anfeindungen nach dem Urteil zur Gruppenvergewaltigung von Hamburg. Es drohe „die Herrschaft der Straße“.
HAMBURG. Nach dem Urteil gegen elf Gruppenvergewaltiger, von denen nur einer ins Gefängnis muß, hat sich Wut über die Vorsitzende Richterin Anne Meier-Göring in den sozialen Medien entladen. Dies sorgt nun wiederum für Entsetzen beim Hamburger Richterverein und Justizsenatorin Anna Gallina (Grüne).
Die Vorsitzende des Hamburgischen Richtervereins, Heike Hummelmeier, betonte, es handele sich nach 68 Verhandlungstagen um ein „differenziertes Urteil“. Daß jetzt „mehr oder weniger verhüllt zur Gewalt gegen die Richterin aufgerufen und der Wunsch geäußert wird, sie möge selbst Opfer einer Vergewaltigung werden“, sei nicht hinnehmbar. Die Kritiker lehnten „die demokratischen Strukturen und den Rechtsstaat ab und wollen die Herrschaft der Straße“.
Gruppenvergewaltigung: Neun Männer schuldig
Insgesamt elf Angeklagte, meist Migranten, waren in dem Mammutprozeß mit 96 Zeugen angeklagt, eine 15jährige im Hamburger Stadtpark im September 2020 mehrfach und in Gruppen vergewaltigt zu haben. Zwei Männer wurden freigesprochen, acht zu Bewährungsstrafen und einer zu einer zwei Jahre und neun Monate dauernden Haftstrafe verurteilt.
Hummelmeier zeigte sich „bestürzt über die unerträgliche Hetze gegen eine Kollegin“, die in diesem „schwierigen Fall“ die ihr nach dem Grundgesetz zugewiesene Aufgabe erfüllt habe. Die Reaktion zum Urteil über die Gruppenvergewaltigung in den sozialen Medien „ist ein gezielter Angriff auf den Rechtsstaat“.
Auch Hamburgs Justizsenatorin Anna Gallina (Grüne) findet: „Es ist unerträglich.“ Ein Urteil könne man kritisieren, „wer aber Richterinnen und Richter beleidigt und bedroht, überschreitet eine rote Linie und begeht Straftaten“. "
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JUNGE FREIHEIT
Gruppenvergewaltigungs-Urteil sorgt für Sturm der Entrüstung
Grüne Justizsenatorin und Richterverein sind entsetzt über Richterschelte und Anfeindungen nach dem Urteil zur Gruppenvergewaltigung von Hamburg. Es drohe „die Herrschaft der Straße“.
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