Bautzen/Torgau.

Ein Gastwirt und Ausrichter von Konzerten rechtsextremer Bands aus dem Torgauer Stadtteil Staupitz darf nach einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes Bautzen (OVG) seine Gewerbeerlaubnis vorläufig behalten. Wie das Gericht am Montag mitteilte, gaben die Richter einer Beschwerde des Mannes statt. Im Februar hatte ihm das Ordnungsamt des Landkreises Nordsachsen das Gewerbe untersagt. Das zuständige Verwaltungsgericht lehnte einen Eilantrag des Gastwirtes in dieser Sache ab, weshalb der Fall an das OVG ging.

Nach Darstellung des Oberverwaltungsgerichtes hatten in der Gaststätte zahlreiche Konzerte von Bands der rechtsextremen Szene stattgefunden. Nach Erkenntnissen der Verfassungsschutzbehörden sei es dabei vielfach zu Straftaten wie "Sieg-Heil"-Rufen oder dem Zeigen des Hitlergrußes gekommen, ohne dass der Antragsteller in seiner Eigenschaft als Ordner oder Veranstalter eingeschritten sei, hieß es.

Das OVG machte nun geltend, dass Erkenntnisse über mögliche Straftaten bei den Konzerten, die in Behördenzeugnissen des Bundesamtes und des Landesamtes für Verfassungsschutz standen, weder von der Gaststättenaufsicht noch vom Gericht verwertet werden dürfen. Man orientiere sich dabei an Maßstäben, die das Bundesverfassungsgericht für die Übermittlung und Verwendung von mit nachrichtendienstlichen Mitteln erhobenen Daten aufgestellt habe. Das sei nur zur Abwehr besonders schwerer Straftaten zulässig, nicht aber zur Abwehr der hier in Rede stehenden Straftaten.

Das Gericht verwies zudem auf das Trennungsgebot zwischen Verfassungsschutz und Polizei in Sachsen. "Nach der Vorschrift unterhält der Freistaat keinen Geheimdienst mit polizeilichen Befugnissen." Da über die "nicht verwertbaren Erkenntnisse der Verfassungsschutzbehörden hinaus keine Gründe vorlägen, die auf eine Unzuverlässigkeit des Antragstellers hindeuteten", könne diese nicht festgestellt werden. (dpa)

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Der Lügner, Betrüger und Schaumschläger Bill Gates will also Gott spielen!

Dank der Arbeit von Bill Gates und anderen wird bald alles, was wir konsumieren - von Gemüse über Milchprodukte bis hin zu Fleisch - mRNA enthalten, ob wir es wollen oder nicht.

Sie gebieten, nicht zu heiraten und Speisen zu meiden, die Gott geschaffen hat, dass sie mit Danksagung empfangen werden von den Gläubigen und denen, die die Wahrheit erkannt haben.
4 Denn alles, was Gott geschaffen hat, ist gut, und nichts ist verwerflich, was mit Danksagung empfangen wird;
5 denn es wird geheiligt durch das Wort Gottes und Gebet.
1.Timotheus 4,3ff

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Kulturmarxisten im Kampf gegen Christliche Werte und Traditionen. 

Anders als in den Vorjahren wird es in einer Kita in Hamburg-Lokstedt keinen geschmückten Baum mehr geben. Die Begründung für diesen Schritt wurde den Eltern schriftlich mitgeteilt.
Winter- statt Weihnachtsmarkt, Jahresend- statt Weihnachtsfeier – diese Wandlungen im Umgang mit dem christlichen Weihnachtsfest sind seit einigen Jahren bekannt und werden entsprechend kontrovers diskutiert. Eine Hamburger Kita fügt dem nun einen neuen Punkt hinzu, indem die dortige Leitung einen leeren Vorraum ohne geschmückten Tannenbaum in der Adventszeit bevorzugt.

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Schaden von 12 Milliarden EuroIn der Cum-Ex-Affäre kann nur ein Mann dem Kanzler wirklich gefährlich werden
Seit 2016 laufen die Ermittlungen zur Cum-Ex-Affäre, dem größten Steuerraub der deutschen Finanzgeschichte. Nun ist ein neues Dokument aufgetaucht, das Bundeskanzler Olaf Scholz erneut in Bedrängnis bringen könnte. Aber wirklich gefährlich kann ihm wohl nur ein Banker werden.Während Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit seinem Ampel-Kabinett immer noch den Königsweg aus der Haushaltsmisere sucht, hängt ihm die Cum-Ex-Affäre aus seiner Zeit als Erster Bürgermeister in Hamburg an wie eine Klette. Seit drei Jahren durchleuchtet der parlamentarische Untersuchungsausschuss in der hanseatischen Bürgerschaft die Rolle von Scholz und seinem damaligen Finanzsenator Peter Tschentscher (SPD) im größten Steuerraub der deutschen Finanzgeschichte.

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Vor einem Jahr erschien mein umfangreiches Buch: TRANSHUMANISMUS - Krieg gegen die Menschheit (von Stefan Magnet) (443 Seiten)

Schonungslos und mit zahlreichen Quellen habe ich die geheime Agenda des "Transhumanismus" enthüllt: Einen Großteil der Menschheit abschaffen! Den Rest versklaven.

Wer verstehen möchte, was wirklich auf uns zukommt, der muss sich mit dem Thema "Great Reset" & "Transhumanismus" beschäftigen.

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TRANSHUMANISMUS - Krieg gegen die Menschheit (von Stefan Magnet) https://www.auf1.shop/products/transhumanismus-krieg-gegen-die-menschheit

Geheimdienst von „Moderna“: So spioniert Big Pharma uns aus

Der Pharma-Riese Moderna spioniert systematisch jene aus, die eine Gefahr für ihre Covid-Impfstoff-Geschäfte darstellen. Dies ergab eine aufsehenerregende Recherche des britischen Online-Magazins „UnHerd“. Und dies dürfte nur die Spitze des Eisberges sein.

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Interessante neue Infos gibt es in der ARD Doku zum Schluss:

Prinz Reuß gab Ralph T Niemeyer einen Brief für Putin.

Darin wird Putin um Hilfe bei der Reorganisation eines souveränen Deutschlands ersucht.
Putin solle militärische Hilfe schicken, „die 26 Staaten des unauflöslichen und ewigen Bundes wiederherzustellen“.

Niemeyer war zuvor, jedenfalls gut zwei Monate vor der Razzia, tatsächlich auf Einladung von ganz oben zu Gast in Russland gewesen.

Er traf dort öffentlichkeitswirksam u.a. den russischen Außenminister Lawrow und seine Sprecherin, die ihm versichert hätte, dass „wir als Deutsche Exilregierung so gut wie anerkannt seien“.

In diesem Zusammenhang äußerte er auch im russischen Fernsehen: „I hope that I can influence our government’s course by that by threatening to overthrow them actually“. [sic!]

Ich habe damals kommentiert: „Ich fürchte, es gibt bald einen weiteren „politischen Gefangenen“ in Deutschland. Schon jetzt kein Grund, ihn zum Helden zu machen. Solche Worte wählt man nicht aus versehen.“

Niemeyer wurde aber kein politischer Gefangener. Er traf sich stattdessen mit dem Verfassungsschutz. Diesem übergab er im Rahmen eines Kaffeeplauschs den Brief von Prinz Reuß im Original. Das war nach der Razzia.

Der Verfassungsschutz fand es ausdrücklich richtig, dass Niemeyer sich damit nicht etwa direkt an die Polizei gewandt hat. Das wird von Niemeyer hervorgehoben.

Weshalb hat Niemeyer aber den Verfassungsschutz alarmiert und nicht die Polizei?
Die Ermittlungen liefen ja bereits öffentlichkeitswirksam. Wer denkt bei sowas nicht an die Ermittlungsführende Staatsanwaltschaft oder Polizei, sondern an den Inlandsgeheimdienst?

Bei seinen bisherigen Auftritten kann man sich natürlich auch Fragen, weshalb er den Brief nicht wirklich Putin übermittelt hat, aber ich hätte da eine Idee.

Zu guter Letzt durchsuchte die Polizei noch Niemeyers Wohnung, um den Brief zu suchen, den bereits der VS in seinem Besitz wusste.

Da hör ich schon Stimmen, die eine dringend erforderliche engere und bessere polizeilich-nachrichtendienstliche Zusammenarbeit fordern... 🍿 🔗X-Link @RA_Friede

Sehr zufällig am gleichen Tag, an dem die Tageschau von der Festsetzung von Corona-Maßnahmen-Gegnern in Portugal berichtet und

einen Tag, nachdem in der SZ klar gemacht wurde, dass Staatsdiener für Verbreitung von Verschwörungsmythen bestraft werden dürften [so einfach ist es sicherlich nicht],

wird noch eine neue ARD Doku zum Jubiläum der Reichsbürger-Razzia um Prinz Reuß veröffentlicht, wobei Überschneidungen zum Feld der "Querdenker" ja ausgemacht wurden. Dann schauen wir doch mal:

https://www.ardmediathek.de/video/dokumentation-und-reportage/die-umsturzplaene-der-reichsbuerger-oder-doku/das-erste/Y3JpZDovL2Rhc2Vyc3RlLmRlL3JlcG9ydGFnZSBfIGRva3VtZW50YXRpb24gaW0gZXJzdGVuLzIwMjMtMTItMDVfMjMtMTUtTUVa @RA_Friede

Schon äl

t

er, aber passt zum

immer zum

Thema PISA :

😂

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Wirtschaftsministerium bestätigt: Habeck fällt auf Trolle herein

Ein Mann gibt sich gegenüber Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck als Vertreter der Afrikanischen Union aus. Der Politiker tappt in die Falle. Gibt es jetzt Grund zur Sorge?
Trolle haben Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) in ein Fake-Telefonat gelockt. Das Bundeswirtschaftsministerium bestätigte auf dpa-Anfrage, dass es ein entsprechendes Gespräch gegeben habe. Der Anrufer gab sich nach Angaben des Ministeriums in dem Telefonat als Vertreter der Afrikanischen Union aus.
Sicherheitsrelevante oder vertrauliche Informationen seien nicht Teil des Gesprächs gewesen. Dieses sei aufgrund technischer Probleme mit der Leitung mehrmals unterbrochen worden, so dass ein zusammenhängendes Gespräch nicht zustande gekommen sei.

https://archive.ph/PO504

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Wegen Bekenntnis zu Jesus: Taxifahrer soll 1.000 Euro Strafe zahlen

Ein Taxifahrer soll aufgrund einer christlichen Botschaft eine hohe Geldbuße zahlen. Der Essener erlitt ein furchtbares Schicksal und ist seitdem vom Islam zum Christentum konvertiert.

ESSEN. Das Straßenverkehrsamt Essen wirft einem Taxifahrer vor, dessen Auto mit „unzulässiger religiöser Werbung“ versehen zu haben. Die Behörde forderte ihn auf, zu dem Vorwurf Stellung zu nehmen und droht ihm ein Bußgeld von bis zu 1.000 Euro an.

Der aus dem Iran stammende Jalil Mashali hat laut Bild-Zeitung auf seinem Fahrzeug das Bibelzitat „Jesus Christus – der Weg – die Wahrheit und das Leben“ angebracht. „Ich bin seit 18 Jahren gläubiger Christ und liebe Jesus. Ich wollte nur etwas Gutes tun“, sagte der Taxifahrer. Er wolle mit seinem Aufkleber Menschen anregen, über ihre Beziehung zum Christentum nachzudenken.
Taxifahrer verlor sein linkes Bein und fand Jesus

Nach einem schweren Unfall, bei dem er sein linkes Bein verlor, habe er zum christlichen Glauben gefunden. Zuvor sei er Moslem gewesen. Während seiner Selbstmordgedanken aufgrund von auch 23 folgenden Operationen habe eine ältere Frau mit ihm zu Jesus gebetet und ihn zum christlichen Glauben bekehrt. „Seitdem ist der Spruch, der auf meinem neuen Taxi klebt, mein Mantra.“

Auf einem früheren Fahrzeug habe er als Symbol für seinen christlichen Glauben einen Fisch aufgeklebt. Das habe nie zu Problemen geführt. Laut der bundesweit gültigen „Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr“ ist politische und religiöse Werbung auf Taxis untersagt.

https://jungefreiheit.de/kultur/gesellschaft/2023/wegen-bekenntnis-zu-jesus-taxifahrer-soll-1000-euro-strafe-zahlen/

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Dieser Film erzählt die herzzerreißende Geschichte von Kindern, die nach der Covid-Injektion gestorben sind.

Anfang dieses Monats wurde ein Film veröffentlicht, der die herzzerreißende Geschichte von Kindern erzählt, die an den Folgen der experimentellen Corona-Injektion gestorben sind. Der Film erschien am Todestag der 18-jährigen Trista, die im Film zu sehen ist.

Sie starb am 9. November letzten Jahres, nur wenige Monate nachdem sie die Spritze erhalten hatte, um sich vor Corona zu „schützen“.


🅰️🅱️🅾️ https://t.me/impfopferarchiv

https://uncutnews.ch/dieser-film-erzaehlt-die-herzzerreissende-geschichte-von-kindern-die-nach-der-covid-injektion-gestorben-sind/

Kolleginnen und Kollegen werden zum Spielball links/grüner Politik!

Trotz überwältigenem Erfolg - BMI verlängert die Notifizierung der Grenzkontrollen nach Polen, Tschechien und der Schweiz erneut lediglich um 10 Tage.
Seit der Notifizierung der Grenzkontrollen nach Polen, Tschechien und der Schweiz sind die Feststellungen illegaler Einreisen signifikant zurückgegangen.
Ein Blick auf die Vorjahresmonate belegt dies eindeutig. So konnte im Vergleich der Monate Januar bis September 2023 eine durchschnittliche Steigerung der Feststellungen um ca. 65% zu den Vergleichsmonaten des Jahres 2022 festgestellt werden. Durch die Einführung der Grenzkontrollen am 16. Oktober 2023 konnte dieser Trend erstmalig seit Jahren aufgehalten werden.

Anstatt diesen Effekt politisch zu nutzen und die Notifizierung dieser Grenzen analog der Notifizierung an der österreichischen Grenze dauerhaft umzusetzen, scheint Frau Ministerin Faeser einmal mehr zu kneifen. Eine wiederholte Verlängerung der Grenzkontrollen um „nur“ 10 Tage ist aus polizeitaktischer Sicht nicht nachvollziehbar. Es entsteht vielmehr der Eindruck, als ob eine Erfolgsgeschichte in Sachen Eindämmung illegaler Migration nach Deutschland politisch gar nicht gewollt ist.

Dabei spielt es doch eigentlich keine Rolle, ob die Notifizierungen kleckerweise um immer wieder 10 Tage verlängert werden, oder gleich der Artikel 29 SGK, wie an der österreichischen Grenze wiederholt geschehen, gezogen wird. Eine absolut gerechtfertigte Notifizierung könnte dann für ein halbes Jahr gelten und würde eine valide Einsatzplanung, inklusive Kräfte- und Materialmanagement, ermöglichen.

Eines steht zweifelsfrei fest. Die Einsatzbedingungen unserer Kolleginnen und Kollegen vor Ort in den Kontrollstellen sind stark verbesserungsbedürftig. Die zahlreichen Betreuungseinsätze der DPolG Bundespolizeigewerkschaft haben eine ganze Latte an Missständen aufgedeckt, die jedoch oftmals unbürokratisch abgestellt, bzw. gelindert werden konnten. Ob fehlender Wetterschutz, fehlende Kühlschränke in den Hotels, fehlende Wasserkocher oder Kaffeemaschinen an den Kontrollstellen bis hin zur Beschaffung fehlender Heizstrahler, die DPolG hilft, wo es geht und das zügig und unbürokratisch.

Unbürokratisch - das können und dürfen die betroffenen Behörden oftmals nicht. Schon gar nicht, wenn abertausende Euro in Ausstattung investiert werden müssten, die der Haushaltsgesetzgeber in der Planung gar nicht vorgesehen hat. Im Übrigen handelt es sich um die gleichen Akteure, die die Notifizierungen fortlaufend in 10-Tages-Schritten verlängern.

Nicht auszudenken, was passieren würde, wenn ein Behördenleiter entscheidet, in eine Einsatzmaßnahme zu investieren, die möglicherweise nach wenigen Tagen an politischer Bedeutung verlieren könnte.

Das Wohl und der polizeiliche Erfolg unserer Einsatzkräfte spielen in diesem Spielchen vermutlich nur eine untergeordnete Rolle. Von Wertschätzung kann hier keine Rede sein. Schade eigentlich; denn das, was die Einsatzkräfte der Bundespolizei permanent für dieses Land leisten, ist unbezahlbar.

Die DPolG Bundespolizeigewerkschaft wird sich definitiv nicht von solchen links/grünen Spielchen treiben lassen. Wir sind nach wie vor von der Notwendigkeit dieser temporären Grenzkontrollen überzeugt. Den Kräfteansatz in solchen Einsatzlagen bestimmt übrigens die Lageentwicklung, nicht unsere Politiker. Die Politik hat dafür zu sorgen, dass die entsprechenden Rechtsgrundlagen und ausreichend Haushaltsmittel für die Beschaffung notwendiger Ausrüstung und Ausstattung vorhanden sind.

Eine rückläufige Lageentwicklung ist ein Resultat hervorragender polizeilicher Arbeit. Ein Resultat einer rückläufigen Lageentwicklung sollte eine Kräftereduzierung sein.
Dieses ist übrigens auch und gerade möglich, während die Notifizierung der Grenzkontrollen andauert.

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erbärmlicher wird es heute nicht mehr....

Es wird in den kommenden Jahren heftiger schneien

Und was die Erderwärmung betrifft, liegen die Fakten klar auf dem Tisch: Die Temperaturen steigen weltweit im Durchschnitt wesentlich schneller als noch vor Tausenden von Jahren, sagen Klimaexperten. So stieg nach Angaben des Deutschen Wetterdienstes (DWD) die Lufttemperatur in Deutschland von 1881 bis 2022 im Jahresmittelwert um 1,7 Grad an. „Wir sind jetzt zehnmal so schnell wie der natürliche Klimawandel“, sagt die Klimatologin Gudrun Mühlbacher . Und das bedeute nicht, dass es die Jahreszeit Winter nicht mehr gebe und es nicht mehr schneit.

Kalte Winter und Schnee werden seltener, sagt Mühlbacher. Der Schnee taue auch schneller, das belegten Zahlen des Deutschen Wetterdienstes. In Lagen unter 300 Meter wird es 65 Prozent weniger Tage geben, in denen die Schneedecke mindestens bei drei Zentimeter liegt, so die DWD-Prognose. In Oberstdorf in Bayern zählte der DWD zwischen 1961 und 1990 im Durchschnitt 127 Schneetage, zwischen 1991 und 2020 nur noch 106 Tage mit drei Zentimeter dicker Schneeschicht. Aber: Es schneit auch in den kommenden Jahren, teilweise sogar heftiger. Und auch das liegt offenbar am Klimawandel.

https://archive.ph/AJjXL

Komisch, dass diese Klimalügenmäuler uns vor einigen Jahren genau das Gegenteil erzählt haben,, nie wieder Schnee und so...

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Es ist nur der Anfang da kommt noch mehr ! 

Preisschock bei "eins energie"! Fernwärme wird 75 Prozent teurer
Nach einem jetzt veröffentlichten Preisblatt kostet die Kilowattstunde inklusive Emission demnach künftig 13,27 Cent. Bislang waren 7,85 Cent fällig. Das entspricht einer Erhöhung von satten 75 Prozent! Der Grundpreis verdoppelt sich von 46,48 Cent auf 93,52 Cent.

https://archive.ph/C5f2y

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🤔🤔🤔

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ALDI NORD findet ZENSUR richtig GEIL!

So radikale Schritte seien demnach nötig,

da X Diskussionen nicht mehr ausreichend moderiere

. Als der Konzern Anfang November in einem Beitrag ein dunkelhäutiges Model das Weihnachtssortiment vorführen ließ, reagierten Hunderte Nutzer mit rassistischen Kommentaren. Das Unternehmen beklagte, dass X kaum dagegen vorgehe - und beschränkte zunächst die Kommentarfunktion. Nun wendet sich das Unternehmen komplett von der Plattform ab.

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