Die AfD würden 22 Prozent der jungen Leute in Deutschland wählen, besagt eine Studie. Das kommt jetzt ziemlich überraschend für manche aus der Generation Grün, die glaubten, eine zweite solch seltsame Generation herangezüchtet zu haben. Eine „Generation rechts“ fürchtet das grün angehauchte Handelsblatt (10. Mai 2024), und der um keinen Spruch verlegene SPD-Ökonom Marcel Fratzscher bestätigt: „Der Rechtsruck der jungen Generation dürfte den Prozess der europäischen Integration weiter schwächen und vieles Erreichte wieder revidieren.“ BILD fürchtet, die Studie könne „Deutschland erschüttern“ und zitiert den SPD-nahen Meinungsforscher Manfred Güllner. Der wirft der Studie Rundungsfehler hinter dem Komma vor und fürchtet, dass „politische Entscheidungsprozesse auf Basis falscher Zahlen in gefährlicher Weise beeinflusst werden“ könnten.

Noch 2021 hatten rund ein Viertel der jüngeren Wähler für die FDP gestimmt. Die findet nicht mehr statt, seit sie unter den grünen Rock geschlüpft ist. Die Angst geht um, dass auf die politisch heute führende Generation Grün, die alle Schaltstellen in Politik, Wirtschaft und Medien besetzt hat, die Generation rechts folgt – und wenn ja, ist es überraschend?

Asyl-System ist ausser Rand und Band: Immer mehr Menschen aus Nordafrika und dem Nahen und Mittleren Osten strömen Illegal nach Europa. Eine Strapaze für den Steuerzahler
Unerfreuliche Zahlen auch im EU-Asylwesen: Die neuste Statistik der EU-Statistikbehörde zeigt, dass sich 2023 rund 1,27 Millionen Leute illegal in der EU aufhielten, was gegenüber 2022 eine Zunahme um 13 Prozent bedeutet. Für die Schweiz existieren bei Eurostat vergleichbare Daten lediglich bis 2022. Damals waren es 15.130 Personen. Diese Zahlen dürften aber wohl nur einen Teil der effektiv illegal Anwesenden erfassen, denn nicht jeder in der EU oder in der Schweiz Untergetauchte ist den Behörden bekannt.
Die Zahl an der Grenze Zurückgewiesener sank in der EU innert Jahresfrist um 16 Prozent auf 119.000, aber damit ist noch lange nicht bewiesen, dass weniger Leute illegal eingereist sind. Vielleicht haben sie lediglich andere Schleichwege benutzt. An der Schweizer Grenze wurden 2022 gemäss Eurostat 1630 illegale Grenzübertritte verhindert, in den Vorjahren waren es noch 2100 (2021) und 1305 (2020).
Das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit meldet für 2022 allerdings rund 52.100, für letztes Jahr 50.200 illegale Grenzübertritte. In den ersten drei Monaten 2024 waren es bereits wieder 7382 illegale Versuche, illegal in die Schweiz zu gelangen. Wie viele davon zurückgewiesen wurden, lässt sich nicht ermitteln.
Die Zahl der Ausweisungen hat in der EU um 4 Prozent auf 484.200 zugenommen, aber davon sind lediglich 111.200 tatsächlich ausgereist, wobei 19.700 Personen einfach in andere EU-Länder verschwanden. Nur 91.500 verliessen die EU. Ein Teil davon ging auch in die Schweiz.
2023 wurden in der Schweiz 3920 Personen ausgewiesen. Im Vorjahr waren es noch 29 Prozent weniger. Effektiv verlassen haben unser Land in den ersten drei Quartalen 2023 aber lediglich 1495 Ausgewiesene.

Irland im Realitätsschock? Irish Freedom Party strebt Austritt aus der EU an
Nach mehreren Jahren eines erheblichen gesellschaftlichen Linksrucks steigt in Irland die Unzufriedenheit mit den Folgen „woker“ Politik. Die 2018 gegründete Iris
Irland ist nach Überzeugung von Hermann Kelly derzeit kein „souveränes Land mehr, das sich selbst regiert“. Die Bürger könnten nicht mehr selbst über ihre Gesetze, ihre Haushalte, die Kontrolle ihrer Grenzen und ihr eigenes „Schicksal in der Welt“ bestimmen. Die Verantwortung dafür sieht der frühere Kommunikationschef der kurzlebigen EFDD-Fraktion im EU-Parlament bei Brüssel. Aus diesem Grund strebt er mit seiner Irish Freedom Party (IFP) den Irexit an.
Irland hatte spürbaren „Modernisierungsprozess“ durchlebt
Die lange Zeit stark katholisch geprägte Insel hatte in den vergangenen Jahren einen deutlichen gesellschaftlichen Linksruck erlebt. In Referenden wurden im EU-Vergleich restriktive Gesetze zu Abtreibung und Ehescheidung liberalisiert. Papst Franziskus wurde mit lautstarken Protesten empfangen. Demgegenüber ist die „Israelkritik“ auf der Insel auch deutlich aggressiver als in allen anderen Mitgliedstaaten – und das quer durch die politische Landschaft.

Für den Posten des Verteidigungsministers schlug Putin Andrei Belousov vor, der zuvor erster stellvertretender Ministerpräsident in Mischustins Regierung war.

Damit verlässt Sergej Schoigu sein Amt, das er seit 2012 innehat.

Beklagt werden demnach zahlreiche Vergehen u.a.

Verstöße gegen den Nürnberger Kodex,
Verbrechen gegen die Menschlichkeit,
Verbrechen des Völkermordes.

Nach Meinung der Kläger haben die kriminellen Inhalte des EU-Pfizer-Vorabkaufvertrages dazu geführt, dass unzählige gravierende gesundheitliche und materielle Schäden entstanden sind. Für diese Schäden übernimmt weder eine Regierung noch eine Institution bis jetzt die Verantwortung.

Der Strafanzeige wurde umfangreiches Beweismaterial beigefügt, das ausschließlich offizielle Dokumente von der WHO und EU-Behörden beinhaltet. Diese Dokumente beweisen nach Meinung der Kläger eindeutig, dass die verantwortlichen Behörden die Gefahr schwerer gesundheitlicher Schäden von vorneherein kannten, die durch die Impfungen entstanden sind. Trotz dieser Kenntnis wurde die Verbreitung und Verabreichung des Impfstoffes von Pfizer in der EU bis heute nicht gestoppt. Vielmehr wird weiterhin verkündet, dass der Impfstoff „sicher und wirksam” sei und „keine Langzeitnebenwirkungen” verursache. Inzwischen leiden jedoch immer mehr Menschen unter den verheerenden Folgen dieser „bewussten Täuschung”. Dies ergibt sich eindeutig aus den offiziellen Daten der Europäischen Arzneimittelagentur (EMA) und der WHO.

Um diese humanitäre Katastrophe zu begrenzen, fordern die klagenden EU-Bürger den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag auf, die Ermittlungen gegen die Verantwortlichen unverzüglich einzuleiten und die weitere Verbreitung des Pfizer-Impfstoffs mit sofortiger Wirkung zu stoppen.

Wir riefen Ukrainer, und es kamen EU-Roma
Unsere Behörden ächzen unter dem Missbrauch des Flüchtlingsstatus S. Ukrainische Pässe werden verkauft, Wohnungen von Grossfamilien bezogen und ruiniert zurückgelassen.
Der Notschrei war laut und deutlich. In den Tamedia-Blättern brachte der Berner Asyldirektor Pierre Alain Schnegg (SVP) das Problem des Missbrauchs unverblümt auf den Punkt: Der Schutzstatus S diene immer mehr Scheinflüchtlingen als Vorwand, um das hiesige Sozialsystem auszunützen. Schnegg versicherte, heute kämen in «Mehrheit» Roma, die weder Ukrainisch noch Russisch sprächen und vom Krieg nicht direkt betroffen seien. Viele Gemeinden stöhnen mittlerweile über die Unterbringung ganzer Roma-Clans, denen sie Wohnungen zur Verfügung stellen müssen, aus denen die Kurzzeit-Bewohner dann über Nacht wieder ausziehen und die Zimmer in grosser Unordnung und teilweise beschädigt zurücklassen. Kaum haben diese Roma die entsprechenden Sozialhilfegelder bezogen, sind sie verschwunden. Pierre Alain Schnegg vermutet dahinter ein wohlorganisiertes Geschäftsmodell auf Kosten der Schweizer Steuerzahler.
Die Schweizerische Flüchtlingshilfe, die vom Geschäftsmodell unseres Flüchtlingswesens ähnlich profitiert wie die Menschenhandel-Mafia aus Osteuropa, hält energisch dagegen: «Die aktuelle Debatte ist ein weiteres Beispiel für die hartnäckige Stigmatisierung von Roma in Europa.» Es gebe keine Zahlen, die das Ausnutzen unseres Systems belegten. Dies ist richtig, doch liegt der Grund darin, dass statistisch nur Nationalitäten, keine Ethnien erfasst werden dürfen. Wären die Roma nämlich in den behördlichen Akten amtlich als Roma bezeichnet, würde die Flüchtlingshilfe erst recht Zeter und Mordio schreien.

Wahl in Katalonien: Unabhängigkeitsbewegung geht die Luft aus
Bei den Regionalwahl in Katalonien haben die Sozialisten ihre führende Position ausbauen können. Die separatistischen Parteien haben keine Mehrheit mehr. Die konservative Volkspartei gewinnt überraschend deutlich hinzu.

Am Sonntag, 12.5., hat Katalonien ein neues Regionalparlament gewählt. Die Wahl war erforderlich geworden, nachdem es Regionalpräsident Pere Aragonès nicht gelungen war, eine Mehrheit für seinen Haushalt zu organisieren. Am 13. März kündigte er daraufhin Neuwahlen an.

Die politische Lage in der wohlhabenden Provinz im Nordosten Spaniens hat sich in den vergangenen Jahren wieder etwas beruhigt. Allerdings sind die Nachwirkungen des von der Regierung in Madrid nicht anerkannten Unabhängigkeitsreferendums vom Oktober 2017 nach wie vor spürbar. Es erschien vor der Wahl sogar als denkbar, dass mit dem früheren Regionalpräsidenten Carles Puigdemont ein Politiker in sein Amt zurückkehrt, gegen den in Spanien derzeit noch ein Haftbefehl offen ist. Nach dem vorläufigen Endergebnis erscheint diese Option allerdings nicht mehr als sehr wahrscheinlich.

Was passiert eigentlich, wenn die AfD an der Regierung ist? Gerade nach den Ereignissen in Thüringen scheint die gesellschaftliche Stimmung noch aufgeheizter zu sein als sonst schon. Anlässlich des Neujahrsempfangs der AfD im Historischen Rathaus der Stadt Münster hat Roger Beckamp (AfD) sich unter die Gegendemonstranten gemischt und wollte wissen: "Was ist denn so schlimm, wenn die AfD an der Regierung ist?" Wenige erhellende Antworten, dafür um so mehr Hass von Antifa und angeblich "bürgerlichen" Linken - jetzt im Video.

Nicht vergessen die Gewalt ist nur schlecht, wenn sie von Räääschds kommt.Der Aufschei in der Presse äußert sich nur in einer Randnotiz. 

Staatsschutz ermittelt: Unbekannte versuchen Haus von AfD-Politiker anzuzünden
Sie warfen u. a. einen Brandsatz gegen seine Eingangstür!
In der Nacht auf Montag haben Unbekannte das Haus eines AfD-Politikers in
Halle (Saale) ins Auge gefasst, attackierten es zuerst mit Steinen – versuchten es dann sogar anzuzünden.
Die Täter warfen Steine gegen Fenster des Einfamilienhauses im Stadtteil Kröllwitz, in dem u. a. ein Mitglied der
AfD-Fraktion des Stadtrats wohnt. Wie die Polizei am Montag mitteilte, beschädigten sie mehrere Scheiben.Zudem warfen die Unbekannten einen Brandsatz gegen die Eingangstür, der allerdings von allein erlosch. Laut
Polizei wurde lediglich eine Fußmatte in Mitleidenschaft gezogen.
Weder Zeugen noch die Beamten konnten im Anschluss verdächtige Personen in der Nähe ausmachen. Der Staatsschutz, der bei politisch motivierten Straftaten zuständig ist, ermittelt.

Ekel-Banner hat Konsequenzen
Reker von FC-Fans verunglimpft – OB erstattet Anzeige
Einige Fans des 1. FC Köln sorgten während des Spiels gegen Union Berlin am Samstag für einen Eklat. Das hat nun Konsequenzen
Die Kölner Fans feierten bis tief in die Nacht das sensationelle 3:2 gegen Union Berlin am Samstag (11. Mai 2024). Steffen Tigges und Damion Downs hatten mit ihren späten Toren die Rettungs-Hoffnung am Leben gehalten und für Ekstase unter den Fans gesorgt.
Doch Kölns erste Bürgerin, Henriette Reker (67), konnte sich nach der Partie so gar nicht freuen. Ganz im Gegenteil – die Oberbürgermeisterin war mehr als entsetzt. Der Grund: ein geschmackloses Banner einiger FC-Fans vor der Südtribüne.
Kölns OB erstattet Anzeige wegen sexueller Beleidigung
Sie entrollten nach gut 20 Spielminuten ein Plakat mit der Aufschrift: „Henriette ist zwar keine GILF, aber wir f***en sie trotzdem“. Zur Erklärung: eine GILF („Granny I’d like to f**.“) ist eine Oma, mit der man gerne Geschlechtsverkehr hätte.