Außenministerin Baerbock wischt seit Jahren alle Sicherheitsbedenken der Botschaften beiseite, wenn es um den massenhaften Import von Afghanen geht. Jetzt spitzt sich der Skandal dramatisch zu.

BERLIN/ISLAMABAD. Im Zusammenhang mit der Visa-Affäre von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sind offenbar auch pakistanische Spione ins Land geholt worden. Das enthüllt das Magazin Cicero anhand von ihm vorliegenden geheimen Dokumenten.

Die Grünen-Politikerin hatte die Diplomaten in den deutschen Botschaften jahrelang dazu gedrängt, auch Visa für Afghanen, Syrer und Türken mit gefälschten Papieren auszustellen und diese nach Deutschland zu holen. Selbst scharfe Sicherheitsbedenken wischte sie dabei beiseite.
Baerbock wehrt sich gegen Sicherheitsinterviews

Als Beamte des Bundesinnenministeriums bereits 2022 mahnten, das von Baerbock forcierte Bundesaufnahmeprogramm müsse um die „Durchführung zusätzlicher Sicherheitsinterviews“ ergänzt werden, suchte die Politikerin den Streit. Sie schrieb damals in einem internen Vermerk: „Das sollten wir nicht akzeptieren. Hier hart bleiben ggfs. weiter bis zu Ebene Bundesministerin eskalieren“.

Wie der Cicero in seiner morgen erscheinenden Ausgabe berichtet, haben von Baerbocks enormem Druck auch pakistanische Spione profitiert. So habe die deutsche Botschaft in Islamabad in einem Schreiben an das Auswärtige Amt vor einer angeblich aus Afghanistan stammenden siebenköpfigen Familie gewarnt, die bereits Aufnahmezusagen erhalten hatte.

In dem schriftlichen Alarmruf vom Februar 2023 heißt es demnach: „Hauptperson und Familie könnten absichtlich mit afghanischen Identitäten ausgestattet worden sein.“ Es liege in diesem Fall „der dringende Verdacht nahe, daß es sich bei (der Familie) um einen von pakistanischen Behörden inszenierten Fall handelt“.

Spione wohnen bis heute in Deutschland

Heißt, wie das Magazin schreibt: „Es könnte sich um Agenten handeln, die Pakistans Geheimdienst mit einer Legende ausgestattet hat, um sie nach Deutschland zu bringen – per Charterflug, von der Bundesregierung organisiert.“

Doch das Baerbock-Ministerium hatte da schon fünf der sieben selbsternannten Familienmitglieder nach Deutschland geholt. Bis heute sollen sie in der Bundesrepublik wohnen. Nur dem angeblichen Vater und einem seiner angeblichen Söhne wurden die Aufnahmezusagen entzogen. Die deutschen Beamten in Islamabad fanden bei ihm Schreiben pakistanischer Regierungsstellen, die ihr Mißtrauen weckten. Den Verdacht meldeten sie sofort nach Berlin.

Doch Baerbock hatte eine schriftliche Weisung erteilt, in der es heißt: „Der formelhafte Griff zu den bewährten Instrumenten wie der Urkundenüberprüfung ist nicht durchgehend zweckmäßig und muß durchdacht und ergänzt werden.“

Das Nazi-Framing der "WELT" gibt es natürlich gratis dazu. 

Das rechtsextreme Magazin „Compact“ wehrt sich vor dem Bundesverwaltungsgericht gegen sein Verbot.

Gegen das vom Bundesinnenministerium erlassene Vereinsverbot seien sowohl eine Klage (AZ: 6 A 4.24) als auch ein Eilantrag (AZ: 6 VR 1.24) der Compact Magazin GmbH eingegangen, teilte das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig mit.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte das Magazin vergangene Woche verboten. Die Publikation richte sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung, teilte das Ministerium zur Begründung mit. Faeser bezeichnete „Compact“ als „zentrales Sprachrohr der rechtsextremistischen Szene“. Es hetze „auf unsägliche Weise gegen Jüdinnen und Juden, gegen Menschen mit Migrationsgeschichte und gegen unsere parlamentarische Demokratie“.
Auch die mit dem Magazin verbundene Videoproduktionsfirma Conspect Film GmbH wurde verboten. Rechtsgrundlagen der Entscheidung sind das Vereinsgesetz und Bestimmungen zum Vereinigungsrecht im Grundgesetz. Auch Unternehmen „können unter bestimmten Voraussetzungen durch Vereinsverbote verboten werden“, erklärte das Ministerium.Die Compact-Magazin GmbH wird laut Innenministerium von Jürgen Elsässer geleitet. Der Verlag habe enge Verbindungen zur rechtsextremistischen „Identitären Bewegung“ (IB) und zum rechtsextremistischen Parteienspektrum.Wann das Bundesverwaltungsgericht über die Klage entscheidet, ist noch offen. Bei der Entscheidung wird es voraussichtlich auch darum gehen, wie sich das Verbot in Abwägung mit der grundgesetzlich geschützten Pressefreiheit rechtfertigen lässt. Elsässer hatte von einem ungeheuerlichen Eingriff in die Pressefreiheit gesprochen.

Was die RKI-Files belegen, ist nichts anderes als die Verabredung zur Lüge. Systematisch wurde die Öffentlichkeit manipuliert, mit der totalen Seuche im Rücken drückten die Regierenden ihre Politik einfach durch. Der Skandal ist nicht, dass die Entscheidungen der Pandemiezeit politisch waren – das war stets jedem Beobachter, der die Augen auch aufmachte, klar. Der Skandal ist, dass diese politischen Entscheidungen im Gewand „der Wissenschaft“ verkleidet und als alternativlos, quasi als Naturgesetz dargestellt wurden.

Die Veröffentlichung der RKI-Files bestätigt immer wieder, dass es genauso war: Mit dem Coronavirus im Rücken verabschiedete man sich von Wahrheit und Transparenz. (...)
Der Willkür-Staat

Die Protokolle offenbaren Abgründe staatlichen Handelns, völlig willkürlich über die Grenzen der Verfassung hinaus. Der Staat war völlig entgrenzt. Aufgrund einer theoretischen Infektionsgefahr bei Demos im Freien wurde das Demonstrationsrecht faktisch unterbunden. Nancy Faeser prägte noch in der Endphase der Maßnahmenzeit den Satz, man könne seine Meinung auch kundtun, ohne sich zu versammeln. Die Politiker begriffen Grundrechte als bloßes Ärgernis, als wegwischbare Irritation der Macht, so wie man sich eine Mücke vom Arm wischt. Sie herrschten stattdessen mit dem Impetus des Totalitären: Ihre Maßnahmen waren Politik, die als alternativlos dargestellt wurde. Sie brachen und verbogen Grundrechte nicht aus absoluter Notwendigkeit, sondern aus politisch-ideologischem Gusto heraus. Und sie spielten dabei mit Hass auf eine definierte Minderheit als Feindgruppe.(...)

Die Versager bilden eine Wagenburg

Alles das, was wir unsere Freiheitlich-Demokratische Grundordnung nennen, hat während Corona brutal versagt. Grundrechte wurden von der unverrückbaren, stabilen Stütze der liberalen Demokratie zum Spielball der Mächtigen. Und die „vierte Gewalt“, die Presse? Auch die versagte, bis auf einige Ausnahmen, total.

Paul, Klaus und Uwe wieder  🤷‍♂️  Sicher nur die Hitze schuld. 

Polizei Recklinghausen
In Gelsenkirchen-Horst betraten einige Männer gegen 18:30 h ein Geschäft. Dort sollen Schüsse aus einer Schreckschusswaffe abgegeben worden sein. Verletzt wurde nach derzeitigen Erkenntnissen niemand.

Bei der anschließenden Fahndung wurden zwei Männer aus Gladbeck (20 und 23 Jahre alt) angetroffen und festgenommen. Sie stehen im Verdacht, an der Tat beteiligt gewesen zu sein.
Gegen 19:10 h gingen Zeugenhinweise ein, dass es in Gladbeck an der Märker Straße zu einer Auseinandersetzung zwischen zwei Gruppen (insgesamt etwa 20-30 Personen) kommen würde. Nach ersten Angaben würden die Personen sich mit Gegenständen schlagen, möglicherweise sollte auch ein Schuss abgegeben worden sein. Als die Einsatzkräfte eintrafen, war die Auseinandersetzung bereits beendet.
Ein 30-jähriger Mann aus Gelsenkirchen musste mit schweren Verletzungen in ein Krankenhaus gebracht werden. Eine lebensgefährliche Verletzung konnte zunächst nicht ausgeschlossen werden. Mindestens eine Frau (29 Jahre alt) aus Gladbeck und ein weiterer Mann (46 Jahre alt, aus Gladbeck) wurden leicht verletzt. Vor Ort konnten Stangen und andere Schlagwerkzeuge festgestellt werden. Sie wurden als mögliche Tatmittel sichergestellt. Hinweise auf den Einsatz einer Schusswaffe in Gladbeck gibt es derzeit nicht.
Die Polizei hatte den Tatort abgesperrt und Spuren gesichert. Die Auswertungen dauern noch an. Die Vernehmungen der Beteiligten und Zeugen sowie die Ermittlungen zu den Hintergründen der Tat dauern ebenfalls an.
Ersten Erkenntnissen zufolge lag den Auseinandersetzungen ein Streit zwischen zwei Familien zugrunde.
Die Polizei bittet Zeugen, die Angaben zu den Tatbeteiligen machen können, sich unter 0800 2361 111 zu melden.
Video- oder Fotoaufnahmen können im Hinweisportal hochgeladen werden https://nrw.hinweisportal.de/~portal/de/select.
Polizeipräsidentin Friederike Zurhausen: "Zur Ermittlung der Hintergründe und dem genauen Tathergang ist eine Mordkommission eingerichtet. Wir erhöhen zudem aktuell die polizeiliche Präsenz. Wir dulden nicht, dass Konflikte gewaltsam ausgetragen werden. Die Polizei behält die Entwicklung des Konfliktes im Blick."

Der juristische Kampf gegen das „Compact“-Verbot nimmt Gestalt an. Das Magazin hat nun Klage beim Bundesverwaltungsgericht eingereicht. Unterdessen wurde auch das „Sommerfest für Pressefreiheit“ verboten.

LEIPZIG. Die Anwälte des verbotenen „Compact“-Magazins haben Klage beim Bundesverwaltungsgericht eingereicht. Das bestätigte ein Sprecher des Gerichts, wie unter anderem die dpa berichtet. Am Mittwochabend seien demnach sowohl eine Klage als auch ein Eilantrag gegen das Verbot eingegangen. Wann das Gericht darüber entscheiden wird, ist noch offen.

Innenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte in der vergangenen Woche eine Verbotsverfügung gegen das Magazin sowie gegen die dazugehörige Videoproduktionsfirma Conspect Film GmbH erlassen. Beide richteten sich „gegen die verfassungsmäßige Ordnung im Sinne von Artikel 9 des Grundgesetzes und Paragraph 3 des Vereinsgesetzes“, begründete die Politikerin ihre Entscheidung.
„Sommerfest für Pressefreiheit“ ebenfalls verboten

Ebenfalls verboten wurde das „Compact“-Sommerfest, das am 27. Juli auf dem Rittergut Nöbeditz des früheren AfD-Politikers André Poggenburg in Sachsen-Anhalt stattfinden sollte. Als Reaktion darauf hatten Poggenburg und die Organisation „Aufbruch Deutschland 2020“ zur gleichen Zeit zu einem „Sommerfest für Pressefreiheit“ eingeladen.

Am gestrigen Mittwoch untersagte das Innenministerium in Sachsen-Anhalt auch das „Sommerfest für Pressefreiheit“. Poggenburg und „Aufbruch Deutschland 2020“ wollen nun juristische Schritte einleiten.

Der Pandemievertrag ist vorerst gescheitert, steht aber immer noch auf der Agenda der WHO. Doch die globale Machtergreifung eines Geflechts aus Konzernen, Oligarchen, Stiftungen und Vermögensverwaltern benötigt diesen Vertrag kaum. Es hat sich bereits an entscheidenden Stellen in der UN, der WHO, der EU und anderen, internationalen Organisationen etabliert und strebt an, die Macht über die „Our common Agenda“ der UN auszubauen. Nationalstaaten und ihre Regierungen sind bereits jetzt schon nur noch Vollstrecker der in Hinterzimmern und auf internationalen Treffen ausgehandelten Agenden.

Nachdem der Pandemievertrag der Weltgesundheitsorganisation (WHO) im Mai dieses Jahres gescheitert ist, und seine Verabschiedung verschoben wurde, hat die WHO in einer Nacht und Nebel-Aktion die internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) reformiert. Hat der Pandemievertrag breiten Widerstand erfahren, wurde den IGV weniger Aufmerksamkeit geschenkt, und das, obwohl sie im Gegensatz zu einem Pandemievertrag, unmittelbare Geltung in den Mitgliedsstaaten entfalten. Die grundlegende Kritik am Pandemievertrag lässt sich auch auf die IGV übertragen. Hier wurde beispielsweise die Definition einer Pandemie so verwässert, dass nun nur noch die Möglichkeit der Ausbreitung einer Krankheit, oder der Bedrohung des internationalen Handels genügt, um eine Pandemie zu erklären – was dem Vorsitzenden der WHO weitreichende Befugnisse einräumt. (1) Im Falle einer solchen Pandemie ist hier zudem ein Mechanismus festgelegt, nach dem reichere Länder für die Versorgung mit „Gesundheitsprodukten“ ärmerer Länder aufkommen sollen (Art. 44). (2) Es handelt sich also auch um eine Machtergreifung der Pharmaindustrie im Gewand einer internationalen Organisation. Im Grunde wurden die wichtigsten Bestimmungen des Pandemievertrages in die IGV übernommen. Der Pandemievertrag selbst soll zudem noch in diesem Jahr wieder auf die Agenda gesetzt werden. (3)

Ein „palästinensischer Terrorist“ hat gedroht, während der Olympischen Spiele in Paris „Flüsse von Blut“ zu vergießen. Westliche Experten glauben, dass es sich hierbei um eine Fälschung handelt, hinter der die Russische Föderation steht.

In einem Video, das auf Olympia. Am Ende des Videos schwenkt er einen falschen blutigen Kopf, der vermutlich Marianne, das Symbol der Französischen Republik, symbolisieren soll.

Experten stellten sofort fest, dass das Video inszeniert wirkte – es entspricht nicht dem Stil der Hamas oder ähnlicher Gruppen, solche Videos zu drehen, und auch die Qualität der arabischen Sprache, die der „Terrorist“ spricht, lässt Zweifel aufkommen. Eine Sicherheitsquelle teilte AFP mit, dass „erste Tests auf eine russische Operation unter falscher Flagge hindeuten“. (gekürzter Text )

Ein "Mann"  mal wieder 😉 

Mann drohte mit Granaten und Kalaschnikow: Geiselnahme in Hamburger Hochhaus
Hamburg – Die Straßen sind abgeriegelt, ein Großaufgebot von Polizisten umstellt ein Hochhaus, Scharfschützen stehen in Stellung: Geiselnahme in Hamburg!
Gegen 21 Uhr waren Einsatzkräfte Boberstraße gerast, hatten das Gebäude gesichert. Ein Mann hatte sich mit einer Geisel im zweiten Stock eines Hochhauses verschanzt, drohte mit einer Kalaschnikow und Granaten.
Ob er tatsächlich die gefährlichen Waffen bei sich hat, war vorerst unklar. Nach BILD soll es sich bei der Geisel um seine Mutter handeln. Spezialkräfte rückten an, analysierten die Situation, sperrten die Umgebung ab. Auch Feuerwehr und Notärzte waren alarmiert, standen bereit.

Der französische Fernsehsender C8 muss bis 2025 den Sendebetrieb einstellen. Die Medienaufsichtsbehörde Arcom entzog dem rechtsgerichteten Sender die Lizenz. Beliebt war der Sender vor allem wegen der Polit-Sendung „Touche pas à mon Poste“ mit Moderator Cyril Hanouna.

Arcom hatte im Juli die Angebote von 24 Fernsehsendern, einschließlich C8, überprüft und entschieden, C8 keinen neuen Frequenzplatz für das digitale terrestrische Fernsehen zuzuteilen. Begründet wird Entscheidung mit dem „Interesse jedes Projekts für die Öffentlichkeit unter Berücksichtigung des übergeordneten Pluralismusgebots“.

Diese Entscheidung wird von vielen als politisch motivierte Zensur wahrgenommen. Hanouna erhielt im Februar 2023 eine Geldstrafe von 3,5 Millionen Euro, nachdem er in seiner Show einen Abgeordneten beleidigt hatte. Insgesamt verhängte die Behörde seit 2016 23 Sanktionen gegen den Sender, mehr als die Hälfte davon in den letzten vier Jahren. Linke und Zentristen werfen dem Sender vor, „rechte Propaganda zu verbreiten“.

Auch der Mutterkonzern von C8, die Bolloré-Gruppe, geriet ins Fadenkreuz der Medienaufseher. So wurde der zum Konzern gehörende Radiosender Europe 1 während der jüngsten französischen Präsidentschaftswahlen für „mangelnde Ausgewogenheit in der Berichterstattung“ gerügt. Der Fernsehsender CNews, ebenfalls Teil der Bolloré-Gruppe, erhielt im Juli 2024 eine Strafe von 80.000 Euro, weil er nach Ansicht von Arcom einseitig über Themen wie Migration und Klimawandel berichtet hatte. Für viele Linke ist noch nicht genug, sie fordern noch strengere Kontrolle. Der Sender gilt als französisches Pendant zu Fox News. Profiteur des de-facto-Verbots von C8 ist réels TV. Eine geplante Plattform des Macron-nahen Milliardärs Daniel Křetínský.

Rechte Politiker werfen der Regulierungsbehörde Zensur vor. Viele sehen in der Maßnahme einen gezielten Angriff auf kritische und konservative Medien. Mit dem Lizenzentzug für C8 verliert die Medienlandschaft kritische Stimmen gegen die Macron-Regierung.

Oh Wunder , oh Wunder  !

Milliardenverlust in Halbjahresbilanz Deutsche Bahn will 30.000 Stellen streichen
Stand: 25.07.2024 14:29 Uhr
Die Deutsche Bahn hat in den ersten sechs Monaten des Jahres einen Milliardenverlust eingefahren. Nun will der Konzern reagieren - und in den kommenden fünf Jahren Zehntausende Stellen abbauen.
Die Deutsche Bahn hat im ersten Halbjahr des Jahres 2024 einen Verlust von 1,2 Milliarden Euro gemacht. Streiks, Extremwetter, Baustellen und eine schwächelnde Nachfrage hätten das Konzernergebnis gegenüber dem Vorjahr stark verschlechtert, teilte die Bahn mit. Auf die schlechte Bilanz will der Konzern mit Stellenstreichungen reagieren.
Insgesamt sollen in den kommenden fünf Jahren rund 30.000 Vollzeitstellen wegfallen, teilte Bahn-Finanzchef Levin Holle mit. Vor allem in der Verwaltung sollen demnach Jobs wegfallen, bereits in diesem Jahr ist hier der Abbau von etwa 1.500 Stellen geplant.
"Wir müssen in Zukunft mehr Bahn mit weniger Menschen schaffen", betonte Holle. Besonders durch Digitalisierung und Automatisierung sollen etwa administrative Prozesse künftig von weniger Beschäftigten ausgeführt werden können.
Bahnchef Lutz rechnet trotzdem mit schwarzen Zahlen
Bereits im Vorjahreszeitraum hatte die Bahn einen Verlust von 71 Millionen Euro verzeichnet. Bahnchef Richard Lutz geht davon aus, dass die Bahn zumindest operativ, also vor Zinsen und Steuern, am Ende des Jahres wieder schwarze Zahlen schreiben wird. Denn das Unternehmen sei bereits im vergangenen Jahr bei zahlreichen Investitionen in die Infrastruktur in Vorleistung gegangen. Für 2024 rechnet die Bahn deshalb mit erheblichen Rückzahlungen des Bundes. Der Umsatz lag demnach bei 22,31 Milliarden Euro (minus drei Prozent).

Bahnchef Lutz rechnet trotzdem mit schwarzen Zahlen

Bereits im Vorjahreszeitraum hatte die Bahn einen Verlust von 71 Millionen Euro verzeichnet. Bahnchef Richard Lutz geht davon aus, dass die Bahn zumindest operativ, also vor Zinsen und Steuern, am Ende des Jahres wieder schwarze Zahlen schreiben wird. Denn das Unternehmen sei bereits im vergangenen Jahr bei zahlreichen Investitionen in die Infrastruktur in Vorleistung gegangen. Für 2024 rechnet die Bahn deshalb mit erheblichen Rückzahlungen des Bundes. Der Umsatz lag demnach bei 22,31 Milliarden Euro (minus drei Prozent).

Nahrungsergänzungsmittel werden von Mainstream Medien, Politik und selbst vielen Ärzten in Unkenntnis der Biochemie des Menschen schlecht geredet und manchmal sogar als „rechts“ diffamiert. Die Naturwissenschaft Biochemie hat allerdings wieder und wieder bewiesen, dass der Körper zum Funktionieren nicht nur Zucker, sondern auch Hunderte Spurenelemente, Mikronährstoffe und Vitamine benötigt.

Die Regel in Spitälern ist, dass zum Beispiel bei einem Spontanpneu mit kompletter Zusammenfaltung der Lunge man eine Bülau-Drainage durch die Rippen in den Brustkorb gesteckt kriegt und dann ins Bett gelegt wird. Kein Vitamin B5 zur beschleunigten Wundheilung, kein Vitamin C und kein Bambus Silicea zur beschleunigten Kollagenbildung oder ähnliches – einfach nichts. Selbst ist der Patient, man muss sich alles von der Angehörigen bringen lassen. Ich spreche aus Erfahrung.

Insbesondere die westlichen Länder haben ein riesiges Problem mit dem immer weiteren Auseinanderklaffen von gesunder und allgemeiner Lebenserwartung. Immer mehr Geld geht in die Pflege, statt in Prävention und Anti-Aging Maßnahmen. Eines dieser Möglichkeiten ist die Energieproduktion der Zellen anzukurbeln. Zum Beispiel mit Nikotinamid-Mononukleotid (NMN). Das ist ein Nachfolgestoff von einem Vitamin aus der B-Gruppe, die bekanntlich ungeheuer vielfältige Funktionen haben, nämlich von B3.

Der Körper kann sehr wohl den größten Teil des ihm zur Verfügung stehenden NMN selbst aus Vitamin B3 bilden. Der Bedarf an Vitamin B3 wird einerseits über die Nahrung gedeckt, andererseits kann der Körper das Vitamin auch aus der essentiellen Aminosäure Tryptophan selbst bauen.Wenn man jung genug ist zumindest. Aber man kann NMN leicht ergänzen um so für mehr Energie und Anti-Aging zu sorgen.