Forwarded from Querdenken 471 Bremerhaven
Eilantrag gegen die Maskenpflicht in „Ladengebieten“, „Einkaufszentren“ und „Einkaufsstraßen“ der Region Hannover hat Erfolg
15. KAMMER GIBT EILANTRAG ZWEIER ANTRAGSTELLER STATT
Die Antragsteller wenden sich gegen die sich aus der Allgemeinverfügung der Region Hannover vom 26. Oktober 2020 ergebende Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung (Maskenpflicht) für das Gebiet der Region Hannover in Ladengebieten, Einkaufszentren und Einkaufsstraßen.
Mit Beschluss vom 10. November 2020 hat die 15. Kammer des Verwaltungsgerichts Hannover diesem Eilantrag stattgegeben. Nach Ansicht der Kammer bestünde nach der im Eilverfahren gebotenen summarischen Prüfung zwar kein durchgreifender Zweifel daran, dass die Antragsgegnerin grundsätzlich dazu berechtigt gewesen sei, die Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung für bestimmte öffentliche Örtlichkeiten anzuordnen. Erhebliche Zweifel bestünden allerdings an der konkreten Ausgestaltung der Allgemeinverfügung, insbesondere im Hinblick auf deren Bestimmtheit. Nach § 37 Abs. 1 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) müsse ein Verwaltungsakt inhaltlich hinreichend bestimmt sein...
https://www.verwaltungsgericht-hannover.niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/eilantrag-gegen-die-maskenpflicht-in-ladengebieten-einkaufszentren-und-einkaufsstrassen-der-region-hannover-hat-erfolg-194379.html
15. KAMMER GIBT EILANTRAG ZWEIER ANTRAGSTELLER STATT
Die Antragsteller wenden sich gegen die sich aus der Allgemeinverfügung der Region Hannover vom 26. Oktober 2020 ergebende Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung (Maskenpflicht) für das Gebiet der Region Hannover in Ladengebieten, Einkaufszentren und Einkaufsstraßen.
Mit Beschluss vom 10. November 2020 hat die 15. Kammer des Verwaltungsgerichts Hannover diesem Eilantrag stattgegeben. Nach Ansicht der Kammer bestünde nach der im Eilverfahren gebotenen summarischen Prüfung zwar kein durchgreifender Zweifel daran, dass die Antragsgegnerin grundsätzlich dazu berechtigt gewesen sei, die Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung für bestimmte öffentliche Örtlichkeiten anzuordnen. Erhebliche Zweifel bestünden allerdings an der konkreten Ausgestaltung der Allgemeinverfügung, insbesondere im Hinblick auf deren Bestimmtheit. Nach § 37 Abs. 1 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) müsse ein Verwaltungsakt inhaltlich hinreichend bestimmt sein...
https://www.verwaltungsgericht-hannover.niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/eilantrag-gegen-die-maskenpflicht-in-ladengebieten-einkaufszentren-und-einkaufsstrassen-der-region-hannover-hat-erfolg-194379.html
Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸 (Markus Haintz)
UPDATE zu Ralf Ludwig und Dr. Bodo Schiffmann
Die beiden sind inzwischen wieder im Bus, dürfen nunmehr zur Durchreise durch Mecklenburg-Vorpommern reisen. Gegen die Beschlagnahme werden wir morgen früh Beschwerde einlegen, bezüglich der Versammlung am heutigen Abend hat Friedemann Däblitz einen Eilantrag beim Verwaltungsgericht eingelegt sowie parallel eine Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht (bzw. einen Eilantrag).
Mit der Bereitschaftsrichterin von Neubrandenburg habe ich gesprochen, heute soll bezüglich des Handys keine Entscheidung mehr getroffen werden, nach Rücksprache mit Dirk Sattelmeier ist das wohl auch üblich.
An diversen "Grenzübergängen" nach Mecklenburg-Vorpommern wurde mir schon von Teilnehmern berichtet, die zu den angekündigten Demonstrationen anreisen. Darunter auch bekannte Namen und Gesichter.
Markus Haintz
https://t.me/Haintz
"Ungerechtigkeit an irgendeinem Ort bedroht die Gerechtigkeit an jedem anderen."
Martin Luther King
Die beiden sind inzwischen wieder im Bus, dürfen nunmehr zur Durchreise durch Mecklenburg-Vorpommern reisen. Gegen die Beschlagnahme werden wir morgen früh Beschwerde einlegen, bezüglich der Versammlung am heutigen Abend hat Friedemann Däblitz einen Eilantrag beim Verwaltungsgericht eingelegt sowie parallel eine Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht (bzw. einen Eilantrag).
Mit der Bereitschaftsrichterin von Neubrandenburg habe ich gesprochen, heute soll bezüglich des Handys keine Entscheidung mehr getroffen werden, nach Rücksprache mit Dirk Sattelmeier ist das wohl auch üblich.
An diversen "Grenzübergängen" nach Mecklenburg-Vorpommern wurde mir schon von Teilnehmern berichtet, die zu den angekündigten Demonstrationen anreisen. Darunter auch bekannte Namen und Gesichter.
Markus Haintz
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Forwarded from Alles Ausser Mainstream (Boschimo (Bodo Schiffmann))
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Forwarded from Freie Medien
💥Biden ruft US-Bürger zum Maskentragen gegen Corona auf: USA stehen vor einem "dunklen Winter"💥
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/biden-ruft-us-buerger-instaendig-zum-maskentragen-gegen-corona-auf-a3376654.html?telegram=1
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The Epoch Times
Biden ruft US-Bürger zum Maskentragen gegen Corona auf: USA stehen vor einem „dunklen Winter“
Der von den Medien zum US-Präsidenten ausgerufene Joe Biden hat alle Bürger im Kampf gegen die Corona-Pandemie inständig zum Maskentragen aufgerufen. Das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes sei kein \“politisches Statement\“, sagte Biden …
Forwarded from Kulturstudio.tv | WAHRHAFTIG - AUTHENTISCH - UNPERFEKT
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DARK WINTER
Was meint Joe Biden eigentlich, wenn er über einen DARK WINTER spricht?
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Forwarded from Gerhard Wisnewski&Team
reitschuster.de
Nicht mal jeder zweite Deutsche will sich sofort impfen lassen Exklusive Umfrage für reitschuster.de
Die Strategie der "freiwilligen Impfung" von Gesundheitsminister Spahn scheint nicht aufzugehen: Eine Umfrage zeigt eine erhebliche Skepsis der Deutschen gegenüber der Corona-Impfung. Hier das Ergebnis:
Forwarded from MetanoiaMagazin
Bitcoin? Nanu? Doch wohl nicht so sicher?
https://www.heise.de/news/Bitcoinvermoegen-im-Milliardenwert-von-US-Behoerden-beschlagnahmt-4950307.html
https://www.heise.de/news/Bitcoinvermoegen-im-Milliardenwert-von-US-Behoerden-beschlagnahmt-4950307.html
heise online
Bitcoinvermögen im Milliardenwert von US-Behörden beschlagnahmt
Eine Transaktion mit einem Bitcoinguthaben im Milliardenwert sorgte für Aufsehen. Nun ist klar: Dahinter steckt eine Beschlagnahmung durch US-Behörden.
Faschisten kriechen immer mehr aus ihren Löchern…
Unfassbar!
https://www.welt.de/satire/article219730508/Damit-Ruhe-ist-Querdenker-erhalten-Corona-Impfstoff-als-Erste.html
Unfassbar!
https://www.welt.de/satire/article219730508/Damit-Ruhe-ist-Querdenker-erhalten-Corona-Impfstoff-als-Erste.html
DIE WELT
Damit Ruhe ist: „Querdenker“ erhalten Corona-Impfstoff als Erste - WELT
Die Entscheidung steht: Teilnehmer der „Querdenken“-Demonstrationen sollen als Erste gegen Corona geimpft werden – und zwar, sobald sie im Freien gegen Abstandsregeln und Maskenpflicht verstoßen.
Forwarded from Fakten Frieden Freiheit
‼️Bankenkrise incoming...
Es zeigen sich erste Wehen in der Geburt des Finanzcrashs.
⚠️HOLT EUER GELD VOM KONTO! INVESTIERT IN WERT!
Quelle:
https://www.n-tv.de/der_tag/Viele-Volksbanken-offline-Krisenstab-eingesetzt-article22157732.html
Es zeigen sich erste Wehen in der Geburt des Finanzcrashs.
⚠️HOLT EUER GELD VOM KONTO! INVESTIERT IN WERT!
Quelle:
https://www.n-tv.de/der_tag/Viele-Volksbanken-offline-Krisenstab-eingesetzt-article22157732.html
Und auch bald vor deiner Haustür...
Orte die du strickt meiden solltest. (Z)
https://dubisthalle.de/jeder-landkreis-und-jede-kreisfreie-stadt-bekommt-ein-corona-impfzentrum-13-millionen-spritzen-und-155-millionen-kanuelen-besorgt
Orte die du strickt meiden solltest. (Z)
https://dubisthalle.de/jeder-landkreis-und-jede-kreisfreie-stadt-bekommt-ein-corona-impfzentrum-13-millionen-spritzen-und-155-millionen-kanuelen-besorgt
Du bist Halle
Jeder Landkreis und jede kreisfreie Stadt bekommt ein Corona-Impfzentrum – 1,3 Millionen Spritzen und 1,55 Millionen Kanülen besorgt
Einen Impfstoff gegen das Corona-Virus gibt es noch nicht. Doch Sachsen-Anhalt macht sich schon Gedanken, was passiert, wenn es ein Mittel gibt. Jeder Landkreis und alle drei kreisfreien Städte Halle, Magdeburg und Dessau-Roßlau bekommen eigene Impfzentren.
Forwarded from 'ForscherGeist'
"Während das Weiße Haus die Einleitung der Amtsübergabe von Donald Trump an Joe Biden blockiert und von Wahlfälschungen spricht, gießt US-Außenminister Mike Pompeo Öl ins Feuer: "Es wird eine glatte Übergabe geben - zu einer zweiten Trump-Regierung", zitiert die Nachrichtenagentur Bloomberg aus einem Presse-Briefing des Außenministers. "Jede Stimme müsse ausgezählt werden", so Pompeo. Klagen von Anwälten wegen vermeintlichen Wahlbetrugs seien völlig angemessen.
Vor dem Hintergrund, dass die USA immer wieder ausländische Regierungen auffordern, demokratische Entscheidungen zu akzeptieren, wies der Außenminister den Vorwurf der Heuchelei zurück. "Das ist lächerlich, und Sie wissen, dass das lächerlich ist", sagte Pompeo zu einer Reporterin auf die Frage, ob Trumps Weigerung, die Wahlniederlage anzuerkennen, die US-Forderungen nach fairen Wahlen in anderen Ländern unterminiere. "Und sie stellen diese Frage, weil sie lächerlich ist. Sie haben eine Frage gestellt, die lächerlich ist."
https://www.n-tv.de/politik/US-wahl-2020/20-10-Top-Republikaner-verteidigt-Entscheidung-Bidens-Sieg-nicht-anzuerkennen--article22141063.html
Vor dem Hintergrund, dass die USA immer wieder ausländische Regierungen auffordern, demokratische Entscheidungen zu akzeptieren, wies der Außenminister den Vorwurf der Heuchelei zurück. "Das ist lächerlich, und Sie wissen, dass das lächerlich ist", sagte Pompeo zu einer Reporterin auf die Frage, ob Trumps Weigerung, die Wahlniederlage anzuerkennen, die US-Forderungen nach fairen Wahlen in anderen Ländern unterminiere. "Und sie stellen diese Frage, weil sie lächerlich ist. Sie haben eine Frage gestellt, die lächerlich ist."
https://www.n-tv.de/politik/US-wahl-2020/20-10-Top-Republikaner-verteidigt-Entscheidung-Bidens-Sieg-nicht-anzuerkennen--article22141063.html
n-tv.de
+++ 22:18 Chef von Wahlsystem-Firma rechnet mit "bizarren" Anschuldigen aus Trump-Team ab +++
US-Wahl-Liveticker
Forwarded from Corona Virus Informationen
Sind heutzutage alle Hellseher? Dubios: Deutsche Firmen entwickelten Corona-Impfstoff schon seit Januar! Am 9. November machte der Börsenkurs von Pfitzer und Biontech einen nennenswerten Sprung nach oben. Der Grund: Die beiden Pharmafirmen wollen bereits im November die Zulassung für ihren angeblich hoch wirksamen Impfstoff gegen das Sars-CoV-2 Virus beantragen. Merkwürdig: Die Entwicklung begann bereits im Januar, also schon bevor das Virus und die davon ausgelöste Krankheit Covid-19 ein weltweites Thema wurde. https://www.wochenblick.at/dubios-deutsche-firmen-entwickelten-corona-impfstoff-schon-seit-januar/
Mehr Informationen!
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Wochenblick.at
Dubios: Deutsche Firmen entwickelten Corona-Impfstoff schon seit Januar
Am 9. November machte der Börsenkurs von Pfizer und Biontech einen nennenswerten Sprung nach oben. Der Grund: Die beiden Pharmafirmen wollen bereits im Novembe
Forwarded from Rainer Taufertshöfer (öffentlich)
⚠️ „EILMELDUNG: Der aktuell in den Hauptmedien hochgelobte Biontech/Pfizer-Impfstoff enthält Nanopartikel – und damit ein weiteres unbekanntes Risiko.
Langzeitdaten zu den Risiken fehlen ebenso wie eine klare gesetzliche Regelung für Nano-Vakzine.
(eb) Der von Biontech gemeinsam mit Pfizer entwickelte Impfstoffkandidat BNT162b2 enthält Nanopartikel. Damit ist das Vakzin ein Nano-Gen-Impfstoff. Für diese Kombination gibt es weder valide Langzeitstudien noch bisherige Erfahrungen. Fest steht: Nanopartikel werden von Ministerien und Behörden seit Jahren als Risiko eingestuft, ihre Auswirkungen im menschlichen Körper sind nicht ausreichend erforscht.“ (1)
Anm.: Gerade Nanopartikel sollten besonders leicht durch Chlordioxid- Lösungen oxidiert werden können. (2)
Verweis
(1) https://corona-transition.org/eilmeldung-der-aktuell-in-den-hauptmedien-hochgelobte-biontech-pfizer-impfstoff
(2) https://t.me/taufertshoefer/3070
Langzeitdaten zu den Risiken fehlen ebenso wie eine klare gesetzliche Regelung für Nano-Vakzine.
(eb) Der von Biontech gemeinsam mit Pfizer entwickelte Impfstoffkandidat BNT162b2 enthält Nanopartikel. Damit ist das Vakzin ein Nano-Gen-Impfstoff. Für diese Kombination gibt es weder valide Langzeitstudien noch bisherige Erfahrungen. Fest steht: Nanopartikel werden von Ministerien und Behörden seit Jahren als Risiko eingestuft, ihre Auswirkungen im menschlichen Körper sind nicht ausreichend erforscht.“ (1)
Anm.: Gerade Nanopartikel sollten besonders leicht durch Chlordioxid- Lösungen oxidiert werden können. (2)
Verweis
(1) https://corona-transition.org/eilmeldung-der-aktuell-in-den-hauptmedien-hochgelobte-biontech-pfizer-impfstoff
(2) https://t.me/taufertshoefer/3070
Transition News
Der aktuell in den Hauptmedien hochgelobte BioNTech/Pfizer-Impfstoff enthält Nanopartikel – und damit ein weiteres unbekanntes…
(eb) Der von BioNTech gemeinsam mit Pfizer entwickelte Impfstoffkandidat BNT162b2 enthält Nanopartikel. Damit ist das Vakzin ein (...)
#Netzfund und Graf Zahl kommt bestimmt auch helfen 🧛🏻♂️
Forwarded from Freie Medien
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‼️AUFZEICHNUNG: Bundesagenten "zwingen" USPS-Whistleblower Hopkins, die Geschichte abzuschwächen. Hopkins verdoppelt...‼️
Agent Strasser: "Ich versuche, Sie ein bisschen zu verwirren."
"Ich mache Ihnen hier Angst"... "Wir haben Senatoren involviert... das Justizministerium involviert... Der Grund, warum sie mich angerufen haben, ist der, dass sie versuchen wollen, mich einzuschränken."
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👉 t.me/FreieMedienTV
Agent Strasser: "Ich versuche, Sie ein bisschen zu verwirren."
"Ich mache Ihnen hier Angst"... "Wir haben Senatoren involviert... das Justizministerium involviert... Der Grund, warum sie mich angerufen haben, ist der, dass sie versuchen wollen, mich einzuschränken."
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