Wer Visionen hat, der soll zum Arzt sagte mal ein Sozialdemokrat.
Herr Scholz ihr Termin war schon vor langer Zeit. (z)
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/die-stunde-der-spd-beginnt-gerade-scholz-sieht-gute-chancen-aufs-kanzleramt-a3489351.html?
Herr Scholz ihr Termin war schon vor langer Zeit. (z)
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/die-stunde-der-spd-beginnt-gerade-scholz-sieht-gute-chancen-aufs-kanzleramt-a3489351.html?
Epoch Times www.epochtimes.de
"Die Stunde der SPD beginnt gerade": Scholz sieht gute Chancen aufs Kanzleramt
Olaf Scholz, Vizekanzler und SPD Kanzlerkandidat, ist überzeugt, dass er Kanzler wird. \“Die Stunde der SPD beginnt gerade\“, sagte er der \“taz\“ (Samstagsausgabe). In Umfragen liegt die SPD weiter hinter …
Forwarded from Rainer Taufertshöfer (öffentlich)
„Bund und Länder planen bundesweit einheitliche Ausgangssperren
[...] Demnach sollen die Ausgangssperren ab einer Inzidenz von 100 Infizierten je 100.000 Einwohner eines Landkreises gelten.
[...] Scholz sprach auch davon, eine Testpflicht in Unternehmen einzuführen.“
Anm.:
Ausgangssperren für immer⁉️
Diese Gesetzesänderung bedeutet für uns nicht Corona-Sekten-Anhänger, dass durch die Testpflicht in Unternehmen eine Dauer-Inzidenz von 100 gesichert ist und für Führerin Merkel das Dauer-Kommando.
Verweis
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/corona-bund-und-laender-planen-einheitliche-regelung-zu-ausgangssperren-a-49de5a4d-8a99-4802-9b9c-eeca4d8e2e4b
[...] Demnach sollen die Ausgangssperren ab einer Inzidenz von 100 Infizierten je 100.000 Einwohner eines Landkreises gelten.
[...] Scholz sprach auch davon, eine Testpflicht in Unternehmen einzuführen.“
Anm.:
Ausgangssperren für immer⁉️
Diese Gesetzesänderung bedeutet für uns nicht Corona-Sekten-Anhänger, dass durch die Testpflicht in Unternehmen eine Dauer-Inzidenz von 100 gesichert ist und für Führerin Merkel das Dauer-Kommando.
Verweis
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/corona-bund-und-laender-planen-einheitliche-regelung-zu-ausgangssperren-a-49de5a4d-8a99-4802-9b9c-eeca4d8e2e4b
Spiegel
Bund und Länder planen bundesweit einheitliche Ausgangssperren
Statt einer neuen Bund-Länder-Schalte soll es ein Update für das Infektionsschutzgesetz geben. Laut Vizekanzler Scholz sind bundesweit einheitliche Ausgangssperren geplant – und eine neue Regelung zu Schulschließungen.
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Wenn das nicht eine Wahlempfehlung ist….
Forwarded from Fakten Frieden Freiheit
Media is too big
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⚠️BITTE TEILT DAS‼️FASCHO-BULLEN DROHEN MIT PISTOLE!!!
😡Das muss man sich mal vorstellen. Ein Mann mit Schiene am Bein und Krücken wird abgeführt, mit Pfefferspray besprüht und gewaltsam festgenommen, während zwei weitere Bullen die Knarre zücken und allen Anwesenden drohen!! Einer zielt sogar direkt auf den mutigen Mann, der alles mit seinem Handy aufnimmt, weil er nicht filmen soll. "TELEFON RUNTER!"
Mutmaßlicher Grund ist wohl das gemeinsame Essen im Park zu Ostern.
Der Faschismus in Deutschland erreicht einen neuen Tiefpunkt. Wir sind jetzt bei 2021 - die Agenda soll 2030 vollendet sein. Was brauchst du noch, um zu begreifen, was hier grade installiert wird?
Es wurde beinahe jemand von der POLIZEI erschossen, weil er mit seiner Familie zu Ostern gegessen hat........ Hallo ???!?!?!?
Quelle: Netzfund
DENKT DRAN - DENKT SELBST
👉🏼@FaktenFriedenFreiheit
😡Das muss man sich mal vorstellen. Ein Mann mit Schiene am Bein und Krücken wird abgeführt, mit Pfefferspray besprüht und gewaltsam festgenommen, während zwei weitere Bullen die Knarre zücken und allen Anwesenden drohen!! Einer zielt sogar direkt auf den mutigen Mann, der alles mit seinem Handy aufnimmt, weil er nicht filmen soll. "TELEFON RUNTER!"
Mutmaßlicher Grund ist wohl das gemeinsame Essen im Park zu Ostern.
Der Faschismus in Deutschland erreicht einen neuen Tiefpunkt. Wir sind jetzt bei 2021 - die Agenda soll 2030 vollendet sein. Was brauchst du noch, um zu begreifen, was hier grade installiert wird?
Es wurde beinahe jemand von der POLIZEI erschossen, weil er mit seiner Familie zu Ostern gegessen hat........ Hallo ???!?!?!?
Quelle: Netzfund
DENKT DRAN - DENKT SELBST
👉🏼@FaktenFriedenFreiheit
Forwarded from Royal allemand
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FAKE-CORONA IN ISRAEL
"LICHT - KAMERA - ACTION !"
ISRAEL, 04.2021
Alles nur Puppentheater! Alles. Die Patienten, die Ärzte, die Räume.
Wenn so das Material für die "Nachrichten" hergestellt wird, dann sollte auch dem Letzten klar werden, dass etwas faul ist.
@RoyalAllemand
"LICHT - KAMERA - ACTION !"
ISRAEL, 04.2021
Alles nur Puppentheater! Alles. Die Patienten, die Ärzte, die Räume.
Wenn so das Material für die "Nachrichten" hergestellt wird, dann sollte auch dem Letzten klar werden, dass etwas faul ist.
@RoyalAllemand
Macht euch keine Sorgen das ist lange schon alles mit eingepreist und verpfändet.
War doch alles schon mal da.
Sie werden sich alles holen was auch nur noch ansatzweise in klingende Mütze verwandelt werden kann.
(z)
https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/511105/Koennte-der-Staat-das-gesamte-Gold-der-Buerger-beschlagnahmen?
War doch alles schon mal da.
Sie werden sich alles holen was auch nur noch ansatzweise in klingende Mütze verwandelt werden kann.
(z)
https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/511105/Koennte-der-Staat-das-gesamte-Gold-der-Buerger-beschlagnahmen?
Deutsche Wirtschafts Nachrichten
Könnte der Staat das gesamte Gold der Bürger beschlagnahmen?
Die Einführung des Goldstandards ist in aller Munde. Doch ein Goldstandard würde in der großen Krise, die noch auf uns zukommt, dazu führen, dass der Staat das gesamte privat gehaltene Gold beschlagnahmen lässt, um Geld drucken zu können. Beispiele lassen…
#MehrKill will die
"TOTALE ISOLIERUNG !"
NUR NOCH EIN KONTAKT PRO HAUSHALT PRO TAG !
Da haben es die Strafgefangenen im Knast besser!
Es ist der reale Faschismus unserer Zeit.
(z)
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/entwurf-zum-neuen-infektionsschutzgesetz-der-bundesregierung-17286470.html
"TOTALE ISOLIERUNG !"
NUR NOCH EIN KONTAKT PRO HAUSHALT PRO TAG !
Da haben es die Strafgefangenen im Knast besser!
Es ist der reale Faschismus unserer Zeit.
(z)
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/entwurf-zum-neuen-infektionsschutzgesetz-der-bundesregierung-17286470.html
Keiner will die Propaganda lesen!
Wer ist auch noch so dumm und bezahlt Geld dafür, dass man ihn belügt.
(z)
https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/funke-medien-zeitungen-verkauf-auflagentief-100.html
Wer ist auch noch so dumm und bezahlt Geld dafür, dass man ihn belügt.
(z)
https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/funke-medien-zeitungen-verkauf-auflagentief-100.html
MDR
Thüringer Tageszeitungen der Funke-Mediengruppe mit neuem Auflagentief
Ende des Jahres will die Funke-Mediengruppe die Druckerei in Erfurt schließen. Seit 2004 hat sich die Leserschaft bei gedruckten Tageszeitungen halbiert. Im letzten Quartal 2020 sind die Zahlen weiter gesunken.
Forwarded from Sandra Gabriel
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10.04.2021 Marktplatz Halle (Saale) - Werden sie wieder die Knüppel herausholen....?
@SandraGabriel269
@SandraGabriel269
Forwarded from Alles Ausser Mainstream (Boschimo (Bodo Schiffmann))
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Forwarded from Alles Ausser Mainstream (Boschimo (Bodo Schiffmann))
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„Nach Auswertung der Gutachten und Prüfung der Sachlage, urteilte der Richter für die Klägerin und führte folgend aus:
“Eine solche Gefährdung liegt hier vor. Denn die Kinder werden insbesondere durch die Pflicht, während der Schulzeit Gesichtsmasken zu tragen und Abstände untereinander und zu weiteren Personen einzuhalten, in ihrem geistigen, körperlichen und seelischen Wohl nicht nur gefährdet, sondern darüber hinaus schon gegenwärtig geschädigt. Dadurch werden zugleich zahlreiche Rechte der Kinder und ihrer Eltern aus Gesetz, Verfassung und internationalen Konventionen verletzt. Das gilt insbesondere für das Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit und auf körperliche Unversehrtheit aus Artikel 2 Grundgesetz sowie für das Recht aus Artikel 6 Grundgesetz auf Erziehung und Betreuung durch die Eltern (auch im Hinblick auf Maßnahmen zur Gesundheitsvorsorge und von Kindern zu tragender„Gegenstände“)…
Im weiterem stellte der Richter fest:
“Die Kinder werden physisch, psychisch und pädagogisch geschädigt und in ihren Rechten verletzt, ohne dass dem ein Nutzen für die Kinder selbst oder Dritte gegenübersteht.”
“Nach diesem auch als Übermaßverbot bezeichneten Grundsatz müssen die zur Erreichung eines legitimen Zwecks vorgesehenen Maßnahmen geeignet, erforderlich und verhältnismäßig im engeren Sinn – soll heißen: bei Abwägung der mit ihnen erreichten Vor- und Nachteile – sein. Die entgegen § 1 Absatz 2 IfSG nicht evidenzbasierten Maßnahmen sind bereits ungeeignet, den mit ihnen verfolgten grundsätzlich legitimen Zweck zu erreichen, eine Überlastung des Gesundheitssystems zu vermeiden oder das Infektionsgeschehen mit dem Virus SARS-CoV- 2 abzusenken. In jedem Fall sind sie aber unverhältnismäßig im engeren Sinne, denn den dadurch bewirkten erheblichen Nachteilen/Kollateralschäden steht kein erkennbarer Nutzen für die Kinder selbst oder Dritte gegenüber.”, so der Richter.
Weiter stellt der Richter klar:
“Gleichwohl ist darauf hinzuweisen, dass nicht die Beteiligten die Verfassungswidrigkeit der Eingriffe in ihre Rechte zu begründen hätten, sondern umgekehrt der Freistaat Thüringen, der mit seinen landesrechtlichen Vorschriften in die Rechte der Beteiligten eingreift, mit der gebotenen wissenschaftlichen Evidenz beweisen müsste, dass die von ihm vorgeschriebenen Maßnahmen dazu geeignet sind, die angestrebten Zwecke zu erreichen, und dass sie ggfls. verhältnismäßig sind. Das ist bisher nicht ansatzweise geschehen.”
Anordnung gilt ab sofort für zwei Schulen in Weimar. Lässt aber vermuten, dass sich dies in kürze auf andere Schulen sowie Städte per Klage ausweiten kann.“
https://coronapedia.de/read-blog/6_ab-sofort-per-gerichtsurteil-keine-masken-kein-abstand-keine-tests.html
“Eine solche Gefährdung liegt hier vor. Denn die Kinder werden insbesondere durch die Pflicht, während der Schulzeit Gesichtsmasken zu tragen und Abstände untereinander und zu weiteren Personen einzuhalten, in ihrem geistigen, körperlichen und seelischen Wohl nicht nur gefährdet, sondern darüber hinaus schon gegenwärtig geschädigt. Dadurch werden zugleich zahlreiche Rechte der Kinder und ihrer Eltern aus Gesetz, Verfassung und internationalen Konventionen verletzt. Das gilt insbesondere für das Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit und auf körperliche Unversehrtheit aus Artikel 2 Grundgesetz sowie für das Recht aus Artikel 6 Grundgesetz auf Erziehung und Betreuung durch die Eltern (auch im Hinblick auf Maßnahmen zur Gesundheitsvorsorge und von Kindern zu tragender„Gegenstände“)…
Im weiterem stellte der Richter fest:
“Die Kinder werden physisch, psychisch und pädagogisch geschädigt und in ihren Rechten verletzt, ohne dass dem ein Nutzen für die Kinder selbst oder Dritte gegenübersteht.”
“Nach diesem auch als Übermaßverbot bezeichneten Grundsatz müssen die zur Erreichung eines legitimen Zwecks vorgesehenen Maßnahmen geeignet, erforderlich und verhältnismäßig im engeren Sinn – soll heißen: bei Abwägung der mit ihnen erreichten Vor- und Nachteile – sein. Die entgegen § 1 Absatz 2 IfSG nicht evidenzbasierten Maßnahmen sind bereits ungeeignet, den mit ihnen verfolgten grundsätzlich legitimen Zweck zu erreichen, eine Überlastung des Gesundheitssystems zu vermeiden oder das Infektionsgeschehen mit dem Virus SARS-CoV- 2 abzusenken. In jedem Fall sind sie aber unverhältnismäßig im engeren Sinne, denn den dadurch bewirkten erheblichen Nachteilen/Kollateralschäden steht kein erkennbarer Nutzen für die Kinder selbst oder Dritte gegenüber.”, so der Richter.
Weiter stellt der Richter klar:
“Gleichwohl ist darauf hinzuweisen, dass nicht die Beteiligten die Verfassungswidrigkeit der Eingriffe in ihre Rechte zu begründen hätten, sondern umgekehrt der Freistaat Thüringen, der mit seinen landesrechtlichen Vorschriften in die Rechte der Beteiligten eingreift, mit der gebotenen wissenschaftlichen Evidenz beweisen müsste, dass die von ihm vorgeschriebenen Maßnahmen dazu geeignet sind, die angestrebten Zwecke zu erreichen, und dass sie ggfls. verhältnismäßig sind. Das ist bisher nicht ansatzweise geschehen.”
Anordnung gilt ab sofort für zwei Schulen in Weimar. Lässt aber vermuten, dass sich dies in kürze auf andere Schulen sowie Städte per Klage ausweiten kann.“
https://coronapedia.de/read-blog/6_ab-sofort-per-gerichtsurteil-keine-masken-kein-abstand-keine-tests.html
Amtsgericht_Weimar_9_F_148_21_EAO_Beschluss_anonym_2021_04_08_3.pdf
1.4 MB
URTEIL AG WEIMAR
Amtsgericht_Weimar_9_F_148_21_EAO_Beschluss_anony
Amtsgericht_Weimar_9_F_148_21_EAO_Beschluss_anony