Kulturstudio.tv | WAHRHAFTIG - AUTHENTISCH - UNPERFEKT
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WAHRHAFTIG - AUTHENTISCH - UNPERFEKT

Habt nicht Gemeinschaft mit den unfruchtbaren Werken der Finsternis; deckt sie vielmehr auf. (Eph 5,11)

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MAINZ-BINGEN (jk) – „Nach der Stadt Mainz hat nun auch der Landkreis Mainz-Bingen die in seiner Allgemeinverfügung vom 12. April verfügte Ausgangssperre zwischen 21 und 5 Uhr ausgesetzt.


Grund ist ein Beschluss des Verwaltungsgerichtes Mainz von gestern, das in einem Eilverfahren die aufschiebende Wirkung eines Widerspruchs angeordnet hat, der gegen die gleichlautende Ausgangssperre in der Stadt Mainz eingelegt wurde. Die Landeshauptstadt hat daraufhin die Ausgangssperre auf ihrem Gebiet zunächst ausgesetzt. Diesem Vorgehen schließt sich der Landkreis Mainz Bingen nun an.

Das Verwaltungsgericht hat in dem Eilverfahren festgestellt, dass die Ausgangsbeschränkung vom Land hätte tragfähig begründet werden müssen, weil es die Landkreise und kreisfreien Städte zur wörtlichen Umsetzung einer Musterverfügung verpflichtet hat. Da die örtlichen Behörden dabei grundsätzlich keinen Spielraum haben, sei es ihnen verwehrt, die Notwendigkeit der Ausgangsbeschränkung selbst zu begründen.

Die Stadt Mainz prüft nun die in dem Beschluss niedergelegten Gründe und wird dann rechtzeitig im Laufe der Rechtsmittelfrist entscheiden, ob sie hiergegen Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz einlegt.“

https://rheinhessen-news.de/news/2021/04/16/auch-landkreis-mainz-bingen-setzt-ausgangssperre-aus/
Forwarded from CouchAndreas - Der Kanal
Hier sind die Dokumente, die RA Schmitz uns übermittelt hat:

Sein Anschreiben:

"Hallo Frau Zirk,



auch durch nicht-invasive Tests wird die Würde der Kinder verletzt, da sie auch dann bloß benutzt werden um möglichst hohe Fallzahlen generieren zu können,

die dann quasi den Endlos-Lockdown rechtfertigen sollen (dafür reicht schon die Zahl der falsch-Positiven aus).

Von solchen Kompromissen halte ich persönlich nichts, da man sich dadurch quasi der Willkür unterordnet, also diese Test-Pandemie damit quasi anerkennt.



Ich würde dem Lehrer das Schreiben im 1. Anhang per Mail schicken (entsprechend angepasst), dazu die beiden Beschlüsse aus Weimar und Weilheim im Volltext (als PDF-Anhänge).

Sie sollten den Leiter in kurzer Frist (maximal 1 - 2 Tage) auffordern zu bestätigen, dass an seiner Schule folgende Anordnungen sofort aufgehoben werden:

Maskenpflicht auf dem Schulgelände und im Schulunterricht,

Vornahme von Schnelltests,

Einhaltung von Mindestabständen zwischen den Kindern und zu Lehrern.

(Diese Sätze einfach in die Textvorlage von Schwab einbauen).

Für den Fall des fruchtlosen Fristablaufs dann Klage androhen beim Familiengericht.

Ich bin unter Zeitdruck, da ich noch einen Stapel abarbeiten muss vor meinem Kurzurlaub, der Morgen beginnt.

Viele Grüße

Wilfried Schmitz
Rechtsanwalt

Kontaktdaten unter: https://www.rechtsanwalt-wilfried-schmitz.de
Forwarded from MetanoiaMagazin
📺 Warum ignoriert die Politik die Bedeutung der PCR-Zyklen?

Seit nunmehr einem Jahr diktiert der Corona-PCR-Test, der so bezeichnete Goldstandard zur Virus-Detektion, unser aller Leben.
Doch wie geeignet ist die PCR-Methode grundsätzlich zur "Virus-Findung"? Welche Aussagekraft haben die Tests?
Dieses Video zeigt auf, auf was für tönernen Füssen diese tragende Säule der vermeintlichen Covid-Pandemie steht.

https://odysee.com/@ExpressZeitung:8/Covid-PCR-Zyklen:f?r=FqweCepWQES1y5gR9xFh63GkdycHZdoX

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DIE CANDY CRUSH TRUPPE BEI DER ARBEIT😉👍

🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
Der Schießbefehl kommt auch bald noch. Da könnt ihr euch sicher sein.
(z)
BILD #Netzfund
Den Stallgeruch der Chefin wir der wohl nie so richtig los. Immer noch auf alter Linie der CDU.
(z)
Der „Stürmer„ mit Verschwörungstheorien!
An Frechheit und Lächerlichkeit nicht zu überbieten!
Ich hoffe, die Betroffenen gehen juristisch gegen dieses Hetzblatt vor!