Ein zweiter Türkei-Flüchtlingsdeal.Verhandlungen über Migrationsabkommen EU stellt Tunesien Hunderte Millionen Euro in Aussicht
Wie der erst ausging wissen wir ja.
Ursula von der Leyen, Giorgia Meloni und Mark Rutte werben in Tunis für ein Migrationsabkommen – und bieten Präsident Saied viel Geld. Doch der Autokrat sagt, er wolle nicht Europas Grenzpolizei spielen.
Führende EU-Politiker haben sich am Sonntag mit Tunesiens Präsident Kais Saied getroffen. Ziel der Gespräche ist offenbar unter anderem ein Deal, in dessen Folge Tunesien Flüchtlinge und Migranten davon abhalten soll, nach Europa zu gelangen.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen stellte dem nordafrikanischen Staat eine »verstärkte Partnerschaft« und Finanzhilfen in Höhe von über einer Milliarde Euro in Aussicht. 150 Millionen Euro könnten »sofort« für den tunesischen Staatshaushalt zur Verfügung gestellt, weitere 900 Millionen als langfristige Unterstützung verwendet werden, sagte von der Leyen laut der Nachrichtenagentur AFP am Sonntag in Tunis.
Von der Leyen schlug Saied ein Fünfpunkteprogramm vor, das neben den Finanzhilfen unter anderem auch EU-Unterstützung für Tunesiens Kampf gegen irreguläre Migration umfasst. Ein Abkommen soll nach den Worten von der Leyens möglichst bis zum kommenden EU-Gipfel unterzeichnet werden, der Ende Juni geplant ist.
Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni und der niederländische Regierungschef Mark Rutte begleiteten von der Leyen. Meloni hatte den tunesischen Präsidenten bereits Anfang der Woche besucht. Immer wieder hatte sie in der Vergangenheit vorgeschlagen, Staaten wie Tunesien dafür zu bezahlen, die Flüchtlingsboote am Ablegen zu hindern. Die Postfaschistin sprach nun von einem »wichtigen ersten Schritt«.
Schwere Wirtschaftskrise in Tunesien
Die irreguläre Migration aus dem nordafrikanischen Land in die EU hat in den vergangenen Monaten stark zugenommen. Laut dem italienischen Innenministerium erreichten seit Beginn des Jahres mehr als 53.800 Schutzsuchende Italien auf Booten – im Vorjahreszeitraum waren es rund 21.700. Viele der Geflüchteten legen in Tunesien ab.
Das Land steckt in einer seiner schlimmsten Wirtschaftskrisen seit Jahrzehnten. Die Bevölkerung kämpft mit steigenden Preisen, Lebensmittel werden knapp, die Arbeitslosigkeit ist hoch. Es fliehen sowohl Tunesier als auch Migranten aus anderen afrikanischen Ländern, die in Tunesien Arbeit gefunden hatten.
EU-Delegation mit Saied: Sicherer Ort?
EU-Delegation mit Saied: Sicherer Ort? Foto: --- / dpa
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Frühere schottische Regierungschefin Sturgeon wieder freigelassen
Die frühere Regierungschefin Schottlands wurde festgenommen. Die Polizei spricht von Ermittlungen zur Finanzierung der Schottischen Nationalpartei. Ihr Ehemann wurde bereits im April deswegen festgenommen.
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Frühere schottische Regierungschefin Sturgeon wieder freigelassen
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Gerade waren die zerstörten Panzer noch russische Propaganda und schon bettelt Melnyk um Ersatz ?Ukraine-Krieg: Melnyk bittet Deutschland, zerstörte Panzer zu ersetzen
Was stimmt denn nun ?
Andrij Melnyk, inzwischen ukrainischer Vize-Außenminister, bittet Deutschland um mehr Kriegsgerät. Bei russischen Angriffen waren gelieferte Panzer zerstört worden.
Angesichts der Zerstörung von durch westliche Verbündete gelieferten Panzern bei russischen Angriffen werden in der Ukraine erneut Rufe nach einer stärkeren Unterstützung insbesondere aus Deutschland laut. „Die ukrainische Armee braucht am dringendsten viel mehr westliche Kampfpanzer, Schützenpanzer und weitere gepanzerte Fahrzeuge“, sagte der ukrainische Vize-Außenminister Andrij Melnyk dem Berliner Tagesspiegel (Montagsausgabe).
„Jeder Leopard 2 ist für die entscheidende Offensive buchstäblich Gold wert“, ergänzte der ehemalige ukrainische Botschafter in Berlin. Aus seiner Sicht sei die Bundeswehr in der Lage, mehr als die bereits gelieferten 18 Stück aus ihrem Bestand von mehr als 300 zur Verfügung zu stellen, sagte Melnyk. Die aktuelle Zahl könne „verdreifacht werden, ohne die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands zu gefährden“.
6o weitere Marder-Schützenpanzer für die Ukraine?
Melnyk bat außerdem darum, der ukrainischen Armee „weitere 60 Marder-Schützenpanzer“ zu überlassen. Zuvor hatte bereits Kiews Bürgermeister Witali Klitschko mit Blick auf die aktuelle militärische Lage seines Landes um mehr deutsche Panzer gebeten.
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Ukraine-Krieg: Vize-Außenminister Andrij Melnyk bittet Deutschland, z…
archived 12 Jun 2023 08:43:48 UTC
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Vergoldete Politiker: EU-Parlament will Politiker-Gehälter um 15 Prozent anheben. Das macht fast 31.000 Euro im Monat
Das EU-Parlament ist unersättlich, es will erneut seine Jahresbezüge anheben. 2024 sollen die Politikergehälter um 15 Prozent auf 367.000 Euro steigen. Das sind schon fast 31.000 Euro pro Kopf im Monat. Das zeigt der Budgetentwurf 2024 des Budget-Komitees vom 17. Mai 2023.
Im Vergleich zum letzten Rechnungsjahr 2022, als sich die Kosten pro Parlamentsmitglied inklusive Spesen und Vorsorgeleistungen noch auf 294.000 Euro stellten, sollen die Bezüge um 73.000 Euro ansteigen, ein Plus von 25 Prozent. Gegenüber dem Budget 2023 beträgt die Zunahme 15 Prozent, nach einem Zuwachs von 8,7 Prozent im noch laufenden Jahr.
Die Inflation in der EU wird gemäss der EU-Kommission in ihrem Frühjahresgutachten vom 15. Mai im Jahr 2023 bei rund 6,7 Prozent liegen, 2024 noch 3,1 Prozent betragen. Es kommt somit zu beträchtlichen Reallohnzuwächsen, während die EU-Bevölkerung schon froh sein muss, wenn sie ihren inflationsbedingten Kaufkraftverlust wenigstens teilweise ausgleichen kann.
Die Anzahl der Parlamentarier hat nach dem Brexit-bedingten Ausscheiden der Briten per 1. Januar 2022 von 751 auf 705 abgenommen. Dennoch stiegen die Bezüge des EU-Parlaments bereits zwischen 2021 und 2022 von 181 auf 207 Millionen Euro. Der Abgang der 46 britischen Parlamentarier wurde durch die Lohnerhöhungen für die verbleibenden Mitglieder mehr als kompensiert. Pro Kopf betrug der Anstieg sogar satte 22 Prozent. Die jüngsten erneut massiven Erhöhungen lassen sich somit auch nicht durch einen aufgestauten Teuerungsausgleich begründen.
Aber die Parlamentsmitglieder verursachen noch viel höhere Kosten, als es in ihren direkten Bezügen zum Ausdruck kommt. Die administrative und fachliche Unterstützung, die Gebäude und Einrichtungen führen zu einem zusätzlichen Finanzaufwand. Insgesamt soll der Parlamentsbetrieb der EU im Jahre 2024 rund 1,34 Milliarden Euro kosten, woraus sich pro Kopf ein Betrag von 1,9 Millionen errechnet – zum Vergleich: Gemäss Schweizer Finanzplan 2024 beträgt Aufwand pro Parlamentsmitglied 187.000 Franken, der Parlamentsdienste-Aufwand pro Parlamentsmitglied 274.000 Franken, was zusammen 461.000 Franken macht.
Dass diese massiven Salär-Zuwächse ausgerechnet im Jahr 2024 erfolgen sollen, zeigt, wie wenig sich das EU-Parlament darum schert, dass es dannzumal im EU-Gesamthaushalt zu Finanzierungs-Engpässen kommen wird. Die Budget-Experten haben nämlich die Zinskosten für die Monsterprogramme der letzten Jahre wie die Beihilfen für den Arbeitsmarkt (Sure-Programm: 100 Milliarden) und das 800 Milliarden schwere «Next Generation EU»-Programm zum Umbau von Wirtschaft und Gesellschaft massiv unterschätzt.
Die Programme sind teilweise erst angelaufen, weshalb die Verschuldung noch nicht das volle Ausmass erreicht hat. Von den im Mai 2023 ausstehenden rund 400 Milliarden Euro Schuldpapieren sind 85 Prozent erst seit 2020 ausgegeben worden.
In ihrem Finanzplan 2021 bis 2027 ging die EU von einem graduellen Zinsanstieg von 0,55 Prozent auf 1,15 Prozent im Jahre 2027 aus. Nun zeigt sich, dass die Zinskosten wohl mindestens das Doppelte bis Dreifache betragen werden. Im Vergleich zum Gesamtbudget 2024 von rund 186 Milliarden geht es somit um signifikante Beträge.
Zusätzlich belasten die Ausgaben für die Ukraine-Unterstützung und die Inflation das Budget. Da die EU statutarisch keine absichtlichen Defizite verursachen darf, müssen entweder Programme gedrosselt oder neue Einnahmen erschlossen werden. Zur Diskussion stehen deshalb bereits weitere Finanzquellen wie eine Finanztransaktionssteuer oder direkte EU-Beiträge der Unternehmen. Vorschläge dazu sollen bis Juni 2024 von der Kommission gemacht werden, damit der Rat am 1. Juli 2025 Beratungen über diese neuen Eigenmittel aufnehmen kann und die Massnahmen bis spätestens 1. Januar 2026 eingeführt werden können.
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Das EU-Parlament ist unersättlich, es will erneut seine Jahresbezüge anheben. 2024 sollen die Politikergehälter um 15 Prozent auf 367.000 Euro steigen. Das sind schon fast 31.000 Euro pro Kopf im Monat. Das zeigt der Budgetentwurf 2024 des Budget-Komitees vom 17. Mai 2023.
Im Vergleich zum letzten Rechnungsjahr 2022, als sich die Kosten pro Parlamentsmitglied inklusive Spesen und Vorsorgeleistungen noch auf 294.000 Euro stellten, sollen die Bezüge um 73.000 Euro ansteigen, ein Plus von 25 Prozent. Gegenüber dem Budget 2023 beträgt die Zunahme 15 Prozent, nach einem Zuwachs von 8,7 Prozent im noch laufenden Jahr.
Die Inflation in der EU wird gemäss der EU-Kommission in ihrem Frühjahresgutachten vom 15. Mai im Jahr 2023 bei rund 6,7 Prozent liegen, 2024 noch 3,1 Prozent betragen. Es kommt somit zu beträchtlichen Reallohnzuwächsen, während die EU-Bevölkerung schon froh sein muss, wenn sie ihren inflationsbedingten Kaufkraftverlust wenigstens teilweise ausgleichen kann.
Die Anzahl der Parlamentarier hat nach dem Brexit-bedingten Ausscheiden der Briten per 1. Januar 2022 von 751 auf 705 abgenommen. Dennoch stiegen die Bezüge des EU-Parlaments bereits zwischen 2021 und 2022 von 181 auf 207 Millionen Euro. Der Abgang der 46 britischen Parlamentarier wurde durch die Lohnerhöhungen für die verbleibenden Mitglieder mehr als kompensiert. Pro Kopf betrug der Anstieg sogar satte 22 Prozent. Die jüngsten erneut massiven Erhöhungen lassen sich somit auch nicht durch einen aufgestauten Teuerungsausgleich begründen.
Aber die Parlamentsmitglieder verursachen noch viel höhere Kosten, als es in ihren direkten Bezügen zum Ausdruck kommt. Die administrative und fachliche Unterstützung, die Gebäude und Einrichtungen führen zu einem zusätzlichen Finanzaufwand. Insgesamt soll der Parlamentsbetrieb der EU im Jahre 2024 rund 1,34 Milliarden Euro kosten, woraus sich pro Kopf ein Betrag von 1,9 Millionen errechnet – zum Vergleich: Gemäss Schweizer Finanzplan 2024 beträgt Aufwand pro Parlamentsmitglied 187.000 Franken, der Parlamentsdienste-Aufwand pro Parlamentsmitglied 274.000 Franken, was zusammen 461.000 Franken macht.
Dass diese massiven Salär-Zuwächse ausgerechnet im Jahr 2024 erfolgen sollen, zeigt, wie wenig sich das EU-Parlament darum schert, dass es dannzumal im EU-Gesamthaushalt zu Finanzierungs-Engpässen kommen wird. Die Budget-Experten haben nämlich die Zinskosten für die Monsterprogramme der letzten Jahre wie die Beihilfen für den Arbeitsmarkt (Sure-Programm: 100 Milliarden) und das 800 Milliarden schwere «Next Generation EU»-Programm zum Umbau von Wirtschaft und Gesellschaft massiv unterschätzt.
Die Programme sind teilweise erst angelaufen, weshalb die Verschuldung noch nicht das volle Ausmass erreicht hat. Von den im Mai 2023 ausstehenden rund 400 Milliarden Euro Schuldpapieren sind 85 Prozent erst seit 2020 ausgegeben worden.
In ihrem Finanzplan 2021 bis 2027 ging die EU von einem graduellen Zinsanstieg von 0,55 Prozent auf 1,15 Prozent im Jahre 2027 aus. Nun zeigt sich, dass die Zinskosten wohl mindestens das Doppelte bis Dreifache betragen werden. Im Vergleich zum Gesamtbudget 2024 von rund 186 Milliarden geht es somit um signifikante Beträge.
Zusätzlich belasten die Ausgaben für die Ukraine-Unterstützung und die Inflation das Budget. Da die EU statutarisch keine absichtlichen Defizite verursachen darf, müssen entweder Programme gedrosselt oder neue Einnahmen erschlossen werden. Zur Diskussion stehen deshalb bereits weitere Finanzquellen wie eine Finanztransaktionssteuer oder direkte EU-Beiträge der Unternehmen. Vorschläge dazu sollen bis Juni 2024 von der Kommission gemacht werden, damit der Rat am 1. Juli 2025 Beratungen über diese neuen Eigenmittel aufnehmen kann und die Massnahmen bis spätestens 1. Januar 2026 eingeführt werden können.
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Hamburg - Impfstoffhersteller Biontech vor Gericht! Der Vorwurf: Gesundheitliche Schäden durch das Corona-Vakzin!
Klägerin ist eine Hamburger Ärztin. Sie leide an Schmerzen im Oberkörper, Schwellungen der Extremitäten, Erschöpfung, Schlafstörungen. Anwalt Tobias Ulbrich (51) zu BILD: „Es handelt sich um eine Herz-Rhythmus-Erkrankung, Atemnot, eine Autoimmunerkrankung.“ Die Forderung: 150 000 Euro Schmerzensgeld plus Schadensersatz!
In diesen Zivilklagen soll mit Berufung auf § 84 des Arzneimittelgesetzes, der sogenannten Gefährdungshaftung, ein Anspruch geltend gemacht werden. „Dies ist möglich, wenn der Impfstoff bei bestimmungsgemäßem Gebrauch schädliche Wirkungen hat, die über ein vertretbares Maß hinausgehen“, erklärt Medizinrechtlerin Dr. Britta Konradt (61). Versorgungsansprüche hingegen können Betroffene laut Infektionsschutzgesetz vor Sozialgerichten geltend machen.
Diffuse Symptome, unklare Ursache
„Die Anforderung nachzuweisen, dass die schädlichen Wirkungen ‚über das vertretbare Maß hinausgehen‘, erachte ich für ausgesprochen problematisch zu erfüllen“, so Konradt. Das liege auch daran, dass es keine zuverlässige Datengrundlage gebe, weil Meldungen schwerer Nebenwirkungen nicht oder nur unzureichend erfasst wurden."
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Klägerin ist eine Hamburger Ärztin. Sie leide an Schmerzen im Oberkörper, Schwellungen der Extremitäten, Erschöpfung, Schlafstörungen. Anwalt Tobias Ulbrich (51) zu BILD: „Es handelt sich um eine Herz-Rhythmus-Erkrankung, Atemnot, eine Autoimmunerkrankung.“ Die Forderung: 150 000 Euro Schmerzensgeld plus Schadensersatz!
In diesen Zivilklagen soll mit Berufung auf § 84 des Arzneimittelgesetzes, der sogenannten Gefährdungshaftung, ein Anspruch geltend gemacht werden. „Dies ist möglich, wenn der Impfstoff bei bestimmungsgemäßem Gebrauch schädliche Wirkungen hat, die über ein vertretbares Maß hinausgehen“, erklärt Medizinrechtlerin Dr. Britta Konradt (61). Versorgungsansprüche hingegen können Betroffene laut Infektionsschutzgesetz vor Sozialgerichten geltend machen.
Diffuse Symptome, unklare Ursache
„Die Anforderung nachzuweisen, dass die schädlichen Wirkungen ‚über das vertretbare Maß hinausgehen‘, erachte ich für ausgesprochen problematisch zu erfüllen“, so Konradt. Das liege auch daran, dass es keine zuverlässige Datengrundlage gebe, weil Meldungen schwerer Nebenwirkungen nicht oder nur unzureichend erfasst wurden."
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Forwarded from IMPFOPFERARCHIV
Corona: Prozess um angebliche Biontech-Impfschäden überraschend abgesagt
Am Montag sollte der erste Prozess wegen angeblicher Impfschäden beginnen. Jetzt wurde der Prozess abgesagt, der Grund: ein Befangenheitsantrag gegen den Richter.
Das Hamburger Landgericht hat den ersten Prozesstermin um einen möglichen Impfschaden überraschend abgesagt. Angeklagt ist der Impfstoffhersteller Biontech. Ein Gerichtssprecher erklärte, die Klägerin habe einen Befangenheitsantrag gegen den Richter gestellt. Ihr Anwalt beanstandete, dass der Fall am ersten Prozesstag vor einem Einzelrichter und nicht vor einer Kammer verhandelt werden solle. Nun muss die Kammer ohne den Einzelrichter über den Antrag entscheiden. Das kann laut dem Sprecher einige Tage dauern.
Der Hamburger Fall sollte nach Angaben von Biontech die bundesweit erste mündliche Verhandlung in solch einem Verfahren wegen des Impfstoffs Comirnaty sein. Die Klägerin sagt, sie leide seit und infolge der Impfung an Beschwerden wie Schmerzen im Oberkörper, Schwellungen der Extremitäten sowie Erschöpfung, Müdigkeit und Schlafstörungen.
Klägerin fordert mindestens 150.000 Euro Schmerzensgeld
Die Hamburgerin, die nach Angaben eines Gerichtssprechers Medizinerin ist, will ein Schmerzensgeld von mindestens 150.000 Euro. Zudem solle festgestellt werden, dass Biontech zum Ersatz von möglichen materiellen Schäden verpflichtet wird. Biontech hatte nach einer Prüfung der Vorwürfe gefordert, die Klage als unbegründet abzuweisen.
Nach früheren Angaben von Rechtsanwaltskanzleien sollten bundesweit in etwa 180 Klagen wegen mutmaßlicher gesundheitlicher Schäden nach Impfungen gegen das Coronavirus eingereicht oder in Vorbereitung sein. Sie richten sich gegen verschiedene Vakzinhersteller. In Deutschland wurden laut Behörden bis April 2023 rund 64,9 Millionen Menschen geimpft.
https://archive.ph/OFz6l
🅰️🅱️🅾️ https://t.me/impfopferarchiv
Am Montag sollte der erste Prozess wegen angeblicher Impfschäden beginnen. Jetzt wurde der Prozess abgesagt, der Grund: ein Befangenheitsantrag gegen den Richter.
Das Hamburger Landgericht hat den ersten Prozesstermin um einen möglichen Impfschaden überraschend abgesagt. Angeklagt ist der Impfstoffhersteller Biontech. Ein Gerichtssprecher erklärte, die Klägerin habe einen Befangenheitsantrag gegen den Richter gestellt. Ihr Anwalt beanstandete, dass der Fall am ersten Prozesstag vor einem Einzelrichter und nicht vor einer Kammer verhandelt werden solle. Nun muss die Kammer ohne den Einzelrichter über den Antrag entscheiden. Das kann laut dem Sprecher einige Tage dauern.
Der Hamburger Fall sollte nach Angaben von Biontech die bundesweit erste mündliche Verhandlung in solch einem Verfahren wegen des Impfstoffs Comirnaty sein. Die Klägerin sagt, sie leide seit und infolge der Impfung an Beschwerden wie Schmerzen im Oberkörper, Schwellungen der Extremitäten sowie Erschöpfung, Müdigkeit und Schlafstörungen.
Klägerin fordert mindestens 150.000 Euro Schmerzensgeld
Die Hamburgerin, die nach Angaben eines Gerichtssprechers Medizinerin ist, will ein Schmerzensgeld von mindestens 150.000 Euro. Zudem solle festgestellt werden, dass Biontech zum Ersatz von möglichen materiellen Schäden verpflichtet wird. Biontech hatte nach einer Prüfung der Vorwürfe gefordert, die Klage als unbegründet abzuweisen.
Nach früheren Angaben von Rechtsanwaltskanzleien sollten bundesweit in etwa 180 Klagen wegen mutmaßlicher gesundheitlicher Schäden nach Impfungen gegen das Coronavirus eingereicht oder in Vorbereitung sein. Sie richten sich gegen verschiedene Vakzinhersteller. In Deutschland wurden laut Behörden bis April 2023 rund 64,9 Millionen Menschen geimpft.
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Corona-Impfung: Prozess um angebliche Biontech-Impfschäden überrasche…
archived 12 Jun 2023 10:03:16 UTC
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Wenn das Pendel zurückschlägt und die "vermeintlich Guten " trifft !Er schockte mit Holocaust-Entgleisung Vorermittlungen gegen Grünen-Stadtrat
Grüne seien die ‚neuen Juden‘, die ‚ausgemerzt‘ werden müssen
Diese Entgleisung hat jetzt wohl ernste Folgen für den Grünen-Stadtrat Bernd Schreyer (72)!
Am frühen Sonntagabend twitterte Schreyer einen Beitrag, verglich darin die Kritik an seiner Partei wegen des Heiz-Hammers mit der Verfolgung der Juden im Nationalsozialismus.
Schreyer beim Kurznachrichtendienst: „Es tut mir leid, dass ich das sagen muss. Aber ich habe mir mal die Flut an Kommentaren von sogenannten ‚bürgerlich konservativen‘ und ‚rechtsextremen‘ ‚Meinungen‘ angesehen. Obwohl es nie ein Heizungsverbot gab, ist es gelungen so gegen Grüne aufzuwiegeln, als seien sie die ‚neuen Juden‘, die ‚ausgemerzt‘ werden müssen, um Deutschland wieder alles Glück und Wohlstand zu bringen.“
Vorermittlungen eingeleitet
Dieser Vergleich mit den Juden im Dritten Reich könnte eine Straftat sein und hätte dann juristische Folgen für den Lokalpolitiker. BILD fragte nach bei der Generalstaatsanwaltschaft in München.
Die Antwort folgte prompt: „Wir bestätigen, dass der bei der Generalstaatsanwaltschaft München (ZET) angesiedelte Zentrale Antisemitismusbeauftragte der Bayerischen Justiz, Oberstaatsanwalt Andreas Franck, wegen der Äußerungen Vorermittlungen eingeleitet hat“, so Oberstaatsanwalt und stellvertretender Pressesprecher Sebastian Murer.
Und wegen was genau?
Murer: „Im Rahmen der Vorermittlungen wird geprüft, ob durch die Äußerungen ein Anfangsverdacht wegen der Verharmlosung des Holocausts gemäß § 130 Abs. 3 StGB gegeben ist.“
https://archive.ph/Ekh8w
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München: Vorermittlungen gegen Grünen wegen Holocaust-Verharmlosung |…
archived 12 Jun 2023 11:56:17 UTC
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Langsam dämmert einigen was da kommen könnte.Neue Gebäuderichtlinie: Bundesregierung wehrt sich gegen EU-Sanierungspläne
Im Bundesbauministerium stößt die geplante europäische Gebäuderichtlinie mit ihren neuen Sanierungsvorschriften für Hauseigentümer auf Kritik. Das EU-Parlament schlägt vor, die aus den Energieausweisen bekannten Effizienzklassen in allen Mitgliedstaaten nach demselben Schema aufzuteilen und für einen bestimmten Anteil eine energetische Sanierung bis 2030 einzufordern.
„Den Ansatz des Europaparlamentes, jedes einzelne der 15 Prozent schlechtesten Gebäude auf eine bestimmte höhere Effizienzklasse zu heben, sehen wir kritisch“, sagte Sören Bartol (SPD), parlamentarischer Staatssekretär im Bundesbauministerium, WELT AM SONNTAG. „Ein solcher Sanierungszwang“ bringe „soziale Härten mit sich.“ Auch andere Regierungen der Mitgliedstaaten gehen dem Vernehmen nach auf Distanz zur Gebäuderichtlinie.
Inzwischen zeichnet sich zudem ab, dass Hausbesitzer und damit auch Mieter in Deutschland stärker von einer EU-Sanierungspflicht betroffen wären als in anderen Staaten. Ein Vergleich der Verbrauchskriterien für die Effizienzklassen A bis G zeigt, dass hierzulande bereits heute die strengsten Grenzwerte gelten. „Wenn nach der neuen Gebäuderichtlinie die schlechteren Effizienzhaus-Klassen einheitlich auf E- oder D-Niveau gesenkt werden sollen, wären nach den bestehenden Systemen die notwendigen Anstrengungen in Deutschland wesentlich höher als etwa in Belgien – wo man vielleicht nur ein paar Fenster austauschen und das Dachgeschoss dämmen müsste“, sagt Ingrid Vogler, Energieexpertin beim Verband der Wohnungswirtschaft GdW.
Mehr als ein Drittel aller Einfamilienhäuser in Deutschland müsste durch vergleichsweise teure Maßnahmen, etwa umfassende Dämmung, neue Heizungen und Fenster, so optimiert werden, dass sie einen Verbrauchswert von 160 Kilowattstunden pro Quadratmeter und Jahr erreichen. In Belgien dagegen würden nach heutigen Maßstäben 425 Kilowattstunden ausreichen. Der Eigentümerverband Haus & Grund warnt vor einem wirtschaftlichen Totalschaden für Hausbesitzer und teilweise sogar Abriss.
„Wir gehen davon aus, dass für viele Gebäude der unteren Effizienzklassen eine Sanierung keine Option sein wird und für die Ersatzneubauten zwischen 1000 und 1400 Milliarden Euro aufgebracht werden müssten“, so Verbandspräsident Warnecke.
https://archive.ph/fDMBX
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Vorbereitung auf👉 #Project_BLUEBEAM
Würden SIE eine außerirdische Invasion überleben? Neue Studie zeigt, dass Staaten im Falle eines außerirdischen Angriffs am sichersten leben – und das sind schlechte Nachrichten für die Westküste!
Inmitten eines Anstiegs der UFO-Manie wurden die besten und die schlechtesten Bedingungen für das Überleben einer außerirdischen Invasion enthüllt
Den Bewohnern von Virginia geht es am besten, während die Metropolen an der Westküste aufgrund der weiten, offenen Landschaft und der hohen Zahl an UFO-Sichtungen am Ende liegen
LESEN SIE MEHR: Wie ein vom US-Militär geborgenes abgestürztes UFO „Raum und Zeit verzerrte“
Ein bedrohlicher Anstieg an UFO-Sichtungen hat Amerikas Fantasie erregt – aber welcher Staat ist am sichersten zum Leben, wenn Außerirdische beschließen, auf der Erde einzudringen?
Eine neue Studie hat versucht, die Frage zu klären: Die Wahrscheinlichkeit, dass die Bewohner Virginias einen außerirdischen Besuch überleben, ist am höchsten.
Laut Forschern von njcasino.com hängen die Überlebenschancen von Faktoren ab, unter anderem davon, wie viel jeder Staat für die Verteidigung ausgibt, wie hoch seine Bevölkerungsdichte ist und wie gut er sich vor Angriffen in Höhlen und Wäldern schützt.
Auch die Anzahl der UFO-Sichtungen pro Staat wurde in die Studie einbezogen, nachdem ein Pentagon-Chef kürzlich zugegeben hatte, dass bereits Hunderte fliegende Untertassen „überall auf der Welt“ gesichtet wurden.
https://archive.ph/k57mE
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Would YOU survive an alien invasion? New study finds which states' re…
archived 11 Jun 2023 09:11:16 UTC
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Robert hat bei der Zahl das MINUS vergessen.Habeck erwartet für 2024 Wirtschaftswachstum von 1,6 bis 1,9 Prozent
BERLIN (Dow Jones)--Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) erwartet, dass die deutsche Wirtschaft im kommenden Jahr wieder zu normalen Wachstumsraten im Bruttoinlandsprodukt zurückkehren wird. Denkbar seien "Normalraten" von 1,6 oder 1,9 Prozent, wie Habeck in einer Rede auf dem Ostdeutschen Wirtschaftsforum 2023 in Bad Saarow sagte. Im April hatte die Bundesregierung für dieses Jahr ein reales Wachstum des Bruttoinlandsproduktes (BIP) um 0,4 Prozent und für 2024 ein Wachstum von 1,6 Prozent prognostiziert.
Deutschland habe "die schlimmste Wirtschaftskrise" abgewandt, sagte Habeck. "Wir hatten jetzt über den Winter eine technische Rezession, das heißt kein Wachstum oder Rückgang von Wachstum über die beiden Winterquartale. Das verzögert den Aufschwung", sagte Habeck.
Insgesamt machten die globalen Zinserhöhungen und andere weltwirtschaftlichen Risiken die Situation für Deutschland als Exportnation nicht einfach. Und auch für den Fall, dass Deutschland doch schneller wachsen sollte, müsse Deutschland wirtschaftlich stärker werden.
Denn es habe in letzten fünf Jahren in Deutschland kein Wachstum und keine erhöhte Wertschöpfung gegeben. Dies mache deutlich, dass Deutschland immer noch vor einer strukturellen Herausforderung stehe. "Wir brauchen wieder Wachstum in Deutschland. Und das heißt, wir müssen die Investitionsbedingungen am Standort stärken", sagte Habeck.
Er verteidigte, dass die Bundesregierung Investitionsansiedlungen wie etwa im Halbleiterbereich mit Milliardensummen staatlich fördere. Es sei wichtig, dass man diese Investitionen nach Deutschland hole, um so die Abhängigkeit von anderen Ländern zu reduzieren.
Außerdem sei der Ausbau der erneuerbaren Energien für die Stromversorgung wichtig. Notwendig sei zudem in einem Übergangszeitraum für den Industriesektor ein staatlich subventionierter Industriestrompreis, sagte Habeck.
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Habeck erwartet für 2024 Wirtschaftswachstum von 1,6 bis 1,9 Prozent
archived 12 Jun 2023 11:40:34 UTC
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Prof. Dr. Hermann Ammon -Weihrauch (Boswellia) Wissenschaftlich belegte Naturmedizin.
In diesem Beitrag werden die wichtige Fakten zu Weihrauch aufgezeigt denn es ist nicht nur zum räuchern da. Die fast universelle Heilwirkung von Weihrauch ist schon seit Jahrtausenden bekannt.
Prof. Dr. Hermann konnte bereits belegt werden, dass es bei vielen chronischen Entzündungen hilft:
+Magen-Darmerkrankungen, wie Morbus Crohn, Colitis ulcerosa, Gastritis, Magengeschwür
+ in Gelenken bei Rheuma und Arthritis
+ entzündliche Hauterkrankungen, wie Neurodermitis, Geschwüre Abszesse
+ Depressionen, Angst, Unruhe, Stress
+ Atemwegsinfekte
+ Kopfschmerzen, Migräne
+ Keimbefall durch Pilze, Chlamydien, Trichomonaden, HPV-Viren
+ Autoimmunerkrankungen, Allergien
+ Hirntumoren oder Multipler Sklerose
👉 Hier findest du hochqualitatives Weihrauch
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In diesem Beitrag werden die wichtige Fakten zu Weihrauch aufgezeigt denn es ist nicht nur zum räuchern da. Die fast universelle Heilwirkung von Weihrauch ist schon seit Jahrtausenden bekannt.
Prof. Dr. Hermann konnte bereits belegt werden, dass es bei vielen chronischen Entzündungen hilft:
+Magen-Darmerkrankungen, wie Morbus Crohn, Colitis ulcerosa, Gastritis, Magengeschwür
+ in Gelenken bei Rheuma und Arthritis
+ entzündliche Hauterkrankungen, wie Neurodermitis, Geschwüre Abszesse
+ Depressionen, Angst, Unruhe, Stress
+ Atemwegsinfekte
+ Kopfschmerzen, Migräne
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+ Autoimmunerkrankungen, Allergien
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Kuschelkurs für Linksextremisten.Mildes Lina E.-Urteil: Bundesanwaltschaft geht in Revision – Verteidigung auch
Antifa-Straßenkämpfer werfen Flaschen und Pflastersteine gegen die Leipziger Polizei am 3. Juni 2023 – wenige Tage nach dem Urteil gegen Lina E. und weitere Angeklagte in Dresden.
Die Urteile des OLG Dresden im Prozess gegen die Linksextremistin Lina E. und ihre Mitangeklagten sollen überprüft werden. So wollen es die Bundesanwaltschaft als auch die Verteidiger der Angeklagten – allerdings aus verschiedenen Motiven.
Weil das Urteil im Prozess um die Linksextremistin Lina E. und weitere Mitangeklagte offenbar zu milde ausfiel, geht nun die Bundesanwaltschaft in Revision. Aus Sicht der Verteidigung war es zu hart. Sie forderte Freispruch. Daher gehen auch die Verteidiger aller Angeklagten in Revision. Mit der Kritik an einem zu milden Urteil steht die Bundesanwaltschaft nicht alleine da.
Doch auch die Verteidiger haben zahlreiche Sympathisanten, die mit Krawallen und Straßenschlachten in Leipzig gegen die Polizei darauf aufmerksam machen wollten, dass das Urteil viel zu hart ausgefallen sei. Mit Feuer und Steinen wurde die Polizei derart bekämpft, dass die Ereignisse sogar im Ausland, etwa in der Schweiz, wahrgenommen wurden.
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Mildes Lina E.-Urteil: Bundesanwaltschaft geht in Revision – Verteidigung auch
Die Urteile des OLG Dresden im Prozess gegen die Linksextremistin Lina E. und ihre Mitangeklagten sollen überprüft werden. So wollen es die Bundesanwaltschaft als auch die Verteidiger der Angeklagten – allerdings aus verschiedenen Motiven.
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"Mehrere Parteien in Thüringen wollen einen AfD-Landrat verhindern und bei der Stichwahl in zwei Wochen den CDU-Herausforderer unterstützen. Die Grünen, die Linke, SPD und FDP sprachen sich am Montag für die Wahl von Jürgen Köpper zum neuen Landrat im Kreis Sonneberg aus. „Schlussendlich lässt einem dieses Ergebnis kaum eine andere Wahl“, sagte die Thüringer Grünen-Chefin Ann-Sophie Bohm der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. Es sei „erschütternd“, wie viele Menschen den AfD-Bewerber gewählt hätten."
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Grüne Affen-DNA in Impfungen von COVID-19 gefunden
"Die COVID-19-Impfung entpuppt sich als eine größere Zeitbombe, als man sich je vorstellen konnte. Diese neue Entdeckung des Vorhandenseins von grüner Affen-DNA, einschließlich tumorbedingter viraler Promotoren, in den Impfstoffen veranlasst den Mikrobiologen und Immunologen, einen sofortigen Stopp der Verwendung von mRNA-"Impfstoffen" zu fordern.
GESCHICHTE IM ÜBERBLICK
➡️Der Mikrobiologe Kevin McKernan - ein ehemaliger Forscher und Teamleiter des MIT-Humangenomprojekts - hat eine massive DNA-Verunreinigung in den mRNA-COVID-19-Aufnahmen entdeckt, darunter Promotoren des Affenvirus 40 (SV40).
➡️SV40 wird mit Krebs beim Menschen in Verbindung gebracht, darunter Mesotheliome, Lymphome und Krebserkrankungen des Gehirns und der Knochen. Im Jahr 2002 veröffentlichte die Fachzeitschrift Lancet Beweise für einen Zusammenhang zwischen mit SV40 kontaminierten Polioimpfstoffen und Non-Hodgkin-Lymphomen. Den Autoren zufolge könnte der Impfstoff für bis zu 50 Prozent der 55 000 jährlich diagnostizierten Non-Hodgkin-Lymphome verantwortlich sein.
➡️ Der Grad der Verunreinigung variiert je nach der zur Messung verwendeten Plattform, aber unabhängig von der verwendeten Methode liegt der Grad der DNA-Verunreinigung deutlich über den gesetzlichen Grenzwerten sowohl in Europa als auch in den Vereinigten Staaten. Die höchste festgestellte DNA-Kontamination lag bei 30 Prozent.
➡️Der Nachweis von DNA bedeutet, dass die mRNA-COVID-19-Spritzen möglicherweise das menschliche Genom verändern können.
➡️Selbst wenn es nicht zu einer genetischen Veränderung kommt, stellt die Tatsache, dass fremde DNA in die Zellen eingebracht wird, an sich schon ein Risiko dar. Es könnte zu einer partiellen Expression kommen, oder sie könnte andere Transkriptionsübersetzungen, die sich bereits in der Zelle befinden, stören. Die zytoplasmatische Transfektion kann auch genetische Manipulationen ermöglichen, da sich der Zellkern während der Zellteilung auflöst und zelluläre Komponenten mit dem Zytosol austauscht."
ganzer Artikel(englisch)
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"Die COVID-19-Impfung entpuppt sich als eine größere Zeitbombe, als man sich je vorstellen konnte. Diese neue Entdeckung des Vorhandenseins von grüner Affen-DNA, einschließlich tumorbedingter viraler Promotoren, in den Impfstoffen veranlasst den Mikrobiologen und Immunologen, einen sofortigen Stopp der Verwendung von mRNA-"Impfstoffen" zu fordern.
GESCHICHTE IM ÜBERBLICK
➡️Der Mikrobiologe Kevin McKernan - ein ehemaliger Forscher und Teamleiter des MIT-Humangenomprojekts - hat eine massive DNA-Verunreinigung in den mRNA-COVID-19-Aufnahmen entdeckt, darunter Promotoren des Affenvirus 40 (SV40).
➡️SV40 wird mit Krebs beim Menschen in Verbindung gebracht, darunter Mesotheliome, Lymphome und Krebserkrankungen des Gehirns und der Knochen. Im Jahr 2002 veröffentlichte die Fachzeitschrift Lancet Beweise für einen Zusammenhang zwischen mit SV40 kontaminierten Polioimpfstoffen und Non-Hodgkin-Lymphomen. Den Autoren zufolge könnte der Impfstoff für bis zu 50 Prozent der 55 000 jährlich diagnostizierten Non-Hodgkin-Lymphome verantwortlich sein.
➡️ Der Grad der Verunreinigung variiert je nach der zur Messung verwendeten Plattform, aber unabhängig von der verwendeten Methode liegt der Grad der DNA-Verunreinigung deutlich über den gesetzlichen Grenzwerten sowohl in Europa als auch in den Vereinigten Staaten. Die höchste festgestellte DNA-Kontamination lag bei 30 Prozent.
➡️Der Nachweis von DNA bedeutet, dass die mRNA-COVID-19-Spritzen möglicherweise das menschliche Genom verändern können.
➡️Selbst wenn es nicht zu einer genetischen Veränderung kommt, stellt die Tatsache, dass fremde DNA in die Zellen eingebracht wird, an sich schon ein Risiko dar. Es könnte zu einer partiellen Expression kommen, oder sie könnte andere Transkriptionsübersetzungen, die sich bereits in der Zelle befinden, stören. Die zytoplasmatische Transfektion kann auch genetische Manipulationen ermöglichen, da sich der Zellkern während der Zellteilung auflöst und zelluläre Komponenten mit dem Zytosol austauscht."
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Michael Klonovsky: Im Abgang ein Hauch von Schwefel – Reaktionäres vom Tage
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Michael Klonovsky: Im Abgang ein Hauch von Schwefel – Reaktionäres vom Tage
Wir bitten, die schlechte Tonqualität zu entschuldigen.
Am 9. November 2022 stellte der Aphoristiker Michael Klonovsky sein neues Buch „Im Abgang ein Hauch von Schwefel – Reaktionäres vom Tage“ vor. Der ehemalige Journalist und Romanautor präsentierte dem…
Am 9. November 2022 stellte der Aphoristiker Michael Klonovsky sein neues Buch „Im Abgang ein Hauch von Schwefel – Reaktionäres vom Tage“ vor. Der ehemalige Journalist und Romanautor präsentierte dem…
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Habeck droht deutscher Industrie mit Abschaltung
"Damit die Gas-Heizungen in Süd- und Osteuropa weiter laufen, will Habeck im Winter die deutsche Industrie „drosseln oder gar abschalten“.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat klargestellt, daß er Deutschlands Industrie drosseln würde, um Nachbarstaaten zu helfen. Hintergrund sind die im kommenden Jahr auslaufenden Gastransitverträge zwischen Rußland und der Ukraine.
Dadurch ist unsicher, ob Länder wie Österreich, die Slowakei oder Ungarn weiter mit Gas aus Rußland versorgt werden. Dies wiederum würde Deutschland zwingen, Industriekapazitäten abzubauen oder sogar abzuschalten, erklärte Habeck auf dem Ostdeutschen Wirtschaftsforum im brandenburgischen Bad Saarow.
Habeck: „Bevor die Leute dort frieren…“
Wörtlich sagte der Grünen-Politiker: „Würde das russische Gas nicht in dem Maße, wie es noch immer durch die Ukraine fließt, nach Osteuropa kommen, gilt, was europäisch verabredet wurde: Bevor die Leute dort frieren, müßten wir unsere Industrie drosseln oder gar abschalten.“
Während Deutschland kein russisches Gas mehr bezieht, erhalten Österreich, die Slowakei, Italien und Ungarn den fossilen Brennstoff per Pipeline. Trotz des Krieges mit Rußland verdient die Ukraine weiterhin an den Transitgebühren, die sie für die Durchleitung des Gases in diese Länder erhebt."
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/habeck-industrie/
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"Damit die Gas-Heizungen in Süd- und Osteuropa weiter laufen, will Habeck im Winter die deutsche Industrie „drosseln oder gar abschalten“.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat klargestellt, daß er Deutschlands Industrie drosseln würde, um Nachbarstaaten zu helfen. Hintergrund sind die im kommenden Jahr auslaufenden Gastransitverträge zwischen Rußland und der Ukraine.
Dadurch ist unsicher, ob Länder wie Österreich, die Slowakei oder Ungarn weiter mit Gas aus Rußland versorgt werden. Dies wiederum würde Deutschland zwingen, Industriekapazitäten abzubauen oder sogar abzuschalten, erklärte Habeck auf dem Ostdeutschen Wirtschaftsforum im brandenburgischen Bad Saarow.
Habeck: „Bevor die Leute dort frieren…“
Wörtlich sagte der Grünen-Politiker: „Würde das russische Gas nicht in dem Maße, wie es noch immer durch die Ukraine fließt, nach Osteuropa kommen, gilt, was europäisch verabredet wurde: Bevor die Leute dort frieren, müßten wir unsere Industrie drosseln oder gar abschalten.“
Während Deutschland kein russisches Gas mehr bezieht, erhalten Österreich, die Slowakei, Italien und Ungarn den fossilen Brennstoff per Pipeline. Trotz des Krieges mit Rußland verdient die Ukraine weiterhin an den Transitgebühren, die sie für die Durchleitung des Gases in diese Länder erhebt."
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JUNGE FREIHEIT
„Bevor die Leute im Ausland frieren“: Habeck droht deutscher Industrie mit Abschaltung
Damit die Gas-Heizungen in Süd- und Osteuropa weiter laufen, will Habeck im Winter die deutsche Industrie „drosseln oder gar abschalten“.
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Sie leben es euch vor.EU-Kommission sieht kein Problem Von der Leyens Top-Beamter betreibt Luxus-Hotel auf Bali
Er ist einer der wichtigsten und bestbezahlten Beamten der EU-Kommission. Doch der Job scheint den Niederländer Gert Jan Koopman (57), EU-Generaldirektor für Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen, genug Freizeit zu lassen …
Auch interessant
Nebenbei hat Ursula von der Leyens (64) Spitzen-Mitarbeiter ein Luxus-Hotel auf Bali laufen!
Das ist das Ergebnis einer
Recherche des Magazins „Politico“ (gehört wie BILD zu Axel Springer). Demnach ist Koopman, der dem Bericht zufolge mehr als 17 700 Euro netto pro Monat verdient, Käufer und Ex-Besitzer des Munduk Moding Plantation Nature Resort & Spa (2009, inzwischen an die Familie übertragen). Offenbar ist er auch in die Hotel-Entwicklung eingebunden.
Und die EU-Kommission, die angeblich alles über mögliche Interessenkonflikte ihrer Top-Entscheider wissen will? Interessiert sich für das Bali-Hotel nicht die Bohne.
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Die "Guten" , ihr wisst !
Angaben der Berliner Feuerwehr Klimaaktivisten sollen fast 120 Rettungseinsätze behindert haben
Berlins Feuerwehrchef spricht von einer »erheblichen Auswirkung«: Straßenblockaden von Klimaaktivisten sind Thema im Innenausschuss. Auch die zuständige Senatorin äußert sich.
Durch Straßenblockaden von Klimaschutz-Demonstranten sollen in Berlin nach Angaben der Feuerwehr bislang in 119 Fällen Rettungseinsätze behindert worden sein. Das sagte Feuerwehrchef Karsten Homrighausen im Innenausschuss. Die Blockaden hätten »erhebliche Auswirkung« auf die Zeiten, in denen die Einsatzfahrzeuge nicht verfügbar seien. Wegen der ohnehin immer weiter gestiegenen Einsatzzahlen der Krankenwagen tue jede weitere Minute im Stau »ganz besonders weh«.
Berlins Innensenatorin Iris Spranger (SPD) sagte zu den Blockaden unter anderem von der Gruppe »Letzte Generation«, es habe bislang insgesamt 20 Stunden Verzögerung bei Fahrten der Feuerwehr seit 2022 gegeben.
Innensenatorin: 579 Blockaden
Im April hatte die Berliner Staatsanwaltschaft mitgeteilt: Klimaaktivisten der »Letzten Generation« tragen keine Mitschuld am Tod einer Radfahrerin
, die im Oktober von einem Betonmischer in Berlin überfahren wurde. Nach dem Unfall am Morgen des 31. Oktober hatte ein Rüstwagen der Feuerwehr kurze Zeit im Stau gesteckt, weil zwei Aktivisten der »Letzten Generation« eine Brücke blockiert hatten. Das Fahrzeug hätte den Betonmischer anheben können, um die eingeklemmte Frau zu bergen.
Die Feuerwehr hatte kurz darauf mitgeteilt, dass die Blockade die Rettung verzögert habe. Man habe an der Unfallstelle »improvisieren« müssen. Daraus entstand eine bundesweite Debatte, ob die Aktivisten am Tod der Frau eine Mitschuld haben.
579 Blockaden und 63 sonstige Vorkommnisse habe die Polizei bis jetzt gezählt, sagte Innensenatorin Spranger nun. Etwa 450.000 Einsatzstunden der Polizei seien nur zu diesem Thema angefallen. Die Polizei habe in 900 Fällen Verfahren für Gebührenbescheide gegen Blockierer erlassen, in 669 Fällen seien Kostenbescheide für den Polizeieinsatz erlassen worden. Meist beträgt die Höhe 241 Euro.
Spranger sagte außerdem, Bund, Land und Bezirke wollten auch die Schäden an Straßen von den Blockierern bezahlen lassen. Ein Loch auf der Autobahn zu reparieren, koste 3000 Euro. Polizeipräsidentin Barbara Slowik betonte, die Auflösung der Blockaden und die Strafverfolgung bedeuteten eine »extrem hohe zusätzliche Arbeitsbelastung für die Polizei«. Auch für die Bußgeldstelle bedeute es eine »maximale Überlastung« in diesem Bereich.
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Angaben der Berliner Feuerwehr Klimaaktivisten sollen fast 120 Rettungseinsätze behindert haben
Berlins Feuerwehrchef spricht von einer »erheblichen Auswirkung«: Straßenblockaden von Klimaaktivisten sind Thema im Innenausschuss. Auch die zuständige Senatorin äußert sich.
Durch Straßenblockaden von Klimaschutz-Demonstranten sollen in Berlin nach Angaben der Feuerwehr bislang in 119 Fällen Rettungseinsätze behindert worden sein. Das sagte Feuerwehrchef Karsten Homrighausen im Innenausschuss. Die Blockaden hätten »erhebliche Auswirkung« auf die Zeiten, in denen die Einsatzfahrzeuge nicht verfügbar seien. Wegen der ohnehin immer weiter gestiegenen Einsatzzahlen der Krankenwagen tue jede weitere Minute im Stau »ganz besonders weh«.
Berlins Innensenatorin Iris Spranger (SPD) sagte zu den Blockaden unter anderem von der Gruppe »Letzte Generation«, es habe bislang insgesamt 20 Stunden Verzögerung bei Fahrten der Feuerwehr seit 2022 gegeben.
Innensenatorin: 579 Blockaden
Im April hatte die Berliner Staatsanwaltschaft mitgeteilt: Klimaaktivisten der »Letzten Generation« tragen keine Mitschuld am Tod einer Radfahrerin
, die im Oktober von einem Betonmischer in Berlin überfahren wurde. Nach dem Unfall am Morgen des 31. Oktober hatte ein Rüstwagen der Feuerwehr kurze Zeit im Stau gesteckt, weil zwei Aktivisten der »Letzten Generation« eine Brücke blockiert hatten. Das Fahrzeug hätte den Betonmischer anheben können, um die eingeklemmte Frau zu bergen.
Die Feuerwehr hatte kurz darauf mitgeteilt, dass die Blockade die Rettung verzögert habe. Man habe an der Unfallstelle »improvisieren« müssen. Daraus entstand eine bundesweite Debatte, ob die Aktivisten am Tod der Frau eine Mitschuld haben.
579 Blockaden und 63 sonstige Vorkommnisse habe die Polizei bis jetzt gezählt, sagte Innensenatorin Spranger nun. Etwa 450.000 Einsatzstunden der Polizei seien nur zu diesem Thema angefallen. Die Polizei habe in 900 Fällen Verfahren für Gebührenbescheide gegen Blockierer erlassen, in 669 Fällen seien Kostenbescheide für den Polizeieinsatz erlassen worden. Meist beträgt die Höhe 241 Euro.
Spranger sagte außerdem, Bund, Land und Bezirke wollten auch die Schäden an Straßen von den Blockierern bezahlen lassen. Ein Loch auf der Autobahn zu reparieren, koste 3000 Euro. Polizeipräsidentin Barbara Slowik betonte, die Auflösung der Blockaden und die Strafverfolgung bedeuteten eine »extrem hohe zusätzliche Arbeitsbelastung für die Polizei«. Auch für die Bußgeldstelle bedeute es eine »maximale Überlastung« in diesem Bereich.
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Ich habe es vermutet, dass ein sehr großer Teil der Corona-Impfpässe gefälscht ist. Was bedeutet das für die Todesfälle und Nebenwirkungen? Sie sind noch extremer!!
"Im Moment der großen Pandemieverkündung im März 2020 hegten einige Menschen einfach ein paar Zweifel. Doch noch bevor sie ihren Zweifel verstanden oder gar begründen konnten, wuchsen bereits die Mauern eines Gettos um sie. Nicht wir hatten eine Parallelgesellschaft gesucht. Sie wurde über uns verhängt. So schnell, so umfassend, dass man im Nachhinein nur vermuten kann: Die Quarantäne war vorgesehen. Doch die Ghettoisierten sollten nicht einfach von der Benutzeroberfläche des Realen verschwinden, sie haben auch eine systemische Bedeutung. Die Bösen dienten gewissermaßen als dunkler Hintergrund, um die Güte der Guten noch stärker leuchten zu lassen. Man brauchte sie, aber sie durften nicht wirklich sichtbar werden. Außerdem musste man die Parallelgesellschaft in Schach halten. Wie macht man das? Über den Daumen gepeilt handelt es sich um rund 20 Prozent der Bürger ― quer durch alle Schichten, Gehaltsklassen und Bildungsgrade. Tom Lausen glaubt nachweisen zu können, dass etwa 17 Millionen Impfpässe gefälscht wurden. Eine Menge Ungehorsamer. "
https://www.manova.news/artikel/moderne-hexenjagden
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"Im Moment der großen Pandemieverkündung im März 2020 hegten einige Menschen einfach ein paar Zweifel. Doch noch bevor sie ihren Zweifel verstanden oder gar begründen konnten, wuchsen bereits die Mauern eines Gettos um sie. Nicht wir hatten eine Parallelgesellschaft gesucht. Sie wurde über uns verhängt. So schnell, so umfassend, dass man im Nachhinein nur vermuten kann: Die Quarantäne war vorgesehen. Doch die Ghettoisierten sollten nicht einfach von der Benutzeroberfläche des Realen verschwinden, sie haben auch eine systemische Bedeutung. Die Bösen dienten gewissermaßen als dunkler Hintergrund, um die Güte der Guten noch stärker leuchten zu lassen. Man brauchte sie, aber sie durften nicht wirklich sichtbar werden. Außerdem musste man die Parallelgesellschaft in Schach halten. Wie macht man das? Über den Daumen gepeilt handelt es sich um rund 20 Prozent der Bürger ― quer durch alle Schichten, Gehaltsklassen und Bildungsgrade. Tom Lausen glaubt nachweisen zu können, dass etwa 17 Millionen Impfpässe gefälscht wurden. Eine Menge Ungehorsamer. "
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Moderne Hexenjagden
Im Moment der großen Pandemieverkündung im März 2020 hegten einige Menschen einfach ein paar Zweifel. Doch noch bevor sie ihren Zweifel verstanden oder gar begründen konnten, wuchsen bereits die Mauern eines Gettos um sie. Nicht wir hatten eine Parallelgesellschaft…
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