"plötzlich ? " 🤔

Bundeswehr-Kommandeur plötzlich von Aufgaben entbunden

Bei der Bundeswehr wurde ein Kommandeur überraschend von seinen Aufgaben entbunden. Er leitete zuletzt das Zentrum für Innere Führung.
Berlin – Überraschende Personalentscheidung bei der Bundeswehr: Der Kommandeur des Zentrums Innere Führung der Bundeswehr, Generalmajor Marcus Kurczyk, ist von Generalinspekteur Carsten Breuer vorläufig von seinen Aufgaben entbunden worden. Das teilte das Verteidigungsministerium am Samstag in Berlin mit. Gründe wurden nicht genannt. Auf eine Anfrage der Nachrichtenagentur AFP hielt sich das Ministerium bedeckt. Breuer habe die Entscheidung selbst getroffen. Ein Sprecher äußerte, dass die Bundeswehr zu Personalentscheidungen generell keine näheren Angaben mache.

https://archive.ph/Eu5le

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Es geht voran in Germoney
"Von den Maßnahmen der DB-Spitze sollen 1800 Mitarbeiter betroffen sein. Die Zahl geht sowohl aus einem internen Weißbuch der Deutschen Bahn hervor, als auch aus Angaben der Bahngewerkschaft „EVG“. Das berichtet das Wirtschaftsmagazin „Business Insider“ (gehört wie BILD zu Axel Springer).

Brisant: Die Zahl traf nach Informationen des Magazins zahlreiche Gremien der Bahn unvorbereitet.

Heißt: Sowohl für Teile des Aufsichtsrats der Bahntochter Cargo, als auch für den Betriebsrat war die Zahl „ein Schock“, erklären Insider beider Gremien."

https://archive.ph/TNB1J

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Rußland umgeht G7-Ölpreissanktionen erfolgreich

"Schätzungen zufolge hat Rußland die G7-Sanktionen auf den Ölexport größtenteils umgangen. Der Anteil an Rohöllieferungen, die die im Dezember 2022 eingeführte Preisobergrenze von 60 US-Dollar je Barrel überschritten haben, stieg laut einem Bericht der Financial Times auf nahezu drei Viertel. Im Frühling diesen Jahres betrug dieser Anteil noch rund 50 Prozent. Nach Angaben der Zeitung bedeutet diese Steigerung, Moskau sei zunehmend erfahren im Umgang zur Vermeidung des Preisdeckels. Dies erlaube dem Land, mehr Öl zu globalen Marktpreisen zu verkaufen.

Laut einer Analyse der Wirtschaftshochschule Kiew fallen die Öleinnahmen Rußlands im Gesamtjahr 2023 durch Umgehung der Sanktionen sowie steigende Marktpreise um 15 Milliarden Dollar höher als erwartet aus. Seit dem Ausbruch des Ukraine-Krieges hätten die handelspolitischen Maßnahmen der westlichen Staaten gegen das Land zwar 100 Milliarden Dollar gekostet, allerdings habe Moskau eine sogenannte „Schattenflotte“ an Tankern ausgebaut, die an westlichen Dienstleistern und Versicherern vorbei operiere.

Rußland kündigt Exportverbote an

Zugleich ging die Menge des verkauften Rohöls zurück. So exportierte Rußland rund 2,5 Millionen Barrel pro Tag im August des laufenden Jahres, während diese Zahl im Mai um ein Fünftel höher gelegen habe, berichtete das Blatt. Hinzu kommen weitere Einschränkungen: Am Donnerstag hatte der Kreml Benzin- und Dieselexporte an alle Länder außerhalb der Eurasischen Wirtschaftsunion verboten. Zu dieser gehören Weißrußland, Kasachstan, Armenien und Kirgisistan.

Die Maßnahmen sollen offiziell „den Treibstoffmarkt sättigen“, erklärte Moskau. Doch nach Angaben der Financial Times befürchten die Experten, daß Rußlands Präsident Wladimir Putin damit versucht, den Ölmarkt zu destabilisieren. Ein Präzedenzfall dafür seien Gaslieferungsverbote im vergangenen Jahr. Die Ausfuhrverbote könnten temporär die Einkünfte reduzieren, aber zu höheren Preisen für geringere Mengen führen, merkte die Zeitung an.

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Drei spanische Eltern klagen wegen Impftod ihrer 12, 13 und 14 Jahre alten Kinder

"Drei Eltern haben bei der spanischen Regierung Beschwerde eingelegt, weil ihre Kinder nach der Impfung mit dem Covid-Impfstoff plötzlich gestorben sind. Die Kinder waren vor der Impfung “völlig gesund”. Die Klage lautet auf Mord wegen schwerer Fahrlässigkeit, Genmanipulation, Bedrohung, Nötigung, Gefährdung der öffentlichen Gesundheit, Täuschung, Verstoß gegen die moralische Integrität mit Schädigung des Lebens und Amtsmissbrauch.

Sie waren 12, 13 bzw. 14 Jahre alt. Sie hatten keine Vorgeschichte von Krankheiten. Sie starben plötzlich an hypertropher Kardiopathie – die ersten beiden – und an Herzrhythmusstörungen. Ihre Eltern versichern, dass sie vor der Impfung “vollkommen gesund” waren. Sie machen den Covid-19-Impfstoff dafür verantwortlich und haben am Donnerstag bei der Staatsanwaltschaft eine Anzeige wegen grob fahrlässiger Tötung, Genmanipulation, Bedrohung, Nötigung, Gefährdung der öffentlichen Gesundheit, Täuschung, Verstoß gegen die moralische Integrität mit Schädigung des Lebens und Amtsmissbrauch eingereicht.

“Wir wollen, dass der Gerechtigkeit Genüge getan wird und dass sich weitere Eltern unserer Klage anschließen“, sagen sie gegenüber The Objective. Daniel starb plötzlich, als er zu Hause auf dem Sofa lag. “Ich dachte, er sei eingeschlafen, aber dann wollte er nicht mehr aufstehen“, erinnert sich Diana, seine Mutter. Ihr Sohn war mit der Charge FG7898 geimpft worden, von der unerwünschte Wirkungen gemeldet wurden. Marvellous und Juan José hingegen waren mit der gleichen Charge des Impfstoffs von Pfizer, FG9428, geimpft worden. Beide starben plötzlich, der eine beim Fußballspielen und der andere auf dem Schulhof.

Die Eltern versuchen schon seit einem Jahr Gerechtigkeit und Anerkennung der „Impfung“ als Ursache zu erreichen. Die Gesundheitsbehörden haben sich aber bisher geweigert diese Todesfälle anders als natürliche Todesfälle einzustufen. Sie zogen nicht einmal die Möglichkeit der anerkannten unerwünschten Wirkung der COVID-19-Impfstoffe in Betracht."

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Dann wird's in Conne heute Abend lustig. 

Leipzig. Nach Angaben der Polizei wird das seit Samstagabend besetzte Gebäude im Leipziger Stadtteil Volkmarsdorf geräumt. "Derzeit kommt es aufgrund einer Hausbesetzung in der Hermann-Liebmann-Straße in Leipzig zu einem Polizeieinsatz und in der Folge zu temporären Verkehrseinschränkungen", schrieb die Polizei auf der vormals als Twitter bekannten Plattform X am Montagnachmittag.
Menschen werden gebeten, den Bereich zu umfahren. Die Polizei handle im Interesse des Hauseigentümers und wegen des Verdachtes des Hausfriedensbruchs.



Am Samstagabend hatten mehrere Menschen ein Gebäude in der Hermann-Liebmann-Straße besetzt. Sie fordern einen zentralen Ort als Kultur und Austauschraum. Demnach wollen sie in dem leerstehenden Haus ein soziales Zentrum unter dem Titel "Helium" gründen. Die Gruppe macht ihr Vorgehen unter anderem in sozialen Netzwerken publik.

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Da reden sie vom Wachstums-Chancengesetz und "Bürokratieabbau" und bauen dann ein neues Bürokratiemonster auf. Ab 2025 MUSS jede Rechnung digital für das Finanzamt einsehbar übertragen werden.
Statt einfach die Leute machen zu lassen und nicht ständig mit neuen Bürokratie und Schnüffelgesetzen hier den Markt zu unterbinden!


Das Ende von Papier- und PDF-Rechnungen naht

"Am Mittwoch letzter Woche hat das Bundeskabinett nach einigem Hin und Her das Wachstumschancengesetz beschlossen. Innerhalb der Regierung unstrittig war die darin enthaltene verpflichtende Verwendung elektronischer Rechnungen ab 2025 – mit weitreichenden Auswirkungen auf alle Selbstständigen. Ab 2028 sollen die Rechnungsdaten zudem parallel dem Finanzamt gemeldet werden."


https://www.vgsd.de/umstellung-spaetestens-naechstes-jahr-angehen-das-ende-von-papier-und-pdf-rechnungen-naht/

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Die üblichen Linksextremen und Wohlstandsverwahrlosten

"Zuletzt riefen sogar Stars wie Fanta-Vier-Sänger Smudo (55), Sebastian Krumbiegel (57, „Die Prinzen“) oder Volksmusik-Ikone Stephanie Hertel (44) in Video-Botschaften dazu auf, Buchmann zu unterstützen."

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Urteil Bayrischer Verwaltungsgerichtshof: Geldstrafe bei fehlendem Masern-Impfnachweis rechtswidrig

"Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) hat am 21. September 2023 geurteilt, dass ein Zwangsgeld und erst recht ersatzweise Zwangshaft bei Schulkindern im Rahmen der Masern-Impfnachweispflicht rechtswidrig sind. Für Eltern von Schulkindern, die ihre Kinder nicht gegen Masern impfen wollen, eine sehr gute Nachricht. Wer bereits mit einem Zwangsgeld zu tun hat, sollte umgehend die Aufhebung der Zwangsgeldandrohung bei der Behörde unter Hinweis auf den Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 21.09.2023 – 20 CS 23.1432 beantragen, berichtet der Masern.Express in einer Pressemitteilung.
(...)
Ist das Zwangsgeld rechtlich zulässig?

Bisher gab es unterschiedliche Rechtsauffassungen der Verwaltungsgerichte. Das Verwaltungsgericht Neustadt sagte in einem Beschluss vom Mai 2023: nein, Zwangsgeld anzudrohen geht nicht. Es dürfe keine Impfpflicht „durch die Hintertür geben“ – Beschluss 5 L 303/23.NW, dort S. 13. Das Verwaltungsgericht Bayreuth, Beschluss v. 14.11.2022 – B 7 S 22.1038 hatte die gegenteilige Rechtsauffassung geäußert und die Zwangsgeldandrohung als rechtmäßig angesehen. Auch das Verwaltungsgericht München hatte in einem Beschluss vom 01.08.2023 keine Bedenken gegen die Rechtmäßigkeit einer Zwangsgeldandrohung. Gegen diesen Beschluss vom 01.08.2023 des VG München richtete sich die Beschwerde. Das Ergebnis?

Nein, sagt der Verwaltungsgerichtshof München in einem Beschluss vom 21.09.2023, die Zwangsgeldandrohung läuft auf eine Impfpflicht hinaus und sei voraussichtlich rechtswidrig. Der Kernsatz des Beschlusses lautet:

„Die Anwendung von Verwaltungszwang in Form von Zwangsgeld darf daher bei schulpflichtigen Kindern nicht zu einer faktischen Impfpflicht führen.“

Die Entscheidung ist deshalb so bedeutsam, weil es sich beim Verwaltungsgerichtshof um ein Oberverwaltungsgericht handelt. Der Beschluss ist zwar nur in einem Eilverfahren ergangen, er ist aber unanfechtbar. Ich gehe davon aus, dass dieser Beschluss wegweisend ist und bundesweit von den Gesundheitsämtern beachtet werden wird.

Diese Annahme stützt sich auf eine ähnliche Situation im Jahr 2022 bei § 20a IfSG, der Regelung über die Impfnachweispflicht im Gesundheitswesen. Die im Gesundheitssektor tätigen Beschäftigten hatten im Frühjahr 2022 teilweise Anordnungen zur Vorlage eines Corona-Impfnachweises mit Zwangsgeldandrohungen erhalten. Das OVG Lüneburg hatte – ebenfalls in einem Eilverfahren – im Juni 2022 diese Praxis als nicht rechtmäßig angesehen. Daran hat sich die Verwaltungspraxis anschließend in allen Bundesländern gehalten. Jetzt ist zu erwarten, dass sich die Gesundheitsämter ebenfalls an die Rechtsprechung des bayrischen. Verwaltungsgerichtshofes halten werden, auch außerhalb von Bayern, schreibt der Maser.Express.
Was sagte der Verwaltungsgerichtshof zur Begründung?

Der Verwaltungsgerichtshof München bezieht sich auf die Begründung des Bundesverfassungsgerichts, dass die Nachweispflicht gem. § 20 IfSG

„die Freiwilligkeit der Impfentscheidung der Eltern als solche nicht aufhebe und diesen damit die Ausübung der Gesundheitssorge für ihre Kinder im Grundsatz belasse. Die Nachweispflicht ordnet keine mit Zwang durchsetzbare Impfpflicht an (vgl. auch § 28 Abs. 1 Satz 3 IfSG.) Vielmehr verbleibt den für die Ausübung der Gesundheitssorge zuständigen Eltern im Ergebnis ein relevanter Freiheitsraum“. Diese Textpassage im Beschluss des VGH wurde nahezu wörtlich Rn. 145 des BVerfG-Beschlusses über die Masern-Impfnachweispflicht vom 21.07.2022 entnommen.

Der Verwaltungsgerichtshof führt weiter aus, es müsse im vorliegenden Fall berücksichtigt werden, dass es sich um den eingeforderten Masernimpfnachweis eines schulpflichtigen Kindes handelt, welches der Nachweispflicht regelmäßig nicht ausweichen kann. Der Verwaltungsgerichtshof verweist erneut auf die Rn. 145 des BVerfG-Beschlusses.

Damit ist recht deutlich formuliert worden: Zwangsgeld und erst recht ersatzweise Zwangshaft sind so rechtlich nicht zulässig! Also sehr gute Neuigkeiten für die Eltern von Schulkindern."

Quelle

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Ausverkauf aller "westlichen Werte" - Orwell Staat
Rumble: Plattform, die Russell Brand beherbergt, wird möglicherweise offline genommen

"Die "freie Rede"-Website, die Russell Brand beherbergt, könnte nach Ansicht von Experten aufgrund neuer Online-Sicherheitsgesetze aus dem Vereinigten Königreich verbannt werden.
Rumble, eine Videoplattform mit Sitz in Nordamerika, ist zur Heimat von Brand und anderen Personen mit extremen Ansichten geworden, darunter Andrew Tate und Alex Jones, der Verschwörungstheoretiker.
Auf Rumble finden sich auch extreme Videos zu den Themen Rasse und Antisemitismus, die von Mainstream-Plattformen wie YouTube eher abgeschaltet werden.

Rumble ist ins Rampenlicht gerückt, nachdem Brand es nutzte, um seine Unschuld an den Vorwürfen sexueller Übergriffe zu beteuern.
Nach der Online Safety Bill, die nächsten Monat in Kraft treten soll, wird Rumble von der Ofcom reguliert, da es in Großbritannien zugänglich ist.
Brand hat erkannt, welche Auswirkungen das neue Gesetz haben könnte. In einer Erklärung vom Freitag sagte er: "Die britische Regierung hat die großen Tech-Plattformen aufgefordert, unsere Online-Inhalte zu zensieren. [Dieses Gesetz ist ein Stück britische Gesetzgebung, das weitreichende Überwachungs- und Zensurbefugnisse gewährt."
Nach dem neuen Gesetz muss Rumble verhindern, dass Kinder Pornografie und Material sehen, das Selbstverletzungen, Selbstmord oder Essstörungen fördert. Gewalttätige Inhalte und gesundheitsschädliches Material, wie z. B. Fehlinformationen über Impfstoffe, müssen ebenfalls von Kindern ferngehalten werden.

Ofcom wird außerdem neue Richtlinien zum Thema Gewalt gegen Frauen und Mädchen erstellen, die befolgt werden müssen.
Rumble muss auch illegales Material entfernen, z. B. Videos, die zu Gewalt oder Rassenhass aufrufen.
Laut Lord Allan of Hallam, einem ehemaligen Facebook-Manager, der bei der Ausarbeitung des Gesetzes beratend mitgewirkt hat, werden all diese Verpflichtungen für das Management von Rumble schwer zu verkraften sein.

- Rumble lehnt es ab, sich dem Mob der Cancel Culture anzuschließen
"Du kannst nicht einfach sagen: 'Ich bin eine verrückte amerikanische Plattform, das ist nicht in Ordnung', und schon hast du einen Freifahrtschein. Sie bekommen keinen Freifahrtschein", sagte er. "Ihre ganze Philosophie ist Meinungsfreiheit ... eine Art 'Fick dich'. Wenn sie also einen Brief von der Ofcom bekommen, in dem steht: 'Hier sind all die Dinge, die ihr tun müsst', dann ist die wahrscheinlichste Reaktion, dass sie sagen: 'Nun, wir werden in Großbritannien nicht mehr tätig sein'. "

Die Verweigerung der Zusammenarbeit könnte dazu führen, dass die Führungskräfte von Rumble verhaftet werden, wenn sie nach Großbritannien kommen, da das Gesetz vorsieht, dass leitende Angestellte strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden können.
Professor Lorna Woods, eine Expertin für Internetrecht, die den Gesetzentwurf mit ausgearbeitet hat, sagte, dass Ofcom die Möglichkeit hat, Rumble zu sperren oder zu blockieren, wenn das Unternehmen nicht kooperiert.
Theoretisch wird die Ofcom mit Rumble verhandeln und sagen: "Ihr haltet euch nicht an die Regeln", und Rumble wird sich vor der Presse aufspielen, wie wir gesehen haben, und versuchen, die Maßnahmen der Ofcom zu ignorieren", sagte sie.
Der Trotz von Rumble zeigte sich am Donnerstag in einem Streit mit Dame Caroline Dineage, der Vorsitzenden des Ausschusses für Kultur, Medien und Sport.