„Scheiß auf Demokratie“
YouTuber ruft zu Wahlbetrug gegen die AfD auf

"Der Streamer und YouTuber „DeKarldent“ erreicht zehntausende Menschen im Internet. Seine Plattform hat er jetzt genutzt, um für Wahlbetrug gegen die AfD zu werben. „Wenn ihr Wahlhelfer seid, und ihr seht, dass AfD gewählt wurde – verbrennt die einfach. Verbrennt die, macht selber irgendwie Unterschriften drauf, damit die als ungültig zählen. Scheiß auf Demokratie, Nazis müssen verhindert werden“, forderte der 35-Jährige seine Zuschauer auf. „Wahlbetrug ist gut, wenn es die richtigen trifft. Das ist auch keine Ironie oder so. Nazis um jeden Preis verhindern“, erklärte „DeKarldent“, der mit bürgerlichem Namen Karl Krey heißt, in einem Livestream auf der Plattform „Twitch“.

Krey, der durch „E-Sport-Coaching“ im beliebten Spiel „League of Legends“ bekannt wurde, verortete sich selbst politisch klar links. Er bezeichnet die Inhalte seines Livestreams als „allgemeine Unterhaltung“ und bespricht immer wieder auch politische Themen. Dabei polemisiert und hetzt er immer wieder gegen alles, was er als „Rechts“ einordnet. So bezichtigt er CDU-Chef Friedrich Merz und den Axel-Springer-Verlag der „Volksverhetzung“. „Das ist Volksverhetzung, der soll die Fresse halten“, so Krey in einem seiner jüngsten Videos über Merz. Er selbst definiert sich laut eigener Aussage als „aufgeklärt“ und erläutert, dass „die Menschen“ zu „einfach“ seien, um viele Vorgänge zu verstehen. "

Quelle

Quelle 2

👉 Unterstützen Sie uns ! 👈
➡️ www.kulturstudio.tv

NEU 3in1 Deo:

Festes Deo mit Peelingeffekt ohne Chemie

😍

Die Propolis Deocreme enthält hochwertige & natürliche Inhaltsstoffe auf der Basis Mandelöl & Sheabutter.
Die Kombination dieser Naturprodukte mit Propolis ermöglichen nicht nur eine sanfte & schützende Pflege der Haut, sondern auch eine geruchsneutralisierende & duftende Frische für den Tag.

"Normale" Deo's enthalten gesundheitsschädliche Stoffe!
Eine gesunde & natürliche Alternative ist zB. Natron. Natron verhindert den Schweissgeruch & hat eine langanhaltende Wirkung.

Der Duft ist erfrischend, sowie natürlich & zur täglichen Anwendung geeignet. Frei von chemischen Zusatzstoffen/Aluminiumsalze. Zusätzlich gibt es einen natürlichen Peelingeffekt durch Propolis-Körner. So unterstützt es bei eingewachsener Haare, die Hautregenerierung bei Hautirritationen & ist für Dermatitiker.

✅ unangenehmen Geruch
✅ Achselpflege
✅ eingewachsene Haare
✅ Röschenflechte
✅ trockene Haut
✅ Verletzungen

👉 Zum Deo mit Peeling-Effekt
10% Code: KULTUR10

🇮🇱☦️ Israel just blew up the third oldest church in the world. Saint Porphyrius Orthodox Church in Gaza was 1,616 years old.

Das Millionen-Geschäft mit der Not. Die "Sozial und Vereinsmafia " lebt blendend davon.

Millionendeal Flüchtlingsunterkunft: Wie viel verdient das DRK?

Die steigenden Asylbewerberzahlen sind für manche ein Millionengeschäft. Spätestens seit der Flüchtlingskrise 2015 ist in Deutschland ein Wirtschaftszweig entstanden, in dem es auch um sehr viel Geld geht. Ganz vorne dabei: Wohlfahrtsverbände wie das DRK. Darüber reden will kaum jemand.
Anzeige
Niemand redet gerne über Geld. Das gilt wohl auch für Wohlfahrtsverbände, die sonst gerne und zurecht darüber sprechen, was sie Gutes tun. Derzeit beispielsweise landauf, landab dem überforderten Staat bei der Unterbringung von Flüchtlingen helfen. Über die Millionensummen, die für diese Hilfe fließen, ist aber kaum etwas zu erfahren.
Wie viel verdient das DRK mit Flüchtlingsunterkünften?

https://archive.ph/0VKsD

👉 Unterstützen Sie uns ! 👈
➡️ www.kulturstudio.tv

Pressemitteilung

Beitragsblocker geht gegen rechtswidrige Kontenpfändungen durch Banken und Kreditinstitute bei der BaFin vor.

Lüneburg 09.10.2023: Es kommt in der Praxis hunderttausendfach zu Fällen, in denen Banken und Kreditinstitute Konten ihrer Kunden sperren, so dass keine Verfügung mehr möglich ist. Das gilt selbst dann, wenn das Guthaben höher als die vermeintliche Forderung ist. Aufgrund der Vielzahl der Fälle und der festgestellten Situation, dass Kreditinstitute und Banken die Voraussetzungen einer rechtmäßigen Pfändung nicht prüfen, hat sich der Beitragsblocker, vertreten von der Rechtsanwältin Karolin Ahrens, nun mit einer Prüfungsaufforderung an die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) gewandt.

Grundlage einer Pfändung ist oftmals eine vorliegende Pfändungs- und Überweisungsverfügung einer Behörde oder anderer, staatlicher Institutionen. Diese sind in den meisten Fällen maschinell erstellt und verfügen über keine Unterschrift. Hierzu hat der Bundesfinanzhof strenge Anforderungen gestellt, die in der Regel nicht vorliegen dürften, so dass die gelebte Praxis rechtswidrig wäre.
Zwar dürfen Pfändungs- und Einziehungsverfügungen mithilfe der EDV erlassen werden, so dass eine Unterschrift nicht erforderlich ist. Allerdings muss die Behörde die Entscheidung über den Erlass der Pfändungs- und Einziehungsverfügung treffen und darf dabei lediglich durch die EDV unterstützt werden. Der formularmäßige Erlass einer Pfändungs- und Einziehungsverfügung ist nicht zulässig, da es sich um eine Ermessensentscheidung handelt, die begründet werden muss. (BFH, Urteil v. 17.12.2019 – VII R 62/18; NWB)

Besonders eklatant sind die Verstöße gegen diese Regelung des Bundesfinanzhofs nach Ansicht des Beitragsblockers durch den Beitragsservice, der für die Landesrundfunkanstalten, das ZDF sowie das Deutschlandradio die Zwangsbeiträge als eine Art Inkasso-Instanz, wie der BGH es formuliert hatte, eintreibt.

Sowohl die Bescheide, als auch die Pfändungs - und Einziehungsverfügungen der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten werden maschinell und ohne Unterschrift erstellt und versendet. Diese werden teilweise an Verstorbene und unbewohnte Häuser versendet, so dass davon ausgegangen werden muss, dass keine Einzelfallprüfung stattfindet.

Auch liegen in zahlreichen Fällen die zwingenden Vollstreckungsvoraussetzungen nicht vor. Es bedarf eines Verwaltungsaktes, etwa in Form des Festsetzungsbescheids, als auch einer ordnungsgemäßen Zustellung.

Ob eine Rundfunkanstalt überhaupt dazu berechtigt ist, Bescheide zu erstellen, ist darüber hinaus nach Angaben des Beitragsblockers grundsätzlich in Frage zu stellen, da die Anstalten aufgrund ihrer massiven Werbeerlöse als gewerbliche Unternehmen und nicht als Behörden oder behördenähnliche Institutionen zu bewerten sind.

Der Bundesfinanzhof (BFH) hat zu der Thematik bereits in 2019 insbesondere festgestellt:

* Eine elektronische Übermittlung ist bei Pfändungs- und Einziehungsverfügungen nach dem Gesetz ausgeschlossen. Denn bei Pfändungsmaßnahmen kommt es auf die Rangfolge an, die bei einer elektronischen Übermittlung schwerer feststellbar wäre als bei einer schriftlichen Bekanntgabe.
* Zwar müssen Verwaltungsakte wie Pfändungs- und Einziehungsverfügungen grundsätzlich eine Unterschrift enthalten; dies gilt aber nicht für Verwaltungsakte, die formularmäßig oder mithilfe elektronischer Rechnungen erlassen werden:
* Ein formularmäßiger Erlass wäre bei einer Pfändungs- und Einziehungsverfügung jedoch unzulässig. Denn eine Pfändungs- und Einziehungsverfügung ist eine Ermessensentscheidung, die begründet werden muss. Die Behörde muss also darlegen, von welchen Gesichtspunkten sie bei ihrer Entscheidung ausgegangen ist. Ein formularmäßiger Erlass ist hingegen gegeben, wenn ein Formular verwendet wird, das ausgefüllt werden, aber nicht wesentlich geändert werden kann, sondern allenfalls mit kurzen Erläuterungen in wenigen Zeilen versehen werden kann.
* Der Erlass einer Pfändungs- und Einziehungsverfügung mithilfe einer automatischen Einrichtung, d. h. mittels EDV, ist zwar möglich und würde ebenfalls keine Unterschrift erfordern. Jedoch muss sichergestellt sein, dass die Entscheidung über den Erlass einer Pfändungs- und Einziehungsverfügung von der Behörde getroffen wird und dass die EDV nur ein Hilfsmittel ist. Die Behörde muss also über die Art und Weise der Entscheidung sowie über das Ergebnis der Datenverarbeitung durch die Programmierung entscheiden.


Kontakt:
Markus Bönig, Email: support@beitragsblocker.de

👉 Unterstützen Sie uns ! 👈
➡️ www.kulturstudio.tv

Eine Aufklärung, egal durch wen ist dringend notwendig.

Im künftigen hessischen Landtag ist die AfD nicht nur stärkste Oppositionspartei. Weil die nächste Fraktion größer wird, kann sie auch im Alleingang die Einsetzung von Untersuchungsausschüssen fordern. Mit der Corona-Pandemie hat sie bereits ein Thema gefunden.
18,4 Prozent hat die AfD bei der Landtagswahl am Sonntag laut vorläufigem amtlichen Endergebnis erzielt. Das Plus von 5,3 Prozentpunkten gegenüber der vorherigen Hessen-Wahl macht die Partei nicht nur erstmals zur zweitstärksten Fraktion im Parlament und zur stärksten Oppositionskraft. Es gibt ihr den rechtlichen Hebel für mehr Einflussnahme.
Das hat Folgen, wie AfD-Co-Landeschef Andreas Lichert am Tag nach der Wahl in Wiesbaden ankündigte. Nachdem der künftige Landtag im Januar seine Arbeit aufnimmt, will seine Partei für die Einsetzung eines Corona-Untersuchungsausschusses sorgen.

https://archive.ph/iTwqH


🅰️🅱️🅾️ https://t.me/impfopferarchiv

"Die Bundesentwicklungshilfeministerin Svenja Schulze (SPD) ist mit dem Versuch gescheitert, gegen den Chefredakteur des Portals „Nius“, Julian Reichelt, eine einstweilige Verfügung durchzusetzen. Das Ministerium wollte Reichelt die Äußerung „Deutschland zahlte in den letzten zwei Jahren 370 Millionen Euro (!!!) Entwicklungshilfe an die Taliban (!!!!!!)“ verbieten lassen. Das Landgericht Berlin hat den Antrag abgelehnt (Az. 270410/23)."

https://archive.ph/KPfYE


👉 Unterstützen Sie uns ! 👈
➡️ www.kulturstudio.tv

Das gilt übrigens für JEDE Impfung!

👉 Unterstützen Sie uns ! 👈
➡️ www.kulturstudio.tv

Covodioten hatten Recht!

"Der Vorwurf der Zensur entspringt keiner Verschwörungsphantasie. Im Juli dieses Jahres verhängte ein Richter in Louisiana eine einstweilige Verfügung gegen Regierungsstellen, mit der er ihnen verbot, bis auf wenige Ausnahmen mit sozialen Medien Kontakt zu haben. Zwei der Autoren der „Great Barrington Declaration“ und weitere Kläger hatten geklagt, weil sie ihre freie Meinungsäußerung durch die Verfügung beschnitten sahen. In der Begründung der Verfügung wurde festgehalten, dass Spitzenbeamte im Weißen Haus und in anderen Regierungsstellen Twitter, Facebook und andere soziale Medien genötigt hatten, Beiträge speziell zur Covid-Politik aus dem Netz zu nehmen oder ihre Verbreitung zu drosseln – gelegentlich unter Androhungen von Sanktionen.

Ein Berufungsgericht bestätigte die Feststellung der Zensur. Die Richter kamen zu dem Schluss, dass das Weiße Haus missliebige Meinungen unterdrückt und die sozialen Medien von Twitter über Facebook bis zu Youtube zu Erfüllungsgehilfen gemacht hatte. Das Weiße Haus rief inzwischen den Supreme Court an.

Amerika beginnt, die Covid-Politik aufzuarbeiten. Zweifel werden laut, dass sie erfolgreich und angemessen war und jene wissenschaftliche Legitimierung erfahren hatte, die die Regierung so heftig propagiert hatte mit dem Slogan „Follow the science“ (Folgt der Wissenschaft). Den fruchtbaren wissenschaftlichen Austausch unterschiedlicher Meinungen hatten Regierungsstellen nachweisbar erschwert."

https://archive.ph/Xlb6Y

👉 Unterstützen Sie uns ! 👈
➡️ www.kulturstudio.tv

Weiter, immer weiter. 

Die Bundespolizei hat im September nach WELT-Informationen mehr illegale Einreisen nach Deutschland festgestellt als in jedem anderen Monat im Jahr 2023. Damit ist inzwischen der Wert des gesamten Jahres 2022 überschritten. Auch die Asylantragszahlen schnellen in die Höhe.
Die Zahl unerlaubter Einreisen nach Deutschland steigt weiter an. Nach WELT-Informationen aus dem Umfeld der Bundespolizei stellten Bundespolizisten im September etwa 21.000 illegal eingereiste Migranten fest. Das ist ein neuer Höchstwert im Jahr 2023.
Gegenüber dem August, in dem die Bundespolizei 14.701 illegale Einreisen registrierte, stieg die festgestellte illegale Migration um rund 42 Prozent. Im September kamen demnach pro Tag durchschnittlich rund 700 Menschen illegal über die Grenzen. Mit im Oktober mindestens anhaltender Tendenz.

https://archive.ph/5ps7C

👉 Unterstützen Sie uns ! 👈
➡️ www.kulturstudio.tv

☝️🤡

Bei den Meldungen zu der "Razzia"  fällt mir nur noch das ein. 

👉 Unterstützen Sie uns ! 👈
➡️ www.kulturstudio.tv