Forwarded from Horizont (YT: _horizont_ )
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ZDF-Berichterstattung über die Geiselnahme am Hamburger Flughafen
(Meine anderen Kanäle: YouTube: https://tinyurl.com/1pz8slts | X (Twitter): https://twitter.com/hori_____zont | Odysee: https://odysee.com/@_horizont_:b | GETTR: https://gettr.com/user/_horizont_ )
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Forwarded from Andreas Beutel - Pythagoras Institut Dresden
Eine wichtige Zusatzinformation zu den exorbitanten Nordlichtern über ganz Europa von der letzten Nacht:
https://haarp.gi.alaska.edu/nov23campaign
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👎15👍5❤4
Forwarded from IMPFOPFERARCHIV
https://rumble.com/v3u3r11-prof.-bhakdi-dieses-beweisstck-ist-der-gamechanger.html
🅰️🅱️🅾️ https://t.me/impfopferarchiv
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Rumble
Prof. Bhakdi: Dieses Beweisstück ist der Gamechanger!
Prof. Bhakdi wird diesen Samstag (11.11. 2023) im Rahmen des2. Corona-Symposiums, das in Berlin im Bundestag abgehalten wird, einen neuen wissenschaftlichen Befund vorlegen, den er als "Gamechanger" b
👍52❤8👎1
Forwarded from Bürgerinitiative für Frieden
KEINE WAHLEN - SAGT SELENSKIJ:
„Wir müssen verstehen, dass jetzt die Zeit für einen Kampf ist, von dem das Schicksal des Staates abhängt, und nicht die Zeit zum Einwerfen (von Wahlforderungen). (...) Ich denke nicht, dass jetzt die Zeit für Wahlen ist“, sagte Salenskij in seiner abendlichen Ansprache.
(Die Ukrainer träumten von europäischen Reformen und liefen unbedacht in eine Diktatur)
Das Ende scheint nahe ...
„Wir müssen verstehen, dass jetzt die Zeit für einen Kampf ist, von dem das Schicksal des Staates abhängt, und nicht die Zeit zum Einwerfen (von Wahlforderungen). (...) Ich denke nicht, dass jetzt die Zeit für Wahlen ist“, sagte Salenskij in seiner abendlichen Ansprache.
(Die Ukrainer träumten von europäischen Reformen und liefen unbedacht in eine Diktatur)
Das Ende scheint nahe ...
👎91👍12❤4
Folgende 5 Journalisten erreichten das Finale bei der diesjährigen Verleihung des "Karl-Eduard-von-Schnitzler-Preises für Propaganda-Journalismus 2023″:
• Jan Böhmermann
• Dunja Hayali
• Markus Lanz
• Anja Reschke
• Georg Restle
Bis zum 5. Dezember kann sich jeder an der Abstimmung beteiligen.
https://schnitzler-preis.de
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• Jan Böhmermann
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👍47👎8❤2
Säuberungen durch die Bank ohne Rücksicht auf Verluste.
Ehemaliger Verfassungsschutzchef CDU-Spitze treibt Ausschlussverfahren gegen Maaßen weiter voran
Ein Thüringer Kreisparteigericht hat im Juli den Ausschluss Hans-Georg Maaßens abgelehnt. Doch die Bundespartei will sich damit nicht abfinden.
https://archive.ph/JPnpz
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👍20❤9👎8
Forwarded from Satellit
80.000 Euro für Asyl-Familie: RTL löscht ganze Sendung
Dieser Bericht hatte es in sich: Ein Kamerateam besuchte eine vierköpfige Afghanen-Familie in ihrem Zuhause in Deutschland in Baden-Württemberg. 3200 Euro netto hat diese pro Monat zur Verfügung – finanziert von den deutschen Steuerzahlern. Im Netz löste das heftige Debatten aus – offenbar zu heftige! Der TV-Sender löschte den Beitrag jedenfalls aus der Mediathek.
In den vergangenen zwei Jahren haben Steuerzahler die Familie mit insgesamt 80.000 Euro alimentiert. Dazu kommen noch die Kindergartenplätze für die Kleinen. Auch Geld für den öffentlichen Nahverkehr, diverse Gesundheitskosten und Deutschkurse werden bezahlt. Das Familienoberhaupt, der Vater, der Deutschübersetzer in Afghanistan war, berichtet, seine Familie sei mit der Situation „sehr zufrieden“.
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Dieser Bericht hatte es in sich: Ein Kamerateam besuchte eine vierköpfige Afghanen-Familie in ihrem Zuhause in Deutschland in Baden-Württemberg. 3200 Euro netto hat diese pro Monat zur Verfügung – finanziert von den deutschen Steuerzahlern. Im Netz löste das heftige Debatten aus – offenbar zu heftige! Der TV-Sender löschte den Beitrag jedenfalls aus der Mediathek.
In den vergangenen zwei Jahren haben Steuerzahler die Familie mit insgesamt 80.000 Euro alimentiert. Dazu kommen noch die Kindergartenplätze für die Kleinen. Auch Geld für den öffentlichen Nahverkehr, diverse Gesundheitskosten und Deutschkurse werden bezahlt. Das Familienoberhaupt, der Vater, der Deutschübersetzer in Afghanistan war, berichtet, seine Familie sei mit der Situation „sehr zufrieden“.
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Viel Erfolg beim Eintreiben der Chinesischen Anteile ! 🤡 Oder Übernimmt Deutschland den freiwillig ?
Finanztopf für Klimaschäden rückt näher - auch China soll zahlen
ABU DHABI (dpa-AFX) -Gut drei Wochen vor Beginn der Weltklimakonferenz COP28 in Dubai hat ein geplanter Finanztopf zum Ausgleich von Klimaschäden in Entwicklungsländern eine wichtige Hürde genommen. "Wenn die COP in Dubai diesen Vorschlag annimmt, kann der Fonds kurzfristig seine Arbeit aufnehmen und den besonders vom Klimawandel betroffenen Länder schon mit ersten finanziellen Unterstützungen helfen", teilte Jochen Flasbarth, der zuständige Staatssekretär im Bundesentwicklungsministerium, am Sonntag mit. Zuvor hatte es in Abu Dhabi eine Einigung auf eine Grundstruktur für den Geldtopf gegeben
https://archive.ph/OlblG
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Wie kaputt ist dieses Land eigentlich? Wie kaputt sind die Uniformierten, die diesen Wahnsinn mitmachen?
"Es mag durchaus sein, dass die heutige Welt von einer debilen Bande gezüchteter Wahnsinniger regiert wird. Vor denen fürchte ich mich allerdings nicht. Ich fürchte mich vor den indoktrinierten Massen, die mich auf der Stelle erschießen würden, gebe man nur den richtigen Befehl. Ich fürchte mich vor der Herde von wohlmeinenden Idioten, die glauben das geschriebene Gesetz und Autoritäten um jeden Preis befolgt werden müssen, selbst auf Kosten offensichtlicher Moralität."
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"Es mag durchaus sein, dass die heutige Welt von einer debilen Bande gezüchteter Wahnsinniger regiert wird. Vor denen fürchte ich mich allerdings nicht. Ich fürchte mich vor den indoktrinierten Massen, die mich auf der Stelle erschießen würden, gebe man nur den richtigen Befehl. Ich fürchte mich vor der Herde von wohlmeinenden Idioten, die glauben das geschriebene Gesetz und Autoritäten um jeden Preis befolgt werden müssen, selbst auf Kosten offensichtlicher Moralität."
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Forwarded from KOPP Report
⛔️Verfassungsgericht:
Karlsruhe bespricht Krisenpolitik mit Bundesregierung ⛔️
Trotz Kritik: Die Verfassungsrichter empfangen wieder einmal die Bundesregierung. Dieses Mal reden etwa die Minister Marco Buschmann und Lisa Paus.
Das Bundesverfassungsgericht empfängt am Mittwochabend im Rahmen seiner regelmäßigen Treffen mit anderen Verfassungsorganen die Bundesregierung. Dieses Mal geht es zum einen um »Krise als Motor der Staatsmodernisierung«.
👉🏻 Für Kritik hatte das Treffen des Bundesverfassungsgerichts im Kanzleramt Ende Juni 2021 gesorgt. Während der Corona-Krise wurde damals über das Entscheiden im Ungewissen gesprochen. Ein Ablehnungsgesuch wegen Befangenheit hielt das Bundesverfassungsgericht später für offensichtlich unzulässig.
➡️ Link zum Artikel
Karlsruhe bespricht Krisenpolitik mit Bundesregierung ⛔️
Trotz Kritik: Die Verfassungsrichter empfangen wieder einmal die Bundesregierung. Dieses Mal reden etwa die Minister Marco Buschmann und Lisa Paus.
Das Bundesverfassungsgericht empfängt am Mittwochabend im Rahmen seiner regelmäßigen Treffen mit anderen Verfassungsorganen die Bundesregierung. Dieses Mal geht es zum einen um »Krise als Motor der Staatsmodernisierung«.
👉🏻 Für Kritik hatte das Treffen des Bundesverfassungsgerichts im Kanzleramt Ende Juni 2021 gesorgt. Während der Corona-Krise wurde damals über das Entscheiden im Ungewissen gesprochen. Ein Ablehnungsgesuch wegen Befangenheit hielt das Bundesverfassungsgericht später für offensichtlich unzulässig.
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FAZ.NET
Bundesverfassungsgericht redet mit Bundesregierung
Trotz Kritik: Die Verfassungsrichter empfangen wieder einmal die Bundesregierung. Dieses Mal reden etwa die Minister Marco Buschmann und Lisa Paus.
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Hat nur noch symbolischen Wert.
Stefan Kerth tritt aus SPD aus und kritisiert Asylpolitik
Der Landrat von Vorpommern-Rügen, Stefan Kerth, tritt aus der SPD aus. In einer Erklärung vom Montag verwies er als Grund besonders auf die aktuelle Asyl- und Migrationspolitik. Er wolle aber weiter Landrat bleiben.
https://archive.ph/uwB8v
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Forwarded from PLATT FORM
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Forwarded from Friedemann Däblitz
unbedingt lesenswert:
"Wer sich für unschuldige Kinder in Flüchtlingslagern einsetzt, wer sich einbringt für universelle Menschenrechte und damit für die Lehren, die aus dem Zweiten Weltkrieg gezogen werden mussten, der ist kein Antisemit. Jede andere Behauptung ist Gaslighting. Mich erinnern solche Behauptungen an eine psychologische Manipulation, damit wir unseren moralischen Instinkten nicht mehr vertrauen können und uns komplett aus dem Diskurs zurückziehen."
https://www.fr.de/kultur/literatur/schriftstellerin-deborah-feldman-wir-stehen-am-beginn-eines-zivilisationsbruchs-92656041.html
➡️ Deborah Feldman auf X @RA_Friede
"Wer sich für unschuldige Kinder in Flüchtlingslagern einsetzt, wer sich einbringt für universelle Menschenrechte und damit für die Lehren, die aus dem Zweiten Weltkrieg gezogen werden mussten, der ist kein Antisemit. Jede andere Behauptung ist Gaslighting. Mich erinnern solche Behauptungen an eine psychologische Manipulation, damit wir unseren moralischen Instinkten nicht mehr vertrauen können und uns komplett aus dem Diskurs zurückziehen."
https://www.fr.de/kultur/literatur/schriftstellerin-deborah-feldman-wir-stehen-am-beginn-eines-zivilisationsbruchs-92656041.html
➡️ Deborah Feldman auf X @RA_Friede
www.fr.de
Schriftstellerin Deborah Feldman: „Wir stehen am Beginn eines Zivilisationsbruchs“
Die jüdische Schriftstellerin Deborah Feldman über die Situation der Juden und Jüdinnen in Deutschland, den Terror der Hamas und den israelischen Angriffskrieg in Gaza.
👍37👎4❤1
Jassir Arafat: Verbindungen zum KGB
Bevor ich von Rumänien nach Amerika überlief und meinen Posten als Chef des rumänischen Geheimdienstes aufgab, war ich dafür verantwortlich, dass Arafat in den 1970er Jahren jeden Monat etwa 200.000 Dollar in gewaschenem Bargeld erhielt. Außerdem schickte ich jede Woche zwei Frachtflugzeuge nach Beirut, vollgepackt mit Uniformen und Nachschub. Andere Staaten des Sowjetblocks taten das Gleiche....
Ich erhielt die "persönliche Akte" des KGB über Arafat. Er war ein ägyptischer Bourgeois, den der KGB-Auslandsgeheimdienst zu einem überzeugten Marxisten gemacht hatte. Der KGB hatte ihn in seiner Balashikha-Spezialschule östlich von Moskau ausgebildet und Mitte der 1960er Jahre beschlossen, ihn zum künftigen PLO-Führer auszubilden. Zunächst vernichtete der KGB die offiziellen Unterlagen über Arafats Geburt in Kairo und ersetzte sie durch gefälschte Dokumente, die besagten, dass er in Jerusalem geboren wurde und daher ein gebürtiger Palästinenser sei.
Die Desinformationsabteilung des KGB machte sich dann an Arafats vierseitiges Traktat mit dem Titel "Falastinuna" (Unser Palästina) heran und verwandelte es in ein 48-seitiges Monatsmagazin für die palästinensische Terrororganisation al-Fatah. Arafat war seit 1957 Vorsitzender der al-Fatah. Der KGB verbreitete die Zeitschrift in der gesamten arabischen Welt und in Westdeutschland, das damals viele palästinensische Studenten beherbergte....
Arafat war ein wichtiger verdeckter Mitarbeiter des KGB. Unmittelbar nach dem arabisch-israelischen Sechs-Tage-Krieg von 1967 setzte Moskau durch, dass er zum Vorsitzenden der PLO ernannt wurde.
Der ägyptische Machthaber Gamal Abdel Nasser, eine sowjetische Marionette, schlug die Ernennung vor. 1969 forderte der KGB Arafat auf, während des ersten Gipfeltreffens der Schwarzen Terroristischen Internationale, einer neofaschistischen, pro-palästinensischen Organisation, die vom KGB und dem libyschen Moammar Gaddafi finanziert wird, dem amerikanischen "Imperial-Zionismus" den Krieg zu erklären. Sie gefiel ihm so gut, dass Arafat später behauptete, er habe den imperial-zionistischen Schlachtruf erfunden. Tatsächlich aber war der "Imperial-Zionismus" eine Moskauer Erfindung, eine moderne Adaption der "Protokolle der Weisen von Zion" und lange Zeit ein beliebtes Mittel des russischen Geheimdienstes, um ethnischen Hass zu schüren. Der KGB betrachtete Antisemitismus und Antiimperialismus immer als eine reiche Quelle des Antiamerikanismus....
Im März 1978 brachte ich Arafat heimlich nach Bukarest, um ihm letzte Anweisungen zu geben, wie er sich in Washington verhalten sollte. "Sie müssen einfach weiter so tun, als ob Sie mit dem Terrorismus brechen und Israel anerkennen würden - immer und immer wieder", sagte Ceausescu zum x-ten Mal zu ihm....
Herr Pacepa war der ranghöchste Geheimdienstoffizier, der jemals aus dem ehemaligen Sowjetblock übergelaufen ist. Der Autor von "Red Horizons" (Regnery, 1987) arbeitet derzeit an einem Buch über die Ursprünge des heutigen Antiamerikanismus.
Quelle
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Bevor ich von Rumänien nach Amerika überlief und meinen Posten als Chef des rumänischen Geheimdienstes aufgab, war ich dafür verantwortlich, dass Arafat in den 1970er Jahren jeden Monat etwa 200.000 Dollar in gewaschenem Bargeld erhielt. Außerdem schickte ich jede Woche zwei Frachtflugzeuge nach Beirut, vollgepackt mit Uniformen und Nachschub. Andere Staaten des Sowjetblocks taten das Gleiche....
Ich erhielt die "persönliche Akte" des KGB über Arafat. Er war ein ägyptischer Bourgeois, den der KGB-Auslandsgeheimdienst zu einem überzeugten Marxisten gemacht hatte. Der KGB hatte ihn in seiner Balashikha-Spezialschule östlich von Moskau ausgebildet und Mitte der 1960er Jahre beschlossen, ihn zum künftigen PLO-Führer auszubilden. Zunächst vernichtete der KGB die offiziellen Unterlagen über Arafats Geburt in Kairo und ersetzte sie durch gefälschte Dokumente, die besagten, dass er in Jerusalem geboren wurde und daher ein gebürtiger Palästinenser sei.
Die Desinformationsabteilung des KGB machte sich dann an Arafats vierseitiges Traktat mit dem Titel "Falastinuna" (Unser Palästina) heran und verwandelte es in ein 48-seitiges Monatsmagazin für die palästinensische Terrororganisation al-Fatah. Arafat war seit 1957 Vorsitzender der al-Fatah. Der KGB verbreitete die Zeitschrift in der gesamten arabischen Welt und in Westdeutschland, das damals viele palästinensische Studenten beherbergte....
Arafat war ein wichtiger verdeckter Mitarbeiter des KGB. Unmittelbar nach dem arabisch-israelischen Sechs-Tage-Krieg von 1967 setzte Moskau durch, dass er zum Vorsitzenden der PLO ernannt wurde.
Der ägyptische Machthaber Gamal Abdel Nasser, eine sowjetische Marionette, schlug die Ernennung vor. 1969 forderte der KGB Arafat auf, während des ersten Gipfeltreffens der Schwarzen Terroristischen Internationale, einer neofaschistischen, pro-palästinensischen Organisation, die vom KGB und dem libyschen Moammar Gaddafi finanziert wird, dem amerikanischen "Imperial-Zionismus" den Krieg zu erklären. Sie gefiel ihm so gut, dass Arafat später behauptete, er habe den imperial-zionistischen Schlachtruf erfunden. Tatsächlich aber war der "Imperial-Zionismus" eine Moskauer Erfindung, eine moderne Adaption der "Protokolle der Weisen von Zion" und lange Zeit ein beliebtes Mittel des russischen Geheimdienstes, um ethnischen Hass zu schüren. Der KGB betrachtete Antisemitismus und Antiimperialismus immer als eine reiche Quelle des Antiamerikanismus....
Im März 1978 brachte ich Arafat heimlich nach Bukarest, um ihm letzte Anweisungen zu geben, wie er sich in Washington verhalten sollte. "Sie müssen einfach weiter so tun, als ob Sie mit dem Terrorismus brechen und Israel anerkennen würden - immer und immer wieder", sagte Ceausescu zum x-ten Mal zu ihm....
Herr Pacepa war der ranghöchste Geheimdienstoffizier, der jemals aus dem ehemaligen Sowjetblock übergelaufen ist. Der Autor von "Red Horizons" (Regnery, 1987) arbeitet derzeit an einem Buch über die Ursprünge des heutigen Antiamerikanismus.
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Yasser Arafat's KGB Connections
Encyclopedia of Jewish and Israeli history, politics and culture, with biographies, statistics, articles and documents on topics from anti-Semitism to Zionism.
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„Israel wird auf unbestimmte Zeit die Sicherheitsverantwortung für Gaza tragen.“
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Austrittsschreiben Dr. Stefan Kerth - Landrat Vorpommern-Rügen
"Sehr geehrte Damen und Herren,
Liebe Genossinnen und Genossen,
hiermit erkläre ich meinen Austritt aus der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands.Für die gemeinsame Zeit und für jedwede mir zuteilgewordene Unterstützung bedanke ich mich aufrichtig.Ich habe viele Jahre auf eine Rückkehr von der Gesinnungs- zur Verantwortungspolitikgehofft. Dergleichen zeichnet sich nicht ab. In Summe wird die Partei mit steigender Tendenz von Strömungen und Personen geprägt, die gesinnungsethische Ziele über Realpolitik stellen.
Als Demokrat habe ich diesen Kurs zu respektieren. Länger mittragen kann ich ihn nicht.
Ich führe den Aufstieg der AfD auf diese Politik zurück. Sie erscheint vielen alsabgehoben und wirklichkeitsfremd. Und sie hat reale negative Auswirkungen für die Bürger.
Zum Verständnis meiner Beweggründe gehe ich auf drei Bereiche konkreter ein:
1. Im Bereich Asyl und Migration werden offenkundige Missstände bis heute verdrängt.Die Bundesregierung hat in der Asylpolitik zwar eine Kursänderung vollzogen. Mit einer ehrlichen Debatte über diese Missstände rechne ich in der SPD aber weiterhin nicht. Bemerkungen Saskia Eskens und anderer SPD-Spitzenpolitiker lassen wenig kritische Reflexion erkennen. Vor dem Hintergrund sozialdemokratischer Werte bestürzt mich seit Jahren unsere Toleranz gegenüber der in migrantischen Milieus verbreiteten Intoleranz. Selbst beim Herzensthema der Gleichberechtigung von Frauen schaut man bereitwillig weg. Hieran sieht man besonders, wie stark die Gesinnungspolitik die SPD dominiert. Unter diesen Rahmenbedingungen ist die dringend erforderliche inhaltliche Wende höchst unwahrscheinlich.
2. Die schwindende Durchsetzungsfähigkeit des Rechtsstaates ist ein unterschätztes Problem für den sozialen Frieden. Ohne eindeutiges Gewaltmonopol des Staates entwickeln Parallelgesellschaften eigene Gewaltmonopole. Wirklichen Rechtsschutz gibt es gegen solche Auswüchse nicht. Betroffene Bürger sind dem ausgeliefert. Eine moderne Sozialdemokratie müsste ein starkes Interesse
an starken Sicherheitsorganen wie der Polizei haben. Dem ist aber nicht so. Im linken politischen Spektrum gilt die Polizei bis heute unterschwellig als Gegner und nicht als Stütze des Rechtsstaats. Auch in der SPD sind solche Positionen salonfähig. Zwar wird im Allgemeinen stets die volle Rückendeckung versichert. Im Konkreten muss sich die Polizei aber häufig rechtfertigen, wenn sie Recht konsequent durchsetzt. Und hinsichtlich eines möglichen Rassismus gilt gegen sie eine
Schuldvermutung. Ein schwacher Rechtsstaat wird gerade die Schwächeren und Rechtstreuen nicht ausreichend schützen können.
3. Das Bürgergeld ist gesinnungspolitisch gut gemeint. Sozial gerecht ist es nicht.Viele Menschen ziehen sich nun vom Arbeitsmarkt zurück. Die steigenden Soziallasten verteilen sich auf immer weniger Schultern.
In Zeiten, in denen jede helfende Hand gebraucht wird, befördern wir die Utopie eines anstrengungslosen Lebens. In Wahrheit muss sich der arbeitende Rest der Bevölkerung für die anderen mitanstrengen.
Der Arbeitskräftemangel gefährdet unsere Wirtschaft und damit unseren
Sozialstaat. Weitsichtige Sozialpolitik müsste dem Problem entgegentreten und Arbeitsanreize schaffen. Die Ampel-Koalition macht das Gegenteil. Ungesteuerte, unqualifizierte Zuwanderung löst im Saldo natürlich kein Sozialstaatsproblem. Gegenteilige Behauptungen sind gesinnungspolitischesWunschdenken.
Nach vielen Jahren Mitgliedschaft fällt mir der Austritt schwer.
Abschließend ist mir wichtig zu betonen, dass ich die gute fachliche und persönliche Zusammenarbeit mit allen sozialdemokratischen Akteuren in Bund, Land und Kommunenwertschätzend und vertrauensvoll fortsetzen werde.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Stefan Kerth"
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"Sehr geehrte Damen und Herren,
Liebe Genossinnen und Genossen,
hiermit erkläre ich meinen Austritt aus der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands.Für die gemeinsame Zeit und für jedwede mir zuteilgewordene Unterstützung bedanke ich mich aufrichtig.Ich habe viele Jahre auf eine Rückkehr von der Gesinnungs- zur Verantwortungspolitikgehofft. Dergleichen zeichnet sich nicht ab. In Summe wird die Partei mit steigender Tendenz von Strömungen und Personen geprägt, die gesinnungsethische Ziele über Realpolitik stellen.
Als Demokrat habe ich diesen Kurs zu respektieren. Länger mittragen kann ich ihn nicht.
Ich führe den Aufstieg der AfD auf diese Politik zurück. Sie erscheint vielen alsabgehoben und wirklichkeitsfremd. Und sie hat reale negative Auswirkungen für die Bürger.
Zum Verständnis meiner Beweggründe gehe ich auf drei Bereiche konkreter ein:
1. Im Bereich Asyl und Migration werden offenkundige Missstände bis heute verdrängt.Die Bundesregierung hat in der Asylpolitik zwar eine Kursänderung vollzogen. Mit einer ehrlichen Debatte über diese Missstände rechne ich in der SPD aber weiterhin nicht. Bemerkungen Saskia Eskens und anderer SPD-Spitzenpolitiker lassen wenig kritische Reflexion erkennen. Vor dem Hintergrund sozialdemokratischer Werte bestürzt mich seit Jahren unsere Toleranz gegenüber der in migrantischen Milieus verbreiteten Intoleranz. Selbst beim Herzensthema der Gleichberechtigung von Frauen schaut man bereitwillig weg. Hieran sieht man besonders, wie stark die Gesinnungspolitik die SPD dominiert. Unter diesen Rahmenbedingungen ist die dringend erforderliche inhaltliche Wende höchst unwahrscheinlich.
2. Die schwindende Durchsetzungsfähigkeit des Rechtsstaates ist ein unterschätztes Problem für den sozialen Frieden. Ohne eindeutiges Gewaltmonopol des Staates entwickeln Parallelgesellschaften eigene Gewaltmonopole. Wirklichen Rechtsschutz gibt es gegen solche Auswüchse nicht. Betroffene Bürger sind dem ausgeliefert. Eine moderne Sozialdemokratie müsste ein starkes Interesse
an starken Sicherheitsorganen wie der Polizei haben. Dem ist aber nicht so. Im linken politischen Spektrum gilt die Polizei bis heute unterschwellig als Gegner und nicht als Stütze des Rechtsstaats. Auch in der SPD sind solche Positionen salonfähig. Zwar wird im Allgemeinen stets die volle Rückendeckung versichert. Im Konkreten muss sich die Polizei aber häufig rechtfertigen, wenn sie Recht konsequent durchsetzt. Und hinsichtlich eines möglichen Rassismus gilt gegen sie eine
Schuldvermutung. Ein schwacher Rechtsstaat wird gerade die Schwächeren und Rechtstreuen nicht ausreichend schützen können.
3. Das Bürgergeld ist gesinnungspolitisch gut gemeint. Sozial gerecht ist es nicht.Viele Menschen ziehen sich nun vom Arbeitsmarkt zurück. Die steigenden Soziallasten verteilen sich auf immer weniger Schultern.
In Zeiten, in denen jede helfende Hand gebraucht wird, befördern wir die Utopie eines anstrengungslosen Lebens. In Wahrheit muss sich der arbeitende Rest der Bevölkerung für die anderen mitanstrengen.
Der Arbeitskräftemangel gefährdet unsere Wirtschaft und damit unseren
Sozialstaat. Weitsichtige Sozialpolitik müsste dem Problem entgegentreten und Arbeitsanreize schaffen. Die Ampel-Koalition macht das Gegenteil. Ungesteuerte, unqualifizierte Zuwanderung löst im Saldo natürlich kein Sozialstaatsproblem. Gegenteilige Behauptungen sind gesinnungspolitischesWunschdenken.
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