Meißen (Sachsen) – Damit hat ZDF-Moderator Jan Böhmermann (42) nicht gerechnet: Der TV-Satiriker hat ein Video von Imker Rico Heinzig (48) ungefragt in seiner Late-Night-Sendung verwendet und dessen Bienen-Geschäftsmodell kritisiert. Der Sachse tat es ihm anschließend gleich, nutzte ungefragt ein Foto des Satirikers für die Werbung seines Honigs.

Das gefällt Jan Böhmermann gar nicht: Er will Heinzig am 16. Januar vom Landgericht Dresden verbieten lassen, seinen Namen und sein Gesicht weiterzunutzen (Aktenzeichen: EV 302529/23).

Ein Tag vor Beginn der deutschlandweiten Bauernproteste kochen die Gemüter bereits hoch. Aktuell verbreiten Gegner der Bauerndemos in sozialen Netzwerken das Gerücht, dass Bauern, die mit Traktoren an den Demonstrationen teilnehmen, nicht den steuerbefreiten Diesel nutzen dürften und Kfz-Steuer zahlen müssen. Sie rufen dazu auf, bei den Demonstrationen die Kennzeichen der Traktoren zu fotografieren, um die Bauern anschließend anzuzeigen.

Die überzeugten Denunzianten berufen sich dabei auf offizielle Informationen des Zolls. Dieser zählt bei den steuerbefreiten Zwecken für Traktoren allein diverse land- und forstwirtschaftliche Tätigkeiten wie zum Beispiel die Beförderung von Milch, land- und forstwirtschaftliche Lohnarbeiten oder die Beförderung für land- oder forstwirtschaftliche Betriebe, wenn diese in einem land- oder forstwirtschaftlichen Betrieb beginnen oder enden, auf.

Da Demonstrationen nicht explizit erwähnt werden, gehen die Gegner der Bauerndemos davon aus, dass es sich bei den Demos um eine zweckfremde Nutzung handelt, mit teuren Folgen. Wenn ein land- beziehungsweise forstwirtschaftliches Fahrzeug zweckentfremdet genutzt wird, fallen schon bei einmaliger zweckfremder Nutzung Kfz-Steuern für einen Monat an. Außerdem muss der Diesel für diese Fahrt regulär versteuert werden.

Eine Enthüllung sieht das Ende von Olaf Scholz als Kanzler. Steckt der lange Arm Moskaus hinter der düsteren Prophezeiung?
In Berlin herrscht große Aufregung: Der Wirecard-Skandal, bei dem Tausende Anleger um ihre Ersparnisse gebracht wurden, könnte Bundeskanzler Olaf Scholz nun doch noch zum Verhängnis werden.

Ein Bericht der angesehenen italienischen Tageszeitung La Repubblica hat nun vor allem die SPD-Anhänger aufgescheucht: Scholz könne bereits 2024 als Bundeskanzler abgelöst und durch den in Umfragen beliebten Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius ersetzt werden. Die Zeitung schreibt, es gäbe „Gerüchte, dass der Fall Wirecard und seine Beziehungen zum russischen Spion Jan Marsalek dem sozialdemokratischen Anführer den finalen Schlag versetzen könnten“. Im Raum steht der Verdacht, dass Scholz von Russlands Präsident Wladimir Putin kontrolliert wird. Die „Schatten Russlands“ liegen über Scholz, so die Zeitung. Die Westdeutsche Allgemeine Zeitung fragt: „Ist Scholz erpressbar, weil Putin durch Marsalek über brisante Wirecard-Informationen verfügt?“

Das Szenario wirkt bedrohlich, weil unter anderem das Wall Street Journal den früheren Wirecard-Vorstand Jan Marsalek als russischen Spion geoutet hatte. Marsalek solle Informationen von ehemaligen Wirecard-Kunden an Moskau weitergegeben haben. Der frühere Linken-Politiker und unbestechliche Chefaufklärer im Wirecard-Skandal, Fabio de Masi, warnt jedoch vor zu schnellen Schlüssen. De Masi sagte der Berliner Zeitung: „Wirecard war eine nachrichtendienstliche Auseinandersetzung. Marsalek hatte zu westlichen und östlichen Nachrichtendiensten Kontakt. Seine genaue Rolle ist noch sehr unklar. Viele der Veröffentlichungen dazu stecken voller Widersprüche und scheinen mir von Sicherheitsbehörden beeinflusst.“

Es sei zwar denkbar, dass Marsalek „im russischen Einflussbereich ist“. Gesicherte Erkenntnisse gibt es jedoch nicht. De Masi: „Das Wall Street Journal behauptet, er habe über eine Firma verdeckte Spionageoperationen finanziert. Doch diese Firma wurde 2021 nach seiner Flucht unter seinem Namen angemeldet. Das ist etwas auffällig für eine verdeckte Operation, er war da ja schon offiziell von Interpol gesucht. Da kann er auch gleich nackt am helllichten Tag auf den Big Ben steigen. Das überzeugt mich nicht!“ (

hier De Masis umfassende Dokumentation des Skandals

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