Kulturstudio.tv | WAHRHAFTIG - AUTHENTISCH - UNPERFEKT
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WAHRHAFTIG - AUTHENTISCH - UNPERFEKT

Habt nicht Gemeinschaft mit den unfruchtbaren Werken der Finsternis; deckt sie vielmehr auf. (Eph 5,11)

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Forwarded from Royal allemand
"HIER WERDEN SIE GEHOLFEN"
MÜNCHNER SICHERHEITSKONFERENZ GOES SONDERSCHULE
MÜNCHEN, 16.-18.02
◼️ Das grüne Kompetenzteam auf der Klassenfahrt zur Münchener Sicherheitskonferenz. Der Niedergang der Bundesrepublik kann nicht besser illustriert werden.
◼️ Ganz unabhängig davon dass Christoph Heusgen das einstmals international hoch angesehene Dialog-Format zu einer Pro-Ukraine-Konferenz umgewidmet hat kann einem bei diesen Teilnehmerinnen nur noch angst und bange werden. Die Welt steht am Abgrund des Dritten Weltkrieges und die GrünInnen sind in Partylaune weil sie dabei sein dürfen.
@RoyalAllemand
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Richter lacht über Ministeriums-Ausrede zur Zurückhaltung der Atomakten

Zwischen dem Magazin „Cicero“ und dem Ministerium von Robert Habeck ist ein Rechtsstreit um nicht freigegebene Akten zur Atomkraft-Stilllegung entbrannt. Das Ministerium begründet dies mit nationaler Sicherheit. Diese könnte ohne Atomkraft gefährdet sein. Doch die Situation am Verwaltungsgericht Berlin nahm eine unerwartete Wendung, als diese Begründung vorgebracht wurde. Der Richter konnte sich ein Lachen nicht verkneifen. Er reagierte auf die Begründung, dass in Deutschland erneut eine Energiekrise eintreten könnte, weil die Kernkraftwerke abgeschaltet sind. Deshalb dürfen die Inhalte der Dokumente nicht bekannt werden, da man das Vertrauen Europas bei Notlagen nicht verlieren wolle. (focus: 16.02.24).

Richter lacht über Geheimhaltung: Ideologie treibt Deutschlands Energiepolitik an

Diese humorvolle Reaktion wirft ein kritisches Licht auf die Argumente des Ministeriums. Sie lässt tiefgreifende Zweifel an deren Glaubwürdigkeit aufkommen. Es erhebt sich die Frage, ob die Entscheidung zur Geheimhaltung der Akten auf echten, objektiven Gründen fußte. Oder waren es eher ideologische Beweggründe, die diese Entscheidung leiteten? Diese Situation führt zu einer kritischen Betrachtung der Transparenz und der wahren Motivation hinter der Politik des Ministeriums.

Diese Episode ist besonders aufschlussreich, da sie nicht nur die fragwürdige Logik hinter der Geheimhaltungspolitik des Ministeriums beleuchtet, sondern auch die tiefere Problematik einer möglicherweise ideologisch gefärbten Energiepolitik in den Fokus rückt. Die Reaktion des Richters verdeutlicht, wie ungewöhnlich und möglicherweise unbegründet die Argumente des Wirtschaftsministeriums in den Augen erfahrener Juristen erscheinen. Die Vermutung besteht, dass die Ministeriumsentscheidungen eher politisch und ideologisch motiviert sind. Besonders in der Energiepolitik scheinen sachliche Gründe im Wirtschaftsministerium weniger eine Rolle zu spielen.


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Auf dem linken Auge blind ?
Der Öko-Terror ist natürlich kein Problem.


„Switch Off“: Klimaterroristen verüben Anschläge in Berlin und bundesweit

„Sie wollen ein anderes System und sind verfassungsfeindlich.“ Im Namen des Klimas werden nicht mehr nur Reifen zerstochen – Sicherheitsbehörden stehen vor einem neuen Phänomen.

Die sogenannte Klimaschutzbewegung beginnt sich zu radikalisieren. Zwei Jahre lang machten Gruppierungen wie die Letzte Generation bundesweit, vor allem aber in Berlin durch Straßenblockaden auf sich aufmerksam. Inzwischen verüben radikale Klimaschützer immer mehr Sabotageakte.

https://archive.ph/6NJzE

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Eine Schande für die Demokratie

Paus, Faeser & Co.: Es macht fassungslos, wie Regierungsvertreter den Kampf gegen die Menschenwürde gerade mit dem moralischen Einsatz für die Menschenwürde rechtfertigen. Und noch fassungsloser macht das dröhnende Schweigen der medialen Öffentlichkeit.
(...)
Multipler Rechtsbruch in nur einer Woche

Wie häufig sich die deutsche Regierung dabei inzwischen auf Kriegsfuß mit der Rechtsordnung befindet, sollte beunruhigen. Allein in dieser Woche kam es zu folgenden Vorfällen:
Cicero gewann ein Gerichtsverfahren gegen das von Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) geführte Bundeswirtschaftsministerium, das keine Lust hatte, seine Entscheidungsgründe für die Abschaltung der drei verbliebenen AKWs öffentlich überprüfen zu lassen. Das war rechtswidrig, sagte das Gericht: Die Öffentlichkeit hat ein Recht auf Information und die Regierung die Pflicht zu informieren.

Markus Söder (CSU) nutzte den Politischen Aschermittwoch, um die grüne Umweltministerin Steffi Lemke schwungvoll mit Margot Honecker zu vergleichen. Anstatt diesen Tritt gegen’s Schienbein in der Faschingswoche einfach souverän abperlen zu lassen, holte das Ministerium auf „X“ zur Verteidigung der Ministerin aus. Ob politisch verfügt oder nicht: Lemke nutzte damit staatliche Mittel zum Ausfechten parteipolitischer Differenzen. Da der Staat aber nicht das Eigentum der regierenden Parteien ist, handelt es sich somit um einen Missbrauch des Staates zu parteipolitischen Zwecken – und das ist rechtswidrig. So sieht es nicht nur der Rechtsprofessor Arndt Diringer von der Hochschule Ludwigsburg. Ganz ähnlich entschied es schon einmal das Bundesverfassungsgericht, als Bundeskanzlerin Merkel sich in die Wahl Thomas Kemmerichs (FDP) zur Wahl des Ministerpräsidenten von Thüringen unter Nutzung staatlicher Mittel einmischte. Zumindest die Mitarbeiter der Pressestelle in Lemkes Ministerium scheren sich also nicht um Urteile des Bundesverfassungsgerichtes.

Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) stellte dieser Woche eine Studie über „Hass im Netz“ vor. Stolz wies sie darauf hin, dass die Bundesregierung nicht nur ein entsprechendes „Kompetenznetzwerk“, sondern auch mehr als 40 Einzelprojekte „gegen Desinformation und für Demokratie“ fördere. Dazu zählen auch so genannte „Meldesysteme“, also Petzportale im Internet, die ihre Erkenntnisse dann an eine zentrale Meldestelle des Bundeskriminalamtes übermitteln. Was die Ministerin „Meldesysteme“ nennt, sind letztlich auch staatlich finanzierte Denunziationsinfrastrukturen zur Anheizung des geistigen Bürgerkrieges.

Aber das war nicht einmal das wirklich Problematische an ihren Äußerungen. Als Grund für diese ganzen Maßnahmen gewährte die Ministerin vor laufenden Kameras vielmehr einen tiefen Blick in ihr Innerstes: Man hätte nämlich festgestellt, dass es in diesem Lande Menschen gäbe, die unliebsame Positionen verträten, die „noch gerade so unter Meinungsfreiheit“ fielen. Die Schlussfolgerung für das viel beschworene „Demokratiefördergesetz“: „Wir wollen (…) dem Umstand Rechnung tragen, dass Hass im Netz auch unterhalb der Strafbarkeitsgrenze vorkommt.“


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Forwarded from Media Guerilla Berlin
Motto der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz:
"Frieden durch Dialog"
(kein Witz)
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Aktuell läuft ein SEk-Einsatz an einer Berufsschule in Mölln (Schleswig-Holstein)

https://www.youtube.com/watch?app=desktop&v=eFNbhpQqFJs

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Media is too big
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Ich bin Frank Hannig und heute trete ich zurück.
Ich war 30 Jahre lang als Rechtsanwalt und Strafverteidiger überzeugter Verfechter der Rechtstaatlichkeit und Kämpfer für den Erhalt des Rechtsstaates und der freiheitlich-demokratischen Grundordnung.


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In wenigen Tagen beginnt in Münster ein Prozess: Vor Gericht gibt es eine neue Runde im Rechtsstreit AfD versus Verfassungsschutz. Die Richter in der westfälischen Stadt müssen entscheiden, ob der Geheimdienst die Partei weiter ausforschen und öffentlich als rechtsextremen „Verdachtsfall“ anprangern darf. Die Partei prozessiert seit Jahren gegen den Inlandsgeheimdienst von Innenministerin Nancy Faeser (SPD).

Dutzende V-Leute bereits bestätigt


Im Fall der rechtsextremen NPD, die sich mittlerweile „Die Heimat“ nennt, war im Jahr 2003 ein Parteiverbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht geplatzt, weil in der Partei zu viele V-Leute aktiv waren. Dies hatte der Verfassungsschutz den Richtern in Karlsruhe nicht einmal mitgeteilt Die Karlsruher Richterinnen und Richter waren erbost und befürchteten, der Geheimdienst habe durch seine vielen V-Leute womöglich sogar „steuernden Einfluss“ auf die Partei.

Dass auch in der AfD heute V-Leute aktiv sind, ist kein Geheimnis. Erst vor drei Wochen sprach Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) im Landtag von einer „zweistelligen“ Zahl an AfD-Spitzeln, über die man mittlerweile verfüge. Als einer der ersten Verfassungsschützer bundesweit bestätigte der Leiter des Brandenburger Landesamts, Jörg Müller, eine AfD-Unterwanderung durch V-Leute schon im November 2020. In vielen weiteren Ländern sowie auch beim Bundesamt für Verfassungsschutz setzen die Beamten ebenfalls auf Informanten, um hinter die Kulissen der AfD zu blicken. Das ist erlaubt, hat allerdings seine klaren Grenzen: Nach den heutigen gesetzlichen Vorschriften dürfen die Verfassungsschutzämter niemals Abgeordnete anwerben. Auch dürfen ihre V-Leute niemals „steuernden Einfluss“ auf die Partei haben. Eine Lehre aus der NPD-Klatsche in Karlsruhe.


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Michael Much ist Immobilien-Unternehmer aus Gmund am Tegernsee in Bayern. Er soll wegen Beleidigung von Politikern 6000 Euro zahlen. Much hatte zwei Spott-Plakate vor seiner Haustür aufgestellt. Ähnliche Plakate wurden landesweit gesichtet, doch ausgerechnet in Bayern fielen sie der Justiz zum Opfer: Die Staatsanwaltschaft begann wegen des Verdachts auf Beleidigung von Politikern zu ermitteln.

Auf einem der Plakate wird Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck auf die Schippe genommen. Ein Zitat von ihm prangt auf einem der Schilder: „Unternehmen gehen nicht insolvent, sondern hören nur auf zu produzieren.“ Darunter steht: „Kann er überhaupt bis drei zählen?“ Zu sehen ist Habeck, wie er drei Finger hochhält.

Ein anderes Banner zeigt nicht nur die grünen Schwergewichte Cem Özdemir, Robert Habeck und Annalena Baerbock, sondern auch Partei-Chefin Ricarda Lang – als Dampfwalze. Dazu der Spruch: “Wir machen alles platt”.

Fall landet nun vor Gericht


Am 25. Oktober durchsuchte die Polizei Muchs Haus nach Beweisen. Die Staatsanwaltschaft München II sieht „den Tatbestand der Beleidigung gegen Personen des politischen Lebens in vier tateinheitlichen Fällen zum Nachteil von Cem Özedmir, Annalena Baerbock, Dr. Robert Habeck und Ricarda Lang als erfüllt“ an, berichtet BILD.

Der Unternehmer wehrte sich und legte Einspruch ein. Jetzt wird der Fall vor Gericht verhandelt.


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Realitätsverlust und Wahrnehmungsstörungen – das spricht aus vielen Äußerungen von Grünen-Politikern. Doch vielleicht leben sie auch nur auf einem anderen Planeten.


Bei der Wiederholungswahl zum Bundestag legte die CDU in den betroffenen Gebieten am stärksten zu. Doch Andreas Otto (für die Grünen im Abgeordnetenhaus) twitterte: „Bündnisgrüne gewinnen Wiederholungswahl“. Andreas Audretsch (für die Ökos im Bundestag) jubelte: „Großartiger Start ins Wahljahr.“ Offenbar hatte er übersehen, dass den zweithöchsten Zuwachs die AfD verbuchte …

Wenn es um haarsträubende Analysen geht, ist Antje Kapek nicht weit. Sie gilt als Verkehrs-Expertin ihrer Fraktion im Landes-Parlament. Aber mit Mathematik steht sie offenbar auf Kriegsfuß. Sie bejubelte eine Abstimmung in Paris, wonach auswärtige SUVs künftig deutlich höhere Parkgebühren zahlen müssen. Nur sechs Prozent der Bürger beteiligten sich an der Abstimmung, gut die Hälfte war für die Erhöhung – macht also etwa drei Prozent der Bürger. Und was textet Kapek? „Paris zeigt, dass eine konsequente Verkehrswende mit dem Rückhalt der Bürger*innen funktioniert!“(...)

Bedenklich sind nicht nur die Halbwahrheiten: Wer als Abgeordneter 7249 Euro Diäten und 3184 Euro Kostenpauschale pro Monat einstreicht, sollte keine wahnwitzige Gebühren-Erhöhung für Normal-Bürger fordern. Diese Arroganz ist unfassbar.


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Forwarded from IMPFOPFERARCHIV
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FDA- und CDC-Beamte zu dem Thema „sichere und wirksame“ Impfstoffe.

🅰️🅱️🅾️ https://t.me/impfopferarchiv
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Nicht 9, sondern 10 Menschen.
Scholz nennt nicht die Mutter des Täters (Gabriele Rathjen).

Des Weiteren bezieht sich Scholz offensichtlich auf das Correctiv-Narrativ („Sie wollen Bürgerinnen und Bürger...sogar vertreiben“).

Correctiv (Artikel „Geheimplan gegen Deutschland“, 10.01.2024):
„Sie planten nichts Geringeres als die Vertreibung von Millionen von Menschen aus Deutschland.“

Mittlerweile stehen 7 eidesstattliche Versicherungen gegen die Behauptungen.
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Die dunkle Seite von Kremlkritiker Nawalny wird bei uns verschwiegen

Rauswurf aus liberaler Partei wegen Nationalismus und Rassismus


Nawalnys erstes politisches Engagement fand von 1999 bis 2007 statt. Er war Mitglied, teils sogar im Vorstand, der liberalen Partei „Jabloko“ und machte sich parallel schon einen Namen als Blogger gegen Korruption.

Nawalny behauptet, es habe persönliche Gründe für seinen Rauswurf aus der Partei gegeben, er kritisierte damals den Partei-Gründer Grigori Jawlinski. Der aber sagt: Nationalistische und rassistische Äußerungen hätten zum Rauswurf geführt.

Nach seinem Rauswurf soll er sich mit dem nationalistischen Gruß „Ehre sei Russland“ verabschiedet haben, so Jabloko-Mitglied Boris Wischnewsky. Das ist schwer zu belegen.

Besser dokumentierte Nawalny selbst auf seinem eigenen Blog seine damalige Haltung. Bürgerrechtler nennt er dort: „quasiliberale Wichser“, Homosexuelle: „Schwuchteln“, die weggesperrt gehörten. Und als Russland 2008 in Georgien einmarschierte, sprach er sich für die Deportation aller Georgier aus Russland aus. Und schrieb, dass „das Hauptquartier der Nagetiere“ (Tiflis) mit Marschflugkörpern zerstört gehöre.

Nach seinem Rauswurf nahm Nawalny dann auch direkt am jährlich stattfindenden „Russischen Marsch“ teil. Dort treffen sich Konservative, Nationalisten, Monarchisten sowie offen rechtsextreme Gruppen, um gegen die Regierung zu demonstrieren. Der „Kremlkritiker“ trat dort mehrfach als Redner auf, war im Orga-Team. Seine von ihm gegründete „Fortschrittspartei“ nannte er zu der Zeit selbst „nationalistisch“.
Bürgermeisterwahl 2013: Wahlkampf gegen Migranten

Als er 2013 für das Amt des Bürgermeisters von Moskau antrat, erzielte er seinen bisher größten Erfolg: Mit 27 Prozent errang er den zweiten Platz, stieg endgültig zum bekanntesten Oppositionellen auf.

Allerdings: Gewonnen hatte er die Stimmen mit einem klar antimigrantischen Wahlkampf, hantierte mit nachweislich falschen Zahlen. Etwa, dass die Hälfte der Moskauer Kriminalität von Einwanderern aus dem Kaukasus ausgehe.
Tschetschenen als „Kakerlaken“, gegen die man sich bewaffnen müsse

Außerdem bemühte er das bekannte rechtspopulistische Klischee, dass russische Frauen „nicht mehr auf die Straße gehen“ könnten. Sich gegen Verbrecher und Terroristen, etwa aus Tschetschenien, auszusprechen ist an sich natürlich gut und richtig. Deren Entmenschlichung als „Kakerlaken“, gegen die sich die gesamte Bevölkerung bewaffnen müsse, mutet aus westlicher Sicht dennoch eigen an.

Zuletzt: Entschärfte Sprache, aber Zweifel bei Experten


Etwa seit 2013 hat Nawalny seine Sprache deutlich entschärft.
Mittlerweile paktiert er sogar in Einzelfällen mit der kommunistischen Partei, wenn es Putins „Einiges Russland“ schadet
. Gleichzeitig spricht er sich bis heute für eine Visapflicht für die Ex-Sowjet-Länder Zentralasiens und des Nordkaukasus aus. Politische Gegner sowie viele Journalisten und Politik-Wissenschaftler sagen:
Seine neue Uneindeutigkeit sei nur Taktik, um sein öffentliches Bild, gerade im Westen, aufzupolieren.




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