Forwarded from Carsten Jahn - TEAM HEIMAT
💥Gerhard Schick zeigt auf, wie sie sich anhand von CumEx, den Staat zur Beute machen💥
Hier wird es deutlich formuliert und einer breiten Öffentlichkeit vorgetragen.
Warum es klare Regeln gegen Lobbyeinfluss und mehr Transparenz braucht.
Bei CumEx sitzen die FDP, SPD und CDU so tief mit drin das natürlich keiner Lust hat das aufzuklären.
🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
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Marktwirtschaft aus einer ganz speziellen Perspektive betrachtet.
Besser hätte es auch der Robert nicht erklären können.
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Forwarded from Ostseekrabbe
SAGT NEIN!
Noch vor wenigen Wochen wurde eine Schülerin in MV in der Schule drangsaliert, von der Polizei vorgeführt und erhielt eine Gefährderansprache, weil sie u.a. Deutschland als "Heimat" bezeichnet hatte.
Heute lassen die Kriegstreiber und USArschkriecher in Rostock im Namen des "Heimat"-Schutzes den Krieg "üben". (Wessen Heimat 🤔?)
Ich appelliere an jeden, der noch ein Fünkchen Verstand hat, nicht beim Verladen/Transportieren von Kriegsgerät/Munition mitzumachen und zum Handlanger dieser todbringenden Polit-Parasiten zu werden!
Bedenkt, dass sie am Ende EUCH selbst und EURE KINDER ebenso verladen werden, um dieses Kriegsgerät zu bedienen!
Es geht ihnen nicht um Frieden und Demokratie.
Wenn man mit Frieden und Gesundheit mehr Geld verdienen könnte, als mit Krieg und Krankheit, hätten wir einen blühenden, friedlichen Planeten.
Es geht um Macht und Versklavung. Dafür gehen sie gern über unsere Leichen.
ES SIND NICHT UNSERE KRIEGE!
ABER UNSERE LEBEN, MIT DENEN BEZAHLT WIRD!
t.me/ostseekrabbe_mv
Noch vor wenigen Wochen wurde eine Schülerin in MV in der Schule drangsaliert, von der Polizei vorgeführt und erhielt eine Gefährderansprache, weil sie u.a. Deutschland als "Heimat" bezeichnet hatte.
Heute lassen die Kriegstreiber und USArschkriecher in Rostock im Namen des "Heimat"-Schutzes den Krieg "üben". (Wessen Heimat 🤔?)
Ich appelliere an jeden, der noch ein Fünkchen Verstand hat, nicht beim Verladen/Transportieren von Kriegsgerät/Munition mitzumachen und zum Handlanger dieser todbringenden Polit-Parasiten zu werden!
Bedenkt, dass sie am Ende EUCH selbst und EURE KINDER ebenso verladen werden, um dieses Kriegsgerät zu bedienen!
Es geht ihnen nicht um Frieden und Demokratie.
Wenn man mit Frieden und Gesundheit mehr Geld verdienen könnte, als mit Krieg und Krankheit, hätten wir einen blühenden, friedlichen Planeten.
Es geht um Macht und Versklavung. Dafür gehen sie gern über unsere Leichen.
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Forscher haben berichtet, dass der SARS-CoV-2-mRNA-LNP-Impfstoff das Risiko der Entwicklung und des Fortschreitens von Krebs mit sich bringen kann [25-28]. Darüber hinaus wurde in mehreren Fallberichten beschrieben, dass sich Krebs nach der Impfung entwickelt oder verschlimmert hat, und es wurden mögliche kausale Zusammenhänge zwischen Krebs und der mRNA-LNP-Impfung diskutiert [29-34].
Auf der Grundlage des Molekulargewichts der BNT162b2-mRNA (Pfizer-BioNTech) wird der mRNA-Gehalt pro Dosis auf 13 Billionen Moleküle und 40 Billionen Moleküle in mRNA-1273 (Moderna) geschätzt [35,36]. Die Gesamtzahl der Zellen des Menschen wird auf 37,2 Billionen geschätzt [37], so dass die Zahl der mRNA-LNPs sehr hoch ist und von einem Drittel bis zum Äquivalent der Gesamtzahl der Zellen reicht. Nach der Inokulation gelangen die mRNA-LNPs in verschiedene Organe, insbesondere in die Leber, die Milz, die Nebenniere, die Eierstöcke und das Knochenmark [38]. In einer Studie wurde Impfstoff-mRNA in den Lymphknoten von geimpften Personen durch Hybridisierung einer SARS-CoV-2-mRNA-Impfstoff-spezifischen Sonde 7 bis 60 Tage nach der zweiten mRNA-1273- oder BNT162b2-Dosis nachgewiesen [39]. Mit N1-Methyl-Pseudouridin modifizierte mRNA konnte eine große Menge an SARS-CoV-2-Spike-Protein (S-Protein) übersetzen [40]. Das S-Protein tauchte auf der Oberfläche von Exosomen im Blut der Geimpften auf [41]. Fragmente von impfstoffspezifischem rekombinantem S-Protein wurden in Blutproben von 50 % der Geimpften gefunden und waren noch drei bis sechs Monate später nachweisbar [42].
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Am 1. Mai rieft das US-Außenministerium für Deutschland die Reisewarnstufe 2 aus. Terroristische Gruppen würden weiterhin Anschläge in Deutschland planen. Dabei werden Touristenorte und Verkehrsknotenpunkte häufig ins Visier genommen, ebenso wie Hotels, Restaurants, Clubs, Kultstätten, Parks und Großveranstaltungen.
Reise- und Terrorwarnungen gab es in der Vergangenheit schon häufig – nicht immer folgten Taten. In jüngster Vergangenheit warnten die USA vor Terror in Russland. Dann erfolgte der blutige Terroranschlag in der Crocus City Hall in Moskau, dessen Hintergründe bis heute nicht zufriedenstellend geklärt sind. Eine Verwicklung von Diensten in den vorgeblich islamistisch motivierten Anschlag ist nicht auszuschließen.
Hinsichtlich Deutschland hielt das US-Außenministerium fest, dass Terroristen mit wenig oder keiner Vorwarnung angreifen könnten. Eine vergleichbare Reisewarnung hatte Kanada bereits Ende März erlassen. Das vom WEF-Günstling Justin Trudeau regierte Land stellte fest, man möge in Deutschland aufgrund der Terrorgefahr ein hohes Maß an Vorsicht walten lassen.
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Forwarded from Kulturstudio.tv | WAHRHAFTIG - AUTHENTISCH - UNPERFEKT
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Denkmalschutz? Wir hoffentlich bald ein Mahnmahl!Alte Windräder müssen abgerissen werden, wenn sie keinen Strom mehr erzeugen. Doch das Land Brandenburg stellte jetzt zwei kaputte Propeller unter Denkmalschutz – einmalig in Deutschland. Die Besitzer sparen so die Abrisskosten.
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Immer mehr Regierungen, Wissenschaftler sowie Politiker und deren Wähler machen sich Sorgen, was mit der Unterzeichnung des geplanten WHO-Pandemie-Vertrages auf die Unterzeichner zukäme. Und so ist es für den Mainstream mit Hilfe passender Medien äußerst wichtig, Schadensbegrenzung zu betreiben und uns zu beruhigen, indem jede, auch noch so sachlich untermauerte, inhaltliche Kritik als Verschwörungstheorie abgekanzelt wird.
Ein markantes Beispiel, wie die „Volksmedien“ mit dem Thema WHO und Pandemievertrag umgehen (falls sie nicht ohnehin komplett dazu schweigen), lieferte am 2. Mai 2024 die österreichische „Kleine Zeitung“ in einem Artikel „Das Thema: Ein Lockdown, verordnet von der WHO?“ vom Martina Marx.
Journalisten haben darüber wohl nicht selbst ausführlich recherchiert oder sich gar unterschiedliche Meinungen angehört – dafür hätten sie vermutlich gar keine Zeit mehr – man verlässt sich stattdessen auf die Expertise sorgsam ausgewählter Verfassungsjuristen, diesfalls Prof. Dr. Stöger von der Universität Wien.
Um die Unabhängigkeit des die Sachlage beurteilenden Juristen zu untermauern, sei nur kurz angemerkt: Prof. Dr. Karl Stöger war Mitglied der „Gesamtstaatlichen Covid-Krisenkoordination“ (GECKO) und neben Christiane Wendehorst und den beiden Medizinern Eva Schernhammer und Herwig Kollaritsch auch Mitglied der Expertenkommission zur Evaluierung der Impfpflicht. Damit ist dieser Experte natürlich über jeden Verdacht erhaben, etwa nicht objektiv zu sein.
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Auch wenn jede Form von Gewalt zu verurteilen ist,
👉 DIESE NUMMER STINKT NACH FALSE FLAG !
Der sächsische SPD-Spitzenkandidat für die Europawahl, Matthias Ecke, ist nach Angaben der Partei beim Plakatieren in Dresden angegriffen und schwer verletzt worden. Der 41-Jährige müsse operiert werden, teilte die SPD Sachsen am Samstag mit. Zahlreiche Politiker verurteilten die Attacke.
Nach dem Angriff auf den sächsischen Europaabgeordneten Matthias Ecke (SPD) in Dresden hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ein geschlossenes Vorgehen gegen Rechts gefordert. Der Angriff auf Ecke sei bedrückend, sagte Scholz am Samstag bei einem Demokratiekongress zur bevorstehenden Europawahl in Berlin. „Die Demokratie wird von so etwas bedroht, und deshalb ist achselzuckendes Hinnehmen niemals eine Option“, sagte Scholz. „Wir müssen gemeinsam dagegen stehen.“
Auch mit Attacken auf grüne Kandidaten sowie Kommunalpolitiker dürfte man sich nicht abfinden. Dass so etwas geschehe, habe auch etwas mit Reden, die gehalten würden, und mit Stimmungen, die erzeugt würden, zu tun, sagte Scholz mit Blick etwa auf die rechtspopulistische AfD. Scholz wünschte Ecke beste Genesung – er sprach sich zudem für eine rückhaltlose Aufklärung aus.
Der SPD-Spitzenkandidat bei der Europawahl, Matthias Ecke, war während des Plakatierens in Dresden angegriffen und schwer verletzt worden. Laut einer Pressemeldung der Partei gab es auch bei anderen Plakataier-Teams gegenüber Einschüchterungsversuche, sowie Plakatzerstörungen und Beleidigungen. Darin hieß es, die Wahlkampfhelfer seien von „Schlägertrupps“ attackiert worden.
https://archive.ph/kzcgi
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archive.ph
Scholz verurteilt Angriff aus SPD-Spitzenkandidat – „Demokratie wird …
archived 4 May 2024 16:15:05 UTC
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Auch wenn jede Form von Gewalt zu verurteilen ist, 👉 DIESE NUMMER STINKT NACH FALSE FLAG ! Der sächsische SPD-Spitzenkandidat für die Europawahl, Matthias Ecke, ist nach Angaben der Partei beim Plakatieren in Dresden angegriffen und schwer verletzt worden.…
Wer bitte, sind denn die geistigen Brandstifter der letzten Jahre ???
„und die Brandstifter, die unsere Demokratie in Brand setzen wollen. Wir werden keinen Millimeter zurückweichen.“
https://archive.ph/TIXzw
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Forwarded from Horizont (YT: _horizont_ )
Man beachte die Unterschiede in der Berichterstattung:
Innenpolitik vs. Regional
Politiker ist zu sehen vs. Politiker ist nicht zu sehen
Name des Politikers wird genannt vs. Name des Politikers wird nicht genannt
Innenpolitik vs. Regional
Politiker ist zu sehen vs. Politiker ist nicht zu sehen
Name des Politikers wird genannt vs. Name des Politikers wird nicht genannt
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#Orwell_1984
Überwachungstechnik: Polizei observiert mit Gesichtserkennung
Laut eigener Aussage nutzt die sächsische Polizei ein Gesichtserkennungssystem mit Echtzeit-Funktion. Einsätze erfolgen auch in Berlin. Dort macht der Senat erstmals technische Details bekannt.
Bei der Videoüberwachung gehörte die Polizei in Sachsen schon immer zu den Pionieren. Leipzig war die erste deutsche Stadt, in der seit dem Jahr 1996 ein öffentlicher Platz am Bahnhof rund um die Uhr mit Kameras beobachtet wird. Ein Jahrzehnt später war das Bundesland Vorläufer bei der Überwachung mit fliegenden Kameras. Weitere zehn Jahre später beschaffte die Polizei in Görlitz und Zwickau in der Oberlausitz stationäre und mobile Systeme zur Videoüberwachung, die Kennzeichen und Gesichter aufnehmen und abgleichen können – letzteres allerdings retrograd, also im händischen Verfahren.
Vor wenigen Wochen wurde bekannt, dass die sächsische Polizei auch ein heimliches Observationssystem mit hochauflösenden Kameras und Gesichtserkennung einsetzt. Diese können entweder in parkenden Fahrzeugen verbaut oder stationär montiert werden. So kann die Polizei ermitteln, ob sich eine verdächtige Person an einem bestimmten Ort aufgehalten hat.
Hinweise auf „Personen-Identifikations-System“ (PerIS)
Details zur Funktionsweise unterliegen in Sachsen gemäß einer Polizeidienstvorschrift der Geheimhaltung, sagte ein Polizeisprecher auf Anfrage des „nd“. Ob es sich bei dieser „Observationstechnik für verdeckte Maßnahmen“ um Elemente des „Personen-Identifikations-Systems“ (PerIS) aus der Oberlausitz handelt, ist unklar. Jedoch gibt es Hinweise darauf: Der erste bekanntgewordene Einsatz der verdeckten Observationstechnik aus Sachsen erfolgte in Berlin im Bereich der „grenzüberschreitenden Bandenkriminalität“. Diese Ermittlungen führt die Polizeidirektion Görlitz, die das PerIS als erste sächsische Behörde 2020 angeschafft hat.
https://archive.ph/asinD
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Aber wir waren die VST-ler als wir vor Jahren, sagten es wird genau so kommen. 🤷♂️
Überwachungstechnik: Polizei observiert mit Gesichtserkennung
Laut eigener Aussage nutzt die sächsische Polizei ein Gesichtserkennungssystem mit Echtzeit-Funktion. Einsätze erfolgen auch in Berlin. Dort macht der Senat erstmals technische Details bekannt.
Bei der Videoüberwachung gehörte die Polizei in Sachsen schon immer zu den Pionieren. Leipzig war die erste deutsche Stadt, in der seit dem Jahr 1996 ein öffentlicher Platz am Bahnhof rund um die Uhr mit Kameras beobachtet wird. Ein Jahrzehnt später war das Bundesland Vorläufer bei der Überwachung mit fliegenden Kameras. Weitere zehn Jahre später beschaffte die Polizei in Görlitz und Zwickau in der Oberlausitz stationäre und mobile Systeme zur Videoüberwachung, die Kennzeichen und Gesichter aufnehmen und abgleichen können – letzteres allerdings retrograd, also im händischen Verfahren.
Vor wenigen Wochen wurde bekannt, dass die sächsische Polizei auch ein heimliches Observationssystem mit hochauflösenden Kameras und Gesichtserkennung einsetzt. Diese können entweder in parkenden Fahrzeugen verbaut oder stationär montiert werden. So kann die Polizei ermitteln, ob sich eine verdächtige Person an einem bestimmten Ort aufgehalten hat.
Hinweise auf „Personen-Identifikations-System“ (PerIS)
Details zur Funktionsweise unterliegen in Sachsen gemäß einer Polizeidienstvorschrift der Geheimhaltung, sagte ein Polizeisprecher auf Anfrage des „nd“. Ob es sich bei dieser „Observationstechnik für verdeckte Maßnahmen“ um Elemente des „Personen-Identifikations-Systems“ (PerIS) aus der Oberlausitz handelt, ist unklar. Jedoch gibt es Hinweise darauf: Der erste bekanntgewordene Einsatz der verdeckten Observationstechnik aus Sachsen erfolgte in Berlin im Bereich der „grenzüberschreitenden Bandenkriminalität“. Diese Ermittlungen führt die Polizeidirektion Görlitz, die das PerIS als erste sächsische Behörde 2020 angeschafft hat.
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Überwachungstechnik: Polizei observiert mit Gesichtserkennung
archived 4 May 2024 09:21:00 UTC
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AfD-Politiker an Wahlkampf-Infostand angegriffen
Nordhorn - Ein Landtagsabgeordneter der AfD ist nach Polizeiangaben am Samstagmorgen an einem Infostand in Nordhorn angegriffen worden.
Ein 29-Jähriger sei zunächst gegen 8.45 Uhr mit einer Frau in einem Boot an dem Stand der AfD vorbeigefahren, beide hätten Eier in die Richtung des Standes und des Abgeordneten geworfen, hieß es in einer Mitteilung der Polizei.
Die Eier verfehlten jedoch zunächst ihr Ziel. Etwa eine halbe Stunde später seien die beiden Personen zu Fuß und vermummt zum Stand zurückgekehrt, hieß es weiter.
Der 29-jährige Nordhorner habe erneut mit einem Ei gezielt und den Politiker am Kopf getroffen.
https://archive.ph/zMDof
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Nordhorn - Ein Landtagsabgeordneter der AfD ist nach Polizeiangaben am Samstagmorgen an einem Infostand in Nordhorn angegriffen worden.
Ein 29-Jähriger sei zunächst gegen 8.45 Uhr mit einer Frau in einem Boot an dem Stand der AfD vorbeigefahren, beide hätten Eier in die Richtung des Standes und des Abgeordneten geworfen, hieß es in einer Mitteilung der Polizei.
Die Eier verfehlten jedoch zunächst ihr Ziel. Etwa eine halbe Stunde später seien die beiden Personen zu Fuß und vermummt zum Stand zurückgekehrt, hieß es weiter.
Der 29-jährige Nordhorner habe erneut mit einem Ei gezielt und den Politiker am Kopf getroffen.
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Nordhorn: AfD-Politiker an Wahlkampf-Infostand angegriffen
archived 4 May 2024 17:51:25 UTC
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Forwarded from Der Waldgang
(1/2)
Wikipedia Manipulation/Zensur am Beispiel des Artikels über Thomas Haldenwang, Präsident des Bundesamts für Verfassungschutzes (BfV)
https://de.wikipedia.org/wiki/Thomas_Haldenwang
Seit einigen Jahren beobachten wir die Arbeit eines Wikipedia-Editors/Sichters, der sich "Asperatus" nennt.
Im Jahre 2011 hat er in der Wikipedia mal von sich selbst erzählt, dass er aktiver Offizier bei der Bundeswehr ist.👇🏼
https://de.wikipedia.org/wiki/Wikipedia:Gesichtete_Versionen/Rechtevergabe/Erledigt/2011/Q3#Asperatus
Seit 2009 kommentiert und editiert er Beiträge auf seinem "Spezialgebiet" Bundeswehr/Militär/Geheimdienste.
Wer die Wikipedia-Strukturen kennt, vermutet hinter solchen Akteuren Mitarbeiter von Diensten.
Ihr könnt euch ja mal umschauen, in welchem Umfang, und vor allem, welche Beiträge dieser Sichter der Wikipedia so die ganze Zeit bearbeitet👇🏼:
https://de.wikipedia.org/wiki/Spezial:Beitr%C3%A4ge/Asperatus
Interessant sind vor allem die Beiträge, bei denen er größere Überarbeitungen vornimmt, so zB. am 19.04.2024, 14:39 Uhr:
Da hat er einfach mal mit Hinweis auf den Grundsatz der Wikipedia über den "neutralen Standpunkt" die in die Wikipedia eingepflegte "Kritik" auf der Seite von Herrn Thomas Haldenwang ersatzlos gestrichen.👇🏼
Der Absatz lautete wie folgt:
"Kritik
Nachdem Haldenwang in einem am 1. April 2024 erschienenen Gastbeitrag der Frankfurter Allgemeinen Zeitung unter dem Titel „Die Meinungsfreiheit ist kein Freibrief für Verfassungsfeinde“ die Haltung seiner Behörde zum Umgang mit Artikel 5 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland erläutert und darin vorgetragen hatte, dass Meinungsäußerungen „auch unterhalb ihrer strafrechtlichen Grenzen und unbeschadet ihrer Legalität verfassungsrechtlich von Belang sein [können]“,[11] erwiderte der Staatsrechtler Rupert Scholz (CDU) in einem Leserbrief, dass Haldenwang damit „ein verräterisches Bekenntnis über sein wahres Demokratie- oder genauer gesagt undemokratisches Amtsverständnis abgelegt“ habe und die maßgeblichen freiheitlichen Grundlagen unserer Demokratie verkenne. Jenseits des Strafrechts gebe es keine Einschränkung der Meinungsfreiheit, die im Artikel 5 unseres Grundgesetzes garantiert ist und zum Kernbereich der Verfassung gehört. Ein Verfassungsschutzpräsident, der sich anmaßt, solche Schranken über den Rahmen des Strafrechts hinaus, quasi via Beschlüsse, durch Beobachtung oder willkürliche öffentliche Kommentierung einzuführen, verletze die Verfassung. Er überschreite dabei auch die eigenen, gesetzlich abgesteckten Kompetenzen. Wenn die Bundesregierung keine Konsequenzen aus dem Verhalten dieses hohen Beamten zieht, ließe sie selbst Zweifel an ihrem Demokratieverständnis aufkommen.[12]
Haldenwangs Äußerungen wurden auch von dem Rechtswissenwissenschaftler Volker Boehme-Neßler in einem Interview mit dem Hörfunkprogramm Deutschlandfunk Kultur kritisiert, weil er darin selbständig seine Zuständigkeit erweitert habe. Dies müsse Bundesinnenministerin Nancy Faeser unterbinden.[13] Ähnlich reagierte Helmut Markwort im Focus auf Haldenwangs Ausführungen in der FAZ zur Meinungsfreiheit und sah ihn als Blamage für seine Vorgesetzten und attestierte ihm „Amtsanmaßung“.[14] Volker Boehme-Neßler verwies auf den Widerspruch zwischen dem eigentlich für Haldenwang geltenden Mäßigungsgebot, seiner Neutralitätspflicht und seinen verschiedenen Einlassungen in politische Debatten.[15][...]“👇🏼
Wikipedia Manipulation/Zensur am Beispiel des Artikels über Thomas Haldenwang, Präsident des Bundesamts für Verfassungschutzes (BfV)
https://de.wikipedia.org/wiki/Thomas_Haldenwang
Seit einigen Jahren beobachten wir die Arbeit eines Wikipedia-Editors/Sichters, der sich "Asperatus" nennt.
Im Jahre 2011 hat er in der Wikipedia mal von sich selbst erzählt, dass er aktiver Offizier bei der Bundeswehr ist.👇🏼
https://de.wikipedia.org/wiki/Wikipedia:Gesichtete_Versionen/Rechtevergabe/Erledigt/2011/Q3#Asperatus
Seit 2009 kommentiert und editiert er Beiträge auf seinem "Spezialgebiet" Bundeswehr/Militär/Geheimdienste.
Wer die Wikipedia-Strukturen kennt, vermutet hinter solchen Akteuren Mitarbeiter von Diensten.
Ihr könnt euch ja mal umschauen, in welchem Umfang, und vor allem, welche Beiträge dieser Sichter der Wikipedia so die ganze Zeit bearbeitet👇🏼:
https://de.wikipedia.org/wiki/Spezial:Beitr%C3%A4ge/Asperatus
Interessant sind vor allem die Beiträge, bei denen er größere Überarbeitungen vornimmt, so zB. am 19.04.2024, 14:39 Uhr:
Da hat er einfach mal mit Hinweis auf den Grundsatz der Wikipedia über den "neutralen Standpunkt" die in die Wikipedia eingepflegte "Kritik" auf der Seite von Herrn Thomas Haldenwang ersatzlos gestrichen.👇🏼
Der Absatz lautete wie folgt:
"Kritik
Nachdem Haldenwang in einem am 1. April 2024 erschienenen Gastbeitrag der Frankfurter Allgemeinen Zeitung unter dem Titel „Die Meinungsfreiheit ist kein Freibrief für Verfassungsfeinde“ die Haltung seiner Behörde zum Umgang mit Artikel 5 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland erläutert und darin vorgetragen hatte, dass Meinungsäußerungen „auch unterhalb ihrer strafrechtlichen Grenzen und unbeschadet ihrer Legalität verfassungsrechtlich von Belang sein [können]“,[11] erwiderte der Staatsrechtler Rupert Scholz (CDU) in einem Leserbrief, dass Haldenwang damit „ein verräterisches Bekenntnis über sein wahres Demokratie- oder genauer gesagt undemokratisches Amtsverständnis abgelegt“ habe und die maßgeblichen freiheitlichen Grundlagen unserer Demokratie verkenne. Jenseits des Strafrechts gebe es keine Einschränkung der Meinungsfreiheit, die im Artikel 5 unseres Grundgesetzes garantiert ist und zum Kernbereich der Verfassung gehört. Ein Verfassungsschutzpräsident, der sich anmaßt, solche Schranken über den Rahmen des Strafrechts hinaus, quasi via Beschlüsse, durch Beobachtung oder willkürliche öffentliche Kommentierung einzuführen, verletze die Verfassung. Er überschreite dabei auch die eigenen, gesetzlich abgesteckten Kompetenzen. Wenn die Bundesregierung keine Konsequenzen aus dem Verhalten dieses hohen Beamten zieht, ließe sie selbst Zweifel an ihrem Demokratieverständnis aufkommen.[12]
Haldenwangs Äußerungen wurden auch von dem Rechtswissenwissenschaftler Volker Boehme-Neßler in einem Interview mit dem Hörfunkprogramm Deutschlandfunk Kultur kritisiert, weil er darin selbständig seine Zuständigkeit erweitert habe. Dies müsse Bundesinnenministerin Nancy Faeser unterbinden.[13] Ähnlich reagierte Helmut Markwort im Focus auf Haldenwangs Ausführungen in der FAZ zur Meinungsfreiheit und sah ihn als Blamage für seine Vorgesetzten und attestierte ihm „Amtsanmaßung“.[14] Volker Boehme-Neßler verwies auf den Widerspruch zwischen dem eigentlich für Haldenwang geltenden Mäßigungsgebot, seiner Neutralitätspflicht und seinen verschiedenen Einlassungen in politische Debatten.[15][...]“👇🏼
Wikipedia
Thomas Haldenwang
Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz
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Forwarded from Der Waldgang
Der Waldgang
(1/2) Wikipedia Manipulation/Zensur am Beispiel des Artikels über Thomas Haldenwang, Präsident des Bundesamts für Verfassungschutzes (BfV) https://de.wikipedia.org/wiki/Thomas_Haldenwang Seit einigen Jahren beobachten wir die Arbeit eines Wikipedia-Editors/Sichters…
(2/2)
"[...] In einem Beitrag für das Magazin Cicero warf Mathias Brodkorb (SPD) Haldenwang eine „denunzierende Öffentlichkeitsarbeit“ durch „Zuteilung von Stigmata“ vor. Durch seine öffentlichen Äußerungen greife Haldenwang in die Meinungsfreiheit ein. Der von Haldenwang geleiteten Behörde hielt er vor, über „keine saubere begriffliche Grundlage“ des Radikalismus zu verfügen, diesen somit unklaren Begriff aber dennoch zur Abgrenzung zum politischen Extremismus zu benutzen. Dies sei „letztlich ein Skandal“, weil die Behörde durch „Schwammigkeit und Widersprüchlichkeit der Begriffe“ die Zahl ihrer Beobachtungsobjekte immer mehr ausweite. So habe sie erreicht, dass in ihrem Bericht 2022 von heute auf morgen ein Drittel der AfD-Mitglieder pauschal und ohne detaillierte Erkenntnisse dem Phänomenbereich Rechtsextremismus zugeschlagen wurden.[16]"
https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Thomas_Haldenwang&diff=next&oldid=244051756
Es schloss sich zwar noch eine kurze Diskussion mit einem redlichen Nutzer der Wikipedia an, der die Löschung kritisierte, aber die Akteure der Wikipedia haben letztendlich den Absatz nicht mehr in der Wikipedia aufgenommen!
Hier seht Ihr die Kritik:
"Unter dem Konto "Asperatus" wurde die Kritik an den Haldenwang Beiträgen in der FAZ entfernt. Die AktioN wurde kommentiert mit " WP:NPOV beachten, bitte ggf. Disk. nutzen" - was selbstredend jeder Grundlage entbehrt. Die Rezeption von Haldenwangs Ausführungen in der FAZ fand in verschiedensten Medien statt und die Autoren kamen oft zu ähnlichen Schlüssen. Das lässt sich nicht ignorieren und ist wieder einzusetzen."
https://de.wikipedia.org/wiki/Diskussion:Thomas_Haldenwang
Fazit: WIKIPEDIA IST KEIN LEXIKON! ES IST BEI VIELEN THEMENBEREICHEN EIN WERKZEUG DER MEINUNGSMANIPULATION UND PROPAGANDA DER HERRSCHENDEN ZU LASTEN DER OPPOSITION UND/ODER DER KRITISCHEN BÜRGER.
"[...] In einem Beitrag für das Magazin Cicero warf Mathias Brodkorb (SPD) Haldenwang eine „denunzierende Öffentlichkeitsarbeit“ durch „Zuteilung von Stigmata“ vor. Durch seine öffentlichen Äußerungen greife Haldenwang in die Meinungsfreiheit ein. Der von Haldenwang geleiteten Behörde hielt er vor, über „keine saubere begriffliche Grundlage“ des Radikalismus zu verfügen, diesen somit unklaren Begriff aber dennoch zur Abgrenzung zum politischen Extremismus zu benutzen. Dies sei „letztlich ein Skandal“, weil die Behörde durch „Schwammigkeit und Widersprüchlichkeit der Begriffe“ die Zahl ihrer Beobachtungsobjekte immer mehr ausweite. So habe sie erreicht, dass in ihrem Bericht 2022 von heute auf morgen ein Drittel der AfD-Mitglieder pauschal und ohne detaillierte Erkenntnisse dem Phänomenbereich Rechtsextremismus zugeschlagen wurden.[16]"
https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Thomas_Haldenwang&diff=next&oldid=244051756
Es schloss sich zwar noch eine kurze Diskussion mit einem redlichen Nutzer der Wikipedia an, der die Löschung kritisierte, aber die Akteure der Wikipedia haben letztendlich den Absatz nicht mehr in der Wikipedia aufgenommen!
Hier seht Ihr die Kritik:
"Unter dem Konto "Asperatus" wurde die Kritik an den Haldenwang Beiträgen in der FAZ entfernt. Die AktioN wurde kommentiert mit " WP:NPOV beachten, bitte ggf. Disk. nutzen" - was selbstredend jeder Grundlage entbehrt. Die Rezeption von Haldenwangs Ausführungen in der FAZ fand in verschiedensten Medien statt und die Autoren kamen oft zu ähnlichen Schlüssen. Das lässt sich nicht ignorieren und ist wieder einzusetzen."
https://de.wikipedia.org/wiki/Diskussion:Thomas_Haldenwang
Fazit: WIKIPEDIA IST KEIN LEXIKON! ES IST BEI VIELEN THEMENBEREICHEN EIN WERKZEUG DER MEINUNGSMANIPULATION UND PROPAGANDA DER HERRSCHENDEN ZU LASTEN DER OPPOSITION UND/ODER DER KRITISCHEN BÜRGER.
de.m.wikipedia.org
„Thomas Haldenwang“ – Versionsunterschied – Wikipedia
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Forwarded from Horizont (YT: _horizont_ )
Polizei Sachsen, 04.05.2024, 16:51 Uhr:
„Dazu liegen uns derzeit keine Informationen vor.“
„Dazu liegen uns derzeit keine Informationen vor.“
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Will Sie nun den nächsten Konflikt vom Zaun brechen ?
Provokation Chinas? Deutsche Fregatte könnte durch Straße von Taiwan fahren
Durchfahrt nahe Taiwan?
Baerbock pocht auf freie Fahrt für deutsche Fregatte
Die deutsche Fregatte "Baden-Württemberg" geht auf Weltumrundung. Eine Durchfahrt der Straße von Taiwan ist für Außenministerin Baerbock nicht ausgeschlossen.
Wenn die deutsche Fregatte "Baden-Württemberg" am Dienstag in See sticht, dann liegt auch eine Region auf dem Weg, in der die Spannungen besonders hoch sind: Die Gewässer um Taiwan. Der Inselstaat und seine Umgebung werden von China beansprucht. Die Straße von Taiwan gilt als internationales Gewässer. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock schließt nicht aus, dass die Fregatte bei ihrer bevorstehenden Pazifik-Mission diesen Wasserweg durchquert.
https://archive.ph/gcxtH
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Baerbock schließt deutsche Fregatte in Straße von Taiwan nicht aus
archived 4 May 2024 16:25:14 UTC
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Mit Sicherheit nicht nur eine reine Formalität oder ein symbolischer Akt.
Eher symbolischer Akt Russland schreibt Selenskyj zur Fahndung aus
Russland hat den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zur Fahndung ausgeschrieben.
Das meldeten russische Nachrichtenagenturen am Samstag unter Berufung auf eine Fahndungsliste des Innenministeriums in Moskau. Strafrechtlich gesucht werde Selenskyj, geboren 1978 in Krywyj Rih, Gebiet Dnipropetrowsk, Ukraine, heißt es dort. Den Grund für die Verfolgung nannte das Ministerium nicht.
Die Maßnahme gilt eher als symbolischer Akt
In der Vergangenheit hat Russland schon andere hochrangige Politiker auf die Fahndungsliste gesetzt, beispielsweise Estlands Ministerpräsidentin Kaja Kallas. Die Maßnahme hat keine direkten Auswirkungen für Selenskyj, da der ukrainische Präsident nicht auf russischem Boden ist. Sie gilt eher als symbolischer Akt.
Russland hat seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine unter anderem mit der angeblichen Unterdrückung der russischsprachigen Bevölkerung im Nachbarland begründet. Kremlchef Wladimir Putin, der den Angriffsbefehl erteilt hat, wird selbst vom Internationalen Strafgerichtshof per Haftbefehl gesucht.
https://archive.ph/kzU5P
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Russland schreibt Selenskyj zur Fahndung aus - FOCUS online
archived 4 May 2024 17:51:51 UTC
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