Und schwubs die nächsten  Na**s erwischt.  

Polizei ermittelt seit Monaten Gäste grölen "Ausländer raus" bei Feier der Jungen Union
Nach dem Sylt-Video werden immer mehr rassistische Vorfälle bekannt. Jetzt kommt eine weitere Episode ans Licht, die hohe Wellen schlagen könnte: Bei einer Weihnachtsfeier der Jungen Union skandieren mehrere Menschen fremdenfeindliche Parolen. Die CDU weiß schon früh davon - verzichtet aber zunächst auf öffentliche Äußerungen.
Bei der Jungen Union in Mönchengladbach soll im Dezember 2023 bei der Weihnachtsfeier das Lied "L'amour toujours" mit den rassistischen Parolen "Deutschland den Deutschen, Ausländer raus" gesungen worden sein. Die Staatsanwaltschaft Mönchengladbach bestätigte auf Nachfrage einen entsprechenden Bericht der "Rheinischen Post". Es werde wegen des Anfangsverdachts der Volksverhetzung gegen "mehrere Beschuldigte" ermittelt.
Die genaue Anzahl der Beschuldigten nannte der Sprecher nicht, sprach aber von "einer Handvoll". Die Ermittlungen liefen bereits seit mehreren Monaten. Nähere Angaben zu den Beschuldigten wie Geschlecht oder Parteizugehörigkeit machte der Sprecher nicht. Die Polizeiakte sei nun an die Staatsanwaltschaft gegangen. Er betonte, dass die Ermittlungen noch andauerten. Die Staatsanwaltschaft werde den Sachverhalt nun "in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht" prüfen.

EU-Strafzölle treffen auch Tesla: Warnung vor Preiserhöhungen
Obwohl Tesla eine Fabrik in Grünheide hat, importiert das Unternehmen den Bestseller Model 3 aus Shanghai nach Deutschland. Jetzt befürchtet der Vorreiter im Bereich Elektroautos, dass die Strafzölle der EU auch für ihn gelten könnten.

Warum sind Tesla von den Strafzöllen der EU betroffen?
Woher stammen die derzeitigen Lieferungen des Model 3 für den europäischen Markt?
Welche neuen Modelle plant Tesla in Deutschland zu produzieren?

GEZ-Hammer: Rundfunkbeitrag vor dem Aus
Der Rundfunkbeitrag, bis heute oft noch immer als GEZ-Gebühr bezeichnet, ist vielen ein Dorn im Auge. Mehr noch: Es ist absehbar, dass die Abgabe in Zukunft weiter steigt. Doch nun steht die GEZ vor Gericht, dem Rundfunkbeitrag droht das Aus.
ARD, ZDF und Co. wollen mehr Geld. Der Rundfunkbeitrag könnte um etwa 80 Euro pro Jahr steigen. Und während Politik, GEZ und Beitragszahler über den Beitrag diskutieren wie nie zuvor, stellt sich heraus: Die GEZ-Gebühr verstößt möglicherweise gegen die Verfassung und könnte damit illegal sein. Das Bundesverwaltungsgericht nimmt sich der Sache an.
Ist die GEZ-Gebühr illegal?
Die Nachricht schlug im vergangenen Jahr ein, wie eine Bombe. Die ARD will mehr Geld und dafür sollen die GEZ-Gebühren um bis zu 80 Euro pro Jahr steigen. Statt der aktuell 18,36 Euro könnten Beitragszahler demnächst bis zu 25,19 Euro pro Monat zahlen. Daraufhin ist dem Rundfunkrat der Kragen geplatzt. Er forderte stattdessen eine Senkung des Rundfunkbeitrags. Und während vor Kurzem eine Umfrage ergab, dass rund 70 Prozent aller Deutschen für die Abschaffung der Gebühr ist, muss die GEZ jetzt vor Gericht.
Der Grund: Eine Frau weigert sich, die Rundfunkgebühren zu zahlen. Sie zog zunächst vor das Münchner Verwaltungsgericht und anschließend vor den Bayerischen Verwaltungsgerichtshof. Nachdem die Klägerin vor beiden Gerichten verloren hatte, legte sie Revision ein. Die hat das Bundesverwaltungsgericht jetzt zugelassen, mit der Begründung, es handle sich dabei um eine „grundsätzliche Bedeutung“. Die GEZ-Gebühr soll nämlich „in Wahrheit eine Steuer“ sein.
Jeder einzelner Beitragszahler könnte ARD und Co. verklagen
Doch während für eine Steuer keine konkrete Gegenleistung erhoben wird, setzt einer Gebühr eine bestimmte Gegenleistung voraus. Da für die Klägerin die GEZ-Zahler aber keine Möglichkeit haben, eine Gegenleistung im abgabenrechtlichen Sinne zu erhalten, würde das bedeuten, dass es sich bei dem Rundfunkbeitrag um eine Steuer handelt. Und um diese zu erheben, fehle den Bundesländern die Gesetzgebungskompetenz. Sollte das der Fall sein, wäre der Rundfunkbeitrag verfassungswidrig.
Der zweite Grund, den die Klägerin anführt, ist, dass es ein „generelles strukturelles Versagen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks“ aufgrund „mangelnder Meinungsvielfalt“ gebe. Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig dürfte als spannend werden. Sollte das Gericht zu dem Schluss kommen, dass die GEZ-Gebühr wirklich eine Steuer ist oder die Öffentlich Rechtlichen inhaltlich versagt haben, könnten grundlegende Reformen anstehen. Zudem, so die FAZ, könnte das Urteil jeden einzelnen Beitragszahler mit dem Anspruch versehen, das Programm von ARD, ZDF und Deutschlandradio vor Gericht infrage zu stellen.

Selenskyj will unter Beteiligung ausländischer Staats- und Regierungschefs einen Friedensplan entwickeln, um ihn auf dem zweiten Gipfel der Russischen Föderation vorzuschlagen und „das tatsächliche Ende des Krieges festzulegen“. Worüber wurde heute in der Schweiz gesprochen?

— Selenskyj sagte, Russland nehme nicht am Gipfel teil, weil es kein Interesse an Frieden habe. Ihm zufolge könnte dieses Ereignis der erste Schritt für ein „gerechtes Ende des Krieges gegen die Ukraine“ sein. Der Chef der Ukraine wies darauf hin, dass die Länder über nukleare Sicherheit, die Freigabe der Schifffahrt und die Rückkehr von Gefangenen diskutieren werden. Selenskyj hofft, dass die Weltgemeinschaft einen „transparenten Plan zur Beendigung des Krieges“ formulieren kann, der beim nächsten Mal der Russischen Föderation vorgelegt werden kann.

– US-Vizepräsidentin Kamala Harris sagte, dass das Land die Ukraine weiterhin unterstützen und Sanktionen gegen Russland verhängen werde. Sie kritisierte auch den Friedensplan von Wladimir Putin, der ihrer Meinung nach eine tatsächliche Kapitulation der Ukraine vorsieht.

– Der französische Präsident Macron sagte auch, dass die Kapitulation der Ukraine (wie sie die Russische Föderation will) nicht die Grundlage für die Beendigung des Konflikts sein könne.

— Die Chefin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, sagte, der Preis des Konflikts seien gestiegene Preise für Energie und Lebensmittel. Und sie widersetzte sich dem Waffenstillstand, der den Konflikt einfrieren würde.

– Der Vertreter der Türkei sagte, dass auch Russland seine Friedensvision (Putins Plan) teile und dass dies „wichtige Schritte und ein Hoffnungsschimmer seien, um eine Ausweitung des Krieges zu verhindern“.

– Der Vertreter Saudi-Arabiens sagte, dass die Konfliktparteien für den Frieden „harte Kompromisse“ eingehen müssten und sagte, dass weiterhin Schritte zur Erreichung des Friedens unternommen werden müssten, dies erfordere jedoch die Beteiligung Russlands. Darüber äußerte sich auch der Schweizer Präsident, der darauf hinwies, dass es „undenkbar“ sei, ohne die Beteiligung der Russischen Föderation über Frieden zu sprechen.

— Olaf Scholz wies auch darauf hin, dass für den Friedensschluss die Beteiligung der Russischen Föderation notwendig sei, aber seiner Meinung nach sei Russland jetzt daran nicht interessiert. Er lehnte den Waffenstillstand ab – seiner Meinung nach würde dieser die Besetzung ukrainischen Landes durch Russland legitimieren und zu einem neuen eingefrorenen Konflikt führen.

– Die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni nannte Wladimir Putins Siedlungsplan „Propaganda“. Ihr zufolge ähneln die Äußerungen des Chefs der Russischen Föderation einer Propagandainitiative, da er die Ukrainer dazu aufforderte, das Territorium der Ukraine zu verlassen.

Ja genau die 50 Milliarden bringe die Wende  so wie die zig Milliarden die 2 Jahre zuvor.  

50 Milliarden Dollar sollen „Lage verändern“
Rund 50 Milliarden US-Dollar (rund 47 Mrd. Euro) soll die Ukraine an Kredit zur Verfügung gestellt bekommen. Das wurde am Donnerstag auf dem G-7-Gipfel beschlossen. Geld, das sie für Waffen genauso einsetzen kann wie für den Wiederaufbau. Es sei ein Paket mit enormer Wirkkraft, so der Tenor.
13. Juni 2024, 20.24 Uhr (Update: 14. Juni 2024, 6.33 Uhr)
US-Präsident Joe Biden bezeichnete die Milliarden als „Gamechanger“ im Krieg zwischen Russland und der Ukraine. Der britische Premier Rishi Sunak sprach von einem „Hilfspaket, das die Lage der Ukraine verändern wird“. Es werde für das seit zwei Jahren im Krieg befindliche Land „enorm viel bewirken“. Die G-7 seien „vollkommen geeint“ bei dem Ziel, „alles zu tun, damit sich die Ukraine gegen den russischen Angriff verteidigen kann“.
Der deutsche Kanzler Olaf Scholz nannte die Verständigung der G-7-Staaten einen „historischen Schritt“. Damit sei die Grundlage dafür geschaffen, „dass die Ukraine in der Lage ist, in der nächsten Zeit all das zu beschaffen, was sie beschaffen muss an Waffen, aber auch an Investitionen in den Wiederaufbau oder in die Energieinfrastruktur“. Es sei zudem ein Zeichen an Wladimir Putin: „Der russische Präsident hat einen ganz offensichtlichen Plan, er will so lange seinen Krieg vorantreiben, bis alle anderen aufgeben, die Ukraine zu unterstützen. Und dieser Plan ist heute gescheitert.“
EU: Klare Botschaft an Russland und Ukraine
Ähnlich äußerte sich EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, auch sie sprach bei dem Paket von einer „klaren Botschaft“.

Wenn der Traum an der Realität scheitert.  

Neuer XXL-Parkplatz für Lkw an der A9 in Dessau-Mildensee: Warum zu dünnes Stromkabel für Frust sorgt

Der XXL-Lkw-Parkplatz in Mildensee ist eröffnet und wird angenommen. Doch es gibt Kritik an der Stadt - und zu wenig Strom. Nicht einmal für warmes Wasser in den Duschen reicht er.
Das Sanitärgebäude gleicht eher dem einer Hotelanlage als einer Raststätten-Toilette und dem, was man entlang von Autobahnen gewohnt ist. Helle Räume, saubere Toiletten, ebenerdige Duschen, die Türen in edler Holzoptik und genug Platz zwischen den Waschbecken mit sensorgesteuerten Wasserhähnen erwarten die Nutzer des frisch eröffneten „Service-Gebäudes“.
Die Bedingungen, die Lkw-Fahrer während ihrer Pause auf dem neuen Großparkplatz in Mildensee, unmittelbar neben der A9 vorfinden, sind spitze.
XXL-Parkplatz für Lkw an der A9: Strom reicht nicht aus
Und doch hätte nicht viel gefehlt und die Trucker hätten kalt duschen müssen. Denn „die Lage des Standortes ist zwar optimal“, sagt Hubert Gress, Geschäftsführer der Lkw-Werkstatt und Spedition Gress & Zapp GmbH, die den Parkplatz gebaut hat, bei einem Wirtschaftstreffen am Donnerstag.

Entschwärzte RKI-Files: Ihr seid Verbrecher!

Die nun entschärften Passagen der RKI-Files belegen Ungeheuerliches und zeigen, dass der Corona-Schwindel und beispiellose Betrug an der Bevölkerung vor über vier Jahren noch viel weiter reichte, als bisher bekannt. Das Robert-Koch-Institut hat im Sinne der Bundesregierung
die reale Bedrohung nicht nur maßlos aufgebauscht, sondern wusste ganz genau, dass die Wirkung der meisten Maßnahmen gleich Null war – und redete diese in der Öffentlichkeit trotzdem schön. “Der Tag, an dem das RKI die Wissenschaft verriet”, titelt die “Welt” und berichtet über Fassungslosigkeit und Empörung bei Wissenschaft und Politik über das, was die Protokolle von einer einer internen RKI-Sitzung vom Mai 2020 offenlegen.

Der Virologe Alexander Kekulé hatte schon damals den „willkürlich festgelegten Schwellenwert“ kritisiert. Die völlig arbiträr ausgewürfelte Inzidengrenze von 50 sei eine “Kombination der Daumenpeilung von Politikern, ungenannten Beratern und einem politischen Tauziehen zwischen den Staatskanzleien” gewesen. Eine wissenschaftliche Begründung dafür habe es nie gegeben, so Kekulé. Nun sieht er sich nicht nur in dieser Einschätzung bestätigt, sondern findet weit deutlichere Worte: „Die Politik hat sich in Hinterzimmern den vertraulichen Rat einzelner ,Experten‘ geholt und dann Kraft Wassersuppe entschieden.“
Nichts ging ohne Merkel

Natürlich fühlt sich auch der FDP-Vize Wolfgang Kubicki berufen, den Fall zu kommentieren: Aus den Protokollen werde deutlich, “wie stark das RKI schon in den ersten Monaten der Pandemie von der Bundesregierung an die Kandare genommen wurde“, kommentiert er die enthüllten Dokumente. „Ständig wurde erklärt, die Maßnahmen seien wissenschaftlich fundiert und über jeden Zweifel erhaben. Die Wahrheit ist: Spahn und Braun gaben im Zweifel drohend die Linien vor.“ Hier wird es allerdings lächerlich. Na klar, Kubicki, aber sicher doch: Spahn und Braun gaben die Linie vor… Das glaubt der FDP-Populist doch wohl selbst nicht!

Wenn wir uns schon auf dieses parteipolitische Blame-Game einlassen, dann ist ja wohl offensichtlich, wer hier alle Fäden in der Hand hielt: Selbstverständlich wurde die Linie von Mutti Merkel vorgegeben, als deren Kanzleramtschef Braun damals fungierte. Weder Braun noch Spahn rührten damals auch nur einen Finger ohne ihre Überkanzlerin. Kubicki braucht auch gar nicht zu versuchen, all das irgendwie als CDU-Verschulden darzustellen: Die Corona-Politik war ein parteiübergreifender Skandal. Ihr wusstet es alle, dass hier gelogen wird. Ich wusste es damals wie viele andere auch.Und wenn wir es schon als Laien wusste – ohne ein Heer von Beratern, lediglich mit einem funktionierenden Internetanschluss und einem intakten Verstand –, dann könnt Ihr euch nicht auf angebliche Unkenntnis berufen.

Polizei rät Fans: Kiffen statt trinken
Kiffen versetze die Fans "in eine entspannte Stimmung", sagte ein Polizeisprecher.
Rauchen statt trinken, entspannen statt pöbeln: Die Polizei Gelsenkirchen hat einen außergewöhnlichen Vorschlag zur Vermeidung von Krawallen während der Fußball-Europameisterschaft geliefert. Anstatt sich zu betrinken sollten Fans, die sich während der EM berauschen wollen, dies lieber mit Cannabis tun.
"Alkoholkonsum kann aggressiv machen, während Cannabisrauchen die Menschen in eine entspannte Stimmung versetzt", sagte der Gelsenkirchener Polizeisprecher Stephan Knipp der englischen Boulevardzeitung The Sun.
Hintergrund ist das Hochrisikospiel zwischen der englischen und der serbischen Nationalmannschaft in Gelsenkirchen am Sonntag (21.00 Uhr/ZDF und MagentaTV). In der Stadt werden Ausschreitungen durch Hooligans gefürchtet, Knipp gab den Fans dazu einen Tipp: "Wenn wir eine Gruppe von Menschen sehen, die Alkohol trinken und etwas aggressiv aussehen, und eine andere Gruppe, die Cannabis raucht, werden wir natürlich auf die Gruppe schauen, die Alkohol trinkt."
Der Konsum und Besitz von Cannabis ist in Deutschland seit dem 1. April legal, der Fokus der Sicherheitsbeamten liegt während der EM deshalb auf "Fans, die trinken und potenziell gewalttätig werden", sagte Knipp. In der Arena AufSchalke wird aus diesem Grund bei der Partie nur Bier mit reduziertem Alkoholgehalt (2,5 Prozent) ausgeschenkt.

Verbrechen Mannheim Fernsehen Alle Täter lauern Opfer auf: Messerangriff vor Mannheimer Krankenhaus
In Mannheim hat es offenbar einen weiteren Messerangriff gegeben. Laut Medienberichten war ein Mann vor einem Krankenhaus angegriffen und schwer verletzt worden.
Bereits einen Tag vor dem tödlichen Anschlag auf einen Polizisten auf dem Marktplatz in Mannheim hat es offenbar einen weiteren Messer-Angriff gegeben. Wie der Südwestrundfunk (SWR) berichtet, war am Abend des 30. Mai ein Mann vor dem Theresienkrankenhaus niedergestochen und dabei schwer verletzt worden.
Wie es in dem SWR-Bericht heißt, sei der Mann in der Klinik bereits vorher wegen Schnittverletzungen behandelt worden. Als er dann am Abend das Krankenhaus wieder verlassen wollte, habe dort eine Gruppe mehrerer Personen auf ihn gewartet, die ihn auch zuvor verletzt hatten.

Ein Mann, ein Streit, ein Messer ... Ihr wisst 🔪🔪🔪 .  

In Ingolstadt: Not-OP! Junge (17) sticht in Park auf 24-Jährigen ein

Ein Streit ist am Samstagnachmittag in Ingolstadt derart eskaliert, dass ein 17-Jähriger mit einem Messer auf sein 24 Jahre altes Gegenüber losging. Das Opfer wurde schwer verletzt.

Wie ein Polizeisprecher der Stadt Ingolstadt laut „Donaukurier“ mitteilte, ereignete sich die Tat gegen 16.30 Uhr im Klenzepark. Zehn Minuten zuvor hatte sich rund ein halbes Dutzend junger Menschen lautstark gestritten.

Im Laufe dieser Auseinandersetzung soll der 17-jährige Afghane sein Messer gezogen und dem 24-Jährigen mehrere Stichverletzungen zugefügt haben. Im Anschluss floh der Tatverdächtige in Richtung seiner Wohnung.
Verletzter an Bushaltestelle aufgefunden

Der 24-Jährige konnte sich mit seinen Verletzungen zu einer Bushaltestelle am Brückenkopf schleppen, wo er entdeckt wurde.