Kulturmarxisten

Nach Weimar-Auftritt in Köln
Stadt soll Broschüre zur Vermietung an Extremisten überarbeiten
Anlass ist der Auftritt der Band Weimar in den Sartory-Sälen Anfang Mai.
Die Kölner Stadtverwaltung soll ihre Broschüre „Keine Räume für Nazis“ aktualisieren, um Auftritte von extremistischen Bands und Gruppen in der Stadt potenziell verhindern zu können. Das hat der Kulturausschuss am Dienstag mit den Stimmen von Grünen, CDU, SPD, FDP, Linken und Volt beschlossen.
Städtische Räume sollen nicht an Extremisten vermietet werden können
Der Vorstoß dazu kam von der SPD-Fraktion, die ursprünglich einen „Code of Conduct“, also einen Verhaltenskodex, entwickeln lassen wollte, der Maßnahmen und Kriterien festlegen sollte, woran Veranstalter rechtsextreme Inhalte erkennen und wie sie gegen eine Anmietung ihrer Räume vorgehen können. Der Antrag wurde allerdings ersetzt durch den jetzigen Beschluss, der sich an den Kriterien für die Raumvergabe der Stadt orientiert. Danach ist eine Überlassung ausgeschlossen, wenn bei der Veranstaltung die „hohe Wahrscheinlichkeit besteht, dass auf diesen politisch extremistisches, rassistisches, antisemitisches, radikalislamistisches, sexistisches, gewaltverherrlichendes oder menschenfeindliches sowie verfassungswidriges oder verfassungsfeindliches Gedankengut dargestellt oder verbreitet wird“.
Hintergrund des Beschlusses ist der Auftritt der Band „Weimar“ in den Sartory-Sälen Anfang Mai. Die Band war in der Vergangenheit mit rechten Texten aufgefallen. Der ursprüngliche SPD-Antrag nahm zudem auch Bezug auf den Auftritt von Roger Waters in der Lanxess-Arena 2023. „Diese Vorfälle haben gezeigt, dass Handlungsbedarf besteht und die Stadt dafür sorgen muss, dass Kulturstätten in Köln vor rechtsextremen, antisemitischen oder antidemokratischen Gruppen geschützt werden“, heißt es.
Hans-Peter Killguss, Leiter der Info- und Bildungsstelle gegen Rechtsextremismus am NS-Dok kündigte an, nun zwei Papiere aufsetzen zu wollen: eines, dass sich auf die Anmietung von städtischen Räumen, und eines, dass sich auf die Anmietungen von privaten Räumen bezieht.

Neuer Nato-Standort: Stadt Wiesbaden wusste nichts von Plänen
Stadt äußert sich zu Nato-Vorhaben

Die Nato will einen neuen Standort in Wiesbaden errichten – und hat das offenbar ohne Rücksprache mit der Stadt entschieden. Das teilt die Stadt Wiesbaden auf Merkurist-Anfrage mit.

Am vergangenen Freitag (14. Juni) teilte die Nato mit, dass sie die Ukraine militärisch stärker unterstützen und deshalb ein neues Hauptquartier in Wiesbaden ansiedeln will. „Die Landeshauptstadt Wiesbaden hat von diesen Plänen zuvor nichts erfahren“, so ein Statement der Stadt.

Gegen das Vorhaben vorgehen wolle die Stadt aber derzeit nicht. „Die Stadt wird Nato- und US-Streitkräfte zeitnah kontaktieren, um Details zu klären“, heißt es weiter im Statement. „Derzeit geht die Stadt davon aus, dass sich die Sicherheitslage in der Region sowie die Zusammenarbeit zwischen Stadt und Militär durch die Entscheidung nicht verändern wird.“

Die UNO, ihr Generalsekretär und ihre Unterorganisationen, sowie Mainstream Medien behaupten gebetsmühlenartig, dass Extremwetterereignisse wegen Erderwärmung durch menschengemachtes CO2 mehr würden. Daten und Fakten geben das nicht her. Das hat eine hochkarätige Setuide neuerlich zusammengefasst.

Die Physiker und Ingenieurwissenschaftler Gianluca Alimonti und Luigi Mariani haben unter dem Titel „Is the number of global natural disasters increasing?“ (Nimmt die Zahl der weltweiten Naturkatastrophen zu?) untersucht, wie häufig Extremwetterereignisse vorkommen und wie sich die Berichterstattung dazu entwickelt hat. Beim Bericht über Hitze und Saharstaub, der uns immer häufiger plagt, habe ich eine Grafik aus Our World in Data veröffentlicht, die einen eher rückläufigen Trend zeigt. Und das sowohl insgesamt als auch für Wetterextreme, Überschwemmungen, Trockenheit, Temperaturextreme und Waldbrände. Allerdings zeigt sie für das vorige Jahrhundert einen deutlichen Anstieg, was aber laut der Erklärung im Text drauf zurückzuführen ist, dass sich das Berichtswesen erst im Laufe der Zeit entwickelt hat. Erst ab etwa 2000 werden die Ereignisse vollständig erfasst.

Trotz der Behauptungen der UNO zeigt auch diese Studie, dass die angeblichen „Klimakatastrophen“ nicht zunehmen. Tatsächlich haben die renommierten italienischen Forscher Gianluca Alimonti und Luigi Mariani festgestellt, dass sich die Umweltbedingungen in den letzten Jahren deutlich verbessert haben und klimabedingte Ereignisse zurückgegangen sind.

Die Forscher stellten jedoch fest, dass die „Klimakatastrophen“ zwar abgenommen haben, dass aber angstmachende Behauptungen von Politikern und Medienberichte, in denen die „globale Erwärmung“ mit Wetterereignissen in Verbindung gebracht wird, dramatisch zugenommen haben, wodurch die Illusion einer „Krise“ geschaffen wurde.

Finanzieller Kurzschluss 

Kurz nach Produktionsstopp: Tesla-Konkurrent muss jetzt sogar Insolvenz anmelden

E-Auto-Branche in der Krise: Nach Absatzproblemen und Produktionsverzögerungen sucht ein Tesla-Konkurrent jetzt den Schutz des Insolvenzverfahrens.
Die Zukunft des Tesla-Konkurrenten Fisker sieht düster aus. Der amerikanische Elektroauto-Hersteller hat nach lang anhaltenden Finanzierungsproblemen und gescheiterten Verhandlungen mit Investoren Insolvenz nach Kapitel 11 des US-Insolvenzrechts beantragt. Bereits Ende Februar signalisierte das Unternehmen, dass ohne zusätzliches Kapital die Geschäftstätigkeit bedroht sei.
Trotz intensiver Bemühungen und Rabattaktionen auf bereits produzierte Fahrzeuge konnte keine Einigung mit einem größeren Autobauer erzielt werden. Mit der Insolvenzanmeldung in Delaware schützt sich Fisker nun vor seinen Gläubigern, um möglicherweise eine Restrukturierung einzuleiten.
Elektro-SUV: Start mit Hindernissen und enttäuschten Kunden
Der SUV Ocean, ein Hoffnungsträger von Fisker, kam aufgrund von Schwierigkeiten mit Zulieferern verspätet auf den Markt. Erste Kunden sowie Fachjournalisten bemängelten Softwaremängel und technische Defizite. Im letzten Jahr produzierte Fisker zwar annähernd 10.200 Einheiten des Ocean, ausgeliefert wurden jedoch nur 4.929 Stück.
Das Unternehmen, das mit einem Direktvertriebsmodell in den USA und Europa startete, musste dieses Vorhaben weitestgehend als gescheitert anerkennen. Seit Januar versucht Fisker, mit einem Händlermodell seine Absatzkrise zu bewältigen. Für das laufende Jahr war die Auslieferung von 20.000 bis 22.000 Autos geplant, doch bereits Mitte März stoppte Fisker die Produktion, um die Ausgaben zu reduzieren. Wie die Zukunft des Unternehmen aussieht, wird sich zeigen.

Potsdam-Treffen: Correctiv-Chef Schraven räumt Falschbehauptung ein
Jetzt hat auch Correctiv-Chef David Schraven zugegeben, im Zusammenhang mit dem angeblichen „Geheimtreffen“ von Potsdam Fehlinformationen verbreitet zu haben. Er erkennt damit ein Urteil aus dem Mai an.
David Schraven, Journalist und Geschäftsführer des Portals Correctiv, musste vor Gericht zugeben, im Zusammenhang mit dem sogenannten „Geheimtreffen“ von Potsdam Unwahrheiten verbreitet zu haben.
Schraven hatte in einem Interview mit der FAZ Anfang März die Falschbehauptung verbreitet, das Landgericht Hamburg habe die Darstellungen angeblicher Gespräche auf dem Potsdam-Treffen über einen Masterplan zur Vertreibung von Menschen mit Migrationshintergrund als „prozessuale Wahrheit“ bestätigt. Konkret sagte Schraven: „Der Kern unseres Artikels ist damit bestätigt worden: dass bei diesem Geheimtreffen über einen Masterplan gesprochen wurde, mit dem ‚Remigration’ betrieben werden sollte, und dass das auch Menschen mit Zuwanderungsgeschichte betrifft. Das Gericht hat mehrmals gesagt, dass das, was von uns vorgetragen worden ist, die ,prozessuale Wahrheit‘ ist.“
Das war eine nachweisliche Lüge: Das Gericht hatte in einer entsprechenden Pressemitteilung im Februar ausdrücklich verneint, so eine Einschätzung vorgenommen zu haben. Das Landgericht Hamburg hat Schraven entsprechende Äußerungen verboten und dies ausdrücklich damit begründet, dass er eine Falschbehauptung verbreitet hat. Das haben nun auch Schraven und Correctiv anerkannt. Die Entscheidung des Gerichtes ist rechtskräftig.
„Der Geschäftsführer von Correctiv, David Schraven, hat versucht, das Bild der Öffentlichkeit durch ein reichweitenstarkes Interview in der FAZ zu manipulieren. Dieser Versuch der Desinformation ist ein weiterer Beleg dafür, wie das ,System Correctiv’ funktioniert“, erklärte Rechtsanwalt Dr. Carsten Brennecke von der Kanzlei Höcker Rechtsanwälte in einer Pressemitteilung. Die Kanzlei erstritt in der Causa Correctiv diverse Siege gegen das Medienunternehmen.

Wäre am kommenden Sonntag Wahl, käme die AfD auf 32 Prozent, zwei Prozent weniger als bei der vorherigen Insa-Erhebung vom März. Dafür knallt das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hoch, springt um satte vier Punkte auf 15 Prozent. Die CDU stagniert unverändert bei 30 Prozent.
Dramatisch sind die Zahlen für die Ampel-Parteien. Sowohl die Sachsen-SPD (im März sechs Prozent) als auch die Grünen (fünf Prozent) erreichen jetzt nur fünf Prozent. Beide laufen damit Gefahr, aus dem Landtag zu fliegen.
FDP (zwei Prozent) und Linke (vier Prozent) wären nicht im Landtag vertreten.

Tatverdächtiger gestellt Großeinsatz: Mindestens drei Verletzte nach Schüssen in Merseburg
In Merseburg ist es am Mittwochabend zu einem Polizeieinsatz gekommen, nachdem Schüsse gefallen waren. Was bislang bekannt ist.

Merseburg/MZ - Nach ersten Erkenntnissen kam es im Bereich der Shell Tankstelle an der Leipziger Straße B181 in Merseburg zu Streitigkeiten zwischen mehreren Personen. Mindestens eine Person soll nach MZ-Informationen mit einer Waffe Schüsse abgefeuert haben.
Großeinsatz nach Schüssen in Merseburg: Mehrere Verletzte
Die Polizei bestätigt derzeit offiziell das Schüsse gefallen sind, zudem seien mindestens drei Personen verletzt worden, eine davon schwer. Zudem sei der mutmaßliche Tatverdächtige gestellt worden. Ob die Waffe gefunden wurde, sagte die Polizei bislang nicht. Die Auseinandersetzung wurde gegen 19.20 Uhr gemeldet.

Mindestens ein Haus in unmittelbarer Nähe wurde kurz nach der Tat von schwerbewaffneten Polizeibeamten gestürmt. Der Einsatz steht nach MZ-Informationen mit den Schüssen in Verbindung.
Schwer bewaffnete Polizisten sichern Haus in Merseburg
Die Polizei hat mit einem Großaufgebot und schwer bewaffnet ein Haus in der Straße Venenien abgesichert. Das liegt nur 700 Meter vom Tatort an der Tankstelle entfernt.

Bereits in der Präsentation des Projektes BNT326/YL202 beim weltgrößten Krebskongress in Chicago Anfang Juni wurde deutlich, dass drei Probanden verstorben waren, nachdem sie hohe Dosierungen verabreicht bekommen hatten. Doch das Thema nahm erst am Montag richtig Fahrt auf. Biontech informierte in einer Mitteilung der US-Börsenaufsicht SEC, dass die US-Gesundheitsbehörde FDA die Phase-1-Tests von BNT326/YL202 „teilweise ausgesetzt hat“. Teilweise heißt, dass das Präparat den Patienten zwar weiter verabreicht werden kann, allerdings die Aufnahme neuer Probanden unterbrochen wird. Bis offene Fragen geklärt sind.

Paul, Klaus und Peter oder ???  "Gruppe"

Brutales Video aufgetaucht: Zwei Männer an Bushaltestelle von Gruppe attackiert

Das Opfer liegt auf dem Boden – die Täter treten weiter auf den Mann ein
Trossingen (Baden-Württemberg) – Es sind verstörende Szenen in einem Video, das gerade in den sozialen Netzwerken viral geht: Mehrere Schläger treten und prügeln auf zwei am Boden liegende Männer hemmungslos ein.Tatort ist das beschauliche Trossingen in
Baden-Württemberg. Die Szenen spielen sich direkt vor einem Bus der Linie 110 ab. Auch die Polizei kennt mittlerweile das Video. „Wir sind noch bei der Recherche“, sagt Polizeisprecher Dieter Popp vom Präsidium in Konstanz zu BILD. „Was wir bereits wissen, ist, dass sich der Vorfall wohl um den 20. und 21. Mai herum abspielte.“
Und weiter: „Es wäre gut gewesen, wenn die Polizei solche Videos zuerst bekommt. Das erleichtert uns die Ermittlungen.“
Auf dem Video sind mehrere Angreifer zu sehen, die auf einen am Boden liegenden Mann losgehen. Auch auf den Kopf wird getreten. Das Opfer kann sich nicht wehren, weil die Übermacht der Angreifer zu groß ist.
Als ihm ein anderer Mann zu Hilfe kommen will, wird dieser ebenfalls gezielt getreten und dann weg geboxt. Dann endet das Video.
Attacke im Zug auf Jugendliche am 19. Mai
Am Sonntagabend (19. Mai) kam es in einem Zug von Trossingen nach Rottweil zwischen den Haltestellen Stadtbahnhof und Staatsbahnhof schon zu einer
Auseinandersetzung zwischen mehreren Personen.
Gegen 21 Uhr geriet eine Frau (20) mit einer pöbelnden Jugendgruppe verbal in Streit. Im weiteren Verlauf warf ihr ein Mann aus der Gruppe eine Glasflasche vor die Füße, spuckte ihr ins Gesicht und griff sie schließlich an.

Auch Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (58, Grüne) will die deutsche Mannschaft wohl loben – sorgt mit ihrer Formulierung allerdings für Empörung!
Kurz nach Abpfiff schrieb Göring-Eckardt in einem später gelöschten Tweet auf X: „Diese Mannschaft ist wirklich großartig. Stellt euch kurz vor, da wären nur weiße deutsche Spieler.“ Dazu unter anderem drei Regenbogen-Emojis.

Zahlreiche X-User werfen Göring-Eckardt nach ihrem Tweet sogar Rassismus vor.
„Wer bei der deutschen Nationalmannschaft die Hautfarbe der Spieler thematisiert, betreibt Rassismus, unabhängig von der Motivation dahinter“, schreibt der Nahost-Experte und Publizist Ahmad Mansour (47) zu dem Göring-Eckardt-Tweet.

Beteiligung an krimineller Vereinigung
Anklage gegen Klima-Chaotin nach Flughafen-Aktionen
Die Staatsanwaltschaft Flensburg hat gegen ein Mitglied der Letzten Generation Anklage wegen Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung erhoben.

Der 32 Jahre alten Angeklagten wird vorgeworfen, gemeinsam mit Entscheidungsträgern der Gruppierung für die Organisation und professionelle Vorbereitung von Straftaten, die sich insbesondere gegen die kritische Verkehrs- und Versorgungsinfrastruktur Deutschlands gerichtet haben, verantwortlich zu sein, wie die Anklagebehörde am Mittwoch mitteilte.
Zudem soll die Frau aus Schleswig-Holstein für das gezielte Anwerben von Mitgliedern zur Begehung derartiger Taten verantwortlich gewesen sein. Die insoweit gewonnenen Erkenntnisse beruhen den Angaben zufolge auf Ermittlungen der Strafverfolgungsbehörden in Schleswig-Holstein, Bayern und Brandenburg.

Der Angeklagten wird darüber hinaus vorgeworfen, an sieben Aktionen persönlich mit verschiedenen gesondert verfolgten Mittätern teilgenommen zu haben. Dabei geht es unter anderem um die Manipulation einer Rohöl-Pipeline im Mai 2022 in Woldegk (Mecklenburg-Vorpommern) und das gewaltsame Eindringen in die Sicherheitsbereiche der Flughäfen in München (Dezember 2022), Berlin-Brandenburg (Mai 2023) und Sylt (Juni 2023) sowie das Eindringen auf das Gelände des Golfplatzes in Hörnum auf Sylt.
Durch die Aktionen sind nach Angaben der Staatsanwaltschaft erhebliche Schadenssummen entstanden, die sich im vier- bis siebenstelligen Bereich bewegen.

Die Staatsanwaltschaft im brandenburgischen Neuruppin hatte bereits im Mai fünf Mitglieder der Klimaschutzgruppe wegen des Verdachts der Bildung einer kriminellen Vereinigung angeklagt. Auch die Generalstaatsanwaltschaft München ermittelt seit gut einem Jahr gegen fünf Klimaschutzaktivisten wegen des Verdachts, Mitglieder einer kriminellen Vereinigung zu sein, und gegen zwei weitere wegen Unterstützung.

Schon seit Monaten wird versucht die Vogelgrippe als neues gefährliches Virus aufzubauen. Diesmal sollen aber nicht nur Menschen, sondern auch Kühe betroffen sein, die man zwecks Menschen- und Klimaschutz massenhaft schlachten will. Davor gibt es nun Warnungen von prominenter Seite.

Dr. Robert Redfield, ehemaliger Direktor der US-Gesundheitsbehörde Centers for Disease Control (CDC), warnt eindringlich vor einer bevorstehenden weltweiten Pandemie und führt sie auf potenziellen Bioterrorismus oder die laufende Forschung in den Vereinigten Staaten und im anderen Ländern zurück. Er behauptet, dass die nächste Pandemie wahrscheinlich von einem Vogelgrippevirus herrühren wird, das für die Ausbreitung unter Menschen entwickelt und adaptiert wurde.

Wir haben Ähnliches bereits Anfang 2020 erlebt, was nun genutzt werden soll um wieder Angst zu erzeugen und die Menschen dazu zu bringen, sich für Grippeimpfstoffe, Abriegelungen und die obligatorische Keulung von Tieren auf Farmen, die zur nationalen Lebensmittelversorgung beitragen, gefallen zu lassen. Die Frage ist, ob die Menschen nochmal auf eine angebliche Pandemie hereinfallen werden.

Dr. Redfield hat ein erneutes Moratorium für die gain-of-function-Forschung gefordert und sich damit von seinen früheren Kollegen Dr. Anthony Fauci und Dr. Francis Collins distanziert, die solche Forschungen unterstützen, zu denen auch die Entwicklung von Krankheitserregern mit Pandemiepotenzial gehört, um Impfstoffe, Tests und andere profitable Medikamente zu entwickeln. Dr. Redfield warnt auch davor, dass die USA diese unethische Forschung immer noch finanzieren, und er betont die Notwendigkeit einer größeren wissenschaftlichen Kontrolle und Vorsicht in der Zukunft.